Demokratie – die neusten Beiträge

Ich sah in letzter Zeit Diskussionen darüber, ob die moderne „Wokeness“ nicht der eigentliche Extremismus sei, da aus Sicht eines Konservativen sein Familienbild oft als extremistisch unterstellt werde. Hier wurde dazu aufgerufen, wieder ein „normales“ Bild zu erlangen und zu erkennen, dass Abweichungen davon die Extreme bilden.

Mich macht diese Diskussion unheimlich unglücklich. Nicht einmal, weil ich ein persönliches Problem mit einer der beiden Parteien hätte. Nein, ich werde sauer, weil hier nicht berücksichtigt wird, dass es faktisch kein „Normal“ gibt. Denn was normal ist und was nicht, ist subjektiv, es ist eine Meinung. Und sich über zwei Meinungen zu streiten ist genauso sinnlos, wie ob Äpfel oder Birnen nun besser schmecken. Es ist sinnlos!

Diese Leute müssen endlich mal realisieren dass das einzig moderne unserer heutigen Welt folgende Regel ist: Tu was du willst, aber zwinge niemanden etwas auf. Und für viele scheinbar so neu dass sie missverstanden wird..

Weil er sich weigerte, im Plenarsaal seine Mütze abzunehmen, bat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner einen Abgeordneten der Linken, den Raum zu verlassen. Später kehrte er zurück – durfte aber nicht lang bleiben.

Wurde gleich zweimal von Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) des Plenarsaals verwiesen: Marcel Bauer, Abgeordneter der Partei "Die Linke".

Wegen des Tragens einer Baskenmütze ist der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer aus dem Plenarsaal des Bundestages verwiesen worden. Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) schloss den 33-Jährigen unter dem Applaus von CDU/CSU und AfD von der laufenden Plenarsitzung aus. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die schwarze Mütze abzusetzen oder freiwillig den Raum zu verlassen.

Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer aus dem gleichen Grund bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinander geraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Mütze aufgefordert.

„Ich bitte Sie, Ihren Hut oder Ihre Mütze abzunehmen in diesem Plenarsaal, bitte. Ich werde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit in diesem Haus ist“, so die CDU-Politikerin. „Wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen.“ Bauer verließ daraufhin den Saal, kehrte aber später wieder zurück.

Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestages geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal grundsätzlich nicht erlaubt seien.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256117580/Bundestag-Kloeckner-wirft-Linke-Politiker-raus-wegen-seiner-Muetze-Liveticker.html

| Bild: KI-Generiert by ChatGPT.

Guten Tag liebe GF-Community.

Ich frage mich gerade: Was wäre eigentlich, wenn niemand mehr Politik machen würde? Keine Wahlen, keine Politiker, keine Parteien, keine Gesetze – einfach niemand, der sich noch für Politik interessiert oder sie gestaltet.

Wäre das eine friedlichere Welt? Oder würde alles im Chaos versinken?

Man hört ja oft, dass "Politik eh nichts bringt" oder dass "die da oben machen, was sie wollen". Aber ist das wirklich so einfach?

Wenn niemand mehr mitgestaltet, dann übernehmen vielleicht genau die, die Macht wollen – ohne Kontrolle. Ohne Regeln würde es keine klaren Entscheidungen geben, z. B. in Sachen Bildung, Klima oder Gerechtigkeit. Kein Gesundheitssystem, keine sozialen Hilfen, keine Verkehrsplanung – nichts. Ist das die Lösung?

Gleichzeitig verstehe ich auch, warum viele Menschen genervt sind: leere Versprechen, endlose Debatten, wenig greifbare Veränderungen. Aber ist Rückzug die richtige Antwort? Oder braucht es vielleicht gerade jetzt mehr Menschen, die mitreden wollen – gerade auch junge Leute?

Wie seht ihr das?

• Ist Politik wichtig oder überbewertet?
• Was passiert, wenn sich keiner mehr einmischt?
• Fühlt ihr euch gut vertreten – oder gar nicht?
• Und was müsste sich ändern, damit Politik wieder Vertrauen verdient?

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

Ich finde es außerordentlich besorgniserregend zu sehen wie manche Menschen eine gesichert rechtsextreme Partei mit verfassungsfeindlichen Zielen weiterhin unbeschränkt teilhaben lassen möchten.

Was kann man tun damit die Partei möglichst bald verboten wird?

Ich finde es falsch zu sehen wie eine demokratische Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft wird und sogar international Reaktionen hatte.Aber Was kann man gegen ein AFD Verbot tun?.

Ich habe heute einen Artikel über die niedrige Geburtenrate in Österreich gelesen und was man dagegen tun könne. Die deutsche Sozioligim Jutta Allmendinger macht dazu u.a. diesen Vorschlag:

"Ein weiterer Vorschlag Allmendingers: das Kinderwahlrecht. Stimmen von Personen mit Kindern könnten stärker gewichtet werden, um die politische Repräsentation von Familien zu erhöhen. Dies könne langfristig zu einer besseren Absicherung und zu mehr politischer Aufmerksamkeit für familienrelevante Themen führen."

Wie ist eure Meinung dazu?

Ich möchte ausdrücklich definierte Begründungen

Über die extremen wie die AfD und die Kinken brauchen wir gar nicht sprechen. Aber selbst die CDU orientiert sich mittlerweile eher Richtung linken Rand. Während sie früher eher Richtung Rechts war. Und es keine Partei gibt die wirklich in der Politischen Mitte gibt ( Also von nennenswerter Größe ) die wirklich eine Gesunde Mischung aus beiden Richtungen darstellt. Das finde ich persönlich sehr schade. Wie seht ihr das ?

Das bringt doch einfach nichts. Ich mach das gern ab und zu zum Spaß, aber das half nie :c

(Bild mit KI erstellt)

Dauerhaft die Deutschlandflagge vor Schulen hissen – ein Beschluss aus Sachsen-Anhalt sorgt online für hitzige Diskussionen: Handelt es sich dabei um ein Symbol für Demokratie oder überflüssige Symbolpolitik?

Dauerbeflaggung in unterschiedlichen Landkreisen

Landkreise wie Mansfeld-Südharz, Jerichower Land und der Burgenlandkreis haben beschlossen, die Deutschlandflagge dauerhaft vor Schulgebäuden zu zeigen. Dadurch soll vor allem die Wichtigkeit von Freiheit und Demokratie vermittelt werden, aber auch ein Gefühl von Zusammengehörigkeit vermittelt werden, so die Begründung.

Kontroverse Diskussionen im Netz

Noch mehr auseinandergehen könnten die Meinungen wohl kaum. Einige Kommentare unter dem Beitrag des MDRs auf Instagram sind geprägt von Sarkasmus und kritisieren, dass dadurch nicht im Ansatz die tatsächlichen Probleme in der Bildung in Angriff genommen werden und dies auch generell nichts an der nationalen Lage ändern würde. Andere wiederum begrüßen die Entscheidung und verstehen die Diskussion nicht, da ein solches Vorgehen in anderen Ländern gängiger Usus ist. Wieder andere fürchten, dass es sich um eine gefährliche Symbolpolitik handelt, die rechte Tendenzen (weiter) fördern könnte.

Eine gefährliche Abstimmung?

In Puncto Symbolpolitik machen sich einige vor allem aufgrund der Tatsache Sorgen, dass im Jerichower Land der Antrag mit Stimmen der CDU und der AfD angenommen wurde. Viele sehen - und fürchten - in diesem Abstimmungsverhalten eine Prognose für eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit beider Parteien in Sachsen-Anhalt.

Das Landesinnenministerium betonte, dass die Landkreise selbst entscheiden dürften, ob sie die Beflaggung tatsächlich vornehmen möchten.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über den Beschluss?
• Seht Ihr anhand des Abstimmungsverhaltens ebenfalls die Möglichkeit einer künftigen Zusammenarbeit von AfD und CDU in Sachsen-Anhalt?
• Stärken derartige Maßnahmen den Zusammenhalt oder führen sie eher zu Spaltung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Guten Abend😁

Ich möchte gern mehr an meiner Medienkompetenz arbeiten. Leider falle ich oft auf unseriöse Quellen wie die Bild rein und bekomme je mehr ich solche Schlagzeilen lese, Angst und Panik. (Deren Schlagzeilen sind ja auch echt anders wild)

Ich möchte mich in Zukunft von Quellen wie der Bild weitestgehend entfernen. Könnt ihr mir sagen, welche Quellen außer der Bild noch unseriös sind? Wie z.B. Welt?

Und gibt es außer der Tagesschau noch weitere seriöse Nachrichtenquellen? Haut gern mal ein paar raus, ich wäre euch sehr dankbar.🙂

wie :))) und falls nicht könnt ihr euch 2029 warm anziehen ..denn AfD wird stärker und unaufhaltsam:)) ihr könnt euch aber jetzt schon mal zu uns wechseln :)) zum Blauen Paradies..was ist eure Meinung

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

Seit net traurig drüber :/ wir werden uns nicht unterkriegen lassen ..was ist eure Meinung dazu ..lasse euch jeden einzelne ein dickes AfD Küsschen

Es ist eine schon etwas ältere Studie, aber sie bringt mich immer wieder zum Schmunzeln, wenn ich dem Thema mal wieder zufällig über den Weg laufe.

Was meint ihr? Sind Linke zwar unglücklicher und verdienen weniger Geld, dafür aber schlauer als konservative Rechte?

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/intelligenz-und-evolution-konservative-haben-geringeren-iq-a-680956.html

Ich habe bewusst nur beide gewählt, weil die CDU diese Parteien auch als Feind ansehen.

Sofern diese Akteure dem politischen Spektrum rechts der Mitte zuzuordnen sind und bereits unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, ist erhöhte Wachsamkeit geboten.

Angesichts der Tatsache, dass die gegenwärtige Erosion demokratischer Strukturen maßgeblich von extrem rechten Kräften ausgeht, bedarf es zeitgemäßer und wirksamer Maßnahmen, um dem anwachsenden antidemokratischen Widerstand entgegenzutreten.

Ziel muss es sein, eine Wiederholung der historischen Verwerfungen, wie sie in den Ereignissen des Jahres 1945 kulminierten, durch entschlossenes Handeln im Sinne des Grundgesetzes zu verhindern.

Was sagt ihr dazu und wie kann das sein?

Die CDU arbeitet immer mehr mit der AfD zusammen und ist deswegen genauso gefährlich. Nur SPD, Linke und Grüne sind noch konsequent gegen den Faschismus. Ich finde, wir sollten deshalb alle Parteien die rechter als die SPD sind sofort verbieten um den Faschismus konsequent zu verhindern. Wie steht ihr dazu?

#NoAfD #wehrhafteDemokratie #NazisRaus #AfDverbieten #DieLinke #RotRotGrün

Hallo, ich frage mich, warum viele die AfD oder deren Wähler sofort als rechtsextrem bezeichnen. Sie ist eine der wenigen Parteien, die wirklich Veränderungen anstreben, noch nie regiert haben und sich für den Erhalt des Bargelds einsetzen. Oft wird argumentiert, dass nicht nur Ausländer Straftaten begehen – das stimmt zwar, aber es sind dennoch viele. Man könnte die Anzahl reduzieren und sich zuerst um die Probleme im eigenen Land kümmern.

Sie behandeln speziell das Thema Naturschutz und Klimawandel. Festigt dieses Thema diese Partei?

Es muss ja éinen validen Grund geben.

Hallo,

Wieso wird man mittweile bei jeder kleinen aussage flott als links oder als nazi beschimpft? Man will geregelte Migration = nazi, Man will Milliardäre verbieten = links. Wieso sind wir in unserer Einstellung so geworden?

Mit "Creative Sentencing" sind alternative Strafen gemeint, die von einem Gericht (vor allem in den USA) anstelle klassischer Geld- oder Freiheitsstrafen verhängt werden.

Die Angeklagten haben dabei aber die Wahl zwischen dieser "kreativen", oder einer "klassischen" Strafe (Gefängnis, Bewährung, Geldstrafe).

Hier Beispiele aus einem Artikel in der Frankfurter Rundschau:

Eine Angeklagte musste, weil sie ihren Hund „Moose“ vernachlässigt hatte, acht Stunden lang im Gestank einer Abfalldeponie verbringen und Müll aufsammeln (...)

Eine andere Angeklagte musste einen Fußmarsch von 50 Kilometern absolvieren, weil sie einen Taxifahrer um das Geld für eine Strecke von 50 Kilometern geprellt hatte. Wiederum ein anderer Angeklagter, der einen Polizisten als Schwein bezeichnet hatte, musste sich neben ein echtes Schwein an die Straße stellen und ein Schild mit der Aufschrift „Das ist kein Polizeibeamter“ in den Händen halten (...)

 Ein Mann stand vor Cicconettis Richterbank, weil er als Angehöriger der Heilsarmee posiert und Passanten um Geld gebeten hatte, das er allerdings in die eigene Tasche steckte. Statt eine Haftstrafe anzutreten, entschied sich der Mann dafür, 400 Stunden lang Sozialdienste in der Nachbarschaft abzuleisten – mit einer Nikolausmütze auf dem Kopf.

Quelle: Frankfurter Rundschau, 13.01.2019

Die Gründe für das "creative sentencing" sind laut Artikel die überfüllten Gefängnisse, sowie die hohen Kosten, die durch Haftstrafen für die Allgemeinheit entstehen.

Wie steht ihr zu solchen Strafen?

Ich finde Extremistische Parteien sch . . . .

Denn was das Gutachten offenbart, hat nichts mehr mit Kampf gegen Extremismus zu tun. Sondern mit dem Kampf gegen Kritik am Staat. Die Behörde schützt nicht mehr die Verfassung, sondern das Weltbild und die Macht der Regierung. Kritik wird zur Gefahr, Wahrheit zur Störung, Zweifel zum Delikt. In Wahrheit entblößt es den Verfassungsschutz selbst. Seine überaus dubiosen Methoden. Und das totalitäre Denken, das in das Amt Einzug gehalten hat. Bei genauer Betrachtung des AfD-Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz tun sich Abgründe auf.

Völlig unabhängig, was von der AfD zu halten ist, ob man nun sagt dass sie Idioten sind oder meint das sei eine angebliche Alternative, das Gutachten sollte jeden der sich selbst Demokrat nennt zu denken geben.

Ein „falscher“ Satz – und Sie stehen beim Verfassungsschutz auf der Liste. Zum Beispiel: „Die Corona-Politik beruhte auf monströsen Lügen.“ Kritik an den Pandemiemaßnahmen? Laut Gutachten nicht etwa eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie – sondern der Versuch, „politisches Handeln zu delegitimieren“. wer sagte, man müsse „Nein“ zu dieser Politik sagen – wurde als potenzielle Gefahr für die Verfassung eingestuft. Wer die Demokratie für ausgehöhlt hielt, galt den Geheimdienstlern als Feind der Demokratie. Die Formulierung des Gutachtens ist entlarvend: Die AfD habe Narrative genutzt, um „das politische Handeln zu delegitimieren“.

Ein Negativbeispiel für die Selbstvergiftung eines Rechtsstaats. Denn jede ernsthafte Kritik delegitimiert politische Entscheidungen – das ist ihr Zweck. Und ihre demokratische Funktion.

Was das Gutachten offenbart, hat nichts mehr mit Kampf gegen Extremismus zu tun. Sondern mit dem Kampf gegen Kritik am Staat. Die Behörde schützt nicht mehr die Verfassung, sondern das Weltbild und die Macht der Regierung. Kritik wird zur Gefahr, Wahrheit zur Störung, Zweifel zum Delikt. Diese Behörde, die uns und unser Grundgesetz angeblich schützt, verteidigt längst nicht mehr die Freiheit. Sie verteidigt sich selbst und den Staat – gegen alle, die eine andere Meinung haben. Das ist dem Wesen nach zutiefst totalitär.

Solche Reaktionen von Menschen, die wahrlich nicht dem „rechten“ Spektrum zuzuordnen sind, zeigen, dass der Linkstaat -und der Verfassungsschutz als sein Werkzeug- mit diesem „Gutachten“ den Bogen endgültig überspannt haben. Was hier mit dramatischer Emphase als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird, ist so über alle Maßen lächerlich, dass selbst vielen, die der AfD äußerst kritisch gegenüberstehen, keine Argumente mehr einfallen, um solche hirnrissigen Schwurbeleien, wie der Verfassungsschutz sie hier vornimmt, zu rechtfertigen. Möglicherweise hat dieses „Gutachten“ mittelfristig sogar den gegenteiligen Effekt, weil es nicht die AfD, sondern die antidemokratischen Exzesse dieses Staates schonungslos entlarvt.

Gefühlt spielt Klimaschutz in der aktuellen Politik kaum noch eine Rolle - außer vielleicht als Feindbild.

Es scheint fast "in Mode" gekommen zu sein, sich offen gegen Klimaschutzmaßnahmen zu positionieren, sie lächerlich zu machen oder bewusst zu blockieren. Statt entschlossenem Handeln erleben wir Rückschritte, Symbolpolitik und einen Wettstreit darum, wer das grüne Feindbild am lautesten bekämpfen kann.

Gleichzeitig warnen Wissenschaftler immer eindringlicher, Kipppunkte rücken näher, Extremwetter wird zur Normalität, aber von ernsthaften politischen Maßnahmen fehlt jede Spur. Der Enthusiasmus und Hoffnungsschimmer, der noch 2021 in der Luft lag ist beinahe gänzlich verschwunden.

Wie geht ihr damit um? Habt ihr noch Hoffnung, dass sich etwas ändert - oder habt ihr innerlich schon resigniert?

Glaubt ihr, dass der nötige Wandel überhaupt noch rechtzeitig politisch möglich ist? Oder bleibt nur noch die Hoffnung auf individuelle Initiativen?

Also die AfD-Sitze sind blau

CDU/CSU-Sitze Schwarz und so weiter Grün, Rot, etc.

So kann man besser erkennen welche Politiker welcher Partei angehören. Momentan kann man das nur bei den klatschenden Politikern erkennen.

Die Frage richtet sich selbstverständlich an die AfD Wähler. Mich interessiert es einfach, warum ihr die AfD gewählt habt.

Ich würde mich am meisten über Antworten mit richtiger Begründung freuen und nicht nur sowas wie „Für Mehr Freiheit 💙”.

es wäre eine partei die sich primär um häusliche gewalt aller Arten annehmen will. natürlich versucht sie in allen anderen themenbereichen ebenfalls fuß zu fassen

Die AfD ist keine Demokratische Partei, siehe AfD-Alterspräsidenten Thüringen

Was würdet ihr machen, wenn die AfD in die Regierung kommt und Alice Weidel Kanzlerin wird ?Oder wie würdet ihr euch fühlen?

Bildquelle: https://pixabay.com/photos/berlin-wall-berlin-wall-monument-565510/

Bildquelle: https://pixabay.com/vectors/east-germany-flag-ddr-historic-26865/

Die Zeit, dass die Amis ihre Truppen entzieht ist befürchtet nah zu sein.

Die Russen stoppen ihre Angriffe nicht, solange die UdSSR Grenzen nicht wieder erreicht werden.

Die Chinesen überholen uns technologisch so weit, dass wir nicht nachholen können.

Man soll endlich mal den Nationalismus beiseite legen.

• Der Deutsche wird weiter deutsch sein
• Die deutsche Sprache wird weiter gesprochen
• Die deutsche Geschichte wird nicht verschwinden

Aber die Europäische Union als ganzes ist die einzige Lösung für die Zukunft!

Entweder leben wir als Europäer und behalten freie Bewegung zwischen den EU-Staaten, oder wir schaffen alles ab und kontrollieren alles wie vor dem Schengenabkommen.

Seid ihr der Meinung, dass man in Deutschland Leute festnehmen sollte, wenn sie sich kritisch gegen unsere Regierung äußern?

Ich fände das gut, schade das es nicht so ist. Deutschland lässt sich alles gefallen

restlos zerstört werden, und zu Grunde gehen?

Vor allem auf Wähler von rechten Parteien bezogen.

Ich habe das Gefühl, dass andere Themen wie Wirtschaftswachstum, Klima- und Energiepolitik, Renten- und Sozialpolitik oder Bildungspolitik von Rechten ignoriert oder zumindest fast nie angesprochen werden.

Die AfD wird gewählt, weil man mit der Migrantionspolitik unzufrieden ist. Alle anderen Punkte werden außer Acht gelassen.

Das ist - SO MEINE MEINUNG - bei Mitte-Parteien-Wählern und eher links eingestellten Menschen nicht der Fall. Da wird alles beleuchtet und für alles Interesse gezeigt.

Ist das nur meine Meinung? Wie siehts bei euch aus?

Gerne ehrlich sein.

Hat damals die entnazifizierung geklappt?

Oder ist sie in einigen Teilen der Gesellschaft gescheitert?

Siehe AFD-CDU Politiker-Anhänger

Damit das Volk durch Sex abgelenkt ist. So wie mit Alkoholkonsum, was ja aktiv vom Staat gefördert wird.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/it-sicherheit-hacker-strafverfolgung-100.html

Die Bundespolizei hat kürzlich acht Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" an einer Ausreise nach Italien gehindert und mit einem mehrtägigen Ausreiseverbot belegt (siehe hier). Dort wollten diese an einem Treffen zum Thema Abschiebung ("Remigration Summit 2025") teilnehmen. Das Ausreiseverbot wurde mit der Gefahr einer Ansehensschädigung für den deutschen Staat begründet.

Die Bundespolizei hielt die Aktivisten sechs bis acht Stunden fest, durchsuchte ihr Gepäck und fotografierte dessen Inhalt. Laut "Nius" wurden angeblich auch die Smartphones der Aktivisten beschlagnahmt. Diese erhielten zudem die Auflage sich einmal täglich bei der Polizei zu melden. Für jeden Verstoß wurden eine Strafzahlung in Höhe von 100 Euro angedroht.

Ich persönlich finde das alles extrem verstörend und musste sofort an die "DDR" denken, wo Bürger auch nicht ausreisen durften. Wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass jemand sich einer Terrorgruppe anschließen will - ok. Aber weil jemand beabsichtigt an einer rechten Konferenz teilzunehmen? Das ist grotesk.

Offenbar ist die "liberale Demokratie" gar nicht so liberal, sondern mitunter extrem autoritär. Ich frage mich: Warum setzt man im Umgang mit Extremisten nicht auf die Kraft des besseren Arguments? Oder hat man Angst davor, dass man gar nicht die besseren Argumente hat?

Was ist Eure Meinung zum Ausreiseverbot?

Das zumindest sagen sehr viele

ganz ohne Wertung und Einordnung und ob man das gut oder weniger gut findet

die cdu hat es bis in die 2000er Jahre auch geleugnet

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/debatte-arbeitszeit-deutschland-100.html

Meiner Meinung nach müssen wir effizienter arbeiten.

Und ALLE müssen arbeiten, insbesondere die Sozialleistungsempfänger!

Die modernen Staaten der Welt, die gebildet wurden, gab es ja noch nicht in der Steinzeit. Sie mussten zuerst organisiert werden. (Meistens oder immer nach Kriegen oder Revolutionen.) Aber in welcher konkreten Weise können funktionierende Behörden organisiert werden, in welchen Millionen willige und fähige Menschen zuverlässig arbeiten?

Meinungsforscher sagen 32 Prozent für die AfD voraus.

Weitere Informationen hier: Handelsblatt Artikel

Zitat:

Partei Verbote sind undemokratisch

Und

Eine Demokratie muss auch mal andere Meinungen aushalten können

Dazu gehören dann auch demnach Anarchisten, Pädophilie Gruppierungen, radikale Aktivisten, Sekten und Islamisten.

Das Gegenargument ist ja, das eine Demokratie eben nicht alles wehrlos hinnehmen muss. Im Gegenteil, der Grundpfeiler einer Demokratie ist ja das sie sich selbst schützen muss.

Wer freiheitlich demokratische Grundrechte nutzt, um die Demokratie abzuschaffen oder zu gefährden, verliert diese Grundrechte.

Das ist auch der Grund, warum der IS oder pädo kriminelle Organisationen in Deutschland keine Partei günden durften und warum die AfD verboten werden soll.

Wofür seid ihr?

Alle Parteien zulassen, auch wenn sie Deutschland oder dem deutschen Volk schaden, oder Parteiverbote um die Demokratie zu schützen?

Hab letztens wieder ein Video gesehen in dem Frau Weidel meinte man soll nicht den Tag der Befreiung feiern da es der Tag war an dem das eigene Land (das 3. Reich?!?!) von einer anderen Macht eingenommen wurde. Auch die ganzen Zitate seitens AFD...Björn Höcke: "Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut böse darstellt"; Dieter Görner: "Am besten das Pack zurück nach Afrika prügeln, auf der Stelle erschießen, dann wird sich das ganz schnell erledigen"; Marcel Graf: "Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet"; und die Liste geht noch ewig so weiter und teilweise noch schlimmer.

Wie kann man so etwas denn bitte wählen? Bitte keine Beleidigungen (von rechts und links). Ich will Antworten von AFD Wählern wie ihr denkt dass diese Partei gut für unser Land sein soll nach allem was da schon vorgefallen ist. Auch Frau Weidels Fähigkeit auszuteilen aber nicht einstecken zu können zeigt doch nichts Gutes

Hi,

Meine Freunde predigen mir die ganze Zeit, ich soll AfD wählen. Um ehrlich zu sein bin ich mir selber nicht sicher was ich wählen soll, da ich letzte Wahlperiode CDU gewählt habe und es bereue. Alle meine Freunde sind sehr Rechts (wahrscheinlich noch rechter als die AfD selbst) und daher frage ich um Rat, ob das eine gute Idee wäre?

lg

Es geht darum das Abgeordneten Bauer von der Linken Baden-Württemberg nicht seine basken Mütze abehem wollte und klöckner das riesengroß kritisiert

auf der anderen Seite lese ich immer das AFD mitgilder nicht wegen des Tragen von blauen korn Blumen verwiesen wurden (das Zeichen von den Nationalsozialisten von Österreich)

Bei der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler kam es letzte Woche zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Um noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, konnte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Fristverkürzung beschließen. Dafür führte die Union kurzfristig Gespräche mit der Linkspartei, um die nötige Mehrheit zu sichern. Angesichts des seit 2018 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD ausschließt, hat dieses Vorgehen nun eine innerparteiliche Debatte ausgelöst, ob der Beschluss bezüglich der Linken reformiert werden sollte.

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Wohl des Landes sei „immer höher zu bewerten als Partei-Interessen“ und forderte eine Neubewertung des Beschlusses. CDU-Vizechefin Karin Prien betonte im Stern, es brauche „mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“. Sowohl die Linke als auch die AfD stünden „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien. Aber, „die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von der Notwendigkeit, in schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln, um die Handlungsfähigkeit der Demokratie zu sichern. Für ihn sei es verantwortbar, parlamentarische Absprachen mit einer Partei zu treffen, die – anders als die AfD – nicht auf einen Systemsturz hinarbeite.

Dagegen halten diverse Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte im RND, dass es sich bei der Fristverkürzung um eine rein verfahrenstechnische Entscheidung gehandelt habe, die weder gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen noch ihn aufheben würde. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnte im ZDF vor einer politischen Zusammenarbeit, solange es „linksextremistische Gruppen“ in der Linkspartei gebe. Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß lehnen eine Öffnung ab. Ploß verwies auf den Skandal beim letzten Linken-Parteitag, bei dem es zu Verharmlosung von Antisemitismus gekommen sein soll.

Quelle

📍Sollte die Union sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen und dafür den Unvereinbarkeitsbeschluss lockern?

Ob ihr ihnen eure politischen Ansichten beibringt. Manche machen das.

https://www.stern.de/news/cdu-politiker-guenther-empfiehlt-afd-verbotsverfahren-35732150.html

Der sich gegen unsere geliebte AfD richtet?

https://www.youtube.com/watch?v=DwKPFT-RioU&t=2s

Konservative bedeutet: erhaltend, wahrend usw.

Die AfD will die Natur nicht wahren und scheißt drauf

Sie vernichtet mit ihrer Migrationspolitik noch die Wirtschaft, was ebenfalls nicht wahrend ist und noch vieles mehr.

Friedrich Merz steht einem Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. „Ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben“, sagte er in dieser Woche der „Zeit“ „Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, so Merz.

Günther hält ein Verbot dagegen für „vertrauensbildend“ für den Rechtsstaat. „Wir haben doch ein großes Problem, wenn in einem Rechtsstaat Verfassung und Gesetze nicht konsequent angewendet werden.

Für mich wäre die CDU unwählbar, wenn sie ein AfD-Verbot unterstützt. Ein solches Verbot würde die Demokratie nicht stärken, sondern abschaffen.

Hallo

Die 1100-Seiten zur "gesichert rechtsextremen" AfD wurden ja mittlerweile veröffentlicht. Was mir persönlich halt direkt aufgefallen ist, ist dass anscheinend überhaupt gar keine wissenschaftlichen Quellen verwendet wurden. In den Fusszeilen findet man eine Ansammlung von Zeitungsartikeln oder Social-Media Beiträgen, auf die man sich bezieht. So wird zum Beispiel ein Retweet bei X, eine Story bei Instagram, oder ein Artikel der Süddeutschen Zeitung tatsächlich als Quelle angegeben. Was haltet ihr davon oder ist euch auch schon etwas aufgefallen?

Die Fakten belegen es ja eindeutig. Wir haben jetzt schon nur semi-funktionierendes Land nicht mehr lange in der jetztigen Form. 

Die schlechte Qualität der Migration, die Inflation, die sinkende Wirtschaftskraft, unser überteuertes und schwaches Gesundheitssystem und die Demographie und im Zuge dessen das Rentenproblem und die aussterbende Bevölkerung. 

Und wenn man dann noch den Klimawandel, die Infrastruktur und unsere Bildungskrise dazu nimmt. Dann kann sich da nur ein eindeutiges Bild ergeben. Es folgt wohl eine schreckliche Leidenszeit.

Könnt ihr die letzten guten Jahre genießen ? Oder habt ihr eher Angst und sorgen tagtäglich vor diesem Untergang?

| Bild: swr.de

Guten Tag liebe GF-Community.

Der BW-Abgeordnete Marcel Bauer (Linke) wurde aus einer Bundestagssitzung herausgeworfen - weil er eine Baskenmütze trug. Der Karlsruher Politiker weigerte sich, die Kopfbedeckung abzunehmen.

Der Linken-Abgeordnete war wegen seiner Mütze bereits anderthalb Stunden vorher mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinandergeraten. Klöckner hatte Bauer zum Absetzen der Baskenmütze aufgefordert: "Ich würde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit im Haus ist - und wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen." Das tat der Linken-Politiker aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Stadt auch - kehrte aber später wieder zurück.

Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestags geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Saal grundsätzlich nicht erlaubt seien.

Die schwarze Baskenmütze ist zum Markenzeichen des Linken-Politikers geworden. Der Karlsruher Forstwirt sitzt seit 2025 für die Linke im Bundestag.

| Artikel:

Linken-Politiker wird wegen Baskenmütze aus Bundestag geworfen - SWR Aktuell

| YouTube-Short:

https://youtube.com/shorts/PvyLvkrrw3k?si=GJueZfLpEL2EJBwn

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

Die Linke ist ja für Umverteilung. Sie wollen den Reichen nehmen und den Armen geben.

Was aber versteht diese Partei unter "reich"?

Ich wohne im Raum München, habe eine schuldenfreie 3-Zimmer-Eigentumswohnung, lebe dort alleine, habe neben einer Lebensversicherung ca. 110.000 Euro angespart.

Wäre ich hier schon betroffen oder noch nicht? Ich habe das erarbeitet und erspart.

Wir lassen Menschen wählen, die keine Zeitung lesen, keine Fakten verstehen und bei TikTok ihre Meinung bilden. Ist das noch Demokratie ? Wäre es wirklich so schlimm, wenn Bildung oder logisches Denken Voraussetzung für politische Teilhabe wären?

Jemand, der keine Ahnung hat, kreuzt doch irgendwas an, was er mal gehört hat oder TikTok gesagt hat. Das verhindert doch demokratischen Wahlkampf. 

Die FDP hat tatsächlich Christian Dürr zum Parteichef gewählt.

Jemandem, der den Weg der FDP zu einer dogmatischen wirtschaftslibertären Partei aktiv mitbetrieben hat. Also mit Teilen der CDU/CSU und der afd konkurrieren will statt sich um bürgerliberale Werte zu kümmern.

Damit wird Ihre Existenzberechtigung marginalisiert. Ich finde das bedauerlich aber offenbar hat sich die Partei komplett verrannt..

Die Grünen werden dann für den bürgerliberalen Teil im Spektrum der Parteien stehen.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/christian-duerr-neuer-fdp-chef-nennt-kanzler-merz-sozialistisch/100127798.html

Der Verfassungsschutz hatte den längeren Hebel und setzt sich gegen Volkswille und gewählte Politikerin durch - gewählte Ministerin muss gegen ihren Willen zurücktreten

Links/Grün/Wagenkbecht gegen Minister: hat Wagenknecht und der Verfassungsschutz einen Putsch gegen das Innenministerium auf der Agenda ?

Bedrohen BSW und Verfassungsschutz die Demoktatie und setzen Bundesentscheidungen gegen Brandenburger durch ?

Auf meiner Arbeit gibt es einen afghanischen Ex Muslim der sogar ganz offen AfD wählt. Er sagte nach dem Tod von Margot Friedländer, sie hätte auch mal vor der neuen Gefahr warnen sollen und das sich die Geschichte wiederholt im Sinne von Islamisierung damals in Afghanistan nun in Deutschland. Damals habe es in Afghanistan genauso angefangen sagte er. Erst seie der Islam eine Religion unter vielen gewesen und dann habe er immer mehr bestimmt was man reden, denken, anschauen, anziehen und essen darf. Das selbe Muster beobachtete er aktuell in Deutschland und sagt daher ebenfalls wie Margot Friedländer „Die Geschichte wiederholt sich nie wieder ist jetzt“.

Gerne auch mit Begründung - ist überzeugender.

Würdet ihr es als Ehre empfinden, Ministerpräsident a.D. zu sein wie Thomas Kemmerich? Also er war es zwar nur paar Tage, trotzdem wurde er regulär durch den Landtag gewählt und geht als Regierungschef Thüringens in die Geschichte dieses Bundeslandes ein.

Heyyy,

ich wollte fragen, ob ihr die Linke als Linksextrem bezeichnen würdet. Hier meine ich die Gesamte Partei und nicht nur die Offen Linksextremistischen Gruppierungen (ich glaube z.B. die Kommunistische Platform ist eine, falls nicht verbessert mich).

Die AfD ist ja auch "gesichert Rechtsextrem" gewesen was ja aber Vorerst zurückgezogen wurde. Aber an der Aussage wird sich auch danach, glaube ich zumindest, nicht viel ändern.

Ok, die Frage ist schon ich sag mal "frech" formuliert..also es geht um Folgendes:

Irgendwie scheint es doch in der öffentlichen Wahrnehmung quasi unmöglich zu sein, dass jemand sagen wir Solaranlagen mag und mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, und gleichzeitig ich sag mal auf dem rechten Auge blind ist.

Warum ist ein "grüner Nazi" so unvorstellbar? Warum, wenn man an Rechts denkt, denkt man immer auch an Benzinautos, Nutztierhaltung, Kohlekraftwerke, etc etc..?