In vielerlei Hinsicht ist hier die Menschenwürde nicht erfüllt aus diesem Grund sind für besondere würdige Personen auch angemessene Maßnahmen notwendig.

In Anbetracht der undemokratischen Situation im Bundestag und den Umfragewerten sollten verstärkte Maßnahmen gegen die AfD durchgeführt werden, um die freiheitliche Zivilgesellschaft und die demokratische Mitte der Gesellschaft zu stärken.

Vielleicht wäre es tatsächlich an der Zeit, der Bevölkerung offener zu kommunizieren, dass der Begriff Deindustrialisierung nicht zwangsläufig den Untergang bedeutet – sondern auch eine Chance sein kann. Klar, es geht nicht darum, alles dichtzumachen und zurück zur Handspindel zu gehen, aber: Wollen wir wirklich ewig an einem wachstumsgetriebenen System kleben, das uns Umweltzerstörung, Burnout und eine Abhängigkeit von fossilen Industrien eingebrockt hat?

Statt nostalgisch an jedem Schornstein festzuhalten, könnten wir auch mal anerkennen, dass eine moderne Volkswirtschaft nicht auf Blechbiegen und Kohle basiert, sondern auf Bildung, Digitalisierung, sozialer Innovation – und ja, auch auf einem ökologischen Umbau. Weniger Schwerindustrie heißt doch nicht weniger Wohlstand – es heißt nur: anderer Wohlstand.

Nichtregierungsorganisationen sind ein zentraler Bestandteil einer lebendigen und wehrhaften Demokratie. Sie setzen sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und den Schutz unserer Umwelt ein – kurz: für Werte, die in einer modernen Gesellschaft selbstverständlich sein sollten.

Trotzdem werden NGOs immer wieder Ziel rechter Gewalt und Diffamierung. Das ist nicht nur ein Angriff auf einzelne Organisationen, sondern auf die gesamte demokratische Zivilgesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass der Staat Nähe zeigt, Schutz bietet und die Arbeit dieser Organisationen aktiv unterstützt.

Wer NGOs angreift, greift letztlich den gesellschaftlichen Konsens an, dass Würde, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit keine „linken“ Projekte sind, sondern Grundlagen unseres Zusammenlebens.

Man fragt sich ernsthaft, was in der deutschen Fußballberichterstattung schiefläuft: kicker, transfermarkt.de & Co. überschlagen sich bei jeder Verpflichtung vom 1. FC Köln – als würde der nächste Modeste oder Podolski vor der Tür stehen. In Wirklichkeit reden wir hier von einem Klub, der in den letzten Jahren öfter gegen den Abstieg gespielt hat als international. Einem Verein, der historisch näher an der 2. Liga steht als an der Champions League. Und trotzdem wird jede 5-Millionen-Euro-Verpflichtung behandelt wie ein Weltsensation.

Zur Erinnerung: 5 Millionen? Das ist bei Bayer Leverkusen der Preis für einen talentierten U19-Spieler mit Perspektive – kein Grund für Sonderberichte. Während Köln noch daran arbeitet, einen soliden Linksverteidiger aus Belgien zu verpflichten, holt Leverkusen Champions-League-erfahrene Spieler mit Marktwerten im zweistelligen Millionenbereich. Und das fast geräuschlos.

Aber klar: Köln hat eben “Stallgeruch”, viel Tradition – und spielt dafür im sportlichen Niemandsland. Der Unterschied ist eben: Während man dort vom nächsten Derbysieg träumt, plant Leverkusen Titelverteidigung und Angriff auf Europas Elite.

Vielleicht sollte man sich in den Redaktionen mal fragen, ob es wirklich journalistische Relevanz hat, über die siebte Leihe eines Sechser-Talents aus Nantes zu berichten – oder ob man nicht lieber über Transfers sprechen sollte, die in der Champions League für Aufsehen sorgen.

So hätte die Koalition eine Mehrheit im Aktuellen Trend der Sonntagsfrage, zudem würde der AfD und ihren wählenden gezeigt werden, das die Willkommenskultur nicht für sie gilt.

Denn was viele als „Fehlverhalten“ bezeichnen, ist oft Ausdruck tiefsitzender Traumata, struktureller Ausgrenzung und kultureller Missverständnisse – nicht krimineller Energie. In einer Gesellschaft, die jahrzehntelang koloniale Gewalt exportiert und heute noch auf Abschottung und Überwachung statt auf Integration und Teilhabe setzt, ist es geradezu zynisch, junge Geflüchtete an den Maßstäben einer weißen Mehrheitsgesellschaft zu messen, die ihnen nie wirklich einen Platz anbietet.

Vielleicht sollten weniger Überwachung und mehr interkulturelle Mediation in Freibädern stattfinden. Vielleicht sollten wir weniger über „Integration“ reden und mehr über die Dekolonisierung öffentlicher Räume. Vielleicht ist das „Problem“ nicht das Verhalten dieser Jugendlichen – sondern die Erwartung, dass sie sich bedingungslos anpassen, während ihnen täglich mit Misstrauen und Ablehnung begegnet wird.

Wer sich jetzt über angebliche Respektlosigkeit aufregt, sollte sich fragen, ob er oder sie je Respekt für die Lebensrealitäten dieser jungen Menschen aufgebracht hat.

Durch die gezielte Umwidmung ehemals dem motorisierten Individualverkehr vorbehaltener Stellflächen hin zu infrastrukturell aufgewerteten Abstellmöglichkeiten für nachhaltige Transportalternativen wie Lastenräder, würde es zunehmend erschwert, private Pkw im städtischen Raum zu parken. Diese räumliche Verknappung kann, so die Erwartung, eine verhaltenslenkende Wirkung entfalten, welche Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert, von emissionsintensiven Automobilen auf klimafreundliche, platzsparende Mobilitätsformen umzusteigen – ein bedeutender Schritt im Rahmen einer zukunftsorientierten urbanen Verkehrswende.

Autofahrer*innen aufgepasst – eure heilige Kuh bekommt jetzt endlich ihre wohlverdiente Diät. In einer gerechten, klimabewussten und inklusiven Großstadt des 21. Jahrhunderts ist kein Platz mehr für tonnenschwere Blechkisten, die nur eine Person transportieren und den öffentlichen Raum kolonialisieren wie ein SUV auf Safari.

Stattdessen: Parkplätze raus, Lastenrad-Stellplätze rein! Warum sollte der wertvolle urbane Raum – unser aller Gemeingut – weiterhin der aggressiven Blechlawine des motorisierten Patriarchats geopfert werden? Es ist 2025. Wir brauchen keine neuen Tiefgaragen, sondern Hochbeete neben Lastenrädern, wo früher Benzinpfützen schimmerten.

Wer keinen Parkplatz mehr findet, wird zur Mobilitäts-Evolution sanft gezwungen: raus aus der Komfortzone, rein in die Pedale! Denn wer ernsthaft noch meint, seine drei Joghurtbecher vom Supermarkt müssten im 2,2-Tonnen-SUV nach Hause chauffiert werden, dem ist ohnehin nur mit einer sanften Entwöhnung zu helfen – etwa in Form eines autofreien Innenstadt-Kerns mit verfassungsmäßigem Lastenrad-Vorrang.

Natürlich weinen jetzt wieder einige konservative Kolumnist*innen in ihre Cordjacken: „Und was ist mit den Familien?“ – Antwort: Die moderne, diverse Familie fährt Lastenrad. Mit Regenhaube, Kindersitz und CO₂-neutralem Gewissen. Und die Oma? Die bekommt natürlich ein E-Lastenrad, denn soziale Gerechtigkeit hört nicht beim Muskelantrieb auf.

Kurz gesagt: Wer Parkplätze verteidigt, verteidigt das fossile Zeitalter. Wer Lastenrad-Parkplätze fordert, plant die Stadt von morgen. Für Menschen, nicht für Maschinen. Für Frischluft statt Feinstaub. Für Mobilität ohne Machismo.

Die Verkehrswende beginnt beim Parkplatz. Und endet – idealerweise – nie.

Rechte Akteur*innen haben in der Vergangenheit kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie die Verkehrswende verachten. Für sie steht der ICE nicht für Fortschritt, sondern für “Zwangsökologie”, für “Globalismus auf Schienen”, für alles, was sich ihrem Wunsch nach fossiler Rückwärtsgewandtheit widersetzt. Die Bahn ist für sie ein Feindbild – genauso wie Windräder, Gendersternchen und Lastenräder mit Regenverdeck.

Dass gerade jetzt, in einer Phase intensiver klimapolitischer Debatten, kritische Bahn-Infrastruktur attackiert wird, sollte uns aufhorchen lassen. Nicht wenige in den rechtskonservativen Echokammern fantasieren offen von der „Rückeroberung“ der Straße – natürlich mit dem Dieselmotor als Bannerträger. In ihrer Welt ist die pünktliche Bahn ein Albtraum, denn sie beweist, dass es Alternativen gibt zum großdeutschen Tempolimit-Fetisch.

Wenn das Rückgrat klimafreundlicher Mobilität – die Bahn – zum wiederholten Male durch gezielte Sabotageakte lahmgelegt wird, stellt sich nicht nur die technische, sondern auch die politische Frage: Cui bono? Wer profitiert davon, wenn Züge stillstehen, Verspätungen eskalieren und das Vertrauen in den öffentlichen Verkehr systematisch erodiert?

Es wäre naiv zu glauben, dass solche Akte im luftleeren Raum geschehen. Vielmehr drängt sich ein beunruhigender Verdacht auf: Handelt es sich hier um gezielte Angriffe aus einem Milieu, das die Bahn nicht nur als Verkehrsmittel, sondern als ideologisches Symbol hasst? Als Sinnbild einer solidarischen, nachhaltigen Gesellschaft, in der Mobilität nicht länger ein Vorrecht der oberen 30.000 SUV-Besitzer*innen ist?

Daher muss es erlaubt sein, die Frage offen zu stellen: Ist es wirklich Zufall – oder erleben wir hier bereits den Beginn einer neuen Form der klimapolitisch motivierten Sabotage durch das rechte Lager?

Denn wer die Bahn sabotiert, sabotiert nicht nur Gleise – sondern auch eine gerechtere, ökologischere Zukunft. Und das ist kein Vandalismus. Das ist Ideologie auf Schienen.

So könnte Deutschland CO2 einsparen in und Lärmquellen wie LKW Verkehr und Lärm aus Industriehallen sowie weitere externe Effekte reduzieren.

Zudem würde der Fachkräftemangel sinken, da weniger Jobs in schädlichen Branchen entstehen und dafür zum Beispiel in sozialen Berufen arbeiten können.

aber nicht nur wegen Antisemitismus. Sondern auch wegen Rassismus, Sexismus, Klassismus und der systematischen Diskriminierung marginalisierter Gruppen, die in der Luftfahrtbranche viel zu lange ignoriert wurden.

Wenn eine Fluggesellschaft auf antisemitische Vorfälle nicht mit klarer Aufarbeitung, struktureller Veränderung und öffentlicher Rechenschaft reagiert, dann hat sie im deutschen Luftraum nichts zu suchen – genauso wenig wie jede andere Organisation, die menschenfeindliche Ideologien duldet oder reproduziert. Deutschland darf kein sicherer Hafen für Unternehmen sein, die Hass – ob gegen Jüd*innen, BIPoC, queere Menschen oder andere marginalisierte Gruppen – verharmlosen oder verdecken.

Wer das jetzt als „Cancel Culture“ bezeichnet, sollte sich fragen, warum er oder sie „Kultur“ mit strafloser Diskriminierung verwechselt. Vielleicht geht es hier nicht um Meinungsfreiheit, sondern um Machtstrukturen, die endlich gebrochen werden müssen – selbst wenn das heißt, dass ein paar Business-Class-Passagiere demnächst umsteigen müssen.

Stell dir vor, du sitzt morgens wie jeden Tag im Stau – alleine in deinem SUV, mit dem Kaffeebecher in der Mittelkonsole und dem schlechten Gewissen irgendwo ganz tief hinten im Kofferraum vergraben. Und dann wird es noch schlimmer: Eine Ampel auf der Autobahn. Rot. Fünf Minuten Zwangspause. Währenddessen rauscht ein klimafreundlicher Regionalexpress an dir vorbei – pünktlich, effizient, kollektiv.

Skandal? Nein. Gerechtigkeit.

Deutschland hat ein massives Mobilitätsproblem, und das beginnt bei der ideologischen Überhöhung des „heiligen Privat-PKWs“. Jahrzehntelang wurde das Auto wie ein Grundrecht behandelt – subventioniert, gepampert, infrastrukturell hofiert. Der ÖPNV? Kaputtgespart, verspätet, überfüllt. Kein Wunder, dass der Umstieg schwerfällt.

Aber was, wenn wir endlich den Spieß umdrehen?

Ampeln auf Autobahnen – als gezielte Maßnahme, um den ÖPNV attraktiver zu machen. Während der Stoßzeiten hält der Individualverkehr kurz an. Für ein paar Minuten. Alle 15 Minuten. Minimaler Eingriff für maximalen Effekt: Wer mit dem Zug fährt, kommt einfach schneller an. Klingt unfair? Ist es nicht. Es ist längst überfällig.

Denn wieso soll das Klima dafür bezahlen, dass du morgens zu bequem bist, auf die Bahn umzusteigen? Wieso sollen Städte weiter im Feinstaub ersticken, weil du glaubst, dein Auto sei ein Statussymbol statt eine Verantwortung? Wieso sollten Menschen ohne Führerschein – Schülerinnen, Rentnerinnen, Menschen mit Behinderung – weiterhin zurückstehen, nur weil der SUV-Lifestyle noch immer politisch unangetastet ist?

Verkehrswende heißt nicht: Bitte, wenn’s euch recht ist. Verkehrswende heißt: Mut zur Reibung. Und manchmal eben auch: Rotlicht für den Ego-Trip.

Zum Schutz der Demokratie muss die freiheitliche Zivilgesellschaft zusammenrücken und eine demokratische und progressive Regierung stellen, sodass in Anbetracht der aktuellen AfD-Umfragewerte  verhindert wird dass Demokratie Freind*innen und Gegner*innen von freien Wahlen an die Macht kommen.

Die Idee, bevorstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland zu verschieben, wirkt auf den ersten Blick wie ein radikaler Schritt – und ist es auch. Doch in Anbetracht der zugespitzten Lage lohnt sich eine nüchterne, aber wache Betrachtung: Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn eine offen verfassungsfeindliche Partei möglicherweise stärkste Kraft wird? Und was bedeutet es, wenn man darauf mit autoritären Mitteln reagiert, statt demokratisch zu handeln?

Ein solcher Schritt – die Verschiebung demokratischer Wahlen – wäre ein massiver Eingriff. Er würde zurecht enorme verfassungsrechtliche und politische Debatten auslösen. Gleichzeitig offenbart die Diskussion darüber ein tiefes Dilemma: Die Demokratie wird von einer Partei bedroht, die demokratisch gewählt wird – und die offen das Ziel verfolgt, genau diese Demokratie zu demontieren. Nicht, weil sie zu „elitär“ wäre, sondern weil sie für Gleichheit, Diversität und soziale Rechte steht – also all das, was die AfD verachtet, wenn sie morgens ihre Deutschlandkrawatte bindet.

Ein Wahlverbot oder eine Verschiebung wäre aus rechtsstaatlicher Sicht kaum zu rechtfertigen – es sei denn, der Staat kann glaubhaft darlegen, dass die Durchführung freier und gleicher Wahlen selbst gefährdet ist. Das ist gegenwärtig (noch) nicht der Fall. Was jedoch absolut auf dem Spiel steht, ist das politische Klima, das sich zunehmend gegen marginalisierte Gruppen, gegen emanzipatorische Bewegungen und gegen demokratische Institutionen richtet – befeuert durch die Normalisierung rechtsextremer Rhetorik.

Statt also Wahlen zu verschieben – ein Schritt, der demokratische Prinzipien untergraben würde – braucht es eine kraftvolle, zivilgesellschaftliche Antwort. Eine breite Front progressiver Kräfte, die sich nicht scheut, klare antifaschistische Haltung mit konkreter, sozial gerechter Politik zu verbinden. Keine „Brandmauer“, die sich in Talkshows inszeniert, sondern gelebte Solidarität, auch außerhalb der Großstädte.

Ein AfD-Verbotsverfahren ist legitim und notwendig. Doch es ersetzt nicht die politische Arbeit. Wer glaubt, man könne den Rechtsruck „wegverbieten“, unterschätzt die tieferliegenden Ursachen: soziale Spaltung, politische Entfremdung, rassistische Ressentiments und den Niedergang solidarischer Narrative. Diese lassen sich nicht mit Gerichtsbeschlüssen lösen – sondern mit demokratischer Bildung, sozialem Ausgleich und unerschrockener progressiver Politik.

Fazit

Nein, Wahlen sollten nicht verschoben werden. Aber sie sollten endlich ernst genommen werden. Als Auftrag an uns alle, eine Demokratie zu schaffen, die nicht nur auf dem Papier wehrhaft ist – sondern in jeder Schule, in jedem Dorf und in jeder Wahlkabine. Eine Demokratie, die es ihren Feind*innen so schwer macht, dass sie gar nicht erst auf die Idee kommen, sie zu zersetzen. Nicht durch Verbote, sondern durch Visionen. Und durch Mut. Auch – und gerade – im Osten.

Die Demokratie muss sich insbesondere in scheren Zeiten schützen und in einer Zeit in der fast 25% Prozent Risiko bestehen sollte zum Schutz der wahren Demokratie Maßnahmen getroffen werden

Es macht keinen Sinn, das Schüler*innen Spanisch und französisch lernen, wenn der wachsende Teil der Bevölkerung arabischer spricht. Zudem ist der koran arabisch. Viele Läden / Cafés in urbanen Räumen sind arabisch geprägt, in U Bahnen u höre ich viele Menschen auf arabisch sprechen und telefonieren.

Als Muslim und stolzer arabischer Sozialdemokrat der im Einklang mit den Geboten des Islam lebt, erwarte ich, dass unsere Kultur und Werte in diesem Land mehr Beachtung finden. Der Islam und somit die Sprache Sprache ist ein Teil Deutschlands, und das sollte sich auch im gesellschaftlichen Umgang widerspiegeln.

Gerade das Interview mit Alice Weidel hat gezeigt: Eine wehrhafte Demokratie darf nicht neutral gegenüber Menschenfeindlichkeit sein. Sie muss Haltung zeigen. Sie muss klare Kante gegen rechts zeigen. Und sie muss sich nicht dafür entschuldigen, wenn sie ihre Grundwerte offensiv verteidigt – gegen jene, die diese abschaffen wollen.

Es ist Zeit, dass öffentlich-rechtliche Medien wie die ARD ihre Rolle als Bollwerk der demokratischen Zivilgesellschaft ernst nehmen. Die Antifa – oft diffamiert, aber realitätsnah, engagiert und antifaschistisch im besten Sinne – ist ein Teil dieser Zivilgesellschaft.

Warum also nicht gemeinsame Sache machen, um den antidemokratischen Umtrieben der Rechten entschlossen entgegenzutreten? Warum nicht solidarisch mit denen handeln, die seit Jahrzehnten dort sind, wo es weh tut – auf der Straße, gegen Hass, Hetze und faschistische Umtriebe?

Freiheit ist keine abstrakte Idee. Sie braucht aktive Verteidigung. Mit Haltung. Mit Mut. Und mit der richtigen Seite an unserer Seite.