Was denkt ihr warum merz da ehr sagt Stopp
4 Antworten
Vielleicht möchte er sie sich für 2029 als Koalitionspartner warm halten, wenn es für CDU/CSU plus SPD nicht zu 50% der Abgeordneten reicht.
Für seine Abstimmungen über die Mirgrationsbdschlüsse vor der Wahl hat er sie ja auch gebraucht.
Er wollte, dass die SPD zustimmt. Maßgeblich war die nachfolgende Abstimmung. Das ganze Geschehen stand auch unter dem unmittelbaren Eindruck dieses islamistischen Attentats.
Aber warum ist er dann nicht für das Verbotsverfahren ? Daniel Günther ist es doch auch.
Auch Klingbeil äußerte sich darüber skeptisch, außerdem ist es zweifelhaft, ob der Verbotsantrag vor Gericht Bestand hätte. Leider existieren in den meisten europäischen Ländern auch ultrarechte Parteien. Die politische Auseinandersetzung wäre n.m.M. die bessere Methode.
In anderen Ländern sind die rechten Parteien nicht so offensichtlich rechtsextem wie die AFD
wie war es zur Europa Wahl da wollte selbst andere Rechte Parteien nicht mehr mit AFD zusammen arbeiten
Dann könnte man das Verbotsverfahren gleich aus dem Grundgesetz streichen.
Das wäre wenigstens ehrlich.
Auch Klingbeil äußerte sich eher skeptisch. Sie politisch kleinzubekommen, wäre besser.
hat mit merz nicht geklappt hat gesagt er halbiert die AFD stimmt mit ihr ab und verdoppelt die AFD
Die hybride Kriegsführung der Russen hat daran keinen unwesentlichen Anteil. Eine gute Politik der Regierenden wäre der beste Ansatz, diese Partei klein zukriegen.
Tut er das wirklich oder ist es noch irgendwie nützlich
Er hat Angst,dass es nicht dazu kommt
Diese Abstimmung war bedeutungslos.