Kann eine moderne Demokratie ohne politische Parteien funktionieren? Haltet ihr ein solches System für wünschenswert?
Der gute George Washington, der erste Präsident der USA, warnte seine Landsleute in seinem Abschiedsschreiben vor der Entstehung politischer Parteien. Er meinte, diese würden unnötige Spaltung und Konflikte verursachen und das politische Klima vergiften.
Das deutsche Grundgesetz spricht im Artikel 21 davon, dass die Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Das Grundgesetz stellt also die Bedeutung der Parteien für das politische System Deutschlands heraus.
In der Praxis erleben wir aber häufig, dass die Parteiendemokratie zuweilen absurde Früchte trägt. So werden mitunter Anträge im Parlament einzig und allein aus dem Grund abgelehnt, weil der entsprechende Abgeordnete einer "gegnerischen" bzw. unerwünschten Partei angehört. Es tritt auch immer wieder der Konflikt zwischen der Gewissensfreiheit der Abgeordneten (Art. 38 GG) und der inoffiziellen "Fraktionsdisziplin" auf. Das war insbesondere in der Zeit der Griechenland-Krise bei den Abstimmungen über die Hilfspakete immer wieder thematisiert worden. Abgeordnete, die gegen die Hilfspakete stimmten, wurden beleidigt und mitunter übel beschimpft.
Jetzt zu meiner Kernfrage: meint ihr, dass man z.B. das politische System Deutschlands so umgestalten könnte, dass es komplett ohne politische Parteien funktionieren würde und trotzdem demokratisch bliebe? Wie würdet ihr das angehen, wie würdet ihr euch das Ergebnis vorstellen? Würdet ihr euch eine Demokratie ohne Parteien wünschen?
Oder haltet ihr politische Parteien für notwendig oder wünschenswert? Welche Vorteile seht ihr in unserer aktuellen Parteiendemokratie?
