Wahlen – die neusten Beiträge

Ist die Ampel "erfolgreich gescheitert"?

Eine aktuelle Analyse der Bertelsmann-Stiftung hat die Arbeit der Ampelkoalition bewertet. Obwohl die Ampel nur 52 Prozent ihrer 453 Vorhaben umsetzen konnte, übertraf sie innerhalb von drei Jahren die Leistungen der vorherigen GroKo. So realisierte die Ampel 236 Projekte, die GroKo realisierte in den vier Jahren davor 229 Projekte.

Laut den Forschenden sei die Ampel "erfolgreich gescheitert", weil sie sich zu hohe Ziele gesteckt habe. Während frühere Regierungen etwa 80 Prozent ihrer Versprechen umsetzten, liegt die Ampel deutlich darunter. Zudem wurde die öffentliche Wahrnehmung durch interne Konflikte und Streitigkeiten belastet, was das Vertrauen in die Regierung beeinträchtigte.

Die Studie äußert auch Skepsis gegenüber der neuen schwarz-roten Koalition unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz. Der neue Koalitionsvertrag wird als weniger ambitioniert und klar bewertet, mit bereits vor Amtsantritt auftretenden Uneinigkeiten über zentrale Inhalte. Dies weckt Zweifel daran, ob die neue Regierung erfolgreicher agieren wird als die Ampel.

Was ist eure Meinung? Ist die Ampel "erfolgreich gescheitert"?

Quelle: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25, https://www.instagram.com/p/DJRWvkFqWS-/

Bild zum Beitrag
Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Die Grünen, FDP, Partei, SPD, Wahlen, Koalition, Olaf Scholz, Ampelkoalition

ZDF Magazin Royale: Denunzieren auf STASI-Niveau?

Hi, vor zwei Tagen hat das ZDF MAGAZIN ROYALE relativ viele reichweitenstarke rechte Youtuber gedoxxt (Klarnamen gegen Willen der Person veröffentlich) und schon alleine damit den Straftatbestand nach §126a StGB erfüllt.

Link:

https://www.youtube.com/watch?v=nsmDyrOGuLg

Inzwischen kann man glaube ich relativ klar sagen, dass mit öffentlichen Zwangsgebühren finanziert politischer Machtkampf auf DDR-Niveau gegen die politische Opposition geführt wird, welche in keinem Maß die finanziellen Mittel hat um sich gegen diese Angriffe zu wehren.

__

Wie findet ihr das ?

Diese Personen verwenden zumeist nicht umsonst Pseudonyme, weil es in Deutschland eine ziemlich gewaltbereite linke Szene gibt, die o Wunder Rückendeckung von öffentlichen Medien und Politik bekommt, sowie von Inlandsgeheimdiensten zumeist wenig Aufmerksamkeit bekommen.

Um nur das bekannteste Beispiel aus naher Vergangenheit zu nehmen, wäre das die "Hammerbande" um Lina E. , welche vermehrt Personen die schon für diese Gruppe nur einen oberflächlichen "rechten Eindruck" gemacht haben mit Hämmern schwer verletzt haben.

__

Am Ende können sich diese Youtuber im Gegensatz zu jemanden wie Böhmermann keinen eigenen Sicherheitsdienste, Villen mit hohen Sicherheitsvorkehrungen und andere Dinge die von öffentlichen Mitteln finanzierte Personen besitzen leisten um für Ihre eigene Sicherheit zu sorgen.

Es ist absolut glasklar, dass hier eine Zersetzungsstartegie gegen eine politisch unliebsame Opposition geführt wird und das von einer Institution die sich VERPFLICHTET HAT politisch neutral zu agieren.

__

Ich bin der Meinung dem ÖR gehört inzwischen der Allerwertete weg geklagt, die Mitteln entzogen und die Figuren welche sich angeblich für eine Demokratie einsetzen, jedoch Methoden aus der DDR und Nazi-Zeit selbst verwenden enteignet.

Könnt gerne eure Meinung da lassen, ich finde diese Entwicklungen inzwischen erschreckend.

YouTube, Geschichte, Deutschland, Regierung, Recht, Gesetz, ARD, Bundestag, CDU, Demokratie, Die Grünen, FDP, Gesellschaft, Linksextremismus, Medien, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, ZDF, AfD, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Böhmermann

Meistgelesene Beiträge zum Thema Wahlen