Hallo, ich bin 22 und mit einer 14 jährigen zusammen was ja Gott sei Dank Legal ist in Deutschland. Ich wollte fragen würde die AFD das illegal machen wenn die gewinnen? Weil das wäre wirklich schlecht.

Wie findet ihr es, dass die AFD bei der Europa Wahl so weit vorne liegt? Wie findet ihr es, dass die AFD die Ausländer abschieben will? Wie findet ihr es, dass die AFD die LGBTQIA+ kritisiert?

Bin gespannt auf eure Meinungen!

Grüße

Guten Abend alle zusammen. Ich interessiere mich für Politik und habe momentan ein Projekt am laufen, indem es unter anderem um Politik, Bildung und die Gesellschaft geht.

Meine Meinung und These:

Viele Leute in diesem Land scheinen nicht wirklich zu wissen in welche Richtung es gehen soll. Ich schaue mir dir politische Bewegung in Deutschland nun schon eine lange lange Weile an. Unteranderem Aspekte wie Social Media und Propaganda in Deutschland.

Ich selber bin ein ehemaliger CDU wähler, das war in meinen früheren Jahren, ich habe mich nicht wirklich für Politik interessiert und habe deshalb die bekannteste Partei gewählt.

In den letzten Jahren aber, stellte ich verschiedene inoffizielle (private) Forschungen an und habe mich allgemein in diesem Gebiet weitergebildet. Mittlerweile bin ich ein BSW Wähler und das aus folgenden, und für mich geltenden Kernpunkten, die demokratisch und für die Arbeiterklasse da sind, wie: Sozialstaat, Gehälter, demokratisch organisierte Betriebe und Rechte.

Da unsere Politik hier in Deutschland von Propaganda geprägt ist, wie auch in vielen anderen Ländern wie zBs die USA, Russland, Ukraine, Türkei und so weiter, Stelle ich mir die Fragen, was wählt ihr eigentlich? Wieso wählt ihr die Partei? Und seid ihr jemals auf Propaganda reingefallen, wenn es um Politik ging?

Und die Erststimme Wahlkreisstimme?

Die linksgrünen werden das jetzt verdrehen. Beim Messerstecher auf den Polizisten in Mannheim sagte das Faeser auch. Er war ja in einer Asylunterkunft blablabla und dort konnte er sich nicht entfalten sagte Faeser. Wie die Opfer leiden war ihr egal.

Schönen Abend,

Mich würde interessieren, was euch davon überzeugt hat, die AFD zu wählen. Nicht AfD-Wähler können die Frage gerne ignorieren.

Ich freue mich über jede Antwort.

Viele Grüße

und bitte nutzt wahre belege für eure Meinung und keine Lügen die ihr aus Facebook aufgegriffen habt

Ich finde es interessant das der Ampel unfähig vorwirft obwohl man die letzen Regierung sich anguckt.

32 Jahre cdu 32 Jahre still stand 32 Jahre aufsetzen von Problemen

Jetzt tut die CDU mit der AFD und bsw so als ob die Ampel zu unfähig ist 32 Jahre alte Problem zu lösen das

Insbesondere die afd die null kontzpte außer abschieben auch ohne konkrete Angaben wie es funktioniert

Dann wundern sich CDU warum Leute AFD wählen weil die CDU alle Probleme ignoriert hat ausgesetzt hat

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252981072/Hoecke-AfD-Chef-will-im-Falle-eines-Wahlsieges-sofort-den-Bund-verklagen.html

Bald kommt die AfD an die Macht in Thüringen. Sie führt im Umfrage in Thüringen. Durch den Messer-Angriff in Solingen bekommt die AfD in Thüringen über 35%. Die AfD erreicht eine Koalition mit CDU oder BSW oder Werteunion oder Bündnis Deutschland oder MLPD. Und niemand kann sie aufhalten. Kommt es nicht zu eine AfD-Regierung, dann kommt es zu Unruhen in Thüringen. Macht Euch lieber darüber Gedanken, ok. Was denkt Ihr?

Bernd Höcke, der zukünftige Ministerpräsident von Thüringen, möchte gerne die Bundesregierung verklagen. Wegen unsicherer Außengrenzen. Die Bundesregierung soll endlich eine Mauer bauen mit Stacheldraht an den Grenzen. Jedes Auto, das die Grenzen passieren will, wird durch die Polizei kontrolliert. Wird die Klage nicht erfolgreich, wird es zu Unruhen kommen in Thüringen.

Macht Euch lieber darüber Gedanken, ok. Was denkt Ihr?

Ich meine das ist ja schon endeutig, was der wille der Gesellschaft ist. AFD und CDU kommen fast auf 50% Hat das auswirkungen auf die Ampel. Werden sie die Kurve bekommen und machen was das Volk anscheinend am liebsten möchte?

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

also so AFD gerichtet/rechtsradikal

Ist dem Rot-Grünen Westen die Sicherheit wohl unwichtig der Deutschen Bürger?

Auch kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist unklar, wer eine Regierung bilden könnte. Klar ist aber: Es dürfte eine für Deutschland neue Konstellation werden. Welche Möglichkeiten gibt es? 

Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Noch ist völlig unklar, wer danach eine Regierung bilden könnte. Mit Sicherheit wird es zu Konstellationen kommen, die es so in Deutschland noch nicht gegeben hat. Das liegt neben der Stärke der AfD auch am starken Zuspruch für das BSW und einem immer noch populären Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, der seiner Linken ein deutlich besseres Ergebnis bescheren dürfte, als es der desolate Zustand der Partei auf Bundesebene und in anderen ostdeutschen Ländern vermuten lässt.

In der zu Ende gehenden Legislaturperiode reagierte Ramelow mehr schlecht als recht mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die sich zeitweise auf eine Art Tolerierung durch die CDU verlassen konnte. Dieser sogenannte Stabilitätspakt lief aber aus, wodurch immer wieder Beschlüsse von der Opposition aus CDU, AfD und FDP gefasst wurden. Aber auch Rot-Rot-Grün stimmte bei Gelegenheit mit der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Ob es nach der Wahl stabilere Mehrheitsverhältnisse geben wird, steht in den Sternen. In den letzten Umfragen lag die AfD mit zum Teil deutlichen Vorsprung auf Platz eins. Ihr folgen nahe beieinander CDU und BSW mit jeweils Werten um die 20 Prozent. Dahinter folgt die Linke, die zuletzt wieder auf 15 Prozent klettern konnte. Die SPD liegt mit 7 Prozent nahe an der Fünf-Prozent-Hürde. Grüne und FDP dürften laut Umfragen daran scheitern.

Möglich, aber keinesfalls sicher wäre eine Mehrheit für ein Dreier-Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Ausgeschlossen hat dies keiner der potentiellen Partner, wobei BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Preise zuletzt nach oben trieb, indem sie diplomatische Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und ein Nein zur Stationierung neuer US-amerikanischer Atomraketen in Deutschland zu Koalitionsbedingungen machte.

...

Der AfD-Rechtsaußen kann trotz zweier Verurteilungen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen damit rechnen, als stärkste Kraft aus der Thüringen-Wahl hervorzugehen. Das würde ihm die Chance eröffnen, im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ins Amt des Ministerpräsidenten zu kommen, wenn sich die anderen Parteien nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Ein Szenario, das als unwahrscheinlich gilt, aber auch nicht ausgeschlossen ist. 

Aber auch ohne das Amt des Ministerpräsidenten könnte Höcke in eine starke Position kommen. Erringt seine Partei ein Drittel der Mandate - was im Bereich des Möglichen scheint - kann die AfD zahlreiche Dinge blockieren. So ist etwa die Wahl von Richtern, die Besetzung der parlamentarischen Kontrollkommission zur Kontrolle des Verfassungsschutzes oder auch die Auflösung des Landtages nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Jede Regierung müsste Kompromisse mit der Höcke-AfD machen.

Die Thüringer Landtagsverwaltung stellt sich schon jetzt auf eine mögliche Verfassungskrise zum Start in die neue Legislaturperiode ein, wenn die AfD stärkste Fraktion wird. Laut Geschäftsordnung des Landtags stünde ihr dann zu, den neuen Landtagspräsidenten vorzuschlagen. Der AfD-Kandidat dürfte in mehreren Abstimmungen scheitern.

Und was dann? Dürfen dann andere Parteien Kandidaten vorschlagen? Wenn es dazu kommt und ein Bewerber einer anderen Partei gewählt würde, gilt eine Verfassungsklage der AfD als ausgemacht. Bis über diese entscheiden ist, würde der Betrieb des neugewählten Landtags auf Wochen lahm liegen.

Ohne Regierung stünde Thüringen trotzdem nicht da. Laut Verfassung bleibt die bisherige Ramelow-Regierung geschäftsführend im Amt - bis ein neuer Ministerpräsident oder eine neue Ministerpräsidentin gewählt wird.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mehrheitsfindung-thueringen-100.html

• Ich finde aus dieser Analsyse ergeben sich die Möglichkeiten in der Umfrage.
• Welche Koalition ist Dein Favorit?

Es geht ja der verdacht rum, dass der Täter ein Ausländer gewesen ist. Falls sich das bewahrheitet, denkt ihr dann bekommt die AFD noch mehr stimmen?

Hallo,

was wünscht Ihr euch für das kommende Jahr 2025 ?

https://www.gmx.net/magazine/politik/linke-verklagt-christian-lindner-40041176

Erst vor kurzem der Frankfurt fall und jetzt der Solingen Fall. Bin auf eure Meinung gespannt

Quelle:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wagenknecht-bsw-kowalczuk-ostdeutschland-afd-putin-100.html

Ich beobachte das die AFD darauf abzieht den Leuten einzureden das alles schrecklich ist, es entsteht dann eine Abwärtsspirale bishin dazu das Leute glauben das es einen Bürgerkrieg geben wird weil AFD Propagandakanäle es verbreiten. Eure Meinung?

Die Parteien tun sich zusammen um alle das gleiche Wahlprogramm zu erstellen.
Dann hätten wir Bürger keine Mitsprache und es würden Vllt Krasse Sachen durchgeführt werden können ohne unsere Meinung. Wäre das möglich?

Die Abstimmung selbst ist anonym, niemand kann sehen für was du abgestimmt hast, seidenn du schreibst einen Text dazu :')

Wer will auch gerne mit Begründung, wieso du dieser Meinung bist

Wieso ist die 5% Hürde so wichtig? Oft wird gesagt es ist wichtig für stabile Mehrheiten. Ich finde es diskriminiert kleine Parteien und es funktioniert auch ohne Hürde in der Schweiz bestens.

Seid ihr wirklich der Meinung, dass wir Menschen, die aus einem Land vor Hunger, Krieg oder Armut geflohen sind nicht aufnehmen, sondern zurück in ihr Land schicken sollen? Wenn ja, sollte man auch Kinder abschieben?

(Ich persönlich bin gegen die Abschiebungen von Leuten, dass ist aber nur meine Meinung. Die Frage ist nicht als Vorwurf gemeint)

Ich will keine partei ergreifen. Aber ich finde es erbärmlich wenn ein Großteil des Wahlkampfes nur noch darum handelt.

Weil alle anderen Parteien außer die AFD keine lösungen haben. Zumindest kommt es mit angesichts des Wahlkampfes so vor.

Es geht hierbei darum, dass wohl Seitens der AfD versucht wurde bestimmte Pressevertrerer von der anstehenden Wahlparty fernzuhalten.

https://www.deutschlandfunk.de/afd-muss-medienvertreter-zur-wahlparty-nach-thueringen-wahl-zulassen-104.html

Bevor die Nachfrage kommt: Ja, Ich war mal Wahlhelfer und ich bin mir nicht sicher, ob da alles 200% demokratisch sauber abläuft.

Was denkt ihr aus Subjektiver Wahrnehmung. Bitte bewertet das isoliert von der Politischen Gesinnung.

*in Sachsen, Thüringen, Brandenburg

Wo du sagst, dass es das Letze ist, was du je wählen würdest.

Aber nur von der Liste, also keine Eigenvorschläge.

Ist es realistisch das die werteunion in den Landtag kommt und wie viel Prozent werden sie holen?

Viele Politiker die mal in der Afd waren wurden rausgeschmissen weil sie rechtsextreme sachen gesagt haben und die Afd sich davon abgrenzt. Es gibt viele Afd Politiker mit Migrationshintergrund, teilweise sogar flüchtlingsgeschichte. Fast die Hälfte der die heute im Bundestag für die afd sitzen waren bei der CDU bzw. Jungen Union. Die AFD ist auch für Volksentscheidungen nach Schweizer Vorbild.Wie kommt man darauf das die afd Rechtsextrem ist

Guten Freitag Euch allen,

in den nächsten 1,5 bis 4 Wochen ,also bis Mitte September ´´24 stehen in 3 Ostdeutschen Bundesländern >

• Brandenburg

• Sachsen &

• Thüringen

Landtagswahlen statt.

Nachdem die A.D wie folgt in

in Brandenburg

2014 ; 12.2% , 2019 ; 23.5%

Thüringen ;

2014 ; 10.6% , 2019 ; 23.4%

Sachsen ;

2014 ; 6.4% , 2019 ; 28.4%

erzielen konnte und damit zwischen 2014-2019 einen krassen bedauerlicherweise unaufhaltsamen Aufstieg hatten und Ihre Zustimmung gänzlich verdoppeln konnte stehen wie oben bereits erwähnt die nächsten Wahlen an.

Auch bei Bundestagswahl 2017 & 2021 konnte die A.D

stark werden beziehungsweise 2-Stellige Zustimmungen halten >

2017 ; 12.6% , 2021 ; 10.4%

Jeder der nicht sofort alles negiert sollte wissen wofür Parteien wie A.D

stehen und sich auch nicht bemerkbar distanzieren sondern eher befeuern.

Im Rahmen einer Dokumentation die ich Anfang der Woche sah

https://www.zdf.de/dokumentation/terra-x-history/im-osten-ganz-rechts-von-den-skinheads-zur-afd-100.html

frage ich mich was Menschen in Deutschland zu jener Partei treiben sowie Menschen überhaupt noch halbwegs vernünftig sind.

Ich muss aber Glücklicherweise sagen das ich nicht im Osten sondern unten in Bayern wohne/lebe.

Dennoch frage ich mich wieso viele Menschen im Osten Rechtsextreme-Tendenzen haben oder gar befürworten??

Ich meine bspw die Partei ,,die Linke,, waren doch 2014/2019 in Thüringen mit 28%+ stärkste Kraft oder zu mindestens 2.stärkste Kraft.

Und auch in Brandenburg waren die Linken 2014 noch mit 18.6% 3.stärkste Kraft und 5 Jahre später nur (noch) bei ,,10.7%,,.

Auch CDU verlor deutlich.

Woher kommt das die Menschen ,,Rechtsextremismus,, befürworten??

Auch aktuell kurz vor den Wahlen in 3 Landtagen hat jene Partei eine sehr hohe Zustimmung - die lediglich die Volksparteien CDU/SPD erreichten.

Soll es in Deutschland mehr Fachklinik bzw Spezialkliniken gebaut werden?

Wäre es gut oder schlecht, wenn Deutschland mehr Fachkliniken hätte?

Oder wäre es besser, wenn es alles in der örtlichen Krankenhaus durchgeführt soll?

Welche Partei möchte mehr Spezialkliniken in Deutschland aufbauen?

Und welche Partei ist der Ansicht, dass es keine Spezialkliniken braucht und es alles in den örtlichen Krankenhaus durchgeführt soll egal welche Erkrankung?

Er hat ja gesagt, dass das ursprüngliche Energiegesetz ein Test gewesen ist.

Auch wenn er gesagt hat, dass er menschen nicht als Versuchskaninchen benutzt, hat er es ja dennoch zwangsweise getan, meiner meinung nach.

Und damit mit Ängsten und Lebensglück von menschen einfach so gespielt.

Findet ihr auch, dass das Skandalös ist und an Respektlosigkeit kaum zu überbieten.

Laut den Wahlumfragen sind die Ampelrgierungs-Parteien in den 3 Bundesländern die dieses Jahr Wahl haben, mega unbeliebt.

Angenommen es trifft ein und sie Fliegen in allen dreien Bundesländern aus dem Parlament.

Denkst ihr dann war es das mit der Regierung oder würden sie dann dennoch weiter machen?

Wieso wählen wieder so viele cdu nach dem sie 2021 sie abgewählt haben wegen ihrer Katastrophalen politik

Ich sehe gerade, dass es ein Themen-Special mit einem BSW-Mitglied gibt. Warum wird dieser Partei, welche ganz offen die Interessen russischer Kriegsverbrecher vertritt, hier eine Plattform angeboten?

Wir wollen unser Ding durchsetzen ohne kompromisse und wie oft musssten die grünen kompromisse oder ihre idde verwerfen und oft genung konnten sich CDU oder FDP durchsetzen

Die Landtagswahlen stehen vor der Tür. Welche Parteien / Welches Bündnis sollte Thüringen regieren?

https://dawum.de/Thueringen/

Rückzug der Linkspartei-Chefs Wissler und Schirdewan

Janine Wissler und Martin Schirdewan, die Vorsitzenden der Linkspartei, haben ihren Rückzug angekündigt. Beide werdenZ beim Parteitag im Oktober nicht erneut kandidieren. Sie begründeten dies mit der Notwendigkeit eines Neuanfangs und neuenj Perspektiven für die Partei. Die Linkspartei befindet sich in einer kritischen Lage, mit Umfragewerten um drei Prozent und drohenden Rückschlägen bei den kommenden Landtagswahlen.

22.08.2024

Brandenburg: Woidke plant Wahlkampf ohne Scholz

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verzichtet im Landtagswahlkampf auf Auftritte mit Bundeskanzler Scholz. Er kritisiert die Bundesregierung, besonders deren Umgang mit dem Haushalt, und äußert sich besorgt über die steigende Beliebtheit der AfD. Die Landtagswahl am 22. September betrachtet er auch als persönliches Urteil über seine Arbeitt

Die anderen europäischen rechten Parteien distanzieren sich ja meist von der AfD https://www.cicero.de/aussenpolitik/afd-europa-rassemblement-lega?amp. Damals bei der NSDAP war es ja ähnlich. Die anderen europäischen Länder waren ja gegen die NSDAP und leisteten Widerstand. Sogar den europäische muslimischen Ländern Türkei und Albanien war der Völkermord an den Juden zu grausam und sie nahmen jüdische Flüchtlinge auf https://www.yadvashem.org/yv/de/exhibitions/besa/index.asp . Der unabhängige Staat Kroatien in dem es ja sogar das einzige KZ gab welches nicht vom NS-Regime geführt wurde arbeitete mit den Nazis zusammen und half im KZ Jasenovac bei der „Vernichtung“ von Juden, Regimegegnern, Sinti, Roma und Muslimen https://de.m.wikipedia.org/wiki/KZ_Jasenovac. 

Findet ihr das ist ein Punkt warum AfD und NSDAP vergleichbar sind? 

Das Zitat stammt offenbar von Guido Westerwelle (FDP).

So langsam zeichnet sich ab, dass die Grünen auf ihre Kernwählerschaft zusammenschrumpft.

Noch im Mai 2021, beflügelt von FfF und das Schwingen von Reden als Oppositionspartei, lagen die Grünen lt. Umfrage von Yougov im Mai 2021 bei 25 % (stärkste Partei) Aktuell (lt. INSA v. 20.08.24) liegen sie bei 10,5 %.

Ich beziehe mich auf die Aussage von Frau Faeser:

"Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen"

Ich weiß das es zur Hälfte aus Bundestag und Landtagen Besteht, aber sind alle Abgeordneten des Bundestages und alle Abgeordneten in den Landtagen in der Bundesversammlung?

Ich liebe meine Heimat. Und weiter? Darf man das noch. Heimatliebe? Ich liebe Österreich und Deutschland. Ich will dass Recht und Ordnung auch in 10 Jahren noch herrschen.

Was ist jetzt eine ander Meinung? Ist es erlaubt die AfD mit Nazis zu vergleichen. Wo fängt Demokratie an - Wo hört sie auf? Nur weil eben mal ne Partei Stimmenzuwachs hat kann man sie nicht denuziieren. Das wäre ein Verstoss gegen die Demokratie. Nur Weil es dir nicht gefält hast du kein recht dagegen vorzugehen.

Immer andere Parteien denuziozieren aber selbst nix auf Die Reihe?

Wenn die Ampel jetzt bei den Wahlen im Osten verliert und rausfiegt dann weint man bisschen rum und sagt das die im Osten eh Rechtsextrem sind. Also macht man weiter wie immer und guckt nach Westen. War das schon immer so?

Wird er für den Bund Neuwahlen ausrufen lassen?

Die Ampel-Koalition hatte sich das Ziel gesetzt, die Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden. Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grüne heißt es dazu: „Wir setzen uns zum Ziel, bis 2030 Obdach- und Wohnungslosigkeit zu überwinden und legen einen Nationalen Aktionsplan dafür auf.“

Sollte die CDU dann weiterhin Waffen liefern, dann müsste sie sich trennen von der CDU und es würde dann in dem einen oder anderen Landtag zu Neuwahlen kommen. Sehe ich das richtig?

Sollten Grüne und SPD nicht über 5% kommen wäre es der Untergang der CDU-

Bedeutet das nicht, dass der Wahlschein ungültig ist?

Kann eine Landesregierung sich weigern US Raketen in ihrem Bundesland zu stationieren? Oder muss die Landesregierung das tun, wenn der Bund es will?

Die AfD ist schließlich die Partei die für Recht und Ordnung antritt und auch immer dafür sorgt das die Wahlen nach Recht und Gesetz ablaufen. Das bekommt sie auch wirklich sehr gut hin.

https://www.spiegel.de/panorama/kann-die-nordrhein-westfaelische-afd-nicht-zur-bundestagswahl-antreten-a-5c2fc1cb-b0da-4c83-8713-a07368510dda

https://www.tagesschau.de/inland/jena-afd-hoecke-demonstration-100.html

Ich finde das schlecht. Der zukünftige Ministerpräsident von Thüringen. Bernd höcke Wollte nur seine Meinung sagen. Aber wegen eine Sitzblockaden von linke Aktivisten. Wurde sein Auftritt in jena aus Sicherheit gründe abgesagt. Dabei wollte Bernd höcke als zukünftige Minister präsident von Thüringen. Nur seine Regierung Pläne erzählen. Zum Beispiel wie schafft über 50.000 illegal flüchtlinge in Thüringen alle ab zu schieben. Und wie er Thüringen neutral bleibt. Wie der euro und die nato und die eu abgeschafft wird in Thüringen. Schlimm wie linke Aktivisten immer schaffen die Meinungsfreiheit in Deutschland ein zu schränken. Bernd höcke hat nichts flasch gemacht. Er ist unschuldig. Zeit für eine Demo gegen links. Warum gibt es immer demos gegen rechts aber nie gegen links. Links ist schlimmer als rechts. Was denk ihr?

Laut Umfragen ist dort die Zustimmung zur AfD hoch.

Was würdet ihr denken, wenn dann in den Nachrichten sowas steht wie "Schock für Höcke und Ultra-Rechte! AfD kommt in den Neuen Ländern nur auf 12%"?

Vor allem mal an die eher Linken, würdet ihr euch einen Ast abfreuen oder denken, dass das wahrscheinlich Wahlfälschung wäre? Was denkt ihr, würde passieren?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/die-linke-partei-vorsitz-jan-van-aken-kandidatur

Zmb Landtagswahl ich würde mich sehr freuen wenn meine Partei bei der ich Mitglied bin gewinnt und ihr bitte nur sachlich bleiben.

Quelle: Vertrauen in drohenden Polizeistaat verloren:  https://www.focus.de/experts/nancy-faeser-gegen-compact-warum-die-demokratie-gewinnt-aber-die-innenministerin-verliert_id_260228094.html

Im September 2024 finden in Sachsen und Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen statt. Das Ergebnis ist logischerweise offen …

Thüringen hat die Wahl

Sicherlich haben die drei Ost Bundesländer, nur bedingten Einfluss auf die Machtverhältnisse auf Bundesebene. Unbeschadet davon ist festzustellen, dass die AfD die Listen anführt.

In Thüringen hat außerdem das Bündnis Sahra Wagenknecht mehr Einfluss und Ausstrahlung auf die Bundesebene.

Die Linke und Personalien (von PDS zu BSW übergelaufen) regierte in einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, doch Ministerpräsident Bodo Ramelow hat nach fast zehn Jahren nur noch geringe Chancen auf eine Verlängerung seiner Amtszeit und blickt auf einen Scherbenhaufen linker DDR Politik (Trümmer schaffen ohne Waffen).

Trotz bundesweiter Proteste setzten CDU und FDP zunehmend darauf, im Landtag Mehrheiten gegen die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit Unterstützung der AfD zu suchen. SPD, Linke und Grüne warnen dabei regelmäßig vor einem Dammbruch. Doch der Dammbruch ist bereits gelebter Alltag der Demokratie.

Die Brandmauer bröckelt schon lange

Frage:

Können die 3 Bundesländer nach erfolgreicher AfD Wahl (in welcher Form auch immer) gemeinsam im Bundestag ein Misstrauensantrag gegen die Ampel stellen und Neuwahlen erzwingen ?

Was muss passieren, dass Neuwahlen kommen (Montagsdemos mit Hunderttausenden Demonstranten gegen SPD/Grün, zusätzlich wieder Bauerndemos mit Trecker und Landmaschinen, Blockaden Autobahn, Demos der LKW Fahrer, Generalstreik der Werktätigen, Montagsdemos gegen Polizeistaat, Millionen auf Friedensdemos gegen Waffenlieferungen in die Ukraine).

FDP ist gesichert raus. Spd und Grüne stehen wohl an der 5% Grenze. Wer soll rausfliegen?

Mehrheiten und Regierungskonstellationen - wer kennt sich aus?

Egal ob nein oder ja, bitte mit Begründung.

Ich bin wie viele wissen rechtextrem und bin unentschlossen welche Partei ich bei den nächsten Wahlen wählen soll - AfD oder NPD

Die AfD ist eine relativ neue Partei welche wenig Erfahrung hat, die NPD dagegen ist gefestigt in ihren Verhalten so das man weiß worauf man sich einlässt - was würdet ihr wählen ?

Habeck machte bei seinem Auftritt erneut deutlich, dass der Streit in der Ampel sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland schade. Habeck sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz (SPD), Lindner (FDP) und er.