Denkt ihr die Broombeer Koalition in Thüringen wird die Legislaturperiode Durchhalten?
Hallo liebe Community
Meine Frage ist denkt ihr,dass die Landesregierung mit Ministerpräsident Voigt bis 2028 halten wird, oder denkt ihr dass sie früher schon platzen wird. Und hätte Herr Höcke bei der nächsten Wahl die Chance Ministerpräsident von Thüringen zu werden,da in Umfragen zufolge sein Landesverband der AFD in Thüringen auf Platz 1 steht mit Zahlen zischen 35 und 45% weit vor den anderen Fraktionen. Er persönlich wird von jedem dritten gewählt und ist mit Platz 1 der beliebteste Kandidat für das Amt von den Bewohnern von Thüringen wenn man in die Wahlumfragen vor Ort schaut. Die Altparteien aber wollen jetzt ein neues Gesetz bringen das verurteilte Straftäter kein hohes Amt besetzen dürfen und Herr Höcke der unter anderem zu einer Geldstrafe von über 20.000€ verurteilt wurde weil er bei einer Abschlussrede beim Wahlkampf 3 Wörter und seine Vaterlandsliebe in einfachem Worten ausgedrückt hat würde somit rechtmäßig in den gleichen Topf wie Vergewaltiger Kinderschänder und Modder gesteckt und juristisch so behandelt was unrechtsmäßig ist.
Meine Frage lautet ob er eine Chance hätte rechtmäßiger Ministerpräsident von Thüringen zu werden oder ob das Parteienkartell alles versuchen würde um ihn aufzuhalten zur Not auch mit Anschlägen auf ihn?
2 Antworten
Die 'Brombeer'-Koalition wird nicht durchhalten. Aber Höcke wird auch nicht MP werden, denn dazu benötigt er über 50% der Stimmen, und die wird er nicht bekommen...so, wie das jetzt aussieht...
Gruß Fantho
Und was ist wenn er doch die absolute Mehrheit bekommt oder zumindest seine Partei so stark wird,dass es ohne der AFD nicht mehr funktioniert iwelche Gesetze zu bestimmen oder Verfassungsorgane?
Die Koalition in Thüringen wird halten.
CDU und SPD werden da nicht rausgehen, weil sie keine anderen Machtoptionen haben. Für die CDU ist diese Koalition die einzige Möglichkeit eine Regierung anzuführen und für die SPD die Einzige daran beteiligt zu werden.
Vom BSW halte ich persönlich nicht viel, aber das Thüringer BSW- und Frau Wolf scheinen es im Gegensatz zu Wagenknecht selbst nicht auf Katastrophenpolitik anzulegen und gewillt zu sein das Land verantwortlich zu regieren.
Sollten sich einzelne BSW-Abgeordnete als Quertreiber erweisen, gäbe es noch immer die Option die Linkspartei um Unterstützung zu bitten.
Die hatte ja bereits nach den Wahlen Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert und wird sich dem nicht verschließen, wenn es darum geht politisches Chaos, dass nur der AfD nutzt zu verhindern.
Die Linke um Unterstützung bitten zu müssen, würde der CDU wahrscheinlich nicht leicht fallen, wenn das aber die Bedingung dafür wäre am Ruder zu bleiben, wird sie das tun.
Erst recht, nachdem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem eingestuft hat und damit für die CDU zu einer Zusammenarbeit mit der AfD überhaupt kein Weg mehr führt, wenn man es nicht darauf anlegte die eigene Partei zu spalten.
Das wird bis zum Ende der Legislaturperiode halten, zumal alle daran beteiligten insofern davon den potentiellen Vorteil haben, dass in 2029 (die Legislaturperiode dauert 5 Jahre) die Wirtschaftsdaten wahrscheinlich wieder anders aussehen und wenn es wieder aufwärts geht die AfD zu gunsten der anderen Parteien abwirtschaftet und für die regierenden Parteien ein durchhalten der Legislatur günstiger wäre, als vorgezogene Neuwahlen.