War die wahl im Thüringen 2024 eine WählerBetrug?

9 Antworten

Das ist kein Betrug, sondern Demokratie.

Selbst wenn die AfD stärkste Kraft ist, kann sie nicht allein regieren. Sie braucht einen Partner. Wenn es den aber nicht gibt, dann kann sie eben nicht regieren.

Andere Parteien haben aber genug Partner gefunden, dass sie regieren können. Sei es, dass diese Parteien mit in einer Koalition sind, sei es, dass die Regierungsparteien die Zusage haben, in Sachfragen auch die Stimmen anderer zu bekommen, um somit ihre Vorhaben zu legitimieren.

Man könnte es auch so sagen: Es waren zwar 34% FÜR die AfD, aber entsprechend 66% GEGEN die AfD.


Federispitz  04.01.2025, 20:28

Wer hat denn behauptet, dass eine AfD mit 34% alleine regieren könnte, Sie Dummschwätzer?

Und zwischen nicht können und nicht wollen besteht auch noch ein himmelweiter Unterschied.

BeschmutzeNuss  30.12.2024, 08:02

Es ist aber parlamentarisch üblich, dass die stärkste Kraft den Ministerpräsidenten stellt. War es nicht zuletzt die CDU die es in Thüringen gefordert hat bei den vorherigen Wahlen?

Kai42  30.12.2024, 08:17
@BeschmutzeNuss

Korrekt. Daher wollten ja auch alle Parteien, außer der CDU, diese parlamentarischen Gepflogenheiten mal auf den Prüfstand stellen. Und gerade die Argumente der CDU, auf die sie noch vor ein paar Jahren gepocht haben, werfen sie nun über Bord. Dieses Verhalten ist natürlich dumm, aber typisch CDU.

Dennoch ist das, was in Thüringen passiert ist, kein Betrug. Das ist "einfach nur" Demokratie. Und nur weil etwas "schon immer so gemacht" wurde, heißt es ja nicht, dass das dann automatisch bindend und verpflichtend ist.

Spikeman197  01.01.2025, 17:10
@BeschmutzeNuss

Das ist zwar wahrscheinlich, aber eben keine Regel und schon gar kein Gesetz, dass die stärkste Fraktion auch die Regierung anführt und den RegierungsChef stellt! Vor allem die CDU ist da zwar auch schon drüber gestolpert und hat sich beschwert, aber trotzdem ist das nur eine 'gespielte' Entrüstung!

Dafür solltest Du Dich erst einmal mit den Regeln zur Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen bekannt machen. Dann würdest Du hier nicht solch einen Unsinn verbreiten und die AfD wieder als „ach so armes Opfer“ darstellen.

Der Ministerpräsident wird von den gewählten Mitgliedern des Landtages gewählt und wenn dieser „Herr Höcke“ die Mehrheit aus diesem Parlament nicht hinter sich hat, wird er nun mal nicht gewählt. So etwas nennt man demokratisch! Wenn Du diesen Regeln widersprichst, zeigst damit nur, dass Du kein Demokrat bist und die Verfassung nicht achtest! Das wiederum halte ich für gefährlich und kriminell!

Das ist kein Betrug. Die Wähler wählen das Parlament. Im Parlament wird der gewählt, der dort die meisten Stimmen bekommt.

Trotzdem darf Björn Höcke nicht Ministerpräsident werden. 

Tja, Nikita, das nennt sich Demokratie. Durch deine Sozialisation bist du es wahrscheinlich gewohnt, dass vorher schon fest steht, wer Präsident wird.🤣

Hier läuft das anders, da muss man Mehrheiten organisieren.

Der MP wird vom Landtag demokratisch gewählt. Da Höcke keine Mehrheit bekommen hat ist er eben Oppositionsführer. Führer passt auch besser zu ihm als Präsident.