Beispielsweise ein 29-Euro-Ticket, mit dem man deutschlandweit mit Bus und Bahn fahren kann? Oder eine andere Alternative?

Warum setzen sich die Leute nicht mal mit seinen Lektüren auseinander um festzustellen, dass er recht hat?

STEUERAFFÄRE UM WARBURG-BANK

Ermittlungen belasten Scholz, Tschentscher und Finanzbeamte

Hinweis auf gezielte Löschungen

Ein „Vergleich der E-Mail-Kommunikation mit den Kalendereinträgen in den dienstlichen Postfächern“, so zitiert der „Spiegel“ aus den Ermittlungen der Strafverfolger, zeige ein „auffälliges Ungleichgewicht in der Verwendung von Stichworten wie Cum/Ex oder M.M. Warburg“. Während im Zeitraum vor 2020 „kaum noch Mails zu den Themen Cum/EX oder Warburg aufzufinden sind, fanden sich zahlreiche Hinweise in den Kalendereinträgen in den Outlook-Postfächern.“ Daraus ziehen die Ermittler den Schluss: „Dies deutet auf eine gezielte Löschung zu den Themen Cum/Ex und M.M. Warburg hin.“ Ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft wollte sich gegenüber der F.A.Z. nicht zu dem Bericht äußern.

(...)

Laut „Spiegel“ fiel der Ermittlern zu den heiklen Treffen des Bürgermeisters mit Christian Olearius und Max Warburg, den Mehrheitseigentümer der Warburg-Bank, im Herbst 2016 folgendes auf: „Nicht im elektronischen Postfach von Scholz vermerkt.“ Scholz war 2016 vor der Entscheidung der Finanzverwaltung, die Steuern doch nicht von der Bank zurückzufordern, zwei Mal mit deren Olearius und Max Warburg zusammengetroffen.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/cum-ex-skandal-ermittlungen-belasten-scholz-tschentscher-und-finanzbeamte-18240668.html

Gelöschte Emails, verschleiern, verdecken, täuschen. Das alles kommt mir bekannt vor, bei Uschi VDL oder anderen Politgrößern kam das auch vor. Zieht sich die Schlinge für Olaf Scholz immer mehr zu?

Die linke Sendung "Die Anstalt" verfolgt z.B. das Motto, man soll so viele Menschen so schnell wie möglich aufnehmen.

Ich finde, dass es halt komplizierter ist. Wenn Menschen bei uns Schutz suchen, müssen wir eben auch aufpassen, dass der Frieden bei uns sicher gestellt ist.

Wenn beispielsweise Flüchtlinge aus Afghanistan oder Syrien strenger kontrolliert werden, ist schnell von Rassismus die Rede. Allerdings, wenn islamistische Anschläge passieren, dann fragt jeder, warum wurden die denn ins Land gelassen.

In Frankreich und den USA wird leider deutlich, dass manche Menschen mit arabischem Hintergrund selbst in zweiter Generation noch radikale islamische Gedanken haben. Ich weiß, man kann das alles auch als Rassismus bezeichnen. Aber ein Staat muss sowas halt im Auge behalten.

Die islamistischen Terroranschläge in Europa sind Gott sei Dank wieder zurück gegangen. Auch, weil Behörden besser durchgreifen und stärker kontrollieren. Und diesen Behörden dann wiederum Rassismus vorzuwerfen ist in meinen Augen einfach nicht fair.

Ich meine, natürlich können wir einfach alle erst mal reinlassen, alle erst mal in Ruhe leben lassen und abwarten, ob halt Radikale dabei sind. Aber dann ist es halt schon zu spät.

Gleichwohl denke ich, dass den Flüchtlingen, die angenommen und kontrolliert wurden, der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden sollte.

Selbst die linke Wochenenzeitung Jungle.World ist in der Lage zu ausgefeiltem Kommentar zu der Person.

Henryk M. Broder ist mittlerweile dort angekommen, wo ihn seine linken Widersacher schon immer gerne sehen wollten: rechts außen.



Mir erscheint diese Summe so gigantisch, das ich mir keinen Reim darauf machen kann, was genau da 1 Mrd Euro (oder sind es sogar noch mehr) verschlingt. Könnt ihr mir da mehr zu sagen?

Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisiert, wird schnell als „rechts“ bezeichnet. Begründung: Das tue ja auch die AfD. Dieses Totschlagargument taucht in vielen Debatten auf: beim Gendern, beim Klimaschutz, bei Corona. Nur: Warum ist „rechts“ überhaupt ein Schimpfwort?

Natürlich ist das subjektiv und hängt davon ab, was ihr als gut oder schlecht empfindet. Dennoch zeichnet sich ein klarer Trend ab: Die Grünen sind diejenigen, die, seitdem sie regieren, mächtig an Zuspruch dazugewonnen haben, während die SPD und die FDP an Zustimmung verlieren.

Also meine Frage: Welche der drei Parteien regiert eurer Meinung nach am besten?

Ich weiß, dass wieder Antworten wie "keine davon" kommen werden - auch ihr könnt euch bestimmt überwinden, eine auszuwählen, die es eurer Ansicht nach wenigstens ein bisschen besser als die anderen macht.

Bei rot grün die wurden nach 1 Wahl abgewählt, weil sie bei Hartz IV und sozialen Reformen nicht richtig gearbeitet haben (versagt)

Und die Cdu konnte mit SPD und einmal mit der FDP das 16 Jahre lang machen

Denn leider kenne ich keinen Niemand oder verstehe ich was falsch?

Meine politische Meinung würde ich als ... beschreiben:

Gerhard Schröder soll nach dem Willen der Partei ausgeschlossen werden.

Die erste Instanz (Schiedskommision) befand jedoch, dass er in der SPD bleiben kann.

Jedoch haben etliche SPD-Verbände Berufung angekündigt.

Meiner Meinung ist Schröder nicht mehr Tragbar in der SPD genau wie Sarrazin (ehemaliges Mitglied)

Beide schaden dem Ansehen der SPD massiv.

Nun muss die 2.Instanz entscheiden, ob er ausgeschlossen wird.

Eine Putin Unterstützung und Unterstützung von anderen Dikator:innen sollte sofort dazu führen, das man aus Demokratischen Parteien ausgeschlossen wird.

Sollte Gerhard Schröder aus der SPD ausgeschlossen werden?

Sollten auch die Bezüge (Pension) von ihm gestrichen werden genau wie seine andere Privilegen schon gestrichen wurden?

Ist es sinnvoller mit so einem Einkommen lieber die FDP zu wählen?

Klar... Geringverdiener leiden stärker unter den steigenden Preisen... aber ich habe das Gefühl, dass auch die anderen von der Politik vergessen werden.

Jedem wird geholfen... die Besserverdiener gehen leer aus... obwohl wir genauso von den steigenden Preisen betroffen sind.

Während bei den Niedrigverdiener die Löhne steigen, sie Unterstützung vom Staat bekommen, geschieht bei uns nichts.

Konnte ich mir vor einigen Jahren das Dreifache leisten, ist es heute nicht mehr so.

Wir bluten damit Geringverdiener und Arbeitslose Unterstützung gegen die Inflation bekommen.

Sollte ich in der Zukunft lieber nur die FDP wählen?

Ich bin kein AG... sondern auch ein Angestellter. Die SPD sollte sich für ALLE Arbeiter einsetzen... und nicht fleißige AN zur Kasse bitten und die anderen unterstützen...

Die Grünen sind wenigstens fair... bitten diejenigen zur Kasse, die z. B. viele Emissionen verursachen und nicht einfach nur die Wohlhabenden. Auch wenn sie im Schnitt für mehr CO2 usw. zuständig sind. Das ist aber wenigstens fair.

Derzeit heult man ja rum, weil Lindner die Steuer senken will...

Ich habe einen Bericht gesehen, wo Karl Lauterbach gesagt hat dass man mit der Impfung erst abschließen kann, wenn sich alle Bürger 3x Impfen lassen haben. Und genau dass selbe sagte er auch schon vor paar Monaten, nur eben dass es ausreiche sich 2x Impfen zu lassen. Und da die Medien sich sowie so alles schön reden, wollte ich einfach mal wissen ob er die Wahrheit sagt oder uns doch nur Verarschen will?.

Hartz abbauen, MINT ausbauen.

Wie ist eurer Meinung zur EU und wie würdet ihr bei einem eventuellen Referendum über einen EU-Austritt Deutschlands stimmen?

AFD konnte seit der Wahl zulegen...

Meine konkrete Frage lautet: Ist es in Ordnung, wenn ich sage, dass ich die Ampel-Regierung (bis auf einen Großteil der FDP-Politiker) bisher sehr gut finde?

Ich habe das Gefühl, dass keine Regierung so lautstark im Internet kritisiert wird wie unsere aktuelle Ampel-Regierung. Dabei muss man sich einfach mal alle Skandale und Korruptionsfälle der CDU angucken, aber das ist ein anderes Thema. Vielleicht bilde ich mir diese heftige Kritik auch nur ein oder die Minderheit ist mal wieder am lautesten, weil zufriedene Bürger nur selten irgendwas in den sozialen Medien posten.

Ich finde es stark, dass man den Mindestlohn erhöht hat, dass man eine so hohe Rentenerhöhung beschlossen hat, dass der berüchtigte "Werbeverbotsartikel" für Abtreibungen gestrichen wurde, dass das "Osterpaket" für den Ausbau der Erneuerbaren auf den Weg gebracht wurde und dass das Bafög endlich erhöht wurde, um mal einen kleinen Teil der Erfolge zu nennen. Aus diesem Grund sage ich: Ich bin sehr zufrieden mit der Ampel!

Trotz zahlreicher Krisen, die uns teilweise von Vorgängerregierungen vererbt wurden, läuft es meines Erachtens gut.

Gerade läuft ein Winnetou-Kinderfilm an und gerade privilegierte Vorstadt-Deutsche entrüsten sich über den 'Rassismus' und 'Kolonialismus' in diesem Film. 'Kulturelle Aneignung' ist ein viel zitierter Begriff.

Ich nehme diese Debatte durchaus ernst und finde sie auch gut. Gleichzeitig frage ich mich, warum ausgerechnet die Native Americans in dieser Hinsicht besonders schützenswert sein sollen.

So regt sich niemand über die Serie "Vikings" auf. Auch Filme über die alten Ägypter, die alten Griechen, die alten Römer bringen niemanden zur Weißglut.

Ich finde die aktuellen Debatten gut, doch frage ich mich, warum immer nur bestimmte Gruppen herausgegriffen werden, die besonders schützenswert sein sollen.

So z.B. auch bei der Frage um Dread-Locks. Diese sind momentan ein großer Skandal. Dass allerdings auch Tattoos kulturelle Aneignung sind, möchte dann wiederum niemand hören.

Derweil ist ein Streit entbrannt...

Lauterbach forderte von der Stiko klare Impfempfehlungen für sämtlich Altersgruppen.. die Stiko jedoch riet zur 2. Auffrischimpfung für Menschen über 70, Vorerkrankte und Pflegepersonal.

Die Stiko äußerte sich wie folgt:

Es sei „letztendlich nicht nachvollziehbar“, warum Lauterbach Druck für eine breite Empfehlung zu einer vierten Impfung aufbaue, sagte dazu von Kries. „Es gibt zurzeit keine Notwendigkeit, blitzschnell zu handeln. Es gibt keinen Grund, warum Lauterbach sich zu impfrelevanten Fragen äußert, bevor die Stiko sich mit diesen befasst hat.“

In der Nacht zu Dienstag brachte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nun eine weitere Verschärfung seiner geplanten Regelung ins Spiel: eine allgemeine Maskenpflicht für alle, völlig unabhängig von der Anzahl der erhaltenen Impfungen.

„Es wäre besser, wenn Lauterbach seine Zunge etwas besser im Griff hätte“.. so die Stiko.

https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-aeusserung-zur-vierten-impfung-stiko-mitglied-wettert-oeffentlich-gegen-lauterbach-besser-wenn-er-seine-zunge-im-griff-haette_id_132580661.html

Der frühere Linken-Politiker Fabio De Masi teil dem „Tagesspiegel" mit:

„Diese Affäre hat das Potenzial, den Kanzler zu stürzen“, „Das Schließfach ist Sprengstoff für den Kanzler.“

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Laut dem selbsternannten Finanzdetektiv könne das Bargeld im Schließfach nur einen Grund haben: „Offenbar wollte Kahrs keine elektronische Datenspur auf seinem Konto.“

[...]

Kahrs soll drei Treffen zwischen einem Cum-ex-Banker und Parteikollege Olaf Scholz, damals Hamburger Oberbürgermeister, vermittelt haben – die Bank dankte mit Spenden an die Hamburger SPD. Doch der Kanzler erklärte, über vieles, was er vor nur wenigen Jahren tat und sprach, große Erinnerungslücken zu haben. An die Inhalte der brisanten Gespräche könne er sich nicht erinnern, wie er im Untersuchungs­ausschuss sagte. Auch beim Bargeld im Schließfach zeigte sich Scholz nun ahnungslos.

Unserem Bundeskanzler wird generell attestiert, dass er eigentlich ein gutes Gedächtnis hat. Auch finde ich seine Arbeit bisher zufriedenstellend. Nun bin ich mir unsicher. Was denkst du darüber?

Ich bin zwar selber noch Schüler, aber mich nervt es einfach. Ich bin nicht geimpft und habe auch keine Lust mehr Maske zu tragen ganz ehrlich. Ich hatte schon Corona und es war total harmlos, nicht der Rede wert.

Ich bin gerade in Dänemark mit meiner Familie, keine Spur von Corona, Masken, Beschränkungen, Hysterie etc. Ungelogen die einzigen Maskenträger hier sind hysterische Urlauber aus Deutschland.

Das Virus ist mittlerweile so harmlos, das es keinen Sinn mehr macht über die Maßnahmen nachzudenken auch eine Impfung bringt nichts mehr und ich habe so den Verdacht und da bin ich ja nich alleine, dass Lauterbach nur die Impfdosen loswerden will. Für mich ist Lauterbach kein seriöser Politiker, er erpresst das RKI und die Stiko und diktiert ihnen Regeln vor, wie sie zu denken haben..

Ein Lehrer von mir hat Lauterbach schon vor über nem Jahr sehr hart kritisiert offen im Politikunterricht und ich hab ihm nicht geglaubt, aber jetzt wird mir klar, dass er garnicht so falsch lag und Lauterbach sehr tief im Sumpf steckt und rumlügt.

Der Ruf nach mehr Aufrichtigkeit in der Politik mag für uns hoffnungslos naiv anmuten.

Ich denke mir, das es im Endeffekt nur es darum geht, hier die Macht und die Interessen zu füllen, aber sich nicht darum interessieren, um die Meinungen unserer anzuhören. Da darf man es mit der Wahrheit nicht ganz so genau nehmen. Dennoch scheint vielerorts die Stimmung stark zu sinken.

Die hiesige Wirtschaftspolitik entlarvt sich selbst als eine Heuchelei. Die Menschen gehen unter den Wirtschaftlichen Krisen komplett hinunter.

So wird mir (meiner Meinung nach) deutlich: Aus einer freiheitlichen Demokratie werden indirekt, seitens der Politik unsere Meinungen und Interessen nicht beachtet und teils blockiert.

Wie sieht ihr das?

Ich will eure Ansichten hören und eure Meinungen zu wissen, zu all dem was in unserem Lande geschieht.

Der hatte vor dem Bürgerschafts-Untersuchungsausschuss, der sich in Hamburg mit dem Fall beschäftigt, jedoch mehrfach bekräftigt, sich nicht an Gespräche mit Warburg-Banker Olearius erinnern zu können. Dies sei "falsch", so Strate. Scholz sei zur Vorbereitung eines Gesprächs mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Bank durch ein "Papier aus der Wirtschaftsbehörde instruiert worden". Die Cum-Ex-Geschäfte seien darin bereits in der ersten Zeile als "möglicher Ansprechpunkt", genannt worden. Zudem habe das Papier Hinweise darauf enthalten, dass die Warburg Bank möglicherweise "in kriminelle Aktiengeschäfte" verwickelt sei.

Strafverteidiger Strate schlussfolgert deshalb: "Eine völlige Erinnerungslosigkeit – wie sie Olaf Scholz für sich in Anspruch nimmt – ist eine Erscheinung, die in der Aussage- und Gedächtnispsychologie nur im Rahmen einer sog. Posttraumatischen Belastungsstörung gelegentlich diagnostiziert wird. Dafür gibt es hier keine Anhaltspunkte."

Glaubt jemand, dass der Kanzler neu gewählt werden muss? Die Bank musste das Geld nicht zurückbezahlen. Da wurden Steuergelder vernichtet.

Die für die Seenotrettung Geflüchteter Menschen beliebte Bewegung ,,Seebrücke" kritisiert die Bundesregierung heftig. Noch vor einigen Jahren solidarisierten sich zehntausende Aktivist*innen und die Grünen (insb. Baerbock) mit der Arbeit der Seenotretter... doch heute, ist es recht still um sie geworden.

Annalena Baerbock akzeptiert offenbar, dass die sogenannte libysche Küstenwache fliehende Menschen in internationalen Gewässern abfängt und nach Libyen verschleppt. Das Auswärtige Amt erkennt die libysche Such- und Rettungszone als Verantwortungsbereich Libyens an und legitimiert damit die illegalen und gewaltsamen Pullbacks im Mittelmeer, wie eine heute veröffentlichte Recherche von Monitor zeigt. 

Noch 2018 sagte Annalena Baerbock: "Europa droht sich weiter von seinem Wertegefüge zu verabschieden, denn wer auf Rückweisungen auf hoher See setzt, Menschen an die libysche Küstenwache überführt, der bricht mit dem Völkerrecht". Selbst im Koalitionsvertrag wurde von der Ampel-Regierung ein Kurswechsel versprochen: " Wir wollen die illegalen Zurückweisungen und das Leid an den Außengrenzen beenden". Doch davon kann keine Rede sein.

Seit Jahren ist bekannt, dass die fliehenden Menschen, die von der sogenannten libyschen Küstenwache abgefangen werden, in staatliche Haftlager gebracht werden. Eine UN Mission hat in einem neuen Bericht Mord, Verschwindenlassen, Folter, Versklavung, sexuelle Gewalt und Vergewaltigung in diesen Lagern dokumentieren können. Die gewaltsamen Rückführungen von in Seenot geratenen fliehenden Menschen wird durch die Ausbildung und Ausrüstung libyscher Milizen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten ermöglicht. Indem Annalena Baerbock die libysche Such- und Rettungszone anerkennt, legitimiert sie Gewalt, Versklavung, Folter, Mord und weitere Menschenrechtsverletzungen durch die libyschen Behörden . Wir fordern von der Bundesregierung und von Annalena Baerbock diese Anerkennung zurückzurufen und endlich einen Kurs entlang der Menschenrechte einzuschlagen!

https://seebruecke.org/aktuelles/baerbock-bricht-koalitionsvertrag

Meine Freunde reden viel über Politik, meine Mutter ist ein wenig politisch in der SPD aktiv, ich kann mich aber überhaupt nicht mit dieser Partei anfreunden. Ich hab mich mal informiert, wofür die Parteien so stehen, und mit den Stellungen der AfD-Politiker kann ich mich ehrlich gesagt von allen am ehesten anfreunden. Nur habe ich Angst, dass ich dann Konsequenzen zu fürchten habe. Also, was nun?

Seid oder bezeichnet ihr euch als links und wenn ja wofür steht ihr, in den Punkten Wirtschaft, Soziales, Ungleichheiten und womit beschäftigt bzw. wofür engagiert ihr euch am meisten?

Seit 8. Dezember ist die Ampel-Regierung mit Kanzler Scholz an der Macht.

Wie zufrieden seid ihr bisher mit unserer Regierung? Gerne könnt ihr eure Meinung auch begründen.

Laut des ARD-Wahltrends sind 24% der Menschen zufrieden mit der Regierungsarbeit der FDP, 76% sind unzufrieden.

Zum Vergleich: Mit den Grünen sind 43% zufrieden, 56% unzufrieden.

Ich frage mich, was die große Unzufriedenheit bezüglich der FDP auslöst. Ist es ihre zu konservative Richtung? Ist es das Kuscheln mit der Autoindustrie?

Seid ihr zufrieden mit der FDP? Wenn nicht, woran liegts?

https://www.berliner-zeitung.de/news/deutschlandtrend-spd-auf-schwaechstem-wert-seit-einem-jahr-li.253646

200.000 Euro in Schließfach: „Potenzial, den Kanzler zu stürzen“

Ein ungewöhnlicher Bargeldfund bei einem SPD-Politiker im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal bringt Olaf Scholz in Bedrängnis.

Bundeskanzler Olaf Scholz muss am 19. August erneut vor dem Untersuchungsausschuss zu den Gesprächen mit der Hamburger Warburg-Bank aussagen.

-Aktiengeschäften eine ungewöhnlich hohe Bargeldsumme gefunden worden. Ermittler vermuten eine Verbindung zur Warburg-Bank. Auch die Rolle des Bundeskanzlers werde genau beleuchtet.

Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen Kahrs, den früheren Haushaltsexperten im Bundestag. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge haben Ermittler bei einer Razzia Ende September 2021 in seinem Bankschließfach bei der Hamburger Sparkasse 200.000 Euro in unterschiedlich großen Scheinen entdeckt.

Der Fund ist laut dem Blatt für die Kölner Staatsanwaltschaft ein Indiz dafür, dass Kahrs sich möglicherweise für die Warburg-Bank eingesetzt hat, um sie vor Steuerrückzahlungen in Millionenhöhe zu bewahren. Ermittelt wird wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung zur Steuerhinterziehung.

Wollte Johannes Kahrs seine Spuren verwischen?

Der Journalist Oliver Schröm, der ein Buch zu dem Fall schreibt („Die Akte Scholz“), bestätigte allerdings dem Tagesspiegel, dass die Informationen der Bild zutreffend seien.

Kahrs spielt eine entscheidende Rolle im Fall um die Warburg-Bank. Er soll daran mitgewirkt haben, dass es zu Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz mit den Gesellschaftern der Bank, Christian Olearius und Max Warburg, gekommen sei. Trotz der Ermittlungen sagte Bundeskanzler Scholz im Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal aus, dass er sich nicht mehr an den Inhalt der Gespräche erinnern kann.

Ist das so weil die Autorität heutzutage in Deutschland heilig ist? Früher war es Pflicht ggü der Autorität kritisch zu sein.

• Nachfolger für 9 € Ticket wird diskutiert
• Allg Sanktionen wurden von ein paar Jahren eingeschränkt
• Der Kanzler ist ein roter

Oder sollte die erheblich größere Partei Privilegien besitzen ? Wie seht Ihr das ?

Diese Aussage wird heutzutage eher aus linken Kreisen gedroppt. Inbesondere ganz aktuell bezüglich der Ukraine-Krise.

Wann denkt ihr?

welche Bundestagsabgeordneten(MdB) die derzeit kein Ministeramt innerhalb der Ampel-Regierung haben und Geschäftsführend sind - sind eurer Meinung nach gut und machen Ihre Arbeit gut.

Was findet Ihr an denen gut und was weniger gut.

Abgeordnetenwatch

Wenn ja, an wen?

Jetzt Mal Klartext. Hier in Deutschland gibt es fast keine wählbaren Parteien mehr. Entweder reden sie zu viel Unsinn, wollen unsinnige Gesetze rausbringen, sind zu Rechts, sind zu Links, usw.

Wenn würdet ihr den wählen wenn morgen Neuwahlen wären? Schreibt bitte eure Begründung dazu.

Mir fällt aus den genannten Gründen keine Partei mehr ein

Meine Meinung. Typisch Grüne Mal wieder. Woher soll ein 2 Jähriges Kind wissen was eine Partei macht? Die meisten Kinder können ab dem 2 Lebensjahr erst richtig sprechen. Aber Hauptsache, Anna-Lena Baerbock sagte in einer Rede "Kinder sind keine kleinen Erwachsenen". Das richt sehr stark nach Grüner Doppelmoral.

Ich frage mich wie Scholz es so weit schaffen konnte. Er ist ja nun wirklich kein guter Redner, und redet eher wie eine „Schlaftablette“. Wie konnte es dieser Mann in das mächtigste Politische Amt Deutschlands schaffen?
Fehlt ihm nicht genau das, was wichtig für Politiker ist? Nämlich andere zu begeistern.

Noch dazu kommt Cum-Cum und Cum-Ex. Auch das dürfte ihm nicht die Karten gespielt haben.

Was findet ihr was ehr gut macht oder was findet ihr was er nicht gut macht.

Wenn die SPD sozial wäre, dann würde sie mehr für die Arbeitnehmer machen und nicht für Hart4 Empfänger und nicht für unbegrenzte Zuwanderung ins Sozialsystem sein.

Grün = Bio, Öko

https://www.youtube.com/watch?v=-ATsL67R38g

Was denkt ihr? Werden Muslime in Europa angesehen??

Gern auch mit Begründung und weiteren Modellvorstellungen.

Gruß, JB

Ob in Österreich.....Ob in Frankreich Le Pen und Mélenchon. Ob in Deutschland die Linke und die AfD...Ob in Amerika mit Chomsky und Kissinger?

Was ist mit der Welt los? Die Parteien sind zerstritten. Selbst eher zentristische Parteien wie Grüne und SPD.. Repräsentationsproblem?

Was tut z.B jemand, der gegen soziale Ungerechtigkeit ist, die negativen Auswüchse des Kapitalismus ist, aber plötzlich mit sich kämpfen muss, weil die Linkspartei Putin unterstützt? Was macht jemand, der nur bei der AfD Anklang findet, um seinen Unmut über Migration kundzutun, diese aber ganz offensichtlich Putins verlängerter Arm ist?

Ist der Wähler vergesslich und wird drüber hinweg schauen können oder sorgt das für gesellschaftlichen Unmut auf lange Sicht betrachtet?

Mich würde mal interessieren wie ihr darüber denkt? Ich hab das Gefühl, dass viele Politiker:innen Deutschland in den Abgrund bringen werden.

Wird dann auch die Miete mitbezahlt?

Ich finde beide fake , aber ich kann mich noch nicht entscheiden. Deswegen stehen in der Frage jetzt nur die beiden zur auswahl.

Die SPD tut oft so, als wären sie links aber dann machen sie oft doch erstaunlich rechte sachen außerdem haben leute von der SPD immer wieder LGBTQ-Feindliche sachen gesagt. Es kommt ja vermutlich nicht aus dem nichts, das es schon mehrere generationen den spruch "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten" gibt.

Die FDP tut immer so, als wären sie für die rechte von LGBT und Frauenrechte aber dann vertreten sie doch immer am liebsten die interessen von Reichen und Wirtschaftschefs und das sind dann doch meistens hetrosexuelle cis-männer. Sieht man auch an der Ablehnung einer Quote. Außerdem geht die FDP auch gerne mit rechten zusammen, solange sie da die interessen von reichen durchsetzen kann.

Aber was denkst du?

Ich weiß seit den 70er Jahren das unsere Welt in eine Eiszeit gerät wenn wir nicht endlich das Klima schützen, werden die Menschen erst wach wenn die Eisschollen die Schifffahrt in Hamburg nicht mehr möglich machen?

Was glaubt ihr, war es, worüber der Herr so herzlich gelacht hat?

Bei mir gibt es langsam eine Wandlung von der Meinung an Multi-Kulti sei nichts schlechtes zu der, dass wir hier eigentlich komplett gegen die Wand fahren. Man schaue sich nur die Großstädte an. Früher hätte ich eher die SPD gewählt aber jetzt wäre mir eine CDU mit Merz oder die Freien Wähler lieber, also Konservative. Ich bin eigentlich schon zu einem besorgten Bürger geworden, der mehr Polizeistärke, regulierte Einwanderung und schnellere Abschiebung sowie den Erhalt der Leitkultur sehen möchte. Sind die Sorgen berechtigt? Macht bei der Umfrage mit und schreibt gerne eure Gedanken dazu.

In dem Video erklärt Odkar Lafontaine warum er denkt Deutschland seine eine Oligarchie

https://youtu.be/nocS-cD4whE

denkt ihr das er recht hat?

Seid ihr aktuell mit der Arbeit unserer Bundes- und Landesregierungen bzw. generell unseren deutschen Politikern zufrieden

Scholz "You'll never walk alone" - Rede

Entlastungspaket ab September oder Oktober in form einer Umlage. Gibt es schon weitere Details dazu, oder gibt es lediglich die Info?!?!

Um die Bürger aufgrund der aktuellen Energiekrise zu entlasten, wird ein neues Entlastungspaket für 2023 auf den Weg gebracht. Natürlich muss dieses finanziert werden, dafür müssen Schulden gemacht werden. Lindner kritisiert das Vorhaben und sagt, dass sich Deutschland keine neuen Schulden leisten könne.

In Krisensituationen darf und sollte die Schuldenbremse ausgesetzt werden, dies passierte z.B. durch die Corona-Krise in den Jahren 2021 & 2022.

Wie steht ihr dazu? Schuldenbremse aussetzen und die Bürger dadurch entlasten oder keine Schulden mehr machen, denn, wie Christian Lindner sagt: "Solide Staatsfinanzen, keine Politik auf Pump und reduzierte Staatsausgaben helfen bei der Bekämpfung der Inflation."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ampel-schuldenbremse-100.html

also momentan ist sie ja so raus wie schon lange nicht mehr oder sogar noch nie

Erst kürzlich ist der ungarische Außenminister nach Moskau geflogen, um die Gasversorgung seines Landes zu sichern. Orban denkt an sein Volk, während unsere Regierung anscheinend zu viel Moralin getankt hat und sogar ein absaufen unserer Wirtschaft riskiert.

Ich will nicht im Winter frieren und hab auch kein Bock auf hohe Gaspreise, es kotzt mich einfach alles nur noch an. Auch wenn es viele nicht hören wollen, aber die Ukraine ist mir in dem Moment, wo unser Wohlstand zurückgeht und wir am A sind schnurzpiepegal.

Warum handelt die Regierung gegen unser Volk??

Wird in der heutigen Politik Ideologie vor Sachverstand und guter Kompetenz gestellt ??

Wenn Nein

gibt es auch Bundestagsabgeordnete die Sachverstand und gute Kompetenz vor Ihrer Ideologie stellen - und welche wären es - also welche Politiker sind eure Meinung nach es wert

welche Politiker/Bundestagsabgeordnete haltet Ihr allgemein für sehr Kompetent bezüglich Sachverstand etc.

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz DiEM25, deutsch Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische Partei, die nach eigenen Angaben die „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ zum Ziel hat

DiEM25 wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an. Das Manifest der Partei trägt den Titel „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“

Wikipedia

Europa wird demokratisiert, wenn die Oligarchie gestürzt ist!

Europa wird von Oligarch:innen regiert. Ihnen gehören die Wohnungen, in denen wir leben, die Banken, die unser Geld aufbewahren, die Impfstoffe, die unser Leben retten, die Apps, die wir zum Arbeiten brauchen, die Daten, die diese Apps über uns sammeln, das Öl und Gas, das unseren Planeten aufheizt – und, was noch wichtiger ist, ihnen gehören die Politiker:innen, die uns eigentlich gegen sie verteidigen sollten. Sie sind das Ergebnis eines schrecklichen Systems, in dem die Reichen tun und lassen können, was sie wollen, während die einfachen Leute dafür bezahlen, wenn das „was sie wollen“ nicht funktioniert.

Offizielle Seite

Bitte nicht sowas wie "Mal Menschenrechte achten" oder "Tritt zurück". Wie kann er sein öffentliches Bild als Kanzler verbessern?

Die SPD hatte schon viele Bundesminister aufgestellt und hat viele wichtige Reformen vorangetrieben.

Ehrliche Meinung bitte mit Begründung

Vor einigen Wochen erwähnte ich bereits in einer Frage, dass ich manchmal sehr viele Nachrichten lese und habe wieder etwas gefunden worüber ich gerne eure Meinung hören will.

Nach Ansicht von Wohnministerin Klara Geywitz (46, SPD) leben viele Bundesbürger in zu großen Häusern oder Wohnungen! Beim Klimaschutz sei sämtlicher Fortschritt der vergangenen Jahre aufgefressen worden, „weil der Flächenkonsum pro Person immer mehr steigt“, so Geywitz. Ihr sei eine Debatte darüber „ganz, ganz wichtig“.

Gemäß Zitat der derzeit amtierenden Bauministerin wohnen Ihrer Meinung nach viele Bürger und Bürgerinnen in zu großen Wohnungen und Häusern was dem Klima nicht gut tue und man die Größe der Mietwohnungen und Häusern in denen man lebt/wohnt überdenken müsse - wie ich es verstanden und aufgenommen hatte.

Quelle und Infos:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bauministerin-geywitz-will-dass-wir-in-kleineren-wohnungen-leben-der-quadratmete-80703214.bild.html

Meine Frage:

Wie findet ihr diese Thematik - stimmt ihr dem zu oder was ist euer Gedanke zu dieser Thematik?

Jahrelang schon kämpft die SPD in BW und anderswo für ein 365-Euro-Jahresticket des ÖPNV. Also ein Euro pro Tag als Höchstpreis. Die schwarz-schwarze Landesregierung in BW hat es einfach jahrelang verweigert.

Dann irgendwann kamen sie in BW plötzlich mit der Idee des 365-Euro Tickets für Studenten. Immerhin. Sie taten es so ab, als sei es eine eigene Idee gewesen. Irgendwie albern.

Nun kommt plötzlich Söder um die Ecke, also tiefschwarz, und wünscht sich das, wofür auch die Bayern-SPD jahrelang gekämpft hat. Immerhin mit Erfolg, dass irgendwas davon tatsächlich im letzten Koalitionsvertrag auftauchte. Nun wünscht sich Söder sogar mehr (nachdem die SPD per Antrag 2021 nochmal dran erinnerte und abgelehnt wurde). Nachdem übrigens in Nürnberg die CSU u.a. ein Bürgerentscheid zum 365-Euro-Jahresticket einfach ablehnte.

Markus Söder: Tankrabatt und Nahverkehrsticket für 365 Euro pro Jahr - DER SPIEGEL

Nürnberger Stadtrat lehnt Bürgerentscheid zum 365-Euro-Ticket ab (merkur.de)

Meine Frage an euch: Findet ihr das gut, wie das abläuft? Gute Ideen einer Opposition jahrelang zu bekämpfen, Bürgerentscheide u.ä. abzulehnen und am Ende kopiert man diese Idee dann doch und tut so, als habe man sich das selbst ausgedacht?

Ich könnte auch den Mindestlohn nennen. Jahrelang wurde er bekämpft. Man werde die Wirtschaft damit kaputt machen. Am Ende setzte die SPD sich durch und plötzlich sind alle dafür, seit es funktioniert.

Hat die SPD dann doch viele gute Ideen, die am Ende funktionieren?

Der Tankrabatt beispielsweise war eine FDP-Idee. Er wurde gemacht und es zeigte sich: Ein großer Reinfall. Beim Bürger kam nichts an.

Und würdet ihr diese Regierung weiterhin unterstützen und auch in der nächsten Wahl nochmals wählen?

Bitte sagt mir eure Pros and Cons

Ich finde, Herr Lauterbach ist ein eigenes Universum. Wie steht ihr dazu?

Wie findet ihr Olaf Scholz derzeit? Eure persönliche Meinung über ihn.

Warum geht man dem nicht mehr nach?

Ich hab die Grünen gewählt, weil die Cannabis legalisieren wollen.

Wäre Deutschland nicht eher ein Schmelztiegel verschiedenster Kulturen, wenn alle Bewohner sich sich vermischen, d. h. ein Tamile aus Sri Lanka eine Algerierin als Frau hat und mit ihr Kinder kriegt? Oder ein Inder eine Brasilianerin heiratet?

Leider ist meine Erfahrung, dass die meisten Einwanderer und deren Kinder oft Menschen aus demselben Kulturkreis heiraten. Würde Deutschland nicht eher ein Schmelztiegel sein, wenn alle Menschen sich vermischen und Kinder kriegen? Schmelztiegel heißt ja, dass sich die Kulturen vermischen. Ich selbst habe, wie mein Nick es verrät, srilankisch-tamilische Wurzeln und mir wäre es egal, welche Herkunft meine Frau hätte, wobei ich da natürlich (einen) Wunsch (Wünsche) hätte ;)

Ehrliche und Sachliche Meinung und bitte mit Belege.

(Keine spaß Frage)

Natürlich muss man zwischen Patriotismus und Nationalismus unterscheiden.

Ich bin auf die Frage gekommen, weil ich ein Interview mit einem äthiopischen Prinzen gesehen habe, der meinte, dass die Deutschen wieder mehr nationalstolz brauchen. Einfach weil es neben den Nazis auch große deutsche Persönlichkeiten gab.

Meine Meinung: Ich halte von Patriotismus gar nicht viel. Man soll sich doch über seine Eigenschaften identifizieren und nicht über sein Land. Und stolz sein kann man doch auch auf sich selber. Aber wie seht ihr das?

Das Thema ist sehr sensibel, deshalb seid bitte anständig in den Kommentaren. Man kann andere Meinung sein und trotzdem sachlich miteinander reden.