Sollten Politiker, die in Skandale verwickelt waren, von der Ausübung hoher Ämter gesperrt werden?
Sollten Politiker, die in Skandale verwickelt waren (wie z.B. Beraterverträge oder Cum Ex) dauerhaft für die Ausübung hoher Ämter wie z.B. Ministerpräsident, Bundeskanzler oder EU-Kommissionspräsident gesperrt werden?
Was meint Ihr dazu?
11 Antworten
Was meint Ihr dazu?
Die Verwicklung in Skandale allein ist da nicht ausreichend. In einen Skandal kann man auch unfreiwillig verwickelt werden obwohl man sich nichts oder allenfalls leichte Nachlässigkeit hat zu schulden kommen lassen. Oder der 'Skandal' kann sich als heiße Luft herausstellen.
In diesem Falle wäre eine Sperrung von sämtlichen hohen Ämtern denkbar unverhältnismäßig. Zumal es jetzt auch nicht so ist, dass Kandidaten für hohe Ämter vollkommen abseits jeder Erwähnung im Wahlkampf vom Himmel fallen. Wenn die RFP jetzt Werbung mit ihrem in einen Drogenskandal und Behinderten-Missbrauchsskandal verwickelten Kandidaten J.S. macht, dann kann sich jeder Bürger überlegen, ob er diese Partei mit diesem Kanzlerkandidaten wählen will oder nicht.
Auch da käme es mir dann drauf an was das für eine Straftat ist. Ich denke auch jemand, der mit 15 jemandem mal einen Faustschlag versetzt hat, kann mit 45 in der Lage sein ein hohes politisches Amt zu bekleiden. Wie gesagt, ich würde es vom Einzelfall abhängig machen.
Ist ja grundsätzlich richtig, aber bei "ich kann mich nicht erinnern" Schröder grenzt das schon an "eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus".
Aber andererseits, wir leben auch mit Trump. Und der wäre bei uns schon lange im Gefängnis.
Die Mitte zu finden ist tatsächlich nicht leicht und müsste nicht moralisch sondern am Einzelfall beurteilt werden.
Sie sollten für ihre Entscheidungen vor allem voll verantwortlich sein und nicht wie Spahn (Masken), Scheuer (Maut), Dobrinth (Menschenrechte sind nicht so wichtig), Scholz (Harburg) usw. ohne Konsequenzen davon kommen...
Auf jeden Fall !!!
Was "Führen" heißt, weiß heutzutage kein Politiker mehr und es wäre keiner mehr dazu fähig. Zumindest nicht von allen Politikern die ich kenne.
Verantwortung übernehmen und für die Entscheidungen die man für sein Volk traf gerade stehen, das Vertrauen wertschätzen und sorgsam damit umgehen. Die heutige Politiker-Generation macht sich gar keine Gedanken mehr darüber, Gewissen ist nicht vorhanden. Es geht nur um Macht, Volksverarsche wird als Mittel dazu gerne genutzt. Das Volk muss den Politikern dienen, Satire wird bestraft - das Gegenteil war bei Friedrich dem Großen der Fall, sein Motto war "Ich dien".
Und heute ? Es ist nur ein Job, geht um Macht - und wenn man befürchtet, dass es für einen gefährlich wird, wartet man vier Jahre ab und wird dann eben nicht mehr gewählt. In Notfällen kann man sich sogar feige zurückziehen und einfach eine neue Regierung antreten lassen, für die es genauso nur ein Job ist.
In einem Staat nach meiner Vorstellung (dessen Grundidee auf einem Konzept beruht das hier schonmal versucht wurde, aber scheiterte da es in falsche Hände geriet) ist ein Staatsführer persönlich haftbar für folgenschwere falsche Handlungen - für bewusste und selbstbereichernde wie die Skandale der heutigen Zeit gleich dreimal. Aber wer will heute schon Verantwortung übernehmen ?
Es kommt auf den 'Skandal' und auf die Lebensphase an, bei der ein Skandal getätigt worden war...
Aber man hätte zB einem verurteilten Straftäter wie Joschka Fischer niemals ein hohes Amt geben dürfen....
Gruß Fantho
Ja, das finde ich ist ein sehr wichtiger Punkt.
Sehe ich auch so. aber bei rechtskräftiger Verurteilung für eine Straftat ist das angemessen