Meinung des Tages: Welche Auswirkungen könnte Merz' Scheitern im ersten Wahlgang für seine zukünftige Position als Bundeskanzler haben?

Das sind denkbar schlechte Vorzeichen für Merz Kanzlerschaft. Für die SPD ist diese Koalition ebensowenig Herzenssache wie für die CDU. Und Friedrich Merz ist kein Kanzler der Herzen - weder für die Bevölkerung noch für die Abgeordneten der Koalition. Seine Äußerungen im Wahlkampf und nach dem Wahlgewinn (linke Spinner die nicht alle Tassen im Schrank haben) zeigen zudem, dass Merz kein Kanzler für das ganze Volk sein will.

Ob die 18 Abweichler aus den Reihen der CDU/CSU oder aus der SPD stammten werden wir allerdings nie erfahren.

DER SPIEGEL meinte dazu am gestrigen Abend folgendes:

Whodunit?

Eine Regierungskrise ist also abgewendet. Dennoch bleibt die große Frage: Whodunit? Wer war’s? Wer waren die 18 Abweichlerinnen und Abweichler? Wer die 3 Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen, die sich auch beim zweiten Wahlgang gegen Merz stellten?

Meine Kollegin Sophie Garbe und mein Kollege Christian Teevs haben sich in der SPD umgehört, aber niemand will’s gewesen sein . Gestern Abend hatte Merz noch die SPD-Fraktion besucht. Dort habe es zwar kritische Nachfragen gegeben, so haben es Anwesende hinterher erzählt, aber die Stimmung sei am Ende eher positiv gewesen. Deshalb kursiere in der Partei inzwischen noch ein anderes Szenario: »Dass es nicht unbedingt die Merz-Gegner sind, die mit Nein gestimmt haben – sondern die Klingbeil-Gegner.«

Klingbeil hat Fraktion und Kabinett nach seinen Vorstellungen besetzt, ohne Rücksicht auf verdiente Genossinnen und Genossen wie Saskia Esken und Hubertus Heil. Es heißt, er habe sich bei der Auswahl des Personals »eher auf Proporz als Qualifikation« konzentriert.

Dass alle diese 18 Personen Sozialdemokraten seien, halte er für sehr unwahrscheinlich, schrieb ein SPD-Abgeordneter meinen Kollegen. »Aber es werden genauso wenig nur Leute aus der Union gewesen sein.«

Möglich, dass wir die Namen nie erfahren.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-friedrich-merz-nur-zweite-wahl-a-6c49bbe9-792d-4f77-af46-9da78a8a0a13?sara_ref=re-so-app-sh

Was denkt Ihr über die Ergebnisse des gestrigen Tages?

Es zeigt, dass zumindest ein paar Abgeordnete ihre eigene Meinung, als Volksrepräsentant, äußern, sofern sie nicht identifiziert werden können (und somit auch keine parteiinternen Konsequenzen fürchten müssen).

Es zeigt die Wichtigkeit geheimer Wahlen.

Das dürfte ein Spiegelbild der Uneinigkeit bei politischen Entscheidungen innerhalb der Koalition werden, ähnlich wie zuvor bereits beim Scheitern der Ampel, deren Mitglieder sich nicht GRÜN waren.

Im Grunde muss das gar nichts heißen. Auf Landesebene kommt sowas regelmäßig vor.

Von daher wären alle gut beraten, sich jetzt einfach mal zurückzuhalten und die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen zu lassen.

Er muss sich nun wohl immer anhören, dass er nur zweite Wahl war.

Ansonsten sind die weiteren Abstimmungen in dieser Legislatur wohl sehr interessant, da man davon ausgehen muss, dass es da immer wieder Abweichler geben kann.