Neuwahlen – die neusten Beiträge

Freundin macht schluss weil ich afd wähle?

Hey, ich m18 war über ein halbes jahr mit meiner freundin 18 zusammen. Es war echt eine schöne Zeit. Wir haben megaviel gemacht, haben gleiche hobbys und interessen. Ich liebe sie wirklich. In letzter Zeit, seit die wahlen anstehen hatten wir öfter streit über politik. Was das Thema angeht haben wir grundsätzlich andere Ansichten. Eigentlich haben wir nie über Politik gesprochen, aber in letzter zeit wegen den wahlen öfter. Sie fand meine Ansichten nicht gut, ich ihre nicht. Sie fands auch nicht gut, dass ich nordische symbole (vegvisir und aegishelm) tattowiert hab und öfter wandern gehe, hat immer gesagt ich wäre „rechts“.
Wegen pPolitik haben wir oft gestritten, sie will die grünen wählen, ich die Afd. Ich will auch vor Ort ins Wahllokal und sie will Briefwahl machen.
Jetzt hatten wir gestern einen heftigen Streit wegen dem Thema. Es ist voll eskaliert. Wir kommrn bei dem Thema nicht auf einen Nenner. Es sind von beiden Seiten blöde Äußerungenen gefallen. Sie hat mich mehrmals als nz bezeichnet usw.

Sie hat dann gesagt sie macht Schluss, weil sie nicht mit einem nz zusammen sein will und das sie mich liebt, aber mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren kann mit jemand der so wählt.

Seitdem haben wir nicht geschrieben telefoniert usw. Mir fehlt sie und ich liebe sie. Bin auch voll traurig.

Wer von uns ist hier im Recht? Und denkt ihr die Beziehung hat noch eine Chance? Denkt ihr ich kann die Beziehung retten? Wenn ja wie?

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Wirst Du das Gespräch Weidel/Musk auf X oder im Nachhinein verfolgen?

Tag X!

Am 9. Januar 1806 wird unter großer Teilnahme in der Londoner St. Pauls Kathedrale der berühmte Lord Nelson bestattet, welcher in der Seeschlacht von Trafalgar durch eine Kanonenkugel sein Leben verlor. Ein Tag der Trauer für die Briten, welche ihren Volkshelden bestatten mussten.

Knapp 220 Jahre später wird der Donnerstag, der 9. Januar 2025 erneut zum Tag der Trauer, nur dieses mal in Deutschland und nur für wenige. Denn dieser Tag markiert einen weiteren Tag des Verlustes der linksgrünen Meinungshoheit, er wird ein besonderes Datum im politischen Kalender dieser arg gebeutelten Republik werden:

Dann werden sich die deutsche Oppositionsführerin und Kanzlerkandidatin Dr. Alice Weidel (AfD) und Elon Musk auf X (vormals Twitter) unterhalten.

Große Aufregung um ein kleines Gespräch: Weidel und Musk

Nachdem sich R. H. (Kanzlerkandidat der Grünen) geweigert hatte mit der ihm überlegenen Weidel im Kanzlerkandidatenduell zu treffen und der Staatsfunk eine peinliche Posse veranstaltete um nur ja Frau Weidel nicht zu prominent diskutieren zu lassen, dürfte dieses doch sehr spontane Treffen weit über die Grenzen Deutschlands hinaus einiges Aufsehen erregen und so manchem Haltungsjournalisten und Machtpolitiker mit Demokratiedefizit die Zornesfalte tief ins moralinsaure Gesicht treiben. Schon schwitzen die Qualitätsblätter schlimmste Flüche und die üblichen Verleumdungen aus, sich gegenseitig überbietend und bis auf das Hysterischste übersteigert aus. Schon faseln die Verlierer über die Meinungshoheit von Demokratie, die es zu schützen gelte - am besten mit Regulierungen, das aktuelle Neusprech für Zensur und Verbote.

Der kleine König der SPD, Lars Klingbeil, selbst eifriger Wahlkampfhelfer für Kamille vor Ort in den USA, fordern nun ebenso eine "Aufsicht" damit auch niemand die Wahl beeinflusse. Der von keinem Volk der Welt gewählte EU-Komissär schreibt einen Befehlsbrief an Weidel, sie solle gefälligst das lassen, weil es doch ein Wettbewerbsvorteil für sie wäre.

Der Mützenich, (Fraktionschef SPD) möchte jetzt auf einmal "Klarheit darüber, „ob die wiederholten Respektlosigkeiten, Diffamierungen und Einmischungen in den Wahlkampf auch im Namen der neuen US-Regierung geäußert wurden“.

Mützenich hielt Musk greinend vor, „eine Grenze zwischen befreundeten Staaten“ zu überschreiten. Offenbar hat der Genosse vergessen, wie sich seine Parteikollegen noch vor ganz kurzem über Trump äußersten. Vielleicht möchte Mützenich so von seinem Verbrechen ablenken, zu positiv über einen baldigen Frieden in der Ukraine gesprochen zu haben. Nun zeigt er die harte Hand um ein wenig von seinem innerparteilichen Minus-Image als Putinversteher (linkes Schimpfwort für alle, die Frieden wollen) abzulenken.

All die Habecks, Lauterbachs, Mützen und Klingbeils, Steinpräsis und regierungsaffine Schreiberlinge werden am 9. Januar wohl in den sauren Apfel beißen müssen, wenn die Welt einer deutschen Politikerin mit gutem Englisch zuhören kann. Es steht zu vermuten, dass dieses Gespräch noch hohe Wellen schlagen wird, der Einfluss kann mMn jedenfalls nicht unterschätzt werden.

Meine Frage an Euch, liebe Freunde und Freundinnen:

Werdet ihr das Gespräch auf X selbst verfolgen oder euch die Aufzeichnung anschauen?

Das Gespräch soll wohl am 9. Januar gegen 19 Uhr auf X geströmt werden, wie man so schön sagt.

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Nö, ne! 53%
Na, sicher! 31%
Das ist mir egal / unsicher / vielleicht 16%
X (Twitter), Deutschland, Politik, af, Demokratie, AfD, Neuwahlen, Elon Musk, Alice Weidel

Meinung des Tages: Scholz stellt Vertrauensfrage - wie zuversichtlich blickt Ihr auf die kommende Regierung?

Noch-Kanzler Olaf Scholz stellt am heutigen Montag die Vertrauensfrage im Bundestag und macht damit den Weg für Neuwahlen frei. Dabei ist der Zeitpunkt allerdings besonders für kleinere Parteien mehr als ungünstig...

Ein richtungsweisender Tag

Sofern alles planmäßig verläuft, ist das Ende der Koalition aus SPD, FDP und den Grünen bald endgültig besiegelt. Mit der heutigen Vertrauensfrage möchte Bundeskanzler Olaf Scholz den Weg für vorgezogene Neuwahlen ebnen.

Um Punkt 13 Uhr wird der Noch-Kanzler die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und seine Entscheidung dafür begründen. Sollte ihm, wie erwartet, das Vertrauen nicht ausgesprochen werden, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, das Parlament aufzulösen und den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

Die Vertrauensfrage in der Bundesrepublik Deutschland

Bundeskanzler Scholz ist mitnichten der erste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik, der die Vertrauensfrage an den Bundestag richtet: So machten in der Vergangenheit bereits Willy Brandt (1972), Helmut Schmidt (1982), Helmut Kohl (1982) und zwei Mal Gerhard Schröder (2001 und 2005) vom politischen Instrument der Vertrauensfrage Gebrauch.

Große Herausforderungen für kleine Parteien

Gerade kleine Parteien stehen bei einem vorgezogenen Wahlkampf vor besonderen Herausforderungen; laut Bundeswahlgesetz müssen diese - in Kontrast zu etablierten Parteien - durch Unterschriften ein Interesse an politischer Mitgestaltung belegen.

Hierfür werden i.d.R. Stimmen von 0,1% der Wahlberechtigten des jeweiligen Bundeslandes benötigt, was angesichts geringerer finanzieller und personeller Ressourcen für manche Kleinstpartei momentan unmöglich scheint. So denken machen Parteien bereits im Vorfeld darüber nach, sich geschlagen zu geben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie zuversichtlich blickt Ihr auf die anstehenden Neuwahlen?
  • Welche politischen Maßnahmen / Richtungswechsel erhofft Ihr Euch von der kommenden Regierung am meisten?
  • Denkt Ihr, dass der Zeitpunkt für den Wahlkampf mit Blick auf die Pause während der Feiertage gut gewählt ist?
  • Sollten kleinere Parteien im Sinne der politischen Vielfalt bei vorgezogenen Neuwahlen evtl. besonders berücksichtigt werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich habe meine Zweifel, weil... 72%
Ich blicke zuversichtlich auf die kommende Regierung, da... 18%
Andere Meinung und zwar... 10%
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Meinung des Tages: Ende der Ampel - wie bewertet Ihr die gestrige Entscheidung des Bundeskanzlers?

Seit gestern Abend steht fest: Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Nach dem Rauswurf von Finanzminister Lindner stehen in den nächsten Monaten Neuwahlen an. Der Bundeskanzler reagierte in seinem Statement ungewohnt emotional. Doch war die Entscheidung auch gerechtfertigt?

Ein ereignisreicher 6.11.

Der gestrige Tag war in politischer Hinsicht ein wahrlich turbulenter: Nachdem Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen - überraschend klar - für sich entscheiden konnte, trat Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Abend um 21:15 Uhr vor die Presse, um das Aus der Ampel-Koalition zu verkünden. Nach monatelangen, teils öffentlich geführten, Streitereien zwischen SPD, FDP und Grünen zog Kanzler Scholz die Reißleine und entließ seinen Finanzminister Christian Lindner.

In den letzten Wochen spitzte sich der Streit um die wirtschaftliche Situation des Landes und den zu verabschiedenden Bundeshaushalt sukzessive zu. Das von Lindner vorgestellte Wirtschaftspapier, das z.B. ein Verschieben der Klimaziele oder Einschränkungen bei Sozialaussagen beinhaltete, veranlasste den Bundeskanzler letztendlich jedoch dazu, die Zusammenarbeit mit dem Finanzminister vorzeitig zu beenden.

Christian Lindner wird am heutigen Nachmittag offiziell vom Bundespräsidenten entlassen. Ebenso alle weiteren FDP-Politiker, die geschlossen zurücktreten. Überraschenderweise ist Verkehrsminister Volker Wissing aus der FDP ausgetreten, um sein Amt als Parteiloser weiterhin fortzuführen.

Scholz gegen Lindner

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich im Zuge seines Statements ungewohnt leidenschaftlich. FDP-Chef Lindner warf er dabei Verantwortungslosigkeit und Klientelpolitik vor. Als Finanzminister habe dieser keinen Willen gezeigt, Kompromisse im Sinne der Bevölkerung einzugehen. Lindners Egoismus habe das Vertrauen des Kanzlers nachhaltig erschüttert.

Bundesfinanzminister Lindner hingegen beklagte, dass sowohl SPD und Grüne jegliche Vorschläge, Deutschland "wieder auf Erfolgskurs" zu bringen, abgeschmettert hätten. Die Vorschläge des Kanzlers bezeichnete Lindner als "matt" und "unambitioniert". Ihm zufolge führe Scholz das Land nun in eine Phase der Unsicherheit.

Wie geht es weiter?

Der Bundeskanzler erklärte gestern, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage im Bundestag stellen zu wollen. Demnach wären vorgezogene Neuwahlen ab Ende März vorstellbar. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz sowie weitere Vertreter der Oppositionsparteien forderten den Kanzler hingegen auf, die Vertrauensfrage spätestens in der kommenden Woche zu stellen.

Außenministerin Annalena Baerbock indes verteidigte den von Scholz vorgeschlagenen Termin, da dieser den "Weg für einen geordneten Übergang" ermögliche. Gerade im Hinblick auf die momentan unsicheren Zeiten und den Wahlerfolg Trumps sei ein geordneter Übergang wichtig, um das gebeutelte Land politisch neu auszurichten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Entscheidung des Bundeskanzlers, den Finanzminister zu entlassen?
  • Welche Ergebnisse bei Neuwahlen erachtet Ihr als realistisch bzw. am besten für das Land?
  • Sollte es Eurer Meinung nach noch vor dem 15. Januar 2025 zu Neuwahlen kommen?
  • Welche Personen und Parteien profitieren Eurer Meinung nach am meisten bzw. am wenigsten vom Ampelaus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich denke, der Bundeskanzler hat richtig gehandelt, da... 71%
Andere Meinung und zwar.. 18%
Ich erachte die Entscheidung als falsch, weil.. 11%
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Meinung des Tages: Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur - wie bewertet Ihr diese Entscheidung?

Verteidigungsminister Boris Pistorius verzichtet auf eine mögliche Kanzlerkandidatur und macht damit den Weg für Noch-Kanzler Olaf Scholz frei. Doch ist die Entscheidung Pistorius' aus SPD-Sicht wirklich sinnvoll?...

Der kommende SPD-Kanzlerkandidat heißt...

Olaf Scholz. Bereits kurz nach dem Aus der Ampel wurde mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen innerhalb der SPD darüber diskutiert, welcher Kanzlerkandidat die SPD wieder auf Erfolgskurs könnte.

Sowohl in der Bevölkerung als auch in der SPD selbst jedoch ist der amtierende Kanzler für viele eine denkbar unpassende Wahl, ganz im Gegensatz zu Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in der Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt.

Dieser hat sich nun allerdings aus dem Rennen um die mögliche SPD-Kanzlerschaft zurückgezogen. Er bezeichnete den Schritt als seine "souveräne und ganz eigene Entscheidung". Gleichzeitig stärkte er Kanzler Scholz den Rücken und bezeichnete ihn als "hervorragenden Bundeskanzler".

K-Frage laut Politexperten geklärt

In der SPD sprachen sich auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene viele Politiker klar für Pistorius aus. Im ZDF-Politbarometer liegt Pistorius mit 58% deutlich vor dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (28%).

Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke denkt, dass sich die SPD mit der Nicht-Nominierung Pistorius' nun jegliche Chancen auf einen Wahlerfolg verbaut und Merz den Weg ins Kanzleramt geebnet hätte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Rückzug von Pistorius aus dem Kanzlerrennen?
  • Denkt Ihr, dass Friedrich Merz nun konkurrenzlos in den Wahlkampf ziehen wird?
  • Welche Chancen rechnet Ihr Noch-Kanzler Olaf Scholz bei der nächsten Wahl aus?
  • Sollte Pistorius unter einer möglichen GroKo weiterhin als Verteidigungsminister fungieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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