Olaf Scholz – die neusten Beiträge

23 der letzten 27 Jahre war die SPD in der Bundesregierung. In 4 Jahren sind es dann 27 der letzten 31 Jahre.

Der Spitzensteuersatz wurde in dieser Zeit von 53% auf 42% gesenkt

Die Unternehmensbesteuerung wurde massiv gesenkt

Kapitalertragsteuer von 25% eingeführt

Rentenniveau wurde gesenkt

Ein riesiger Niedriglohnsektor ist entstanden

Die Anzahl der Menschen die zur Tafel gehen müssen steigt seit Jahren, Kinderarmut, Altersarmut etc. und das Vermögen der Milliarde explodiert.

Und alle 4 Jahre vor den Wahlen wird soziale Gerechtigkeit gefordert ...

Veräppelt die SPD ihre Wähler?

Also wenn sie noch kandidieren würde

Gibt es Jusos bei der SPD, die ähnlich alt sind wie der vermutlich neue Kanzler?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255945526/Vorfall-in-Frankfurt-4500-Euro-Geldstrafe-Fuehrerschein-weg-Gericht-verurteilt-Scholz-Umarmer.html

Würde mich einfach mal interessieren.

Also beide arbeiten ja eher für die Reichen (Warburg bzw. Goldman Sachs).

Und wissen gar nicht wie es den Menschen geht.

Und auch so Lügen im Wahlkampf. Wie der Kanzler für Leisbares Wohnen oder keine neue Schulden. Und dann nach der Wahl alles anders machen.

Stärkt das die Demokratie und dem Vertrauen der Menschen?

Damit der Weg für schwarz-blau frei wird.

So wie bei Trump, da sagt man auch Mr. President.

weil es für einen Staat ja nichts Vorteilhafteres geben kann als in die zukünftige junge Generation zu investieren, auch so eine Art Sicherheitsdenken, zumal wenn Geld genug Geld da ist .. oder ist das ist das Versprechen auch schon wieder vergessen?

Olaf Scholz

Hallo, Ich habe mir jetzt ein paar Gedanken darüber gemacht... Was die Nicht-Kanzler machen...

also was ist mit den Parteien und den Nicht-Kanzlern? Was machen die?

liebe grüße😊

Es heisst immer es rumort an der Basis von CDU aber viel hört man nicht. Die Basis kann ja ohnehin nicht verhindern dass Merz Kanzler wird.

Uwe Barschel ist 1987, glaube ich, von der RAF kaltblütig ermordet worden!

Grüße

Glaubt ihr, dass Olaf Scholz sein Land liebt?

Hi @ll

Was kann man scholz bei cum ex wirklich vorwerfen( juristisch und moralisch ) ?

Suche gute Spielempfehlungen. Meine Lieblingsspiele sind Minecraft, Elden Ring, League of Legends

Merz ist dabei eine neue Regierung zu installieren Merz ist für massive Grenzkontrollen und Abschiebungen. Doch Scholz vertritt da eie andere Meinung., die in Richtung der GRÜNEN geht.

Ist da nicht ein schon gleich am Anfang ein Interessenskonflikt zwischen der CDU und der SPD gegeben ?

Warum sieht Scholz nicht ein, dass wir hier durchgreifende Regelungen brauchen und nicht alle aufnehmen können, die das "Schlaraffenland" Deutschland zum Ziel haben ?

Olaf Scholz (Symbolbild)

Friedrich Merz (Symbolbild)

Beispielsweise Olaf Scholz Straße, Trumpplatz, Putin Platz, Recep Tayip Erdogan Straße, Karl-Lauterbach-Straße oder Christian-Lindner-Allee

2026 wird in den neuen Bundesländern der Landtag gewählt.
So wie es aussieht, wird die AFD da leider dominieren.
Nun frage ich mich, ob das irgendwelche Auswirkungen auf den Bundestag hat?
Welche Auswirkungen das im Allgemein hat?
Was kann die AFD dann im Osten bewirken?
Kann die AFD zB wieder eine Mauer bauen Osten und Westen wieder trennen?

Sry falls die Fragen dumm wirken. Aber ich bin da total planlos. Wenn ich google frage, kommt irgendwas von Covid bei Auswirkungen von der Landtagswahl raus.
Normal suche ich da und frage nicht irgendwelchen Foren.
Ich mache mir auch ehrlich gesagt massive Sorgen, wegen der AFD. Da die sehr häufig in rechtsextremen Kreisen aktiv ist und sehr beängstigende Aussagen trifft.
Ich habe in der DDR eine Diktatur erlebt und eben eine Mauer. Das ertrage ich kein 2. mal.

Sollte er einen Ministerposten bekommen? Laschet ist seit seinem scheitern gegen Scholz richtig beliebt geworden und mit Pistorius als Verteidigungsminister hätten wir die witzigste Kombination.

Wer ist dafür?

in einem Boxkampf

Mich interessiert es sehr, weil hat Politik auch etwas mit Charme zu tun?

Hat es eurer Meinung nach Hand und Fuß oder ist es schlecht durchdacht.

Selbst Scholz hat das gesagt öffentlich.

Hi @ll

Wie lange darf olaf scholz eigentlich noch Bundeskanzler sein, weil ein Arbeitskollege meinte zu mir das die jetzige Regierung eigentlich keine Gesetze verabschieden darf.

Wird er nach dem Ende seiner politischen Karriere einen anderen Job beginnen, und wenn ja welchen? Oder wird er sich jetzt zur Ruhe setzten.

https://www.youtube.com/watch?v=cujdy2e0Gsg

Die Wehrpflicht wird ja unter der neuen Regierung sehr wahrscheinlich wieder kommen, gewollt ist sogar noch dieses Jahr, wenn auch unrealistisch. Hat man da wie ursprünglich auch die Option soziale Arbeit zu machen statt zur Bundeswehr zu gehen?

Olaf Scholz, Friedrich Merz etc.

Verstehe die Welt nicht mehr! Vor drei Monaten wurde noch geschrieben, dass Herr Scholz der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten ist.

Nun muss ich lesen, dass Herr Merz obwohl er noch gar kein gewählter Bundeskanzler ist, jetzt schon der unbeliebteste Kanzler ist bzw. wird.

Bekommen wir nur noch unbeliebte Kanzler?

die Frage ist dann, wer hätte dann die Stimmenmehrheit erzielt, aber Tatsache ist, daß scheinbar ohne die Versprechungen der CDU, daß die AfD nicht beteiligt wird, anzunehmen ist, daß die CDU eben nicht die Stimmenmehrheit erzielt hätte - ein schwacher Trost?

Hallo,

Scholz ist fast weg von der Bildfläche und die Parteien zanken. Was passiert wann denn nun? Die Grünen wollten ja nicht koalieren..

Wenn man rückblickend auf viele Entscheidungen der letzten Jahrzehnte zurückschaut, bekommt man Zweifel, ob "Demokratie" wie sie uns suggeriert wird (in Schule, Funk, Fernsehen und Internt), überhaupt real stattfindet.

In einer Demokratie soll die Macht vom Volke ausgehen. Das bedeutet, dass gewählte Politier(innen) Gesetzesvorhaben entwickeln, die sich aus dem vermeintlichen Willen der Mehrheit ableitet. Außerdem sollen die Regierenden Schaden von Land und Leute abhalten.

Vielmehr lässt sich der Eindruck gewinnen, dass politische Entscheidungen den "Wählern" verkauft und die Entscheidung durch Begründung (Rechtfertigung) vermittelt werden soll. Der Wille scheint nicht vom Volk auszugehen, sondern von externen Entscheidern (Spekulation). Die gewählten politischen Vertreter übernehmen die Rolle eines Meinungsmaklers und setzen um bzw. reißen ab.

Wird die "Demokratie" dann zum Feigenblatt und soll für alle Entscheidungen suggestiv herhalten, um ein geschaffenes gemeinsames Weltbild für diese Zwecke niedrigschwellig zu gebrauchen?

LG

Wir hatten erst vor kurzen den Wahlkampf. Da gab es viele Runden mit den Politikern diverser Parteien. Da wurde vor allem von Weidel, Chrupalla und Co ziemlich viele Lügen erzählt Aber sowohl bei ÖRR als auch bei allen anderen gab es nie fakten Checks. Die konnte man erst nach den Sendungen nachprüfen.
Beim Stern war es sogar so, dass die Faktenchecks hinter einer Paywall waren.
Das hilft aber den Parteien die ihre Wähler nur anlügen und mit Falschaussagen dazu bringen die Parteien zu wählen.
Ich finde man sollte einen Live Faktencheck verpflichtend machen. Also wo dann der Faktencheck live durchgeführt wird und die Lügen und Halbwahrheiten der Poltiilker gleich zu entkräften. Damit die Wähler wissen, was die Politiker verschweigen oder falsch aussagen.
Bei einer Verantstaltung hat der Faktencheck bei Alice Weidel mehr als 10 mal angeschlagen. Aber es wurde nichts gesagt. Sie durfte weiter ihre Lügen erzählen.
Sowas darf man nicht zulassen.

Thaiboxkampf

Wer gewinnt? Mit welchem Knockout Schlag?

Wikipedia:

Scholz wurde 1975 als Gymnasiast Mitglied der Jusos, der Jugendorganisation der SPD.^[24] Von 1982 bis 1988 war er stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender, von 1987 bis 1989 außerdem Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In dieser Zeit unterstützte er den Freudenberger Kreis (den marxistischen Stamokap-Flügel der Juso-Hochschulgruppen) sowie die Zeitschrift spw und warb in Artikeln für „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“.^[25] Scholz kritisiert darin die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“ sowie die sozialliberale Koalition, die den „nackten Machterhalt über jede Form der inhaltlichen Auseinandersetzung“ stelle.^[26]

Stasi-Unterlagen belegen, dass Scholz als stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender enge Beziehungen zu DDR-Funktionären unterhielt. In dieser Funktion besuchte Scholz zwischen 1983 und 1988 neunmal die DDR, führte dort politische Gespräche, trat als Redner auf öffentlichen Veranstaltungen auf und nahm an einem von der SED/FDJ organisierten „Internationalen Jugendlager“ teil.^[27] Am 4. Januar 1984 reiste Scholz mit einer Juso-Delegation in die DDR, wo sie von Egon Krenz, dem Sekretär des Zentralkomitees der SED, und dem ZK-Abteilungsleiter und späteren SED-Politbüro-Mitglied Herbert Häber empfangen wurden.^[28][29] Am letzten Tag führte die Delegation ein Gespräch im Institut für Internationale Politik und Wirtschaft. Gemäß dem Bericht darüber hätten die Jusos „keine Fragen mit provokatorischem Inhalt gestellt“, sondern vielmehr erklärt, das Bild der DDR in den Massenmedien der Bundesrepublik müsse positiver werden.^[27] 1987 trat Scholz als Juso-Vize auf einer Friedenskundgebung der DDR-Jugendorganisation FDJ in Wittenberg für Abrüstungsvereinbarungen ein.^[30] 1988 versicherte eine von Scholz mit geführte Juso-Delegation ihren Partnern von der FDJ, „dass die wahren Feinde des Friedens (…) im Militär-Industrie-Komplex der USA“ sowie in der „Stahlhelm-Fraktion“ der Unionsparteien zu suchen seien.^[31]

Und was frustriert Dich zur Zeit extrem?

Was bereitet Dir zur Zeit Sorge?

natürlich leuchtet ein, daß mit den Billionen von € jetzt jede Menge Investition und Innovationen auf Kosten von Klimazielen, FCKW und CO2 generiert und folglich auf kommende junge Generationen verfrachtet werden - abgesehen von den Schulden, Hauptsache die Rente stimmt - und alles unter dem Deckmäntelchen der gefährdeten Sicherheit - dabei kommen Flüchtlinge grade hierher, weil Deutschland das sicherste Land der Welt ist - ist jetzt damit der Verschleiß von Ressourcen gemeint ähnlich von Ausbeutung von Rohstoffen oder was wird gemeint mit "Verschleiß des Landes" im Zusammenhang mit tausenden von Milliarden € zwecks Rettung der Sicherheit oder Unsicherheiten?

Wenn die AfD geschlossen gegen ihn stimmt, weil sie Weidel wollen und die Grünen und Linken ebenfalls gegen ihn stimmten zusammen mit ein paar aus der SPD und der CDU die vielleicht jetzt denken, dass er doch kein so guter Kanzler ist, dann hat er ja nicht unbedingt die absolute Mehrheit

Wenn der Bundespräsident dann beispielsweise Robert Habek vorschlagen würde und er auch keine absolute Mehrheit bekommt sodass danach Scholz vorgeschlagen wird vielleicht denken sich dann manche von den anderen Parteien dass besser er als Kanzler mit einer anderen Regierung als ein anderer, weil ihr Kandidat im Finale sowieso keine Chance hat weil dann würde ja Merz gewinnen.

Egal, was man von der Politik hält, aber ich finde, Olaf Scholz hat uns wirklich souverän durch jede Krise geführt. Ob es die Energiekrise, die Inflation oder die ganzen globalen Unsicherheiten waren – er hat immer einen kühlen Kopf bewahrt und mit ruhiger Hand regiert. Viele meckern ja ständig, aber mal ehrlich: In so schwierigen Zeiten ist es doch beeindruckend, wie er es schafft, das Land stabil zu halten. Klar, nicht alles läuft perfekt, aber wer hätte es denn besser machen sollen? Ich finde, er bekommt viel zu wenig Anerkennung für das, was er leistet. Wie seht ihr das?

Was wird Pistorius machen?

Bekommt Scholz auch ein Amt?

Scholz!

https://youtu.be/Zx4siKieR_o?feature=shared

https://youtu.be/xDJzYP5dZ7s?feature=shared

Wir wurden schon wieder verarscht.

Was würdest du sagen?

Und warum?

Nehmen wir mal an, Olaf Scholz würde sich von der spd trennen und eine eigene Partei gründen, sowas wie zum Beispiel "Bündnis Olaf Scholz". Würdet ihr die Partei dann wählen?

Sie wäre wahrscheinlich noch besser als Pistorius.

wenn zB die CDU kein Asyl für "Spontanflüchtlinge" ohne Visum an deutschen Außengrenzen mehr zuzulassen gedenkt, die SPD aber sich da stur stellt im Sinne das doch erlaubt und "wie gehabt und weiter so", dann eben zB als Austausch zB "dafür genehmigt die CDU ein Schnellverfahren bei der Abwicklung von Kindergrundsicherung oder Bonus für Bürgergeldempfänger usw .. sind Sondierungsgespräche dieser Art mit einer im Ansehen unterlegenen Gegenspieler und Koalitionspartner denkbar?

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ZDF-Korrespondent: Bundesregierung wirkt "etwas hilflos"

Nach dem im Gespräch zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj reagiert auch die Bundesregierung. Sie wirke "etwas hilflos".

Quelle: ZDF Newsticker am 2.3.2025

Er zieht sich aus der Politik zurück, ist noch relativ jung....da bietet sich die freie Wirtschaft doch an ne? Sein Lebenslauf mit "Bundesfinanzminister" klingt doch sicher ganz nett!

DAX Vorstandsposten in der Tasche?

Guten Abend,

Was müsste die SPD konkret tun, um künftig eine bessere Chance zu haben, die Bundestagswahl zu gewinnen?

Seit November 2024 hat sich die Aktie im Wert verdoppelt und steigt weiter. Die Vertrauensfrage bezüglich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde am Mittwoch, 11. Dezember, eingbracht. Die Abstimmung erfolgte am 16. Dezember.

Die Rheinmetall AG ist ein Düsseldorfer Rüstungskonzern. Werden da mit Merz Gewinne gewittert?

84% haben sich bei der Wahl klar gegen die Politik der SPD positioniert. Punkten konnte die SPD bei den traditionell die SPD wählenden Tüken (28%), wobei sie selbst da an Stimmen einbüßen mussten.

Die kurz nach der Wahl angekündigte "Erneuerung" ist bereits am nächsten Vormittag gescheitert. Klingbeil und Esken kleben auf ihrem Stuhl.
Wäre es für die SPD am besten, wenn sie einfach nur als Mehrheitsbeschaffer fungieren und einfach nur tun was die CDU verlangt?

Ich sehe hier die besten Chancen für die SPD nach der Legislaturperiode als Kompetent wahrgenommen zu werden, mit ihren Inhalten sieht es düster aus.

Symbolbild was die SPD in 3 Jahren erreicht hat:

Links Bundestagswahl 2021, Rechts Bundestagswahl 2025

Gesetz der Fall CDU und SPD merken dass sie keine Koalition bilden, was ist dann? Führt die CDU dann eine Minderheitsregierung bzw gibt es dann Neuwahlen? Oder bleibt Olaf Scholz solange im Amt?

Merz ist jetzt schon gefühlt aktiver als Scholz in den letzten 3 Jahren. Heute gehts nach Paris für Gespräche mit macron für die Sicherheit Europas, dabei ist er noch nicht mal Kanzler. Das zeigt für mich, dass er keine Zeit verlieren will und Gas geben will.

Ich kann verstehen wenn man ihn unsympathisch findet… aber meiner Meinung nach ist es nicht Aufgabe des Kanzlers sympathisch zu sein, sondern das Land richtig zu führen.

wieso gibt man ihm keine Chance? Gefühlt alles was er macht wird kritisiert und negativ gesehen.

Und wer wird Bundeskanzler?

Rot ist eigentlich schon eher die Farbe der Linken 🔴

Mit Olaf Scholz an der Spitze läge ein schönes introvertiertes beige nahe oder ein orange 🟠 würde ich sehen.

Welche Farbe für die SPD ?

Viele bedauern seinen Rücktritt, und wünschen sich eine Rückkehr des ehemaligen Finanzministers.

Es gib ja eine „echte“ und unechte Vertrauensfrage, war die von Olaf Scholz echt oder nicht?, und warum ?

Nach einer längeren Wahlnacht steht fest: Die Union hat die Bundestagswahl mit ca. 29% der Stimmen klar gewonnen. BSW und FDP hingegen verpassen den Einzug in den Bundestag. Aktuell läuft alles auf eine Koalition aus Union und SPD hinaus.

Ergebnisse der Nacht

Nach vorläufigem Wahlergebnis konnte die Union mit 28,5% der Stimmen die gestrige Bundestagswahl gewinnen. Die AfD wurde mit 20,8% der Stimmen klar zweitstärkste Kraft.

Alle Ampel-Parteien wurden teils drastisch abgestraft: Größter Verlierer des Abends ist die SPD, die mit 16,4% ein historisch schlechtes Ergebnis erreichte. Die Grünen kamen auf insgesamt 11,6% der Stimmen. Die FDP verpasst mit 4,3% der Stimmen den Einzug in den Bundestag.

Ebenso wird auch das BSW mit knappen 4,97% nicht Teil des kommenden Bundestags sein. Die Linke hingegen konnte mit 8,8% ein überraschend starkes Ergebnis einfahren.

Mit 84% war die Wahlbeteiligung so hoch wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.

Christian Lindner hört auf - was wird aus Sahra Wagenknecht?

Aufgrund des schlechten Abschneidens seiner Partei verkündete der bisherige Parteichef Christian Lindner noch gestern auf X, sich aus der aktiven Politik zurückziehen zu wollen.

Ebenso ungewiss ist die politische Zukunft der namensgebenden Vorsitzenden ihrer Partei Sahra Wagenknecht.

Koalition aus Union und SPD?

Der wohl kommende Kanzler Friedrich Merz bekräftigte noch gestern, Deutschland angesichts der aktuellen (welt-)politischen Lage schnell handlungfähig machen zu wollen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD allerdings schloss Merz erneut aus.

Die Mehrheit im neuen Bundestag liegt bei 316 Stimmen.

Union und SPD erhalten 328 Sitze.

Union und AfD kämen auf 360 Sitze.

Union und Grüne hätten keine Mehrheit. Eine Koalition aus Union, SPD und Grünen gilt als unwahrscheinlich.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Ergebnisse des gestrigen Wahlabends?
• Was denkt Ihr darüber, dass sowohl FDP als auch BSW den Einzug in den Bundestag verpasst haben?
• Was haltet Ihr von der kategorischen Absage des kommenden Kanzlers an die AfD?
• Denkt Ihr, dass eine Koalition aus Union und SPD das Land wieder voranbringen wird?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team