Viele sagen auch heute noch, ohne ihn wäre sie nie gefallen - Alles mit Humor

Nimmt er selber das denn auch so wahr? Oder findet er das nicht lustig?

Und wie kamen die Menschen dazu, es mit ihm zu verbinden?

Scholz wird vermutlich nicht mehr die Chance haben erneut gewählt zu werden,weil das Volk unzufrieden ist. Zur Debatte steht Merz und wer noch. Was meint ihr nach der heutiger Inzidenz der Prognose,wer wird Bundeskanzler 2025 ??

Eine Diskussion, liebe Freunde, die ich am gestrigen Tag führte, war:

Ob Nehammer eigentlich zurücktreten würde, wenn Kickl Kanzler wird?

Nein, ich meine nicht als ÖVP-Obmann, sondern als Bundeskanzler.

Denn immerhin hat ja auch schon Alexander van de Belen angekündigt Herbert Kickl nicht angeloben zu wollen.

Und das würde ja bedeuten, dass Nehammer so lange Bundeskanzler bleiben muss, bis eine Regierung gefunden wird, die einen neuen Bundeskanzler aufstellen kann.

Oder wäre das dann der Fall für eine Beamtenregierung? So wie unter Bierlein?

Würden dann Neuwahlen kommen, wenn eine Regierung einfach nicht zu bilden ist?

Was meint Ihr?

Wie findet ihr den zur Zeit den Bundeskanzler Olaf Scholz?

Findet ihr den gut oder schlecht?

Wie macht er seine Arbeit?

Es gibt zig Beispiele dafür, wie die FDP im Koalitionsvertrag niedergeschriebene Pläne nun doch nicht möchte bzw. verändern möchte.

Aktuellstes Beispiel ist die Rentenreform, bei der die FDP aus dem Nichts nun gegen ihren eigenen Gesetzesentwurf argumentieren.

Wurde die FDP zur Witzpartei? Hat die FDP noch nicht verstanden, dass ihr bisheriges Verhalten nur dafür sorgte, dass sie aus diversen Landtagen fliegen? Hat die FDP überhaupt verstanden, dass sie MIT SPD und Grünen regieren muss und nicht gegen sie regieren muss?

Am Sonntag wählt Österreich seinen neuen Nationalrat und somit auch den Bundeskanzler.

Viele verteufeln alle Herbert Kickl, doch die Unterstützung vom eigenen Volk ist groß.

Es ist zu einer normalen Geste geworden, dass sobald der Bundeskanzler angelobt ist seine erste Auslandsreise nach Berlin und dann nach Bayern macht.

Werden Olaf Scholz und Markus Söder Herbert Kickl empfangenß

Was wenn nicht? Er wird hinreißen und dann steht er vor der geschlossenen Tür des Budneskanzleramtes in Berlin? Ist das dann aber nicht für beide Seiten peinlich? Wieso amcht man sowas?

Einem Gast sollte man immer Respekt zeigen denke ich.

Sitzen die Richter des BGH mit in der Bundesregierung und bestimmen bei der Gesetzgebung mit? Und können Richter des BGH gekündigt werden, wenn sie eigenes Recht sprechen, also nicht die geltenden Gesetze beachten und anwenden? Denn die Gesetze werden ja vom Bundeskanzler erlassen, nach Vorschlägen von den Abgeordneten oder den Ministern. 

Olaf Scholz unterschreibt ein Ankommen mit Kenia über 250.000 Migranten, die den Fachkräftemangel entgegenwirken sollen.

Was ist, wenn Merz, der nächste Kanzler den Vertrag aufkündigt und weigert sich auch Vertragsstrafen zu zahlen.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) sieht sich aktuell mit internen Spannungen und Herausforderungen konfrontiert, die eine Bewährungsprobe für Kanzler Olaf Scholz darstellen. Scholz steht unter Druck, insbesondere von Seiten seiner Parteikollegen Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert, eine effektivere Führung zu demonstrieren. Dies erfordert jedoch ein Zugeständnis der Koalitionspartner FDP und Grüne, die traditionell auf eine Profilierung durch inhaltliche Auseinandersetzungen setzen.

Von zentraler Bedeutung für die Zukunft der SPD könnte die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg am 22. September sein. Ministerpräsident Dietmar Woidke, der seit 1990 die Macht innehat, gilt als Hoffnungsträger. Ein Wahlsieg gegen die AfD würde der SPD möglicherweise neuen Auftrieb und Selbstvertrauen geben, während eine Niederlage weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Das Szenario einer möglichen Wahlniederlage in Brandenburg birgt das Risiko eines radikalen Umbruchs. Eine Personalrochade in der Führungsspitze scheint dann unausweichlich, und es bleibt abzuwarten, ob diese Veränderung zu einer Verbesserung der Parteistruktur beitragen kann. Der Ausgang in Brandenburg wird somit über die weitere Richtung der SPD entscheiden.

Guten Tag liebe GF-Community.

1 | Bundesregierung und Ampel-Koalition:
Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, steht vor Herausforderungen wie der Haushaltskrise, Migration, dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation, dem Klimawandel und dem Fachkräftemangel.

(https://www.zdf.de/nachrichten/thema/ampel-koalition-114.html)

2 | Umfrageergebnisse:
Laut einer aktuellen Umfrage liegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz bei einer hypothetischen Direktwahl des Kanzlers gleichauf.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/)

3 | Migrationspolitik:
Es gibt Diskussionen über die Senkung der Grundsicherung für Asylbewerber, was zu kontroversen Debatten geführt hat.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland)

4 | Energiepolitik:
Der Atomausstieg und die damit verbundenen Entscheidungen des Wirtschaftsministers Robert Habeck stehen weiterhin im Fokus.

(https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles)

5 | AfD und SPD in Brandenburg:
In Brandenburg liegt die AfD laut dem ZDF-Politbarometer nur noch
knapp vor der SPD.

(Link wird mir nicht angezeigt.)

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Würde mal gerne eure Meinung dazu wissen.

Es haben nicht alle Minister draufgepasst. Deswegen könnt ihr einen andern unter dem Punkt "Ein anderer Minister" in die Kommentare schreiben.

Wenn ihr sie nochmal nachschauen wollt, verlinke ich nochmal die Seite vom Bundeskabinett :

https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskabinett

PS: Habe eben auch eine Umfrage gestartet, welchen Minister ihr am besten findet. Schaut dort auch gerne vorbei.

Als Grünen-Wähler bin ich wohl unverdächtig, diese Regierung aus Prinzip zu kritisieren u. zu bashen.

Aber was ich schon feststelle ist diese beispiellose Arroganz u. Uneinsichtigkeit von Scholz u. Esken.

Dem Mann ist es einfach völlig egal, dass er als grinsender sich selbst für Übergott haltender Typ beim Volk unten durch ist. U. man hört auch überhaupt nichts mehr zu Cum-ex. Da ist einfach gar kein Schamgefühl. Jeder weiß, dass der Mann Dreck am Stecken hat. U. für ihn ist die Sache einfach abgehakt u. er meint, er könnte sich als ehrbarer Mann erneut zur Wahl stellen.

Ich find's unfassbar.

Man hört ja zur Zeit viel über russlandfreundliche Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums, aber ich frage mich, welche Parteien eigentlich USA freundlich sind.

Ich weiß, dass die FDP zu diesen Parteien zählt. Ich habe sie erst letztens gewählt, und werde sie voraussichtlich nächstes Jahr wieder wählen, weil sie meiner Meinung nach die beste Wirtschaftspolitik haben. Dennoch ist es immer gut, Alternativen zur Auswahl zu haben, die man mit guten Gewissen wählen kann.

Daher meine Frage: Welche Parteien lieben mein Lieblingsland so sehr wie ich? 🇺🇸🗽🦅

Heute wird wieder gewählt, diesmal in Brandenburg. Sind die vielen Landtagswahlen aus Deiner Sicht für die Bundespolitik eher ein Vorteil oder eher ein Nachteil ? Die jeweilige Bundesregierung kann die Landtagswahlen ja nicht ganz unberücksichtigt lassen, auch wegen der Auswirkungen auf die Mehrheit im Bundesrat. Könnte das die Kontinuität der Arbeit der Bundesregierung beeinträchtigen ? Oder ist es gar nicht so schlecht, dass regelmäßig Wahlen stattfinden und man sehen kann, wie die Stimmung im Land ist ? Gerne mit Begründung.

Angenommen Scholz hätte die Koalition mit CDU und FDP gegründet. Ohne Grüne.

Hätte Scholz dann diese 3 Jahre eine bessere Arbeit als Kanzler geleistet?

Bitte bleibt fair und sachlich. Das ist wichtig.

Wer war Kanzler zu der Zeit bei euch?

Ich hab grad nämlich überlegt und realisiert wie heute Kinder unter einem Olaf Scholz als Kanzler geboren werden😹😹😹crazy

wer wars bei euch?

Die Bundesländer haben ihre eigene Landespolizei. Warum haben sie aber nicht ihre eigenen Armeen (Landeswehr)?

Wieso verzichtet Scholz nicht für Pistorius auf die Kanzlerkandidatur?

Der US-Konzern Meta verbannt gewisse russische Staatsmedien wegen Desinformationen von seinen Plattformen. Und auch ein neuer Bericht, der WDR, NDR sowie der SZ vorliegt, offenbart gezielte russische Einflussnahme auf westeuropäische Staaten. Hierbei stellt sich die Frage nach dem richtigen Umgang mit (Fake-)Informationen im Netz....

Meta blockt russische Staatsmedien

Der US-Konzert Meta, zu dem u.a. Facebook, Instagram, WhatsApp und Threads gehören, verbannt ab sofort mehrere russische Staatsmedien von seinen Plattformen. Begründet wird das harsche Vorgehen mit dem Vorwurf der ausländischen Einflussnahme; so wird dem TV-Sender RT (Russia Today) vorgeworfen, gezielte Desinformationskampagnen zu betreiben und sich aktiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf einzumischen.

Experten gehen davon aus, dass der eng mit dem Militär kooperierende Staatssender als verlängerter Arm des Kremls fungiert. Laut US-Außenministerium würde RT nicht nur Falschinformationen verbreiten, sondern sei zudem "ein vollwertiges Mitglied des Nachrichtendienstes und der Operationen der russischen Regierung im Krieg in der Ukraine".

In der EU ist der TV-Sender angesichts seiner irreführenden Berichterstattung im Ukrainekrieg bereits seit dem Frühjahr 2022 gesperrt.

Russische Einflussname in Deutschland & Europa

Ein Daten-Leak der kremlnahen Agentur SDA, der WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung vorliegt, offenbart, dass die Stimmung in Deutschland & Europa mithilfe von gezielten Fehlinformationen in Netz klar beeinflusst werden soll. Ziel sei es, Meinungen und politische Prozesse in Deutschland und anderen westlichen Staaten zu beeinflussen und Stimmung für Russlands Narrative zu machen. So veröffentlichte die SDA laut amerikanischen Geheimdiensten sog. "Doppelgänger", also Kopien von Internetauftritten renommierter Nachrichtenportale wie der SZ, um auf diesen russlandfreundliche Narrative zu verbreiten-.

Zur Erreichung der agenturinternen Ziele legt die SDA offenbar sogenannte KPIs (Key Performance Indicator) fest, an welchen der Erfolg gemessen werden kann. Für Deutschland formulierte die SDA in einer Präsentation beispielsweise das Ziel, dass die Zustimmung zur AfD oder der Indikator "Zukunftsangst" innerhalb der Bevölkerung einen bestimmten prozentualen Wert erreichen sollte.

Da ein Gros der Falschmeldungen zumeist schnell entfernt wird, lässt sich der tatsächliche Erfolg der Kampagnen am Ende des Tages allerdings nicht klar ermitteln. Die Bundesregierung appelliert an die Bevölkerung, sich das Vorhandensein möglicher Desinformationen stets zu vergegenwärtigen und jegliche Informationen im Internet immer kritisch zu prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie geht Ihr mit möglichen Falschinformationen im Netz um? Was hilft Euch dabei, Falschmeldungen als solche zu erkennen?
• Denkt ihr auch andere Länder/Organisationen streuen gezielt Desinformationen im Netz, um deutsche Bürger zu beeinflussen?
• Welche Maßnahmen erwartet Ihr seitens der Bundesregierung, aber auch einzelner Plattformbetreiber, um Fake News aus der Welt zu räumen / kenntlich zu machen?
• Was ist für Euch eine valide Quelle? Was unterscheidet eine verlässliche Quelle von einer unverlässlichen Quelle?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

In einigen Bundesstaaten gelten höhere State Minimum Wages:

Abend zusammen, hab vor kurzem gelesen das Olaf Scholz tatsächlich glaubt und Esken auch das Scholz noch mal Bundeskanzler wird, in welcher Realität lebt eigentlich dieser Mann??? ich bin fest von überzeugt das Friedrich Merz und Die CDU Kanzlerpartei wird.

Ich bin zufrieden, da ich finde dass er sehr sachlich ist und besonnen handelt.

Viele sagen ,dass sie angefangen hat und der Olaf es schlimmer gemacht hat.

https://youtu.be/D2hjQ2wa2BQ

(Foto: Bundesregierung.de)

Guten Tag liebe GF-Community!

Gestern Abend bevor ich schlafen gegangen bin und noch bisschen in YouTube gestöbert habe als ich im Bett lag sah ich zufällig ein Video auf YouTube das mich echt wahnsinnig berührt hat.

Im Video war eine Talkshow von "Das Erste - Anne Will" zu sehen wo Olaf Scholz zu Gast da war und noch ein paar andere Leute. Ebenso eine Dame "Maurike Maaßen" die Olaf Scholz hart an die Kritik rannimmt.

So sagte Maurike Maaßen zum Beispiel (Intro - Ausschnitt - Teil aus dem Video):

"Ich bin einfach zu oft enttäuscht worden und nicht nur ich. Ich kenne auch mittlerweile genug Leute, die genauso enttäuscht von der SPD sind und ähm (…) ich arbeite ja als Verkäuferin. Ich erlebe jeden Tag, dass die Leute bei mir an der Kasse stehen und Sachen zurückgeben müssen, weil se plötzlich nicht mehr genug Geld haben ja. Ich erlebe’s jeden Tag das ich Packungen und Verpackungen aus dem Regal rausnehme, wo ein Teil von fehlt, weil die Leute Hunger haben und nicht wissen wie sie sich die Sachen kaufen können."

Darauf antwortet Olaf Scholz folgendes (Intro - Ausschnitt - Teil aus dem Video):

"Das muss ja auch mal gelingen in Zeiten zum Beispiel wo keine Sozialdemokratische Partei an der Regierung ist. Kann ja mal passieren. Jetzt nicht."

Mehr zum Thema könnt ihr euch im Video ansehen!

(Ich habe nicht die Möglichkeit das ganze Video hier zu übersetzen da der Platz nicht ausreichend ist und es auch zu viel wäre)

| Video:

https://www.youtube.com/watch?v=CwyT7ccsiJk&ab_channel=HeutePolitik

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Ich zum Glück nicht.

Gibt es niemanden der wirklich das Volk an erste Stelle setzt ? Habe nämlich das Gefühl egal wer am sympathischsten rüberkommt, es gibt immer ein Haken irgendwo an dieser Person

Bei Merkel hatte man den Eindruck, sie wäre die Regierung.

Bei Scholz hingegen habe ich das Gefühl, nicht er, sondern seine Minister regieren und er bleibt im Hintergrund.

Normalerweise ist monoton im Gespräch

Er ist laut geworden als er gegen merz ging und die gescheiten Migration Gespräche

Warum sind die meisten Deutschen der Meinung, dass das Finanzamt die schlimmste Behörde in Deutschland ist?

Welche Maßnahmen hat die deutsche Bundesregierung für den demographischen Wandel?

Er macht keine Vertrauensfrage und will trotzdem Kanzler werden im Jahr 2025, obwohl die Ampel nur noch 30% hat. Ist es ein Zeichen? Jeder vernünftige Kanzler hätte Neuwahlen eingeleitet.

kanzler scholz der in einen der größten steuerskandale verwickelt ist

will nächstes jahr noch mal als kanzlerkanidat auftreten

so

«Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen», sagte der Kanzler. Sein Ziel sei «eine SPD-geführte Bundesregierung». Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: «Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch.»

Meine frage wie

realtitätsfremd will man noch sein

Nicht jeder hasst ihn, aber viele Menschen mögen ihn nicht und wollej einen Austritt.

Da faselt der Scholz was davon, dass er und seine Dilettantenregierung nächstes Jahr erneut gewählt werden. Geht es noch ? Und dann die Esken findet alles bestens wie es ist und sieht keinen Grund für einen Kurswechsel. Wie realitätsfremd kann man eigentlich sein?

trotzt anhaltend extrem schlechten Umfragewerten für die Ampelkoalition ist Olaf Scholz ( SPD ) absolut siegesgewiss : https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wahldebakel-im-osten-scholz-rechnet-mit-zweiter-amtszeit-19969696.html - da stelle ich mir die Frage : leidet dieser Mann unter Realitätsverlust ? was ist eure Meinung ? Bitte abstimmen.

Warum und mit welcher Begrüdung, fügt gerne Alter und Ost/Westdeutschland hinzu.

Würd den gern was fragen.

Bzw Kanzlerin

In der Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung heißt es, das Deutschland (& andere Industrieländer) in der nahen Zukunft den Wohlstand nicht mehr halten werden können aufgrund von niedriger Geburtenrate, die wir seit ca. 2010 andauernd haben.

Gründe dafür sollen sein:

• das Frauen sich immer mehr dazu entscheiden lieber Kariere zu machen.
• Das es sich finanziell nicht mehr lohnt Kinder zu kriegen.
• Das viele Männer in den Westlichen Länder Probleme haben einen Partner zu finden, da zu viel gearbeitet wird und zu wenig verdient wird.
• Das Männer und Frauen sich nicht mehr langfristig binden möchten.

In den letzten 10 Jahren, konnten die Industrieländer durch Einwanderer die Geburtenrate leicht ausbremsen so wurde die Geburtenrate von 0.8 auf 1.2 gehalten, fragt sich ob es in der Zukunft genauso bleibt.

Was glaubt ihr ? werden wir in 10 Jahren den Wohlstand nicht mehr halten können?

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken blickt trotz des schlechten Abschneidens ihrer Partei bei den Landtagswahlen optimistisch auf die Bundestagswahl 2025. Am Sonntag habe es ein „wirklich bitteres Ergebnis“ gegeben, das „entspricht in keiner Weise unserem Anspruch“, sagt Esken im Deutschlandfunk. „Olaf Scholz ist ein starker Bundeskanzler, der uns auch als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird, und wir werden diese Wahl mit ihm auch gewinnen“.

Kann eine Minister ohne direkten Nachfolger einfach zurücktreten und wer ist dann Minister in der Übergangszeit

Angenommen die FDP tritt aus der Ampel aus und alle FDP Minister treten zurück

Drei Regierungsparteien im Bund, die alle nicht in einen Landtag kommen. Sowas gabs noch nie.

Nach der neuesten Umfrage erreicht die SPD 6%, Grüne und FDP jeweils 3% in Thüringen. Doch diese Umfrage war vor dem Messerangriff von Solingen.

Viele Menschen regen sich über die Regierung auf, und manche wählen sogar extreme Parteien wie die AfD. Aber warum all die Aufregung? Vielleicht haben viele Menschen auch eine falsche Erwartungshaltung gegenüber den Regierenden.

Ist es nicht eher so, dass egal in welcher Zeit man gelebt hat und egal in welchem Land, es immer so war, dass die sich einfach schlichtweg nicht für uns interessieren? (Natürlich gibt es hier vielleicht mal Ausnahmen, die allerdings eher die Minderheit sind.) In der Geschichte war es oft so, dass die Kluft zwischen Regierenden und Regierten noch viel größer war als heute.

"Geschenke" an die Menschen werden doch eher strategisch eingesetzt, aber darum, unser Leben wirklich zu verbessern, geht es doch den wenigsten in der Regierung. Die setzen einfach mehr oder weniger Rahmenbedingungen und wir selber müssen das Beste aus unserem Leben machen, und das eben auch mit dem Wissen, dass wir den egal sind.

Friedrich Merz ist für mich spätestens jetzt gesichert Rechtsradikal.

Er plant nicht mehr oder weniger als die deutsche Verfassung zu attackieren, um dann Menschenrechte außer Kraft zu setzen.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/solingen-cdu-chef-merz-fordert-aufnahmestopp-fuer-syrer-und-afghanen/100062960.html

Ich plädiere dafür Friedrich Merz abzuschieben. Deportiert ihn zusammen mit den Menschen gegen die er aufhetzt in einen Abschiebeknast und schiebt diesen rassistischen Black Rock Spion ab. Hindert ihn anschließend daran wieder einzureisen. Im Nahen Osten kann man grad gut leben! Sein Flug sollte dort hin gehen. Afghanistan bei den Taliban wäre ein tolles Ziel. Da kann er dann den Afghanen die Jahrelang die Bundesregierung unterstützten, erzählen warum Deutschland sie fallen gelassen hat, nachdem man den Taliban das Land überließ. - Sofern die überhaupt noch am Leben sind. Die Taliban werden nach der Machtübernahme wohl alle Kollaborateure hinrichten lassen haben, sobald sie sie ausfindig gemacht haben.

Was meint ihr? Sollten wir hart vorgehen gegen Staatsfeinde, die planen unsere Verfassung zu attackieren und Menschenrechte außer Kraft zu setzen? Vielleicht mit einem 5 Punkte Knallhartplan, der mit der Abschiebung von Rechtsradikalen wie Friedrich Merz einhergeht?

Und ja Merz bedient sich der selben Rhetorik und Argumentation wie die Rechtsradikalen um Höcke und Co. Dann darf und sollte man diesen Mann auch als das benennen was er in Wahrheit ist. Ein Rechtradikaler, der den sozialen und föderalen Rechtsstaat feindlich gegenüber gesinnt ist und dessen Abschaffung zum Ziel hat. Die Verfassung ändern zu wollen, um Menschenrechte außer Kraft zu setzen, ist ein Angriff auf die FDGO und unseren Staat wie er Art. 20 Abs. 1 - 3GG beschrieben ist.

Sollte Deutschland Rechtsradikale wie Friedrich Merz abschieben?

So will, nach Solingen, der Bundeskanzler nur die Waffengesetze verschärfen. Doch was soll das alleine bringen? Denn einem potentiellen Messerstecher wird das nicht abbringen, seine Tat zu vollziehen.



Macht ihr euch Sorgen um den Kollegen Olaf Scholz wenn er die Wahl verlieren wird nächstes Jahr weil der Bruder ist ja dann arbeitslos?

Wie kann der de facto Fraktionszwang in Deutschland überwunden werden?

Abstimmungen im Bundestag sehen fast immer gleich aus. Die Fraktionen stimmen einheitlich. Abweichler gibt es fast nicht. Ich finde das schade und auch gefährlich für die Demokratie. Wie kann das überwunden werden? Wenn es so bleibt dann brauchen wir keine 736 Mitglieder im Bundestag und auch keine 630. Bei einem solchen Abstimmungsverhalten reichen 10% davon.

Wie kann das verändert werden. Im EU Parlament soll es ja ohne de facto Fraktionszwang klappen?! Habe ich gehört

Nach einem schockierenden Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen ihr Leben verloren, ist die Entsetzung und Wut in der deutschen Bevölkerung groß. Tagelang war die Polizei auf der Suche nach dem Täter, der erst gestern in der Nacht festgenommen werden konnte. Die Sorge ist berechtigt, dass dieser Täter noch weitere unschuldige Menschen hätte töten können. Der Vorfall hat die Debatte über die Sicherheit in Deutschland und den Umgang mit kriminellen Flüchtlingen erneut entfacht. Viele Bürger fragen sich, wie viele weitere solcher brutalen Angriffe auf Zivilisten noch geschehen müssen, bevor endlich entschieden wird, kriminelle Flüchtlinge konsequent abzuschieben. Es wächst der Unmut darüber, dass diese Menschen, die sich offensichtlich nicht integrieren wollen, stattdessen die Gesellschaft destabilisieren und zerstören könnten.

Die Dringlichkeit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Bevölkerung zu schützen, wird immer deutlicher gefordert.

"Es gibt keine Neuwahlen, denn die SPD riskiert das Kanzleramt zu verlieren, die FDP riskiert ihre parlamentarische Existenz zu verlieren und die Grünen riskieren ihre Regierungsbeteiligung zu verlieren."

(Friedrich Merz)

Damit deutet er an, dass die Union mit ihm als Kanzlerkandidaten und vorraussichtlich stärksten Kraft keine Regierung mit den Grünen bilden wollen.

Robert Habeck möchte unbedingt Kanzler werden. Dazu attackiert er jetzt die FDP, wenn sie weg sind hat die CDU keinen nichtlinken Koalitionspartner mehr, da sie mit der AfD nicht koalieren können.

Das bedeutet die CDU/CSU wird stärkste Partei und die zweitstärksten Grünen bilden mit SPD und BSW eine Linksregierung (Bsp. 2011 in Baden-Württemberg).

Markus Söder möchte mit seiner CSU keine Schwarz-Grüne Regierung.

Hendrik Wüst will Schwarz-Grün.

Schwarz-Grün ist eine Bundesregierung aus CDU, CSU und Bündnis90/Die Grünen.

Hi @ll

Mich würde Mal interessieren wie der jetzige Bundeskanzler seine Arbeit eigentlich gemacht hat. Und falls er schlecht war , was hätte man besser machen können.

Oder lag es an der Opposition das gewisse Gesetze nicht durchgekommen sind.

Und glaubt ihr das er noch reale Chancen hat wieder gewählt zu würden ?

Falls nicht , werde sollte es anstelle machen, bzw was glaubt ihr wer wird es werden.

Über Antworten würde ich mich sehr freuen.

Wünsche euch allen noch eine schöne Woche.

Habeck machte bei seinem Auftritt erneut deutlich, dass der Streit in der Ampel sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland schade. Habeck sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz (SPD), Lindner (FDP) und er.

Was haltet ihr ganz persönlich von der Person, dem Politiker, Volker Wissing?

Seid ihr ihm gegenüber eher positiv oder negativ eingestellt, und macht er einen guten Job auf seinem Ministerposten und in der Politik?

https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskabinett/volker-wissing-1974136

Nach einigen Umfragen wäre in Sachsen und Thüringen keine Regierungsbildung ohne AfD und/oder BSW möglich. Es ist davon auszugehen, dass besonders eine AfD-Beteiligung von der Bundesregierung nicht akzeptiert wird.

Inwiefern könnte der Bund im Rahmen des Art. 37 GG eingreifen bzw. wie wahrscheinlich ist dies?

https://youtu.be/2-2bIRJ1LcA?si=1KNThn1EI8U1Qg0I

Die Situation wird immer schlimmer.

Sehen solche Staaten nicht, dass, um paar Hamas-Kämpfer zu töten, mehrere Zivilisten durch Israel mit getötet werden?

— Nur sachliche Antworten bitte!

Wen findet ihr besser als Bundeskanzler

Die Zahlen sind erschreckend: Kälte fordert ca. 20 mal so viele Tote als Hitze. Für Deutschland hat die Auswertung der Daten des statistischen Bundesamts ergeben, dass in den Monaten Dezember, Januar und Februar etwa 25 % mehr Menschen sterben als in den Sommermonaten. Doch der Gesundheitsminister schweigt. Was tun?

https://www.tagesspiegel.de/wissen/kalte-totet-mehr-menschen-als-hitze-5454517.html