Welche Partei würdet ihr gerne verbieten (wenn ihr könntet)?
62 Stimmen
6 Antworten
Was sollte das bringen ; ich möchte in keiner Diktatur leben, in der es nur
eine Meinung geben darf so wie in der ehemaligen DDR , wo man in den
Knast kam, wenn es der Diktatur des Proletariats im Arbeiter- und Bauern
Staat nicht in den Kram gepasst hat ...
Zur Klarstellung: ich halte ein AfD Verbotsverfahren für notwendig und erfolgsversprechend.
Jedoch ist wichtig, dass das Verfahren jurisitisch sauber durchgeführt werden muss, mit Antrag z.B. aus dem Bundestag und einer sachlichen Prüfung durch unabhängige Gerichte.
Wenn sich morgen z.B. Herr Merz hinstellen und die AfD eigenhändig verbieten würde, dann wäre gerade das doch eine Verletzung der Rechtsstaatlichkeit, die viele Menschen gerade vor der AfD schützen wollen.
Spielt keine Rolle was ich will, solange keine Verfehlungen zu einem Verbot einer Partei führen, und diese demokratisch gewählt wurden.
Keine Partei sollte verboten werden. Die sind alle wichtig.
Eine gesichert rechtsextreme Partei mit jemandem wie Björn Höcke, der offiziell ein Faschist ist, muss man verbieten.
Manche mehr, manche weniger. Wer verfassungsfeindlich ist, sollte durchaus verboten werden.