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Sollten Wir ̶A̶f̶D̶ Die Linke Jetzt VERBIETEN - oder generell Parteien verbieten?

Frage kommt von dem Video.

Immer wieder kommt die Forderung nach einem AfD-Verbot. Bisher hat es noch nicht geklappt. Als Linker finde ich das gut so. Warum aber?

Viele fragen immer: "Sollten WIR die AfD verbieten?" Dabei ist die Frage schon falsch gestellt. Nicht WIR verbieten die AfD und WIR entscheiden das auch nicht sondern der Staatsapparat und am Ende das BVerfG. Daher können wir Bürger nicht großartig Einfluss nehmen. Wir können höchstens die Maßnahmen des Staatsapparates unterstützen.

Die AfD sollte verboten werden - laut Befürworter - da sie rechtsextrem ist. MLPD, Linke und viele andere fordern das Verbot und machen viel Stimmung dazu, ohne dessen Konsequenzen für die eigene Partei zu berücksichtigen.

Denn: welche Partei ist jetzt extremer? Die AfD, die das bestehende System bewahren will oder die MLPD, die den Kapitalismus stürzen will?

Indem die MLPD die AfD verbieten will, schießen sie sich selbst ins Bein. Denn wenn die AfD verboten wird, gibt es keinen Grund mehr die MLPD zu verbieten. Was klingt wohl schlimmer für den Durchschnittswähler in DE? Auf dem Papier ist die MLPD mindestens genau so radikal. Aber auch die Linkspartei ist in dem Fall auch in Gefahr.

Wer soll den überhaupt über ein Verbot entscheiden? Die Gesellschaft? Heute ist es die AfD, morgen die MLPD und übermorgen die Linkspartei. Problem: Leider haben viele Menschen nach wie vor die Ansicht, dass linker und rechter Radikalismus gleich schädlich sind. Und auch viele denken, dass Kommunisten gleich Extremisten sind.

Aber die Gesellschaft hätte sogar Recht in dem oben geschilderten Fall. Denn wenn wir rechte Parteien wegen übermäßiger Radikalität verbieten, müssten wir auch linke Parteien mit übermäßiger Radikalität verbieten.

Und wenn ihr ein AfD-Verbot fordert, sagt ihr im Grunde nur: "Vertrauen wir doch alle brav den Staatsapparat." Solange er etwas tut, was euch nützt, legitimiert ihr ihn. Damit auch das Verbieten überhaupt.

Stellt euch vor: Rechte Demonstranten werden auf der Straße von der Polizei brutal niedergeschlagen, obwohl die Demo friedlich wahr. Viele Linke würden das evtl. unterstützen und über die Polizeigewalt hinwegsehen. Aber wenn die Polizei morgen die selben Methoden anwendet gegen Linke, ist es auf einmal nicht mehr okay. Versteht ihr, das klappt nicht.

Fazit: man muss mit Menschen reden und sie vom Gegenteil überzeugen. Ebenso die Lügen entlarven und Fehler aufzeigen. Verbot wegen einer Meinung von Millionen von Wählern ist kontraproduktiv und würde die Meinungsfreiheit einschränken. Zudem wäre in Verbot ebenfalls dumm für kommunistische/sozialistische Parteien. Durch Verbote stoppen wir nicht den Faschismus.

 „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer nur Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belehrende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“ - Rosa Luxemburg

Was sagt ihr zu dem Ganzen?

Politik, Regierung, Recht, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Freiheit, Kommunismus, Meinungsfreiheit, Partei, Rechtsextremismus, Sozialismus, SPD, Wahlen, CSU, AfD, MLPD, Parteiverbot, Rechtspopulismus

Wagenknecht empfiehlt CDU/AFD-Kooperation – sollte die CDU auf Landesebene mit der AfD regieren?

Sahra Wagenknecht (BSW) hat kürzlich erklärt, ihre Partei wolle sich nicht (mehr) an profillosen Koalitionen beteiligen, die sich lediglich gegen die AfD richten. Stattdessen empfiehlt sie der CDU in Ostdeutschland, entweder eine Minderheitsregierung zu bilden oder sogar eine Koalition mit der AfD in Erwägung zu ziehen. Die sogenannte „Brandmauer“ gegen die AfD bezeichnet sie als „undemokratische Dummheit“, die letztlich nur der AfD helfe.https://www.welt.de/politik/deutschland/article256320084/Sahra-Wagenknecht-lehnt-Koalitionen-gegen-AfD-und-weitere-BSW-Regierungsbeteiligung-ab.html#Comments

Gemeinsamkeiten bzw. Überschneidungen auf Landesebene von CDU und AFD

Migrationspolitik: beide Parteien fordern strengere Kontrolle und Abschiebungen.

Bildungspolitik: Ablehnung ideologischer Reformen, Betonung von Leistung und Disziplin.

Innere Sicherheit: Fokus auf Polizei, Strafverfolgung und öffentliche Ordnung.

Heimat, Identität, Tradition“: schwammige, aber teils ähnliche Narrative – wenn auch unterschiedlich motiviert und formuliert.

Zentrale Unterschiede:

Verfassungsverständnis: Die CDU steht klar auf dem Boden des Grundgesetzes, während Teile der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Europapolitik: CDU pro-europäisch, AfD EU-feindlich bis „Dexit“-nah.

Außen- und Russlandpolitik: CDU klar transatlantisch, AfD mit prorussischen Tendenzen.

Einordnung und persönliche Meinung:

Ich würde mir hier wirklich eine gegenseitig respektvolle Diskussion wünschen – ohne Beleidigungen und Vorwürfe gegen die Gegenseite. Das bringt nämlich niemandem weiter, wenn sich alle nur in ihren Schützengräben verschanzen und sich gegenseitig mit geistigen Fäkalien bewerfen.

Für einige Bürger mag allein der Gedanke an eine Zusammenarbeit eine Zumutung sein – aber genau so war der Gedanke, die Nachfolgepartei der SED (heute Linke) mit in Regierungsverantwortung zu nehmen, vor einigen Jahren im Osten. Heute ist die Linke trotz ihrer SED-Vergangenheit und Sozialismus Gegenwart eine ganz normale Partei.

Koalition mit AfD gefährdet Demokratie. 41%
Zusammenarbeit mit AfD pragmatisch prüfen. 41%
Permanenter Austausch nötig und vielleicht eines Tages Koalition 16%
Unterschiede CDU und AfD zu groß. 3%
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Wie bewertet ihr die Arbeit der neuen Regierung bis hierhin? (0-10 Punkte)

Galoppierende Inflation, Rekordzahlen bei Insolvenzen und Kündigungen, wachsende soziale Ungerechtigkeit und eine Rekordverschuldung zukünftiger Generationen durch eine Grundgesetzänderung.

Dazu Kriege auf der ganzen Welt, die zu eskalieren drohen und dicke Steuer- und Abgabenerhöhungen in der Planung. Demnächst soll bspw. auf Anraten von den Grünen eine Sonnensteuer kommen.

Viele Deutsche haben den Eindruck, dass sich Arbeit nicht mehr ausreichend lohnt und man stattdessen fürs Nichtstun belohnt wird. Das Bildungssystem und gescheiterte Integration von Millionen Zuwanderern sorgen für zusätzlichen sozialen Sprengstoff.

Doch der beliebte CDU Politiker und Kanzler Friedrich Merz ist sich sicher:”Wir schaffen das.”Feiern tut man sich in den eigenen Reihen bereits für die erfolgreiche Migrationswende. In den letzten Wochen habe man insgesamt etwa 100 Migranten zurückweisen können. Auch die Wirtschaftsindikatoren sind laut Regierungsinformationen positiv.

Aber wie würdet ihr die Leistung unserer Spitzen Politiker bewerten? (von 0-10)

6-7. Noch nicht perfekt, aber ich merke wie es bergauf geht 40%
0. Katastrophal, inkompetenter geht es nicht. 22%
3-4. Eher schlecht. Ampel 2.0 12%
1-2. Schlecht. Kein Problem gelöst, aber immer noch besser alsAfD 10%
5. Ist okay, kann man nicht meckern. 10%
8-9. Sehr gute Ansätze bis jetzt. Die Zukunft sieht rosig aus. 3%
10. Wir sind wieder da. Das goldene Zeitalter steht bevor 2%
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Meinung des Tages: 80% des Mindestlohns für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft - wie denkt Ihr über diesen Vorschlag?

(Bild mit KI erstellt)

Bauernverband fordert Lohnkürzung für Saisonarbeiter

Der Bauernverband schlägt vor, Saisonarbeiter nur mit 80 % des Mindestlohns zu entlohnen. Begründet wird dies mit geringeren Lebenshaltungskosten in deren Herkunftsländern und hoher Lohnbelastung der Betriebe. Ein Mindestlohn von 15 Euro würde laut Verbandspräsident Joachim Rukwied viele Gemüse-, Obst- und Weinbaubetriebe gefährden. Auch BW-Agrarminister Hauk warnt vor existenzbedrohenden Folgen. Dabei betont man zudem klare Wettbewerbsnachteile gegenüber mancher EU-Nachbarn.

Agrarminister zeigt sich offen für Ausnahmen

Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) unterstützt eine Prüfung von Ausnahmen. Er verweist dabei auf die Ernteabhängigkeit vieler Betriebe von Saisonkräften. Die Bundesregierung bekenne sich zwar zum Mindestlohn, erkenne aber auch die finanziellen Sorgen der Landwirte. Maßnahmen wie längere Beschäftigungsgrenzen und Agrardiesel-Subventionen sollen helfen. Saisonarbeiter hätten, so das Argument, meist keinen Lebensmittelpunkt in Deutschland.

Scharfe Kritik von SPD und Gewerkschaften

SPD und IG BAU lehnen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn strikt ab. IG BAU-Vize Harald Schaum betont, dass der Mindestlohn die absolute Untergrenze sei, unter der eine faire Entlohnung nicht mehr gewährleistet sei. Schon jetzt gebe es zahlreiche Ausnahmen für Saisonarbeitskräfte, etwa bei Sozialabgaben und Steuern, sowie eine systematische Lohnminderung durch Abzüge für Unterkunft und Verpflegung. 

Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf lehnt die Pläne ab: Erwerbsarbeit müsse armutsfest sein, unabhängig von der Nationalität oder Aufenthaltsdauer der Beschäftigten. Die Kritik stützt sich zudem auf stabile Selbstversorgungsquoten bei Obst und Gemüse, was gegen den behaupteten wirtschaftlichen Druck spreche.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte es Eurer Meinung nach Ausnahmen beim Mindestlohn für Saisonarbeiter geben?
  • Ist ein abgesenkter Lohn wegen niedrigerer Lebenshaltungskosten im Herkunftsland gerechtfertigt?
  • Sollte körperliche Arbeit wie Saisonarbeit auf dem Feld Eurer Meinung nach grundsätzlich besser bezahlt werden?
  • Wärt Ihr bereit, für fairere Löhne höhere Preise für heimisches Obst & Gemüse zu zahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Nein, Saisonarbeiter sollten nicht weniger verdienen, weil... 64%
Ja, ich fände Ausnahmen für Saisonarbeiter sinnvoll, da... 24%
Andere Meinung und zwar... 11%
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Ist euch aufgefallen, das Pol. "links" uns "rechts" heute ins Gegenteil verkehrt ist? 🔁

Was bedeutet überhaupt politisch "links und rechts" ?

kurz zur Vorgeschichte der Begriffe;

Der Ursprung von „links“ und „rechts“ stammt aus der Französischen Revolution (1789) und bezieht sich auf die Sitzordnung im Parlament, nachdem die Bauern gegen den König (und Adel) rebelleirten und stürzten, um die damalige Monarchie zu beseitigen.

Als Folge dieser Revolution wurde der König Ludwig XVI hingerichtet (geköpft)

Es ging also äußerst brutal zur Sache, woran man den Zorn der Bauern sehen kann.

Nach der Revolution, als die Monarchie gestützt wurde, waren die Bauern die ein Systemwechsel einforderten (mit mehr Mitsprache Recht in Politik und mehr Gleichbehandlung) auf der linken Seite des Parlament (Sitzordnung), während die Befürworter der Monarchie (der Elitäre Adel, der seine Macht nicht verlieren wollte) auf der rechten Seite des Parlament saßen.

Daraus etablierten sich diese Begriffe politisch rechts und links, die bis heute immer noch oft verwendet werden, obwohl die heutigen Verhältnisse in vielen Bereichen ganz anders sind als damals.

Trotzdem hat sich die Verwunderung dieser Begriffe (als grober Maßstab zur politischen Orientierung) bis heute hartnäckig durchgesetzt.

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Aber wie sieht es heute aus?

sind diese Begriffe überhaupt noch akkurat und zeitgemäß?

Ironischerweise hat sich die Bedeutung jedoch komplett umgedreht:

Was heute als „Rechts“ gilt (z. B. AfD und konservative Bürger), vertreten nun die ursprünglichen linke Werte wie:

Weniger staatliche Eingriffe, dafür mehr Freiheit für den Bürger

Mehr direkte Demokratie mit Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz 🇨🇭)

Mehr Meinungsfreiheit (gegen die links-Grüne Staatliche Zensur)

Für mehr finanzielle Freiheit (Gegen hohe staatliche Steuern)

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Während viele, die sich heute selbst als "Libertär" und „links“ bezeichnen (Grüne, SPD, Linke, CDU/CSU, FDP), vertreten heute Positionen, die ursprünglich noch als Rechts-autoritär galten:

Elitendominanz (die da oben wissen schon was gut für uns ist) 🐑🐑🐑

Zensur und staatliche Verfolgung unter dem Vorwand des „Kampfes gegen Hass

Pro-EU Zentralisierung, gegen Volksentscheide

Ablehnung direkter Demokratie (sie verhindern Volksentscheide auf Bundesebene, weil sie sonst ihre Macht verlieren würden, und wollen stattdessen das bisherige System so beibehalten wie es ist (nur die AfD setzt sich dafür ein es zu ändern)

Einschränkung von Bürgerrechten für „höhere Ziele“ (Grüne Klima Ideologie, Corona Gesetze)

Verbreitung und Rechtfertigung von rassistischen Denkweisen und rassistischen Verhaltensmuster

(sie behaupten das nur "Weiße" Menschen angeblich rassistisch sein können und nur Nicht-weiße Menschen Opfer von Rassismus sein könne, was jedoch per Definition rassistisch ist da es bestimmte Rassen negative Attribute zuordnet) 🤡

Und sie wollen buchstäblich die AfD als größte Oppositions Part verbieten um ihre Macht nicht zu verlieren 🚫⛔

(noch mehr Autoritäres Verhalten ist ab diesem Punkt kaum noch zu überbieten)

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Man sieht deutlich, das sich die Bedeutung dieser Begriffe also komplett ins Gegenteil verkehrt hat 🔄

Trotzdem bezeichnen die selbst ernannten Linken sich immer noch weiter als links und die anderen als rechts, ignorieren dabei aber komplett dass sie sich selbst widersprechen 🤡

Bild zum Beitrag
Ja das ist mir schon aufgefallen... 🤔 42%
diese Begriffe sind sowieso total veraltet / überholt 25%
ist mir Egal ich halte trotzdem weiter daran fest Punkt aus basta 25%
Es dient nur zur Spaltung um die Menschen gegeneinander... 8%
Nein, das ist mir tatsächlich noch NICHT aufgefallen! 😯😮😳🤯 0%
Na und, wen interessiert schon Politik 🤷‍♀️🙄 🥱 0%
Wir sitzen alle im selben Boot, der Klassenkampf findet woanders 0%
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Die LINKE – Linke Träume = Albtraum für Deutschland 🇩🇪🤍🌍

Gerne teilnehmen und eure bedenken und Erfahrungen anhängen:

Die Linke präsentiert sich gerne als Partei der „sozialen Gerechtigkeit“ – doch ein genauer Blick ins Parteiprogramm zeigt: Hinter den sozialen Versprechungen steckt eine gefährliche Mischung aus wirtschaftlichem Irrglauben, ideologischer Verblendung und politischer Naivität. Wer glaubt, dass „Die Linke“ eine Zukunftsvision bietet, sollte sich bewusst machen, welches System sie in Wirklichkeit anstrebt: eine zentralisierte, schuldengetriebene Umverteilungsmaschine, die Deutschland wirtschaftlich schwächt, die Mitte ausbluten lässt und unsere Gesellschaft spaltet.

🏦Wirtschaftsfeindlich – Angriff auf Unternehmertum und Leistung

Die Linke spricht offen davon, „Reichtum radikal umzuverteilen“. Was sie verschweigt: Der sogenannte Reichtum ist oft das Lebenswerk von mittelständischen Unternehmern, Handwerksbetrieben oder Selbstständigen. Ihre Ideen treffen genau diese Leistungsträger:

Vermögensabgabe und Reichensteuer: Die Linke fordert eine massive Steuer auf Vermögen ab 1 Mio. Euro – das betrifft eben nicht nur „Superreiche“, sondern:

Familienbetriebe mit Maschinenparks,

Bauern mit Grundbesitz,

Selbstständige mit Immobilien zur Altersvorsorge.

Diese Politik führt zur Kapitalflucht, zu Investitionshemmnissen und letztlich zu Jobverlusten.

Enteignungsfantasien: Ob Immobilienkonzerne oder Energiewirtschaft – die Linke schreckt nicht davor zurück, Enteignungen zu fordern. Das zerstört Vertrauen in Rechtssicherheit und Investitionsklima.

Mindestlohn auf 14 Euro und mehr: Klingt gut – ignoriert aber völlig die Realität von Kleinstbetrieben in strukturschwachen Regionen. Ergebnis: Betriebsschließungen, Preisanstieg, Schwarzarbeit.

Kurz: Die Linke macht genau die kaputt, die Arbeitsplätze schaffen.

💢 Migrationspolitik – Naivität mit explosivem Potenzial

Die Linke steht für eine nahezu grenzenlose Aufnahmebereitschaft. In ihrem Programm liest man von einer „offenen Gesellschaft ohne Abschiebungen“ – selbst für Straftäter oder Gefährder.

Folgen dieser Politik:

Unkontrollierte Einwanderung in Sozialsysteme ohne klare Integrationsverpflichtung.

Steigende soziale Spannungen in Ballungsräumen, steigende Mieten, Überlastung von Schulen und Ämtern.

Wachsende Parallelgesellschaften, weil kulturelle Integration nicht eingefordert wird.

In einer Welt mit Millionen Menschen auf der Flucht ist es verantwortungslos, so zu tun, als könnte Deutschland unbegrenzt Menschen aufnehmen. Humanität ohne Kontrolle ist keine Tugend – sondern politisches Versagen.

🟥 Kommunistische Wurzeln – Die rote Gefahr unter neuem Anstrich

Die Linke entstand u. a. aus der SED, der Staatspartei der DDR – und viele ihrer Funktionäre und Denker stammen noch aus diesem ideologischen Milieu. Auch wenn man sich heute „modern“ gibt, bleiben zentrale Ideen bestehen:

Kollektive statt individueller Verantwortung

Planwirtschaft statt Marktwirtschaft

Staatliche Kontrolle statt unternehmerischer Freiheit

Die Partei arbeitet systematisch daran, das Leistungsprinzip zu untergraben:

Jeder soll das gleiche bekommen – egal ob er arbeitet oder nicht.

Unternehmen werden als Ausbeuter gebrandmarkt, statt als Wachstumsmotor gesehen.

Eigenverantwortung wird misstraut – alles soll vom Staat geregelt werden.

Das erinnert nicht zufällig an kommunistische Ideen, die in allen historischen Umsetzungen zu Armut, Repression und wirtschaftlichem Zusammenbruch führten – von Venezuela bis zur DDR.

🌍❗Außenpolitik – Entwaffnung und Anti-West-Kurs

Die Linke fordert:

Den Austritt aus der NATO

Die Beendigung sämtlicher Rüstungsexporte

Ein Ende von Auslandseinsätzen – selbst humanitären

In einer Welt, in der autoritäre Regime wie Russland und China aufrüsten, wäre das Selbstentwaffnung. Deutschland würde wehrlos und außenpolitisch isoliert. Der Frieden wird nicht durch Naivität bewahrt – sondern durch Sicherheit, Diplomatie und Abschreckung.

💡Fazit:

Die Linke ist keine Lösung – sie ist ein Risiko für Freiheit und Wohlstand

Die Linke mag sich als Stimme der Benachteiligten inszenieren, doch in Wahrheit:

schwächt sie die Leistungsträger,

zerstört sie wirtschaftliche Grundlagen,

verharmlost sie die Gefahren unkontrollierter Migration,

und trägt sie ein ideologisches Erbe, das mit Freiheit und Marktwirtschaft unvereinbar ist.

Wer wirklich soziale Gerechtigkeit will, muss die Grundlagen unseres Wohlstands stärken – nicht zerschlagen. Die Linke verspricht viel, aber führt in eine wirtschaftliche Sackgasse und einen ideologischen Staat, der uns nicht voranbringt, sondern zurückwirft.

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KEINE TOLERANZ FÜR INTOLERANZ!

Das Toleranzparadoxon beschreibt den Widerspruch, dass eine Gesellschaft, die uneingeschränkt tolerant ist, am Ende von den Intoleranten zerstört werden könnte. Der Philosoph Karl Popper prägte diesen Begriff 1945 in seinem Werk Die offene Gesellschaft und ihre Feinde. Er stellte fest, dass völlige Toleranz gegenüber jeder Meinung – auch gegenüber intoleranten Haltungen – gefährlich ist, da intolerante Gruppen die Freiheiten einer offenen Gesellschaft ausnutzen könnten, um diese abzuschaffen. Poppers Lösung lautet deshalb: Eine tolerante Gesellschaft muss das Recht behalten, Intoleranz zu bekämpfen, besonders dann, wenn sie mit Gewalt oder Aufrufen zur Gewalt einhergeht. Dabei sollte zuerst mit Argumenten geantwortet werden – doch wenn die Intoleranten nicht diskutieren, sondern angreifen, darf sich die Gesellschaft auch mit rechtlichen Mitteln wehren, um ihre Grundwerte zu schützen.

Währen die aktuelle deutsche Regierung eine konstruktive Politik betreiben müsste und die soziale Situation für die Leute im Land zu verbessern, müsste man folglich gemäss Poppers Erkenntnisen, eine Partei wie die AFD verbieten, welche in vieler Hinsicht strukturell Intollerant ist, mit ihren Positionen zu Homosexualität, Migration, Religionsfreiheit,... oder nicht?

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