Kommunalwahl NRW, merkwürdige Aussage der SPD Vorsitzenden zum Abschneiden der AfD?

3 Antworten

Es wird genauso weitergehen, wie bisher. Diese Art Sprüche sind ja auch bereits nichts Neues nach Wahlverlusten. Erfahrungsgemäß passiert sogar eher das Gegenteil von dem, was angekündigt wird.

Ich rechne also mit noch mehr Blockade und Zeitaufwand mit internen Streitigkeiten und Problemen.

"wir als NRW SPD haben verstanden, es ist die klare Botschaft des heutigen Abends, wir müssen besser werden. Es muss Schluss sein auf allen politischen Ebenen mit der Selbstbeschäftigung. Die Leute haben da keine Lust mehr drauf und es muss jetzt endlich mal umgesetzt werden was angekündigt wurde".

Das Problem ist nur, dieses: "Wir haben verstanden!", haben wir in den letzten Jahren schon tausend mal gehört. Nicht nur von der SPD. Doch die Selbstbeschäftigung bleibt und es wird weiterhin viel angekündigt, was dann am Ende nicht passiert. Da wird nichts und niemand besser.

Nehmen wir mal nur Gelsenkirchen. Eine ehemalige Hochburg der SPD. Die Probleme die es dort gibt, sind ja nicht neu. Die gibt es schon viele Jahre. Wenn du da immer hörst: "Wir haben verstanden!", aber es wird immer nur schlimmer in der Stadt, statt besser, darf man sich nicht wundern, wenn die Leute immer öfter AfD wählen.

Jaa....: die SPD hat sicher verstanden, dass die Luft immer dünner wird.

Und sie hat genau zwei Möglichkeiten zu verhindern, dass dieser Trend sich fortsetzt und zur konkreten Bedrohung der Machtpositionen der SPD wird...:

  • Sie könnte wieder bessere Politik für die breite Masse der Bevölkerung machen. Ein politischer Kurswechsel bei den " großen " Themen würde aber letztendlich bedeuten, dass wesentlich weniger Steuergeld in die gesellschaftlichen Bereiche gepumpt werden kann, in denen warm und trocken große Teile der aktuellen SPD-Restwählerschaft hocken. Die würden dann deutlich schneller zur anderen Sozenpartei abwandern die ihnen leistungslosen Wohlstand verspricht, als dass aus der normalen Bevölkerung durch erfolgreichen politischen Kurswechsel Altwähler zur SPD zurück kommen.
  • Die zweite Möglichkeit wäre dafür zu sorgen, den Bürgern die Möglichkeit zu nehmen eine Partei zu wählen, die die SPD von ihren Macht- und Versorgungspositionen durch simple Wahlen vertreiben könnte. Und da sind wir dann beim eigentlichen Grund für die Forderung nach einem Parteiverbot für die AfD....😉

Ist eine AfD erst mal per Verbot aus dem Weg geräumt. können die Altparteien weiter machen wie bisher ohne der Gefahr ausgesetzt zu werden, dass man sie abwählt.

Dann spielt auch schrumpfende Wahlbeteiligung keine Rolle mehr, weil sich der Altparteienblock dann immer wieder in allen möglichen Konstellationen zusammentun kann, ohne irgendwas am politischen Kurs ändern zu müssen.

Das ist dann, was mit " unsere Demokratie " eigentlich gemeint ist.

Es muss demokratisch aussehen, aber letztendlich hat der Bürger keine Möglichkeit mehr, die Altparteien loszuwerden. Und jede neue Partei die dem System gefährlich werden könnte wird dann genauso verboten.


Dziewczyna920 
Beitragsersteller
 15.09.2025, 13:21

Ich glaube nicht, dass ein AfD Verbot heute noch sinnvoll ist, das hätte man machen sollen als die Partei noch deutlich kleiner war. Die Menschen wählen die AfD nicht weil sie Faschisten sind sondern weil sie unzufrieden sind. Wird die AfD verboten, sind die unzufriedenen Wähler immer noch da und werden sich einer anderen Protestpartei zuwenden.