wird die SPD überhaupt eine idde einbringen können ohne von der Union behindert zu werden?
Entweder war es Union alleine oder die SPD hat ordentlich mitgemacht bei Union blödsinn
https://www.tagesschau.de/kommentar/klausurtagung-cdu-csu-spd-wuerzburg-100.html
10 Stimmen
5 Antworten
In dieser Regierung bestimmt die SPD, wo es langgeht. Ob Schuldengebirge, Ausbleiben des Stopps des Bürgergelds, Stopp der Strompreissenkung, KKW-Aus, Finanzierung linker NGOs, Israel-Kurswechsel, Merzens Ja zur Abtreibung bis zur Geburt in der Affäre Brosius: Merz hat sich durch die unsinnige Brandmauer erpressbar gemacht und ist der Hampelmann von Klingbeil.
Ausbleiben des Stopps des Bürgergelds, Stopp der Strompreissenkung, KKW-Aus, Finanzierung linker NGOs, Israel-Kurswechsel, Merzens Ja zur Abtreibung bis zur Geburt in der Affäre Brosius:
dafür hat die Union ihre Steuersenkung für Firmen bekommrn und die gute Frauke Brosius-Gerstdorf ist dank der Union nicht Richterin geworden und die Schuldenbremse Lockerung ist Union idde gewesen obwohl vor der Wahl andess versprochen und die Wehrpflicht kommt wo war da die SPD? ah richtig von der Union unterdrückt
Die Aufgabe der SPD in der Koalition ist es, das Schlimmste zu verhindern. Du erwartest doch nicht ernsthaft, dass sie gegen die Merz-Söder-Union jene Steuererhöhungen durchgesetzt bekommt, die bereits an der Merkel-Seehofer-Union gescheitert sind. Wenn diese Regierung irgendetwas Richtiges tut, dann nur unter dem maximalen Druck der Realität, Stichwort Sondervermögen.
NEIN .Die SPD hat sowieso mehr erreicht als was sie mit ihren Stimmen hätte verlangen können
Bitte Was? Das Frauke gerstdorf nicht zur Verfassungrichrrtin ernennt trotz ander Absprache? Das Firmen Steuersenkung bekommen? Das die Union ihre Wehrpflicht durch Gesetz hat? Das die Union die sozileistung massiv kürzen will? bürgergeld ist diese Jahr wieder Null Runde
Moin,
das Problem der SPD ist nicht die CDU/CSU als Koalitionspartner.
Es liegt auf der Hand, das Koalitionen Kompromisse sind.
Das Problem der SPD ist ihr rechter Flügel, genannt "Seeheimer" Kreis. Der ist eigentlich näher an der CDU als am eigenen "linken" Parteiflügel.
Der Seeheimer kreis ist innerhalb der Partei sehr wirkmächtig und hat seit Willi Brandt, also ab Schmidt, über Schröder bis Scholz das Sagen.
Das ist der Grund warum die SPD vor Wahlen gerne "links blinkt und rechts überholen will".
Und das ist auch der Grund warum die in ihrer Funktionärsarroganz bis heute nicht begriffen haben, dass die Menschen das begriffen haben.
Der Link hat nicht wirklich etwas mit deiner Frage zu tun, weil dort einfach nur die Effektivität des Treffens kritisiert wird.
Oder sehe ich das falsch?
Das verstehe ich, aber in dem Link steht halt nichts von Ideen der SPD oder dass sie geblockt wurden. Ist einfach nur ein random Link.
Was Fakt ist dieses Treffen sollte zur Besprechung genutz werden und beide habe ich mimi gemacht wie bekomme unser fordung nicht