Viele kritisieren Trump-Berater und Tesla-Chef Elon Musk für sein Menschenbild. Nun hat sich auch der Passauer Bischof Stefan Oster zu Wort gemeldet und warnt vor dem einflussreichen Tech-Milliardär aus den USA.

Der Passauer katholische Bischof Stefan Oster hat scharfe Kritik am umstrittenen Berater des US-Präsidenten und Tesla-Chef Elon Musk geäußert. Der Katholik sieht in der Einstellung des Tech-Milliardärs einen "Generalangriff auf das Christentum", wie er in einem Interview mit der Katholischen Nachrichtenagentur sagte. Der Passauer Bischof bezog sich dabei auf eine Aussage Musks, wonach "das größte Versagen der westlichen Kultur in übertriebener Empathie" bestehe. Musk hatte sich Ende Februar in einem Podcast mit dem US-Komiker Joe Rogan auf diese Weise geäußert.

Einer wie Musk wolle nicht mehr "das eigene Ego kleiner machen, um einen anderen größer werden zu lassen", führte der Passauer Bischof Stefan Oster seine Kritik weiter aus.

Bischof Oster: KI untergräbt Kernbotschaft des Christentums

Skeptisch äußerte sich der Bischof auch zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Kirche. Die KI könne bei der Analyse komplexer Daten hilfreich sein - in der Seelsorge aber eher nicht. Wenn sich bald nicht mehr unterscheiden lasse, ob Äußerungen von echten Menschen stammten oder von Maschinen, gerate die "Persönlichkeit" unter die Räder, eine Kernbotschaft des Christentums, so Oster, nämlich, dass der Mensch Person ist. "Ich frage mich", so der Passauer Bischof, "Sind wir dabei, genau das wieder zu verlieren? Die Würde der Person?"

Zuletzt hatte auch Leo der XIV. in seiner ersten Predigt als Papst die Künstliche Intelligenz als eines der wichtigsten Themen bezeichnet, mit denen die Menschheit konfrontiert sei. Sie stelle eine Herausforderung für den Schutz der Menschenwürde, der Gerechtigkeit und der Arbeit dar.

Elon Musk seit längerem in Deutschland in der Kritik

In Deutschland steht Elon Musk seit längerem in der Kritik - spätestens seit seinem Gastbeitrag in der "Welt", als er die Bundesrepublik "am Rande des wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenbruchs" verortete. In der Vergangenheit hatte der Tech-Milliardär den damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz als einen "inkompetenten Trottel" bezeichnet, Robert Habeck einen "Landesverräter" genannt und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen "antidemokratischen Tyrannen".

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/passauer-bischof-stefan-oster-elon-musk-faehrt-generalangriff-aufs-christentum,UlAtutJ

Weil er sich weigerte, im Plenarsaal seine Mütze abzunehmen, bat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner einen Abgeordneten der Linken, den Raum zu verlassen. Später kehrte er zurück – durfte aber nicht lang bleiben.

Wurde gleich zweimal von Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) des Plenarsaals verwiesen: Marcel Bauer, Abgeordneter der Partei "Die Linke".

Wegen des Tragens einer Baskenmütze ist der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer aus dem Plenarsaal des Bundestages verwiesen worden. Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) schloss den 33-Jährigen unter dem Applaus von CDU/CSU und AfD von der laufenden Plenarsitzung aus. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die schwarze Mütze abzusetzen oder freiwillig den Raum zu verlassen.

Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer aus dem gleichen Grund bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinander geraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Mütze aufgefordert.

„Ich bitte Sie, Ihren Hut oder Ihre Mütze abzunehmen in diesem Plenarsaal, bitte. Ich werde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit in diesem Haus ist“, so die CDU-Politikerin. „Wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen.“ Bauer verließ daraufhin den Saal, kehrte aber später wieder zurück.

Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestages geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal grundsätzlich nicht erlaubt seien.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256117580/Bundestag-Kloeckner-wirft-Linke-Politiker-raus-wegen-seiner-Muetze-Liveticker.html

26 Songs aus 26 Ländern haben wir gehört, 26 obskure Bühnenshows gesehen. Jetzt wird abgestimmt, die Menschen in Europa entscheiden über den Sieger des ESC. Verfolgen Sie den Abend live.

https://www.youtube.com/live/xPSn888JAFU?si=pCd4CkVHIu7gjnr5

Bei der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler kam es letzte Woche zu einem Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Um noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, konnte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Fristverkürzung beschließen. Dafür führte die Union kurzfristig Gespräche mit der Linkspartei, um die nötige Mehrheit zu sichern. Angesichts des seit 2018 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD ausschließt, hat dieses Vorgehen nun eine innerparteiliche Debatte ausgelöst, ob der Beschluss bezüglich der Linken reformiert werden sollte.

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Wohl des Landes sei „immer höher zu bewerten als Partei-Interessen“ und forderte eine Neubewertung des Beschlusses. CDU-Vizechefin Karin Prien betonte im Stern, es brauche „mehr Ambiguitätstoleranz und weniger Dogmatismus“. Sowohl die Linke als auch die AfD stünden „im fundamentalen Gegensatz“ zur Union, sagte Prien. Aber, „die AfD ist die Partei des Rechtsextremismus, sie ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie“, das sei die Linke nicht. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sprach von der Notwendigkeit, in schwierigen Mehrheitsverhältnissen mit Umsicht abzuwägen und pragmatisch zu handeln, um die Handlungsfähigkeit der Demokratie zu sichern. Für ihn sei es verantwortbar, parlamentarische Absprachen mit einer Partei zu treffen, die – anders als die AfD – nicht auf einen Systemsturz hinarbeite.

Dagegen halten diverse Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss fest. Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte im RND, dass es sich bei der Fristverkürzung um eine rein verfahrenstechnische Entscheidung gehandelt habe, die weder gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss verstoßen noch ihn aufheben würde. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnte im ZDF vor einer politischen Zusammenarbeit, solange es „linksextremistische Gruppen“ in der Linkspartei gebe. Auch Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph Ploß lehnen eine Öffnung ab. Ploß verwies auf den Skandal beim letzten Linken-Parteitag, bei dem es zu Verharmlosung von Antisemitismus gekommen sein soll.

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📍Sollte die Union sich für eine Zusammenarbeit mit der Linken öffnen und dafür den Unvereinbarkeitsbeschluss lockern?

Vergangene Woche hat das Europäische Parlament überraschend im Eilverfahren für eine Lockerung des Schutzstatus von Wölfen gestimmt. Künftig sollen sie nicht mehr „streng geschützt“, sondern nur noch „geschützt“ sein. Die Maßnahme muss noch von den EU-Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Damit könnten Länder künftig leichter Abschüsse erlauben – solange der Erhaltungszustand der Art gesichert bleibt. In Deutschland müsste dafür das Bundesnaturschutz- und Jagdgesetz geändert werden. Bislang dürfen Wölfe hier nur in Ausnahmefällen abgeschossen werden, etwa nach DNA-Nachweisen bei mehrfachen Rissen.

2023 wurden laut offizieller Statistik über 5000 Nutztiere von Wölfen gerissen, verletzt oder anschließend vermisst. Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) begrüßt daher den EU-Beschluss ausdrücklich. Er will den Ländern „klare und praktikable Regeln“ für Abschüsse geben und gleichzeitig den Herdenschutz ausbauen. Ziel sei es, den Bundesländern einen rechtssicheren Abschuss zu ermöglichen, wenn einzelne Tiere immer wieder Schutzbarrieren überwinden. Unterstützung kommt auch von Peter Liese (CDU), umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament. Zwar habe es bislang keine tödlichen Angriffe auf Menschen gegeben, doch für Haustiere und die Weidetierhaltung stelle der Wolf bereits ein ernstzunehmendes Problem dar. Aus dem Grund hätten auch Menschen zunehmend Angst vor Wölfen.

Kritik an dem Beschluss kommt von Umweltparteien und Naturschutzverbänden. Die Grünen kritisieren, es gebe keine wissenschaftliche Grundlage dafür. Nutztiere könnten demnach auch ohne vermehrte Abschüsse besser geschützt werden. Der EU-Abgeordnete Sebastian Everding (Tierschutzpartei) kritisiert den Beschluss als „skandalös“ und warnt vor einer Schwächung des Artenschutzes inmitten des globalen Artensterbens. Auch der WWF lehnt Abschüsse als Lösung ab. Die wirksamste Schutzmaßnahme gegen Nutztier-Risse seien Elektrozäune und Herdenschutzhunde, sagte WWF-Programmleiterin Sybille Klenzendorf laut SZ. Derweil erinnerte der NABU jüngst daran, dass Deutschland nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU verpflichtet ist, Wölfen langfristig einen lebensfähigen Bestand zu sichern.

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📍Wie findet Ihr die Pläne der EU, den Schutzstatus von Wölfen herabzusetzen, um die Jagd auf diese zu erleichtern?

Die neue Bundesregierung aus Union und SPD will Grenzkontrollen intensivieren und Zurückweisungen in Abstimmung mit den Nachbarstaaten ausdehnen. Zugleich will die Koalition Abschiebungen erleichtern, sichere Herkunftsländer erweitern und den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte aussetzen. Schon die Vorgängerregierung hatte temporäre Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz eingeführt. Schwarz-Rot will diese Praxis flächendeckend ausbauen. Die Kontrollen sind eigentlich nicht mit EU-Recht vereinbar, wurden aber von der vorherigen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) als Ausnahme erbeten, um drohenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden.

Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte schon am Mittwoch an, dass die Bundespolizei künftig auch Asylsuchende an den Landesgrenzen zurückweisen kann. Ziel sei es, die illegale Migration „Schritt für Schritt weiter zurückzudrängen“, nicht darum, sofort alle zurückzuweisen, sagte Dobrindt. Ausgenommen seien vulnerable Gruppen wie Kinder und Schwangere. Die Maßnahme sei ihm zufolge notwendig, da die Zahl der Asylanträge weiterhin zu hoch sei, auch weil sich die Gesuche auf die der Vorjahre hinzusummiert hätten. Außerdem wolle er damit überforderte Kommunen und Behörden entlasten. Dafür soll die Präsenz der Bundespolizei an allen Landgrenzen erhöht werden. Er versprach, Deutschland werde sich mit den Nachbarstaaten absprechen, auch um diese nicht zu überfordern.

Nachbarstaaten wie Österreich, die Schweiz und Polen äußerten scharfe Kritik an der neuen deutschen Asylpolitik. Sie beanstanden, dass verschärfte Grenzkontrollen nicht nur den Schengenraum unter Druck setzen, sondern auch den Alltag von Berufspendlern massiv erschweren könnten. Systematische Zurückweisungen an der Grenze würden gegen geltendes Recht verstoßen, teilte das Schweizer Justizministerium mit und forderte ein Gespräch mit der Bundesregierung. Hierzulande warnen Grüne und Linke vor einem Bruch mit den Grundprinzipien des Rechtsstaats und der Menschlichkeit. Grünen-Chef Felix Banaszak nannte das Vorgehen „schockierend, rückschrittlich und kurzsichtig“. Linken-Vorsitzender Jan van Aken sprach von einer „rechtswidrigen“ und „unmenschlichen“ Politik. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt indes vor Überlastung: Eine dauerhaft erhöhte Grenzpräsenz sei mit dem bestehenden Personal kaum zu leisten, sagte Andreas Roßkopf von der GdP.

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📍Wie findet Ihr die Ankündigung der neuen Bundesregierung, direkt nach Amtsantritt Grenzkontrollen an deutschen Außengrenzen und Zurückweisungen zu verstärken?

Neues Oberhaupt für die katholische Kirche

Weißer Rauch! Das Konklave hat einen neuen Papst gewählt. Die Glocken des Petersdoms läuten, auf dem Petersplatz jubelt die Menge. In etwa einer Stunde wird der neue Pontifex laut Protokoll auf die »Benediktionsloggia« treten, in der Zwischenzeit wird er umgekleidet. Dann werden wir erfahren, wer es geworden ist.

Liveblog und Livestream findet Ihr hier.

In den Minuten des Wartens könnt Ihr hier schon einmal Eure Wünsche an den neuen Papst formulieren und darüber spekulieren wer gewählt wurde.

Ich werde diese Diskussion ergänzen sobald bekannt ist wer der neue Papst wird.

Gestern wurde CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Zum Bundeskabinett wird auch Alois Rainer (CSU) als Bundeslandwirtschaftsminister gehören. Bereits vergangene Woche äußerte er sich in der Bild-Zeitung zu seiner Haltung in Ernährungsfragen. Dabei sprach er sich gegen rein vegetarische Speisepläne in Kitas und Schulen aus. Anlass für seine Aussagen ist die anhaltende Debatte über Tierwohl-Abgaben, Fleischkonsum und vegetarische Ernährung. Dabei steht auch regelmäßig die Verpflegung in Kitas und Schulen im Fokus – nicht zuletzt wegen bereits eingeführter vegetarischer Speisepläne.

In Freiburg gibt es seit dem Schuljahr 2023/24 an städtischen Grundschulen und Kitas ausschließlich vegetarisches Essen. Die Stadt begründete den Schritt mit gestiegenen Kosten. Ein rein vegetarisches Gericht pro Tag sei demnach günstiger als mehrere Menüs mit Fleischoption. Eltern und Kinder äußerten sich zum Teil positiv: Der achtjährige Matteo sagte dem SWR nach, das Essen sei „sehr lecker“, außerdem würden dadurch „nicht mehr so viele Tiere getötet“. Unterstützung kommt auch von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE). Ein vollwertiges Mittagessen müsse demnach kein Fleisch enthalten. Zudem habe eine vegetarische Ernährung Vorteile für die Umwelt, das Klima und die Gesundheit. Auch das Landeszentrum für Ernährung Baden-Württemberg sieht in vollwertiger vegetarischer Ernährung eine gesundheitsfördernde Maßnahme, da sie Krankheiten vorbeuge.

Kritik an rein vegetarischen Speiseplänen kommt unter anderem von Eltern und der Landesregierung. Raban Kluger, Vorsitzender des dortigen Gesamtelternbeirats, bemängelt die fehlende Auswahl: Wenn es nur ein Gericht gebe, steige die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder das Essen nicht mögen und auf das Mensa-Angebot verzichten. Das baden-württembergische Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz äußerte sich ebenfalls ablehnend. Fleisch gehöre in reduzierten Mengen zu einer ausgewogenen Ernährung dazu und fördere die Entwicklung eines eigenen Geschmacksempfindens, heißt es. Der neue Minister Rainers sprach sich für Entscheidungsfreiheit und weniger staatliche Vorgaben aus. Auf den Speiseplänen sollten „Obst, Gemüse, vegetarische Gerichte und auch Fleisch“ stehen, sagte er in der Bild.

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• Wie würdet Ihr es bewerten, wenn es an Grundschulen und Kitas nur noch vegetarisches Essen gäbe?

Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durchgefallen. Einen neuen Versuch soll es am heutigen Dienstag nicht mehr geben. Diskutiert wird aber ein Termin noch in dieser Woche.

Die Abgeordneten wollen ihn nicht: Friedrich Merz (CDU) nach der Schlappe im ersten Wahlgang.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/live-analyse-friedrich-merz-stellt-sich-im-bundestag-der-wahl-zum-kanzler-a-31b0d49d-b84c-4f58-a0ee-590e325c4be6?sara_ref=re-so-app-sh

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

"Frauen in Männerberufe." : Das ist seit zwanzig Jahren das Motto des Girls-Day gewesen.

Nun heißt er Girls and Boys-Day.

WDR-Aktuell vermittelt mir gerade, dass sich doch bitte mehr Jungen für das Friseurhandwerk interessieren sollen, während Mädchen (wie es auch immer die eigentliche Intention des Girls-Day war) in naturwissenschaftliche Studienfächer an den Unis drängen sollen.

Ist das also nur ein Etikettenschwindel, der Jungs in schlechtbezahlte Jobs drängen soll und Mädchen in die akademische Elite außerhalb von Sprach- und Gesellschaftswissenschaften?

Wieso gibt es keine Praktika für Mädchen beim Straßenbau und Tiefbau, sondern nur mit weißem Kittel in der Biotechnologie, aber Jungs sollen währenddessen in den Friseursalon und ins Altenheim?

Die elektronische Patientenakte (ePA) wurde diese Woche nach einer über dreimonatigen Testphase bundesweit eingeführt. Bereits im Januar wurde für alle gesetzlichen Versicherten automatisch eine ePA angelegt. Ab Oktober soll sie für Ärztinnen, Ärzte und andere Leistungserbringer verpflichtend sein, für Patientinnen und Patienten bleibt sie freiwillig. Wer also keine ePA möchte, kann weiterhin widersprechen. Die ePA speichert Gesundheitsdaten wie Rezepte, Impfungen, Arztbriefe, Befunde oder Medikationspläne einrichtungsübergreifend und ermöglicht es Versicherten, eigene Daten hinzuzufügen sowie Zugriffsrechte individuell zu steuern. Ziel ist es, Versorgungslücken zu schließen, Doppeluntersuchungen und Bürokratie zu vermeiden sowie den Datenaustausch zu erleichtern.

Der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete die ePA als „Zeitenwende“ für das Gesundheitssystem. Er ist überzeugt, dass die Behandlung durch vollständige Labordaten und Befunde optimiert werde. Darüber hinaus wird bessere Forschung durch die Verfügbarkeit zuverlässigerer, anonymer Daten begünstigt. Ferner sei der Datenschutz gewährleistet, sodass die Vorteile einer digitalen, strukturierten und sicheren Akte die Risiken überwiegen. Zum Schutz der Daten gelten strenge Sicherheitsvorgaben wie PIN-geschützter Zugriff, Freigaberechte und technische Standards des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Krankenkassen wie die AOK betonen, dass die ePA Versorgung effizienter mache, da alle relevanten medizinischen Unterlagen zentral und jederzeit verfügbar sind.

Patientenschutz-Verbände haben nach wie vor Bedenken gegen die ePA. Sie kritisieren bspw. die mangelnde Feinsteuerung der Datenfreigabe, die Komplexität der Bedienung sowie Datenschutzrisiken. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz (DGHS) wirft der Regierung „Irreführung” vor. Gegenüber KNA erklärte DGHS-Vorstand Eugen Brysch am Montag, dass entgegen der bisherigen Darstellung, Versicherte derzeit keine Möglichkeit hätten, einzelne Dokumente nur bestimmten Ärzt:innen oder Apotheken zur Einsicht freizugeben. So könne bspw. ein Orthopäde erkennen, dass ein Patient psychotherapeutisch behandelt werde, selbst wenn dieser die entsprechende Information nur für neurologische Fachärzt:innen freigegeben habe. Brysch forderte daher, die künftige Bundesregierung müsse die Einführung der ePA aussetzen, bis eine differenzierte Zugriffskontrolle gewährleistet sei.

Quelle

• Wie findet Ihr es, dass für alle gesetzlich Versicherten automatisch eine elektronische Patientenakte angelegt wurde, sofern sie nicht widersprachen?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.

Bisher wurde die AfD auf Bundesebene vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" eingestuft und beobachtet. Heute Vormittag informierte das Bundesamt die Öffentlichkeit, dass die Gesamtpartei nun als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" bewertet wird. In einer Pressemitteilung heißt es, die Anhaltspunkte hätten sich "verdichtet".

Das heißt, für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Die Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschärfung der Bewertung, aber sie kommt nicht völlig überraschend.

Grundlage dafür ist eine umfangreiche Materialsammlung, die bis zuletzt vom Verfassungsschutz immer wieder aktualisiert wurde: Das Gutachten des Bundesamts umfasst nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR mehr als 1.000 Seiten und soll belegen, warum die AfD nach Einschätzung der Verfassungsschützer verfassungsfeindlich ist. Maßgeblich sind Verstöße gegen die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip.

Der Verfassungsschutz unterscheidet bei Beobachtungsobjekten zwischen Prüffall, Verdachtsfall und "erwiesen extremistischer Bestrebung". Die AfD war 2019 auf Bundesebene zunächst als Prüffall vom Bundesamt eingestuft worden. In diesem Stadium darf der Verfassungsschutz lediglich öffentliche Äußerungen von AfD-Funktionären sammeln und bewerten.

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Mit der Heraufstufung zur "erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung" war bereits im vergangenen Jahr gerechnet worden. Dem Vernehmen nach nahm der Verfassungsschutz aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl jedoch zunächst Abstand davon, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben.

Es gilt als sicher, dass die AfD auch gegen die Neubewertung durch das Bundesamt vor Gericht ziehen wird. Gegenüber der Öffentlichkeit hat die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz stets als politisch motiviert bezeichnet. Einzelne Landesverbände der Partei sind bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die Bundespartei.

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Mit der Neubewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfte die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht werden. Allerdings gibt es keinerlei Automatismus: Die Bewertung als "erwiesen rechtsextremistisch" ist weder die Voraussetzung dafür, noch ist ein Verbotsverfahren die zwangsläufige Folge.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

"Blackout in Spanien ist ein Warnschuss. Sollte sich bestätigen, dass grüner Flatterstrom aus Wind und Sonne die Netze zum kollabieren brachte, muss es das sofortige Ende der wahnwitzigen Energiewende bedeuten."

Das schreibt Alice Weidel (AfD) soeben auf X.

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1917174050746442042?t=avREmGhjHYGV-qX07lwuCA&s=19

• Gebt Ihr Weidel recht?
• Was ist ursächlich für den Blackout in Spanien: Russischer Cyberangriff oder Energiewende?
• Welche Optionen gibt es solche Stromausfälle zukünftig zu verhindern?

Bis die neue Regierung gebildet wird, ist Annalena Baerbock (Grüne) derzeit noch die geschäftsführende Außenministerin Deutschlands. Ihre Amtszeit war geprägt von intensiver Krisendiplomatie und zahlreichen Auslandsreisen. Die Grünenpolitikerin setzte sich etwa besonders für die Unterstützung der Ukraine und deren EU-Beitritt ein sowie für die Stabilisierung von Krisenregionen wie Moldau. Ferner warb sie im Gazakrieg trotz Kritik für die Fortsetzung der humanitären Hilfsleistungen sowie eine Zwei-Staaten-Lösung.

Dem Koalitionsvertrag von Union und SPD zufolge soll das Außenministerium nach fast 60 Jahren wieder an die CDU gehen. Als mögliche Kandidaten gehandelt werden etwa der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, Johann Wadephul, Roderich Kiesewetter und David McAllister. Laschet pflegt enge Beziehungen zu Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Seine Kontakte im Nahen Osten könnten ihm angesichts der aktuellen geopolitischen Sicherheitslage von Vorteil sein. Seine mangelnde Erfahrung in globaleren Kontexten und seine umstrittene Leistung als Unionskanzlerkandidat könnten indes Zweifel an seiner Durchsetzungsfähigkeit und Popularität wecken.

Wadephul gilt als erfahrener Außenpolitiker der CDU, der sich für eine stärkere transatlantische Ausrichtung Deutschlands einsetzen könnte. Medien rechnen ihm aufgrund seiner vergleichsweise niedrigeren Bekanntheit eher geringere Chancen zu. Einen etwas höheren Bekanntheitsgrad hätte hier Kiesewetter, der in den letzten Jahren medial häufig Stellung zu außenpolitischen Herausforderungen bezog. Seine Fähigkeiten im Bereich klassischer Diplomatie müsste er indes noch unter Beweis stellen. McAllister könnte durch seine doppelte Staatsbürgerschaft (deutsch-britisch) ein starker Vermittler in internationalen Beziehungen sein. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit im Europaparlament könnte es ihm jedoch ggf. an ausreichender Erfahrung mit den nationalen politischen Dynamiken fehlen.

Quelle: https://civey.com/umfragen/46852/welchem-dieser-cdu-politiker-wurden-sie-am-ehesten-das-amt-des-bundesaussenministers-zutrauen?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20250415_sendinblue_1522

Sinnstiftung und Seelsorge statt Politik? Die Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zur Rolle der Kirchen haben eine kontroverse Debatte ausgelöst. Klöckner hatte den Kirchen geraten, sich stärker auf seelsorgerische Aufgaben zu konzentrieren und sich bei tagespolitischen Themen zurückzuhalten. „Wenn Kirche manchmal zu beliebig wird, oder zu tagesaktuellen Themen Stellungnahmen abgibt wie eine NGO und nicht mehr die grundsätzlichen Fragen von Leben und Tod im Blick hat, dann wird sie leider auch austauschbar”, sagte Klöckner der Bild am Sonntag.

Als Beispiel brachte die CDU-Politikerin kirchliche Stellungnahmen zu verkehrspolitischen Maßnahmen wie dem Tempolimit. „Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern, aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer“, so Klöckner. Rückendeckung erhielt sie von Thorsten Frei (CDU). Wer sich als Kirche zu tagespolitischen Themen äußere, begebe sich ins politische Spielfeld und müsse dann auch Widerspruch aushalten, sagte er am Dienstag bei RTL. Zuletzt kritisierte auch Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder Vertreterinnen und Vertreter der Kirche, als diese sich gegen einen Antrag der Unionsfraktion zur Asylpolitik stellten, der mit AfD-Stimmen im Bundestag beschlossen wurde.

"Kirche war schon immer politisch”, meint dagegen Armin Laschet (CDU). Das politische und soziale Engagement der Kirchen sei hierzulande zentral für die Gesellschaft, erklärte er vorgestern bei Phoenix. Kritik übte auch CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke. Er halte den Versuch für höchst irritierend, den Kirchen ihre Kommunikationsfreiheit zu beschneiden und sie auf vermeintliche Kernaufgaben zu beschränken, sagte er der taz. SPD-Politiker Ralf Stegner kritisierte die jüngsten Aussagen als eine „österliche obrigkeitsstaatliche Zurechtweisung“ und betonte, die Kirchen sollten sich eher häufiger und deutlicher zu Themen wie Frieden und Gerechtigkeit äußern. 

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• Wie findet Ihr Julia Klöckners (CDU) Forderung, dass Kirchen sich auf Fragen von Leben und Tod sowie Seelsorge konzentrieren sollten, statt politisch Stellung zu beziehen?

Das Bürgergeld wurde seit seiner Einführung im Jahr 2023 immer wieder kontrovers diskutiert. Die vermutlich künftige Regierung aus Union und SPD plant laut Koalitionsvertrag eine umfassende Reform des Bürgergelds. „Wir werden Vermittlungshürden beseitigen, Mitwirkungspflichten und Sanktionen im Sinne des Prinzips Fördern und Fordern verschärfen“, heißt es darin. Das bisherige System soll zu einer „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umgestaltet werden. Ziel ist es, die Rechte und Pflichten für beide Seiten verbindlicher zu regeln.

Konkret geplant sind verschärfte Sanktionen und Kontrollen, sodass Leistungskürzungen schneller greifen können. Wer als arbeitsfähige Person zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss als sogenannter „Arbeitsverweigerer“ mit einem vollständigen Leistungsentzug rechnen. Künftig müssen sich die Leistungsbeziehenden ferner aktiver um Arbeit bemühen. Dafür soll eine monatliche Meldepflicht beim Jobcenter eingeführt werden. Insofern soll auch die Definition zumutbarer Arbeit verschärft werden, Personen müssen etwa längere Pendelzeiten akzeptieren. Die Möglichkeit, Ersparnisse zu behalten, soll zudem zeitlich stärker begrenzt werden.

Die Bürgergeld-Reform steht in der Kritik. Die monatliche Meldepflicht und die strengeren Zumutbarkeitsregeln werden als bürokratisch und potenziell stigmatisierend kritisiert. Sozialverbände und Gewerkschaften warnen vor einer sozialen Härte, da die verschärften Sanktionen und der mögliche vollständige Leistungsentzug existenzbedrohend sein könnten. Sie verweisen auf das Bundesverfassungsgericht, das eine vollständige Leistungsstreichung nur in absoluten Ausnahmefällen für zulässig hält. Die Jusos und weitere Teile der SPD lehnen die Rückabwicklungspläne zum Bürgergeld ab. Sie kritisieren, dass die Reform eine Abkehr von sozialdemokratischen Grundwerten darstellt und die soziale Absicherung für Bedürftige gefährde.

Quelle

Bürgergeld vor dem Aus. Kommende Regierungskoalition plant Verschärfung bei Sanktionen.

Papst Franziskus ist gestorben. Das teilte der Vatikan in einer Videobotschaft mit. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wurde 88 Jahre alt.

Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8552.html

Aller Voraussicht nach wird Papst Franziskus heute um 12 Uhr persönlich den Segen "Urbi et Orbi" erteilen. Dieser wird von Vaticannews auch live im Internet übertragen, sowie von mehreren TV-Sendern im Fernsehen und im Livestream.

Papst Franziskus erteilt Segen "Urbi et Orbi" von der Loggia des Petersdomes.

https://www.vaticannews.va/de/papst/news/2025-04/radio-vatikan-live-uebertragung-petersplatz-ostern-messe-segen.html#:~:text=Nach%20der%20Messe%20schlie%C3%9Ft%20sich,Vater%E2%80%9C%20den%20Segen%20spenden%20werde.

Mit dem Segen Urbi et orbi ist nach katholischer Lehre allen, die ihn hören oder sehen und des guten Willens sind, unter den gewöhnlichen Bedingungen ein vollkommener Ablass ihrer Sündenstrafen gewährt. War früher für diesen Empfang die physische Anwesenheit des Empfängers auf dem Platz bzw. in Sichtweite des Spenders notwendig, so kann nach dem auch vorher schon vorhandenen umfassenden Verständnis (orbi) der Segen seit 1967 auch über Radio, seit 1985 über das Fernsehen und seit 1995 auch über das Internet gültig empfangen werden.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Urbi_et_orbi

• Glaubt Ihr daran als Katholiken? Ist es wirklich so einfach?
• Erspart das Verfolgen der Livesendung die Beichte?

Die Ostertage zählen zu den wichtigsten Feiertagen im Christentum. In der Katholischen Kirche verzichtet man am Karfreitag auf Fleisch und Genussmittel wie Alkohol, um dem Tod Jesu zu gedenken. In vielen Haushalten wird stattdessen Fisch serviert. In der orthodoxen Kirche sind alle tierischen Produkte wie Fleisch, Fisch, Ei und Milch verboten. Mit Blick auf die derzeitige Weltlage und den Fokus auf Konsum in westlichen Gesellschaften begrüßen viele den Verzicht.

Mehr pflanzliche Lebensmittel essen und besser auf die Herkunft der Nahrungsmittel achten. Das empfiehlt die Deutsche Ernährungsgesellschaft (DEG) in ihren aktuellen Richtlinien für eine nachhaltigere Ernährung und der Gesundheit zuliebe. Konkret rät die DEG zu maximal 400 Gramm Milchprodukten pro Tag; bei Eiern und Fleisch sollte man sich hingegen auf ein Stück bzw. 300 Gramm pro Woche beschränken. Die Fleisch-Empfehlungen habe die DEG letztes Jahr verschärft, weil sie die Umweltauswirkungen und Treibhausgasemissionen berücksichtigt hätte. Nur so könnten pro Person die Nachhaltigkeitsziele für 2030 eingehalten werden, sagte Anne Carolin Schäfer, Ökotrophologin und Mitverfasserin der Richtlinien, der tagesschau.

Letztes Jahr ist der Fleischkonsum hierzulande leicht angestiegen. Laut dem „Bundesinformationszentrum Landwirtschaft” verzehrten die Deutschen 2024 durchschnittlich 53,2 kg Fleisch pro Person, im Vorjahr waren es noch 51,6 kg. Dem Spiegel zufolge ist der leichte Zuwachs damit verbunden, dass die Verbraucherpreise nicht mehr so stark angestiegen sind. Gleichzeitig gab es bei der Fleischproduktion eine Steigerung um 1,4 Prozent auf 7,3 Millionen Tonnen. Die Leiterin des Bundeszentrums für Ernährung, Barbara Kaiser, verweist darauf, dass Geflügelfleisch immer beliebter werden würde. „Es ist günstig, hat verhältnismäßig wenig Fett, ist also kalorienärmer und leichter verdaulich”, so ihre Erklärung.

Quelle: https://civey.com/umfragen/22016/sollte-man-an-karfreitag-ihrer-meinung-nach-auf-fleisch-verzichten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20250418_sendinblue_1530