Welche Parteien, sollte man nach und mit der AfD verbieten?
Ich finde, dass wenn man eine Partei verbieten will, man auch schauen sollte, welche Parteien man noch verbieten kann.
Das ist vielleicht keine gute Idee, aber rational.
Wenn man aufräumt, dann sollte man gründlich aufräumen.
138 Stimmen
26 Antworten
Welche Parteien, sollte man nach und mit der AfD verbieten?
Diejenigen, die das Bundesverfassungsgericht als Verbotsfall festlegt.
Alex
AfD reicht doch. Die andern Parteien sind ja nicht Verfassungsfeindlich.
Das darf er. Solange dabei nichts rauskommt, ist das als positiv zu bewerten.
Gar keine. Man sollte nicht mal die AfD verbieten, denn das wäre Unsinn. Auch wenn ich die nie wählen würde. In einer Demokratie müssen auch Parteien erlaubt sein, die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen.
In einer Demokratie müssen auch Parteien erlaubt sein, die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen.
Und? Sind solche Parteien etwa nicht erlaubt?!?
Diese Formulierung ist einfach nur polemischer Blödsinn, weil es nicht darum geht, "nicht der Meinung der Regierungspartei [zu] ventsprechen" .
Und? Sind solche Parteien etwa nicht erlaubt?!?
Doch, sind sie. Und das soll auch so bleiben.
Und warum implizierst Du dann mit Deiner Aussage, hier könnten Parteien nicht erlaubt werden, "die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen".
Es geht um Parteien, die sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wenden!
Richtig. Und genau das ist bei der AfD nicht bewiesen. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes ist nicht gleichzeitig ein Parteiverbot. Solange die AfD nicht verboten ist, existiert sie nun mal und ist rechtlich anderen Parteien gleichgestellt.
Nicht der Meinung der Regierungspartei zu entsprechen (das tut eigentlich jede Oppositionsoartei) ist etwas Anderes als Verfassungsfeindlichkeit!
Bei der AfD steht die gerichtliche Bestätigung der gesicherten Rechtsextremität ja noch aus.
Deine kritisierte Formulierung ist darum einfach nur polemischer Blödsinn, weil es nicht darum geht, einfach nur "nicht der Meinung der Regierungspartei [zu] entsprechen"!
Bei der AfD steht die gerichtliche Bestätigung der gesicherten Rechtsextremität ja noch aus.
Genau darum ist es unnötig, darüber zu diskutieren. Wenn die AfD verboten wird, gibt es dafür einen (gerichtlich bestätigten) Grund. Ansonsten nicht.
Nicht verboten zu werden widerspricht nicht dem "gesichert rechtsextrem" sein.
Die NPD z.B. wurde vom Bundesverfassungsgericht zwar als verfassungsfeindlich geurteilt, trotzdem nicht verboten, weil als Partei zu unbedeutend.
Die AfD wurde vom BVerfG aber nicht als verfassungsfeindlich eingestuft
KEINE der genannten erfüllt relevante Kriterien für einen Verbot/ ein Verbotsverfahren. Nichtmal als Prüffall. Insofern hat das absolut gar nichts mit „rational“ zu tun. Eine gesichert rechtsextreme verfassungsfeindliche Partei wie die AfD, mit demokratischen Parteien in diesem Zusammenhang gleichzusetzen ist bloßer Irrsinn und seitens der AfD typisches Gejammer, wenn sie , weini weini gaaanz unschuldig unberechtigt, selbst betroffen sind.
Einzige genannte ansatzweise Ausnahme „könnte“ die Werteunion sein. Die Partei selbst ist nicht auf dem Schirm des BfV. (Soweit ich weiß) Einzig ihr Vorsitzender Maaßen ist Beobachtungsfall des BfV. Aber die Partei wie gesagt nicht.
Fazit: Deine „Idee“ ist irrationaler unlogischer Quatsch, der wahrscheinlich nur aus Trotz und subjektiver Überzeugung entstand.
Gar keine. Nichtmal die AfD. Wenn wir anfagen dann gleich mal alle Wirtschaftsliberalen. Der Neoliberalismus kombiniert mit Globalisierung bring uns und die Welt um.
Der Verfassungsschutz Baden-Württenbert beobachtet Teile von der Partei Die Linke.
https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Offene+Extremisten+in+DIE+LINKE_