Welche Parteien, sollte man nach und mit der AfD verbieten?
Ich finde, dass wenn man eine Partei verbieten will, man auch schauen sollte, welche Parteien man noch verbieten kann.
Das ist vielleicht keine gute Idee, aber rational.
Wenn man aufräumt, dann sollte man gründlich aufräumen.
25 Stimmen
Hast Du beim Schreiben dieser Frage auch nur ansatzweise nachgedacht?
Hast du beim Schreiben der Nachfrage auch nur ansatzweise nachgedacht?
Ach ja, das Nachplappern passt zu Dir. Noch nicht der Pubertät entwachsen?
Hast du vielleicht auch eine Frage zu dem Inhalt oder bleibt es bei deinen Beleidigungen?
7 Antworten
Parteien, die gegen die FDGO sind. Ob die AFD oder andere Parteien eine Gefahr für unsere Demokratie sind, entscheiden unabhängig Richter.
Ich will gar nichts. Hast du die einfache Antwort nicht verstanden? Das ist traurig.
Also doch, du willst Die Linke verbieten?
Ist das die Bestätigung, dass du Die Linke verbieten willst?
Also ist es doch der Fall, dass du Die Linken verbieten würdest?
PS: Du solltest erkennen können, wenn man dich durch den Kakao zieht.
AfD reicht doch. Die andern Parteien sind ja nicht Verfassungsfeindlich.
Der Verfassungsschutz Baden-Württenbert beobachtet Teile von der Partei Die Linke.
https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Offene+Extremisten+in+DIE+LINKE_
es gibt keine demokratische Partei, wir haben ein demokratisches Parteiensystem. Stünde die NSDAP zur Wahl und würden 51% sie wählen wäre es eine demokratische Wahl. Das Wort heißt freiheitliche Werteordnung, und nicht Demokrate. Ich kapier nicht warum das ständig falsch verwendet wird.
Nicht nur das, wir sind keine Demokratie, sondern eine Republik.
Die Demokratie, die ist der Republik untergeordnet.
Aha! Die Demokratie ist als zweitrangig.
Damit kanbst Du auchden Nationalsozialismus rechtfertigen. Denn der nationalsozialistische Staat, das Dritte Reich war auch eine Republik.
Pure Lüge.
Die Republik definiert sich durch die Herrschaft des Rechts.
Die Demokratie, durch die Herrschaft der Masse.
In einer Demokratie, wie man es in der DDR sah, gibt es eine Masse, welche über Recht und Unrecht bestimmt und Minderheiten unterdrückt.
In der Republik, wie es die USA ist, ist jeder gleich vor dem Gesetz, da das Gesetz herrscht und es gleichgültig ist, zu welcher Gruppierung man gehört.
Darum sind wir auch eine Republik und keine Demokratie, da wir aus dem Nationalsozialismus sehr gut gelernt haben.
Erstens hat das nichts mit "Lüge" zu tun.
Zweitens war das Dritte Reich eine Republik.
Drittens redest Du ziemlich viel polemischen Blödsinn (aber das ist hier bei Dir ja auch nicht neu).
Spare dir deine Verurteilungen, da sie keine Argumente sind!
Du wiederholst dich nur, ohne Bisheriges zu begründen.
Die Hilflosigkeit deiner Argumentation, ist leicht zu erkennen.
Wie erkennt man, dass jemand kein Argument hat?
Ist doch einfach, er wird persönlich.
Gar keine. Man sollte nicht mal die AfD verbieten, denn das wäre Unsinn. Auch wenn ich die nie wählen würde. In einer Demokratie müssen auch Parteien erlaubt sein, die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen.
In einer Demokratie müssen auch Parteien erlaubt sein, die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen.
Und? Sind solche Parteien etwa nicht erlaubt?!?
Diese Formulierung ist einfach nur polemischer Blödsinn, weil es nicht darum geht, "nicht der Meinung der Regierungspartei [zu] ventsprechen" .
Und? Sind solche Parteien etwa nicht erlaubt?!?
Doch, sind sie. Und das soll auch so bleiben.
Und warum implizierst Du dann mit Deiner Aussage, hier könnten Parteien nicht erlaubt werden, "die nicht der Meinung der Regierungspartei entsprechen".
Es geht um Parteien, die sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wenden!
Richtig. Und genau das ist bei der AfD nicht bewiesen. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes ist nicht gleichzeitig ein Parteiverbot. Solange die AfD nicht verboten ist, existiert sie nun mal und ist rechtlich anderen Parteien gleichgestellt.
Nicht der Meinung der Regierungspartei zu entsprechen (das tut eigentlich jede Oppositionsoartei) ist etwas Anderes als Verfassungsfeindlichkeit!
Bei der AfD steht die gerichtliche Bestätigung der gesicherten Rechtsextremität ja noch aus.
Deine kritisierte Formulierung ist darum einfach nur polemischer Blödsinn, weil es nicht darum geht, einfach nur "nicht der Meinung der Regierungspartei [zu] entsprechen"!
Bei der AfD steht die gerichtliche Bestätigung der gesicherten Rechtsextremität ja noch aus.
Genau darum ist es unnötig, darüber zu diskutieren. Wenn die AfD verboten wird, gibt es dafür einen (gerichtlich bestätigten) Grund. Ansonsten nicht.
Welche Parteien, sollte man nach und mit der AfD verbieten?
Diejenigen, die das Bundesverfassungsgericht als Verbotsfall festlegt.
Alex
Du willst also Die Linke verbieten?