abgeordnete im Bundestag afd verbieten. Wie findet ihr das?
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verbotsantrag-verschoben-100.html
Schlimm. Man merkt das Deutschland keine Demokratie ist. Wenn diese Abgeordneten es hin kriegen die afd zu verbieten. Wird es zu Unruhen kommen wie damals 6.1.2021 in den USA. Parteien zu verbieten nur weil sie andere Meinung haben oder erfolgreich sind. Hat nichts mit Demokratie zu tuhen. Wisst ihr zufällig wo noch Parteien verboten werden. Kuba, Burkina Faso, Tunesien, Ägypten, Sudan, tschad, kasachstan, Usbekistan, uns so weiter. Das sind alles Diktaturen Länder. Also ich möchte in keine Diktatur. Die einfach so Parteien verbieten. Wie es gerade findet. Was meint ihr?2 Antworten
1. Es gibt sehr viele Hinweise und Beweise dafür, dass die AfD eine rechtsextreme, verfassungsfeindliche Partei ist. Die Beweise liefert die AfD jeden Tag selbst.
2. Du solltest einfach mal Absatz 2 des 5. Artikels des GG lesen. Warum wird dieser so gerne überlesen?
3. Ich halte es für sehr bedenklich, dass die anderen Parteien nicht auf die Sorgen der Bürger eingehen und versuchen Lösungen zu finden, das tut die AfD zwar auch nicht, aber sie gibt den Leuten wenigstens das Gefühl, dass sie es tut. Hätte man mal soziale Politik gemacht, also Politik für die Arbeiter , also für die Mehrheit der Bevölkerung, anstatt für Gutverdiener und Kapitalisten, dann wäre die AfD nie so stark geworden. Aber alle Probleme auf Ausländer zu schieben ist halt einfach nur dumm und menschenverachtend. Die vielen AfD-Wähler sollten der aktuellen Regierung, aber auch der CDU zu denken geben. Man bekommt die AfD nur durch soziale Politik kleiner. Aber die Ampelparteien begreifen nicht, dass ihre Politik die AfD stärkt und ganz ehrlich, sollte die AfD an die Macht kommen, sind sie selber auch mit Schuld daran.
4. Ich halte die AfD nur für ein Symptom des eigentlichen Problems.
5. Es ist amüsant wie sich AfDler immer über fehlende Meinungsfreiheit aufregen, aber die Meinungsfreiheit anscheinend nur für sie gilt.
6. Die Meinungsfreiheit gilt grundsätzlich schon in Deutschland, einzige Ausnahme ist Palästinasolidarität. Natürlich muss gegen gewalttätige Islamisten vorgegangen werden, aber doch nicht gegen friedliche Demonstranten.
Andere Parteien verbieten zu lassen gehört eindeutig zu Nazi-Methoden!
Waren es Nazi-Methoden, 1952 die Nazi-Partei SRP zu verbieten?
Zur Erinnerung: Die KPD war einer der Totengräber der ersten deutschen Republik. Konnte man also verbieten.
ich fand es merkwürdig, dass die KPD verboten wurde und man die DKP gewähren liess.
Die DKP wurde 12 Jahre nach dem KPD Verbot gegründet. Sie trat noch nicht einmal zur BTW 1969 an. 1972 erzielte die DKP mit 0,3 %, ein Zehntel der Stimmen der BTW von 1953. Die DKP ist eine Promillepartei.
Gab es 1952 und 1956 Nazi-Methoden?