Warum will rot/grün die AFD nicht verbieten?
Ich verstehe diese Parteien nicht. Letzten Donnerstag hat rot/grün einstimmig den Verbotsantrag der AFD abgelehnt. Auf der anderen Seite ist man empört, dass da Nazis, Faschisten und Rechtsradikale im Bundestag sitzen und ziehen Vergleiche zum Holocaust/Machtergreifung 1933,...
Wie passt das zusammen, wenn da Nazis im Bundestag sitzen, aber man diese nicht raushaben will?
Ich bin kein AFD-Fan aber das macht für mich keinen Sinn.
8 Antworten
Weil ein Verbotsantrag der Partei vor der Wahl eher nützen würde. Und sollte das Verbot scheitern, würde es der Partei noch mehr nützen. Es ist leider eine sehr schwierige Entscheidung und eine Gratwanderung.
Ich bin auch der Meinung, dass diese Partei verboten gehört.
Dann ist die braune Soße in vielen Köpfen ja nicht weg!
So braucht der Verfassungsschutz diese "braven Staatbürger" nicht lange suchen!!🤭
Die AfD ist kein Nachfolger der NSDAP. Kapiert das mal endlich.
Parteiverbote gab es auch in der Nazizeit. Ist man dann besser?
Man sollte endlich mal die Probleme erkennen und ernst nehmen.
Alles unbequeme verbieten, damit man sich mit den Problemen, die man selbst verursacht hat, nicht auseinander setzen muss. Wunderbar. Eine tolle Demokratie. Welchem Beispiel sollte man da folgen? Nordkorea? Russland? China?
Vielleicht weil sie ganz genau wissen, dass ein entsprechender Antrag abgelehnt würde.
So leicht wäre das nicht, abgesehen davon, dass das ein schwieriger und relativ langer Prozess ist, eine Partei zu verbieten, verstößt die AFD nicht gegen gegebene Richtlinien, wäre dem so, würde sie wahrscheinlich verboten werden, aber selbst dann könnte man einfach eine neue AFD unter einem anderen Namen machen.
Stell dir mal vor, die AfD würde verboten! Welche Parteien würden danach wohl von deren (dann ehemaligen) Wählern mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gewählt?
Na also. Für Rot-Grün wäre das ein Eigentor. Solange die Brandmauer besteht, ist der politische Einfluss von Rot-Grün erheblich größer. Deswegen verteidigen sie die Brandmauer mit Zähnen und Klauen, während sie sich scheuen, ein Verbot der AfD konsequent anzustreben.
Das Gerede wird natürlich anders geführt.
Warum dann die Diffamierungen als Nazis, Faschisten? Wenn nachgewiesen die AFD eine Nazi-Partei wäre, wäre es doch ein leichtes sie zu verbieten?