AFD Verbot dafür oder dagegen?
Die AFD wurde nun als gesichert rechtsextrem eingestuft.
In wie weit ist ein AFD Verbot realistisch und sinnvoll für die Demokratie?
Bist du dafür oder dagegen? Wie sieht du es eine demokratische Partei zu verbieten?
45 Stimmen
1 Antwort
Wie sieht du es eine demokratische Partei zu verbieten?
Es ist natürlich ein No-Go und absolut undemokratisch, eine demokratische Partei zu verbieten. Nur trifft dieser Vorwurf auf die AfD NICHT zu, obwohl sie den natürlich bringt. Sie wäre die einzige Oppositonspartei, laut eigener Aussage. Was ist mit B90/Die Grünen, mit der FDP, mit der Linken?
Sie spricht also anderen Parteien selbst das Recht ab, Oppositon zu sein. Also quasi ein Existenzrecht. Allein das ist doch schon undemokratisch, wenn man sich als einzige Partei der Bürger sieht und nur seine Meinung akzeptiert. Der Rest und alle Anderen sind "Systemparteien".
Die AfD achtet die Demokratie nicht. Deswegen ist die Einstufung richtig und ein Verbot wäre ebenso richtig.
Wenn man aber nach den Wahlprogrammen geht ist die AFD aber defakto die einzige Opposition.
Also ihre "Dagegen"-Haltung gegen Alles macht sie zur einzigen Opposition? Echt gute Begründung. Muss man auch erst mal drauf kommen und als Begründung/Rechtfertigung gelten lassen.
Find ich ja bisschen schwach, so rein argumentativ. Man will die Infrastruktur sanieren - was ja dringend notwendig ist - und die AfD ist dagegen - und würde dafür auch noch gewählt werden UND sonnt sich im Lichte der Behauptung "einzige Oppositionspartei in Deutschland".
Zeigt sich mal wieder, das die AfD an Lösungen gar nicht interessiert ist - und wenn ich deiner Schlussfolgerung folge, deren potentielle Wähler auch nicht. Es geht einfach nur ums Dagegen-sein.
Halte ich nicht unbedingt für schlau.
Ja die Opposition besteht aus den Parteien, die nicht in der Koalition sind.
Wenn man aber nach den Wahlprogrammen geht ist die AFD aber defakto die einzige Opposition.
Alle Wahlprogramme, bis auf das der AFD unterscheiden sich nur geringfügig.
Die Grüne ist für mich ebensowenig wie die Linke keine Opposition. Dafür unterscheidet sich das Wahlprogramm der SPD und den grün/ linken zu wenig von einander.
Die AFD ist die einzige Partei bei der sich das Wahlprogramm drastisch unterscheidet.