Gesetz – die neusten Beiträge

Weil damals war es Norm- auf Juden zu spucken oder Frauen zu schlagen. Sollten wir unsere Normen deshalb nicht ständig kritisch betrachten?

Wenn jemand zur Abschiebung ausgeschrieben ist, dann kriegt die Person eine Nachricht, sie kann freiwillig das Land verlassen. Passiert nach einem Monat nichts. Werden sämtliche Sozialleistungen eingestellt. Die Person kann sich beim Amt dann melden, dann gibt es noch einige Tage Verpflegung bis der Abschiebeflug stattfindet. Wenn sie im Flugzeug sitzt gibt es dann noch 1000€ Handgeld. Verweigert die Person die Abschiebung oder taucht nicht auf, wird nicht mal mehr die Verpflegung bezahlt. Sie wäre obdachlos.

https://www.nius.de/politik/news/selbstbestimmungsgesetz-verbrecher-geschlecht-vergewaltiger/f1c51481-cbd8-4810-a260-7023857c1f4b

Dänemark hat es sich ganz einfach gemacht und die Pull Faktoren (zB Sozialleistungen für Flüchtlinge) abgeschafft bzw gesenkt. Daraufhin haben die meisten Flüchtlinge einen grossen Bogen um Dänemark gemacht. Klar, was sollen die denn auch da wenn es nix gibt, nun wollen alle nach Deutschland. Habt ihr schon Mal was von diesem Trick gehört? So spart man sich auch direkt teure Grenzkontrollen.

soll jetzt kommen https://www.derstandard.at/story/3000000278498/nationalrat-ebnet-den-weg-fuer-messenger-ueberwachung-und-infofreiheit

Wenn man eben genau so einen Rassehunde möchte, und fix Leute hat die dann einen Welpen abnehen, und ohne dass man sogar was dafür verlangt ?

Sollten Plastikprodukte, eurer Meinung nach, verboten werden?

Ich höre immer Mal wieder verschiedene Meinungen dazu, deswegen würde es mich interessieren, was eure Meinung dazu ist. :)

→ Gesetze sind oft starr. Aber ist das, was legal ist, auch immer moralisch richtig?

In Freibad im Westen der Schweiz hat sich dazu entschieden das Freibad nur für Bürger mit einem Schweizer Pass oder einer expliziten Genehmigung zu öffnen.

Das haben sie gemacht, da Migranten für viele Unangebrachtheiten gesorgt haben. Laut Betreiber gibt es nun weniger Vorkommnisse wenn ich das richtig verstanden habe.

Die Quelle: Fall erhitzt Gemüter: Schweizer Freibad lässt Ausländer nicht hinein I krone.tv NEWS. Auf YT.

Nun zur Frage. Warum macht Deutschland das nicht bei freibädern an Brennpunkten genau so ?

Klar könnte man das mehrfach kopieren und verteilen, aber ohne den dazugehörigen Perso sind die doch nichts wert ?

Wenn dem Handy der Saft ausgeht, schaut man doch sonst blöd aus der Wäsche

Da ich gerade 'The Crown' schaue und mir öfters Hintergrundinformationen beschaffen muss um möglichst alles nachvollziehen zu können, bin ich zufällig über diese leicht bizarre Info gestolpert:

Ebenso gehören ihr auch automatisch alle Schwäne, die nicht sprechen können (wahrscheinlich eins der merkwürdigsten Gesetze, die jemals gemacht wurden). Was noch seltsamer ist: nur die Königsfamilie darf Schwäne verspeisen

Dieses Gesetz wurde 1482 verabschiedet und gilt theoretisch noch heute.

Dachte man damals wirklich, es gäbe Schwäne, die sprechen konnten?

Und was war dann mit den Schwänen die sprechen konnten und somit nicht dem/der King/Queen gehörten?

(die informativ witzigste Antwort bekommt natürlich den Stern😉)

In Deutschland ist das aktuell tatsächlich möglich, ein bekanntes Beispiel ist Marla-Svenja Liebich:

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100803814/marla-svenja-liebig-wer-den-alten-namen-nennt-wird-angezeigt.html

(Bild mit KI erstellt)

Ab heute Grenzkontrollen an der polnisch-deutschen Grenze

Angesichts der hohen (irregulären) Migration nach Deutschland führt die Bundesregierung seit Oktoker 2023 stichprobenartig Grenzkontrollen durch. Als Reaktion darauf beginnt auch Polen seit heute damit, an 52 Übergängen zu Deutschland und 13 zu Litauen Grenzkontrollen durchzuführen.

Die Maßnahmen sind zunächst bis 5. August befristet, könnten aber enden, falls Deutschland seine Kontrollen aufhebt.

Politische Motive und Risiken

In Polen instrumentalisiert die oppositionelle PiS das Thema, um der Tusk-Regierung mit Blick auf die bisherigen deutschen Kontrollen Untätigkeit vorzuwerfen und antideutsche Ressentiments zu schüren, weshalb Warschau auch innenpolitisch unter Druck handelte.

Wirtschaftskammern warnen: Brandenburg exportierte 2024 Güter im Wert von 4,1 Mrd. € nach Polen und importierte für 4,5 Mrd. €—Staus gefährden Lieferketten und Just-in-Time-Produktion. Längere Abfertigungszeiten treffen zudem Spediteure, die polnische Komponenten an westeuropäische Werke liefern, sowie Unternehmen, die auf Pendler aus dem Nachbarland angewiesen sind.

Polizei-Gewerkschaften befürchten ein „Ping-Pong“ bei Asylbewerbern, während rechtsextreme Gruppen in Polen eigenmächtig Fahrzeuge kontrollieren—Fälle, die das polnische Innenministerium konsequent ahnden will.

Rückkehr von Binnenkontrollen im Schengen-Raum

Inzwischen setzen immer mehr EU-Staaten wieder auf Grenzkontrollen: Mit Polen kontrollieren nun 12 der 29 Schengen-Länder ihre Binnengrenzen. Der Schengen-Kodex erlaubt solche Maßnahmen zeitlich befristet, wenn Terrorgefahr, hoher Migrationsdruck oder ähnliche Bedrohungen bestehen.

Die EU-Kommission betont dabei jedoch, dass Kontrollen stets ultima ratio sein müssten, um das Grundprinzip der Errungenschaften um Schengen nicht dauerhaft zu gefährden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Grenzkontrollen seitens der deutschen und polnischen Regierung?
• Könnten die Grenzkontrollen die Idee des Schengen-Raums dauerhaft gefährden?
• Dienen die aktuellen Grenzkontrollen primär der Sicherheit – oder dem innenpolitischen Kalkül?
• Ist die Angst vor "irregulärer Migration" ein berechtigter Grund für Einschränkungen der Freizügigkeit?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Müssen/dürfen Frauen bei der Bundeswehr exakt das gleiche machen wie Männer oder gibt es etwas, das sie nicht dürfen oder nicht müssen?

(Ich frag mich das, weil ich in letzter Zeit öfter gelesen habe, dass auch Frauen bei einer künftigen Wehrpflicht mit eingeschlossen sein könnten, wie in Schweden oder Dänemark...daher interessiert mich das.)

⛔Bedenke:

Nur eine ist nicht möglich! Ihr könnte auch ,,keine" auswählen!

2 raus oder keine raus

(⭐ Wird vergeben)

(beantwortet gerne auch wenn ihr nicht Österreicher seid oder wenig über österreichische Politik wisst)

was habt ihr davon mitbekommen?

Deutschland ist Platz 3, was Fremdgehen betrifft.

Eltern und es gibt keinen Grund da einzugreifen. Danke! Das war letztes Jahr im August. Alsdann wurde im Eilverfahren ein neuer Richter und neuer Termin vom juamt eingeleitet und der neue Richter bzw Richterin entzog uns mit fadenscheinigen gründen dann die Rechte. Im Vorfeld gab es bereits Rufmord und Verleumdung und Missachtung der Privatsphäre in mehreren Fällen. Die Kindsmutter hat sich das alles eine Weile angeschaut und dann diese eine Person vom Jugendamt angezeigt als dies unseriöses verhalten einfach nicht mehr zu ertragen war und Grenzen überschritten wurden. Zb bei Ärzten in Klinik vor Geburt belastende Unwahrheiten erzählt welches sogar kurz im Bericht über die Geburt deines Kindes drin standen um Entlassbericht der auch an deine Frauenärztin ging etc. Alle denken nun die bist bekloppt etc. Das und noch viel mehr belastendes unseriöses machtmissbrauchendes Geschwurbel musstet ihr euch gefallen lassen. Wenn ihr an Terminen mit euren Kindern Zuhause etc nicht teilnehmen könnt und wollt wird gleich gedroht von der Ergänzungspflegerin dass sie eine Meldung ans Gericht macht, das die Kindsmutter nicht kooperiert. Das alles war und ist sehr kräftezehrend und belastend darum wurde in der Vergangenheit von der kindsmutter verständlicherweise Anzeige erhoben gegen diese Person des Jugendamtes die Polizei sagte damals bereits dass es nicht einfach sei eine Behörde erfolgreich anzuzeigen. Der Anwalt sagte das auch und die Kindsmutter sagte noch schlimmer kann es ja nicht werden...die sollen aufhören uns fertig zu machen. Seit da ist es nicht besser geworden sondern schlimmer. Denen geht es nur um Geld und um Recht und deshalb stören die uns und unsere Kinder. Weil die junge Frau damals grundlos übers Gericht einen gestellten Antrag hatte dem vom Gericht damals nicht entsprochenv wurdevund diese junge Frau damals dann sogar zum OLG ging und da auch kein Recht zugesprochen bekam. Das war 2020 und seit da gab es bis zur Geburt des zweiten Kindes im Jahr 023 garkein Kontakt und dann kurz vor Geburt verleumdet uns jemand unbekanntes hinter unserem Rücken in der damaligen Schule unseres Kindes und so ein Verhalten etc zieht sich mittlerweile seit zwei Jahren.

Es ist dramatisch. Wir wollen unser Leben leben. Wir sind kein Spielzeug des Jugendamtes. Es ist ein Komplott was da abläuft unseren Kindern wird nicht gut getan, in ihrer Entwicklung geschadet. Keiner ist ehrlich weder transparent. Es ist einfach belastend niederschmetternd und kräftezehrend. Es geht nur um Macht und uns geht es um unser Leben. Die Anzeige war ein Hilfeschrei. Die Justiz kannst im Famfg den Hasen geben. Ich hab immer gedacht Jugend Amt sei eine seriöse Behörde. Sowas niederträchtiges, korrupter habe ich niemals für möglich gehalten und das Jugendamt ist ja angeblich eine Behörde. Manche Jugendämter sind wohl eher Privatinstitutionen etc. Auch die Mitarbeiter sind ggf sehr verschieden klar. Jedoch ist es nicht vertretbary dass eine Person im juamt soviel machtmissbrauch betreiben kann und nicht immer nicht in Gefängnis sitzt. Wie kann das sein?!Armes Deutschland.

Hilfe,, Gott bitte! Amen!

Man muss kein*e Ökonom*in sein um zu wissen, dass so die Steuer für Arme gleich bleiben kann während der Staat in Klimaschutz investiert und globale soziale Projekt agiert. Hier sollte die demokratischen Partei unter eine Diskussion mit den richtigen Meinung einen Konsens finden um so die demokratische Ordnung zu sichern.

https://youtu.be/uXCVStxoHmg?si=bvj0gMLuvtUslrt7

Nämlich 5mal krimineller.

Besonders Afghanen und syrer und Iraker sind kriminell auffällig

Ich hab letztens einer fremden Person eine Nachricht geschrieben und plötzlich kam eine Meldung, dass ich mich irgendwie bestätigen muss und so. Ich habe bis jetzt noch niemanden dort geschrieben, bis jetzt auf das eine mal.

So sah die Meldung ungefähr aus:

Habe es aber nicht gemacht und aus Panik direkt weg getippt. Was kann passieren wenn man es nicht bestätigt? Ich kann mein Twitter/X immer noch nutzen.

Samstag morgens war ich beim Bäcker und hab mir Brötchen mit nach Hause genommen und mir ist auf der Quittung aufgefallen das dort 19% stand anstatt 7%

Als ich die Frau darauf aufmerksam gemacht habe, hat sie gesagt, dass die Kasse auf 19% angestellt ist und das sie nix daran ändern kann

Genauo letztens als ich beim Restaurant bestellt habe. Der Fahrer hat das Essen vor die Tür gebracht und die Quittung war an der Tüte angetakert und darauf stand 19%

Letztens die Pizza Bestellung war genauso

Die klauen den Bürgern 12% mehr Geld, was die nicht beim Finanzamt abdrücken

Dort handelt man noch im Kollektiv, aber hier schaut man häufig einfach weg oder verlässt selbst das Schwimmbad. Ja ich weiß, jetzt wird der ein oder andere kommen mit "Selbstjustiz ist falsch", aber glaubt ihr im Ernst, dass sich jedes Schwimmbad ne Secruity leisten kann? Oder dass der Bademeister allein was unternehmen kann?

https://www.focus.de/panorama/welt/schweizer-freibad-wirft-auslaender-raus-badegaeste-reagieren-unterschiedlich_9c4a2a9c-30b6-4641-8306-c35321ae7d8d.html

Was meint ihr dazu, wenn jemand mit ner 1000 Watt Anlage und extra Subwoofer zuhause Musik hört? Das ist doch mega übertrieben… oder 🙈

""In den Sommerferien eine Woche verreisen - das ist für viele Menschen in Deutschland kaum möglich", schreibt das Statistische Bundesamt."

Quelle: https://www.swr.de/swr1/sonntagmorgen-2025-07-06-jeder-fuenfte-kann-sich-keine-woche-urlaub-leisten-100.html

Mein Fahrlehrer hat mir immer gesagt, dass ich direkt beim Einfahren in den Kreisverkehr blinken kann, wenn ich die erste Ausfahrt nehme und diese rechts ist.

Sonst natürlich nicht Blinken beim Einfahren, wenn man die zweite Ausfahrt oder weitere nehmen sollte.

Was meint ihr dazu ?

https://www.morgenpost.de/panorama/article409438882/deutsche-raus-wut-auf-auslaender-eskaliert-auf-mallorca.html

Stelle euch mal vor, dass Angestellte Ärzte, Manager, Chirurgen, aber auch Pflegekräfte, Müllwerker, Putzkräfte usw. denselben Lohn erhalten würden. Wie würde sich das auf die Ökonomie auswirken?

Meine Nachbarin ist Polin und müsste so um die 40 Jahre alt sein und meint mir erklären zu müssen, wie man sich in Deutschland zu verhalten hat. Ich bin in Deutschland geboren und nur weil ich ein Südländer bin, denkt meine polnische Nachbarin, die nicht in Deutschland geboren ist und deutsch mit Akzent spricht, dass ich mich nicht an Regeln halten kann und abgeschoben werden soll. Warum denken manche Polen, dass die hier einen Sonderstatus unter den Ausländern haben und das hier deren Land ist?

Würde man eine Bodenreform in Deutschland durchführen und 20.000.000 ha Nutz- und Siedlungsfläche durch die Gesamtzahl der Bevölkerung (rund 84.000.000) teilen, käme man auf eine Fläche von 2380 qm pro Person.

Mit dieser Fläche könnte man sämtliche Bürger Deutschlands ( die möchten) zu Selbstversorgern machen. Es würde weiterhin Supermärkte geben, für die Leute, die sich nicht selbst versorgen möchten.

😀

Servus

Gegen mich würde ein Strafverfahren eingeleitet (§27 des Sprengstoffgesetzes)

Ich bin 14 habe keine Ahnung von nichts und das Landratsamt will das ich zu ihnen komme um einen Entwicklungsbericht mit ahnudgsempfehlumg auszuarbeiten und ich soll meine letzten Zeugnisse mitbringen. Ich habe echt Angst vor allem wenn die Gerichtsvorladung im Briefkasten liegt.

Wie sollte ich mich dort verhalten um meine Strafe möglichst leicht ausfallen zu lassen ?

LG

Nach acht Jahren Leben in Deutschland beginne ich, tiefere Schichten der Gesellschaft zu verstehen. Es ist für mich sehr interessant, das Verhalten der Deutschen im psychologischen Vergleich mit Menschen aus Asien – etwa aus der Türkei – oder aus Südamerika zu betrachten.

Deutsche wirken im Allgemeinen selbstbewusster, während bei anderen Völkern häufiger eine gewisse Bescheidenheit oder Zurückhaltung in der Körpersprache zu erkennen ist. Was mich aber besonders beeindruckt, ist die Tatsache, dass die Deutschen es geschafft haben, ihr Land nach zwei verheerenden Weltkriegen innerhalb von weniger als hundert Jahren wieder aufzubauen. Vom Aufstieg der Automobilindustrie bis hin zur führenden Volkswirtschaft Europas – diese Entwicklung zeigt den starken Willen, Fleiß und die Disziplin dieses Volkes.

Ein weiteres interessantes Phänomen ist die sehr zurückhaltende Art des Patriotismus in Deutschland. Während man in Ländern des Nahen Ostens oft Flaggen auf den Straßen und nationalistische Parolen hört, ist dies in Deutschland heute eher selten. Die jüngere Generation scheint ganz anders erzogen worden zu sein – mit einem stärkeren Bewusstsein für Verantwortung, Nachhaltigkeit und historische Sensibilität statt übertriebener Nationalstolz.

Was außerdem auffällt, ist die tiefe kulturelle Verankerung von Struktur, Ordnung und Genauigkeit. Die deutsche Bürokratie, die Pünktlichkeit und das strukturierte Denken haben genau hier ihren Ursprung. Während andere Kulturen oft emotionaler und spontan handeln, agieren Deutsche in der Regel rational, geplant und mit einem klaren Fokus.

Ein letzter Punkt, der mir besonders aufgefallen ist: Deutsche verfügen über ein feines Gespür im Umgang mit Menschen. Ihre Beziehungen zu Fremden erscheinen anfangs oft distanziert oder reserviert. In anderen Kulturen kann eine neue Bekanntschaft schon am ersten Abend zu einer Einladung nach Hause oder zu einer Party führen. In Deutschland dagegen braucht es Zeit, Vertrauen aufzubauen. Aber wenn diese Verbindung erst einmal besteht, dann ist sie meist von Loyalität, Beständigkeit und tiefer Verlässlichkeit geprägt.

..........

Gern können Sie auch Ihre Meinung oder Kritik zu meinen Ansichten frei äußern.

Habe vor drei Jahren eine Frage gestellt, wo ich den eBay Link verlinkt habe, und weiß gar nicht, warum ich auch noch Bilder hochgeladen habe oder wie man’s in dem Fall nennt, es sind Bilder von einem Produkt auf eBay das angeboten wurde. Ist das gesetzlich in Ordnung? Ich hab keine Ahnung, was da passiert ist, dass es zum Link auch noch Bilder gibt, die nicht verlinkt wurden. Ich kann gerne bei Bedarf die Frage hier in diese Frage verlinken können. Und auch manuell an diejenigen verlinken, die das sich angucken möchten.

https://www.gutefrage.net/frage/amphibia-anne-boonchuy-kostuem

Zugegeben in Deutschland geht es uns schon sehr gut, besonders im Vergleich zu den Infrastrukturen der anderen Länder.

Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass in der aktuellen Politik es deswegen dazu kommt dass Sachen erfunden werden, Sachen gemacht werden die meistens unnötig für uns sind.

Darunter zu verstehen sind Subventionierungen, Regulierungen, gewisse Gesetze, Normen, Gendern, usw.

Meine Lehrerin hat mir zum Beispiel auch davon erzählt, dass es "Gender studies" gibt. Ich habe davon noch nie in meinem Leben gehört, da ich weder Tiktak, Insta noch Facebook nutze. Unnötiger als Philosophie ist das. (Bei Philo lernt man wenigstens irgendwas.)

Da wir Zeiten haben wo der Fachkräftemangel einen noch nie dagewesen Zustand erreicht hat, ist dass das Sahnehäufchen der Absurdität.

Messerketten werden gegen den Rücken geschlagen... Mehrmals usw.

Die Teslas haben ein cooles Feature, mit dem man den Sound der Hupe individuell einstellen kann.

Wäre es legal, den Sound einer Zug Hupe zu nutzen mit dem Tesla?

Kommt es euch auch manchmal so vor, als würden große Medien über Ostdeutschland berichten, als handle es sich um ein Ausland?

Mir fällt das immer wieder auf – vor allem in politischen Beiträgen oder Reportagen. Zwar passiert es meist subtil und nicht offen abwertend, aber die Distanz in Tonfall und Sprache wirkt spürbar. Es entsteht der Eindruck, als ob man über ein "andersartiges" Deutschland berichtet – nicht über einen gleichwertigen Teil des Landes.

Beispiel 1: In Wahlanalysen über Sachsen oder Thüringen heißt es oft: „Die Menschen dort denken anders“ – fast so, als würden sie außerhalb der gemeinsamen politischen Realität stehen.

Beispiel 2: In Dokus über ostdeutsche Regionen fallen Sätze wie: „Hier ticken die Uhren anders“ oder „eine Gegend mit ganz eigener Mentalität“ – als wäre es ein Auslandsbericht.

Nur mein persönlicher Eindruck – oder geht es euch ähnlich?

Die wollen auch doch nur illegaler, Ausländer rausschmeißen oder die halt scheisse bauen?

Ich habe mal ChatGPT gefragt wie eine Planungsphase in Deutschland aussieht am Beispiel der Stadtbahnlinie 18, die Köln und Bonn verbindet. Das kam dabei raus: 1. Machbarkeitsstudie Technisch/finanziell machbar? Erste Varianten und Kostenschätzungen

2. Vorplanung Grobe Linienführung, erste Lagepläne, Zeitpläne

3. Variantenvergleich Untersuchung mehrerer Trassenoptionen, Umweltverträglichkeit

4. Bürgerbeteiligung Informationsveranstaltungen, Einwendungen, Diskussionen

5. Entwurfsplanung Detailpläne, Festlegung Trasse, Haltestellen, Fahrzeuge

6. Finanzierungsantrag z. B. an Land NRW oder Bund (GVFG-Förderung)

7. Planfeststellung Offizielles Genehmigungsverfahren (inkl. öffentlicher Auslegung, Klagen)

8. Ausschreibung & Vergabe Bauunternehmen werden beauftragt

9. Bauvorbereitung Umsiedlungen, Leitungsverlegung, Provisorien

10. Bauausführung eigentlicher Bau

ChatGPT hat auch angegeben, wie lange die Planung im Beispiel der Linie 18 war: Allein die Phasen 1–7 können 5–10 Jahre dauern – bei der Linie 18 waren es schätzungsweise 10 Jahre Planungszeit (1975–1985).

Ich dachte früher, dass man alles in maximal 2 Jahren planen kann. Ich lebte wohl auf dem Mond hahaha

Hier der Kommentar vom Nutzer:
Das das bei der Einsenderin bei 8:15 passiert, hätte ich Ihr, ohne die Szene zuende gesehen zu haben, sagen können. Wie war das bei kleinen Kindern nochmal? Wenn man den kleinen Finger gibt, nehmen die die ganze Hand... Nope. Einfach mittendrin stehen bleiben. Motor aus. Thermoskanne und nen Snikers demonstrativ hoch halten - "wenn´s mal wieder etwas länger dauert, bis die Verkehrsregeln verstanden sind..." Und nein, es gibt kein, wie in der Formel 1, wer zuerst im Hindernis ist. Es gibt in der Stvo nur ein "Wer vorang zu gewähren hat, darf den vorangigen Gegenverkehr weder Behindern (= zum verlangsamen nötigen) noch Gefährden (= zum Bremsen oder gar stoppen nötigen). Und, wenn ich in eine Straße einfahre, auf der durch Parkende Autos alles auf die Gegenspur verengt ist, muß ich mich halt vortasten. Mit Augen zu und durch, kann gut gehen - die chancen sind aber gut, daß es das eben nicht tut. Bei mir wäre er zurück. Ich bin da schmerzfrei. Je früher er/sie/es das kapiert, um so schneller kommt er voran - auch in anbetracht dessen, daß sich recht schnell hinter mir dann auch Fahrzeuge sammeln - was mir dann für Ihn/Sie/es so gar nicht leid tut... Egotrips DÜRFEN nicht auch noch mit Erfolg belohnt werden!

Hat er recht?

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/berlin-prien-sorgt-fuer-migrantenquote-debatte-68690a33d1592e395c9d1555

(Bild mit KI erstellt)

Gaffen bei Unfällen - ein Phänomen, das leider häufig vorkommt. Der Feuerwehrverband fordert: Wer gafft, soll den Führerschein verlieren..

Hintergrund der Forderung und aktuelle Rechtslage

Dass Gaffer häufig Rettungskräfte behindern, ist weithin bekannt. Obwohl der Gesetzgeber in den letzten Jahren bereits striktere Sanktionen für dieses Verhalten festgesetzt hat, folgt kaum eine merkliche Änderung im Verhalten der Gaffer. Bisher ist es so, dass bei Behinderung der Einsatzkräfte ein Bußgeld von 20 bis 1.000 Euro fällig werden kann - in Niedersachsen sind es 5.000 Euro.
Wer Unfallopfer oder -fahrzeuge filmt, dem drohen sogar bis zu 2 Jahre Gefängnis, unabhängig davon, ob diese veröffentlicht werden oder nicht - die Polizei hat in diesem Fall auch die Erlaubnis, das Handy vor Ort zu beschlagnahmen.
Wer einem Verletzten nicht hilft, dem droht ebenfalls eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr.

Unterstützung von Union und SPD

Union und SPD unterstützen die Forderung vom Feuerwehrverband - wer gafft, soll den Führerschein verlieren (können). Susanne Hierl ist rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und hat eine strikte Meinung: Für sie ist klar, Gaffen gefährdet leben. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer und Fraktionsjustiziar Johannes Fechner (SPD) begrüßt das Vorhaben, die Möglichkeit des Führerscheinentzugs zu prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie erklärt Ihr Euch das nicht abreißende Phänomen des Gaffens?
• Habt Ihr selbst bereits miterlebt, wie Gaffer Einsatzkräfte behindern?
• Was könnte - abgesehen von härteren Sanktionen - noch getan werden, um diesem Verhalten vorzubeugen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Ich möchte gerne ein kontroverses Thema diskutieren, welches man nicht den Rechten überlassen darf.

Also, warum halte ich Abschiebungen für falsch?

1. Menschen, die abgeschoben werden, werden wie Waren behandelt, welche man einfach "zurückschickt", wenn irgendwas nicht "passt". Abschiebungen sind also schon rein definitionsgemäß menschenfeindlich.
2. Straftäter, die z.B. schwere Straftaten begangen haben, würden einfach bei einer Abschiebung in ihrem Ursprungsland weiter machen dürfen. Ist das gerecht gegenüber anderen Menschen im Ausland?
3. Eine Abschiebung kostet bei Weitem viel mehr Geld, als wenn man Geflüchtete weiterhin betreuen und integrieren würde.
4. Häufig sind Kinder von Geflüchteten bereits in den Schulen integriert und nehmen am Unterricht teil. Soll das alles umsonst gewesen sein?
5. In den USA können wir sehen, was passiert, wenn man immer lässiger mit Wörtern wie Abschiebungen, "Remigration" usw hantiert. Irgendwann wird deportiert, gewaltsam, ohne Vorwarnung, siehe ICE. Das könnte dann auch hier kommen, wenn die Faschos stärker werden und die rechtsradikale CDU immer weiter mit denen paktiert und kopiert.

Meiner Meinung nach sollen alle Geflüchteten bleiben dürfen, Straftäter sollten in hiesige Gefängnisse gebracht werden, wo sie ihre Strafe absitzen müssen und eben nicht frei in ihre Ursprungsländer gelassen werden!

Kein Mensch ist illegal.

Auf der Seite wikimannia heißt es: "Feministinnen sind Anhängerinnen der feministischen Ideologie. Feministinnen sind zu faul für körperliche Arbeit, zu dumm für geistige Arbeit und zu hässlich zum Anschaffen."

Ist das strafbar das zu schreiben?

Quelle: https://m.bild.de/regional/berlin/wegen-seines-davidsterns-mann-im-park-mit-messer-bedroht-und-verfolgt-6856b7d38b6ab13af60a3f75

Weil da war ja mal so ein Gesetz in der Presse, dass man das irgendwann könne. Ist das durchgekommen?

Es muss ja einen Grund haben wieso die anderen Länder ein Tempolimit auf Autobahnen haben

Was ist der Grund für Deutschland?

Quelle: https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/wegen-belaestigung-schweizer-freibad-sperrt-auslaender-aus-686673110e5e9466640ebfe1

https://youtu.be/PaOSgk1WQFU?si=J9j5QQt64IMnm96w

Ist er im Knast und wie lange ich habe gehört er hat 12j bekommen 😵

Beide Eltern 100% griechisch und auch dort geboren.

Ich bin hier in Deutschland geboren und hatte von Anfang an den deutschen Pass.. habe beides: deutschen und griechischen.

Bin sehr stark mit Deutschland verbunden.

Staaten werden abgeschafft. Bodenreformen werden durchgeführt. Jedem Weltbürger wird ein Stück Land kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Bürger werden mit Energieeinheiten kostenfrei ausgestattet, jedes Grundstück wird kostenfrei mit Wasser und Wasseraufbereitungsanlagen ausgestattet. Jeder Bürger erhält einen Replikator und einen Duplikator, so dass er autonom auf seinem Grundstück Leben kann.

Geld wäre obsolet. Die Pflicht, arbeiten zu gehen, fiele weg.

Autos würden mit Energieeinheiten ausgestattet werden und wären so unschädlich für die Umwelt.

Familien würden gefördert werden.

Das Leben würde kreativer werden und aus Ideenfindungen bestehen.

Schulpflicht wird abgeschafft. Schule wird zu einem Ort, an dem man sich gemeinschaftlich treffen kann, um kreativ zu werden.

Alkohol und Genussmittel werden zugunsten der Gesundheit abgeschafft.

Alkoholiker und Raucher werden gegen ihre Sucht geimpft.

Es gäbe Impfungen gegen alle möglichen Krankheiten.

Für kranke Menschen stehen medizinische Betten bereit, die die Kranken im Schlaf heilen.

Ansonsten gäbe es viele Treffpunkte zum regen Austausch und Kennenlernen.

Militär würde abgeschafft. Man würde auf gegenseitige Kooperation und nachbarschaftliches Miteinander bauen.

Es gäbe im Falle von Streitigkeiten Ombudsmänner, die die Aufgabe haben, Streit zu schlichten und Lösungen zu finden.

Die Polizei würde medizinisch geschult sein und auffällige Personen unter medizinischen Aspekten behandeln.

Ich habe in Baden-Württemberg meine mündliche prüfung gemacht. Es saßen 3 Prüfer vor mir und hinten saß mein Schulleiter. Dieser hat jedoch aufgrund einer Aussage von angeordnet, dass es protokolliert wird. Ich glaube jedoch nicht,dass dies rechtlich in Ordnung ist. Nun suche ich das Gesetz dazu auf der Seite landesrecht BW aber ich komme dort nicht zurecht. Kann jemand helfen wo ich dort diese Gesetze zur mündlichen abi prüfung finde?

https://youtube.com/shorts/Z8wTmUVjM4M?si=zgRvDDsWPJBwAuq8

Sollten wir in Deutschland bzw Europa auch so machen?

Quelle:

https://www.spiegel.de/ausland/eu-parlament-rechtsaussenfraktion-hat-womoeglich-millionen-veruntreut-a-c2d0a6e6-00e8-456b-809b-6006b076cedd?sara_ref=re-so-app-sh

Video bei YouTube dazu:

https://youtu.be/-PMrbCEirnM?si=JvbpxLrN7iDKeHme

Wer nicht arbeiten will; bekommt nichts. Wenn er Hunger hat, muss er halt Tiere jagen oder Pflanzen essen und sich selbst ein Baumhaus bauen.

Die Plattenbauten  könnten helfen, sie überall elegant zu integrieren. Hier ein Bau, dort ein Bau.

Plattenbauten sind nicht teuer. Man könnte sie optimieren.

Beide handeln total gegen die Interessen des deutschen Volkes. Der AfD ist unsere Wirtschaft gefühlt egal, und man ist nur mit Russland gut. Die Linke möchte gefühlt jeden Einwanderer ins Land lassen. Warum verbietet man diese Parteien nicht einfach und fördert dafür welche, die nicht so kritisch sind?

Die rechtsradikale ID-Fraktion im EU-Parlament soll laut einem internen Prüfbericht des Parlaments Millionen illegal ausgegeben haben. So sollen unter anderem unzulässige Spenden verteilt worden sein - mit einer erfundenen Rechtsgrundlage.

Es könnte sich um einen der größten Finanzskandale im Europa-Parlament handeln: Auf 29 Seiten listet dessen Verwaltung auf, wie die rechtsradikale ID-Fraktion ihr vom Parlament anvertraute Gelder in Höhe von 4,3 Millionen Euro rechtswidrig ausgegeben haben soll.

Einem internationalen Rechercheteam mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste sowie den Zeitungen Die Zeit, Le Monde und Falter liegt das Dokument vor. In der Fraktion "Identität und Demokratie" hatten sich unter anderem die österreichische FPÖ, der französische Rassemblement National und die deutsche AfD zusammengeschlossen. Im Sommer 2024 löste sich die Fraktion auf.

Der frühere Generalsekretär der ID-Fraktion, Philip Claeys, weist die Vorwürfe auf Anfrage des Rechercheteams zurück: Er verweist unter anderem darauf, dass sowohl ein externer Wirtschaftsprüfer als auch das Europäische Parlament ihre Rechnungsabschlüsse jährlich abgesegnet hätten. Tatsächlich wurden die Finanzberichte der Fraktion von belgischen Wirtschaftsprüfern als korrekt bewertet.

Die Fraktion hatte ihre Spenden darin auf Grundlage eines "Artikel 68" verbucht.Die Parlamentsverwaltung bezeichnet diesen Artikel in ihrem Untersuchungsbericht als "so called article 68", denn ein solcher Artikel existiere im Regelwerk überhaupt nicht. Auf Kontraste-Anfrage wollte sich die belgische Wirtschaftsprüferin nicht zu den Vorgängen äußern.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/eu-parlament-id-fraktion-spenden-100.html

Habe gerade das Video gesehen und ich kann ihm da voll und ganz zustimmen, seht ihr das genauso?

https://youtu.be/KDjiII_8CSo?si=c6URqyYiHO34OKha

Folgendes Szeanrio:

Ein Mindestlohnarbeiter arbeitet bei Amazon im Lager und ist mit den Arbeitsbedingungen mehr als unzufrieden. Er trommelt andere Lohnarbeiter zusammen, die ebenso die Schnauze voll davon haben, ausgebeutet zu werden und zetteln gemeinsam einen Aufstand an. Dieser Aufstand wäre kein Streik, sondern tatsächlich Besetzung, Lahmlegung des Betriebes etc.pp

Was würde dann geschehen? Was für Auswirkungen hätte das auf die Kunden? Wie groß wäre der Schaden? Ist sowas schonmal vorgekommen?

Ich hab mir eine Simson S51 gekauft, alles ist original, Typenschild passt, Kaufvertrag hab ich auch. Versicherung ist abgeschlossen, Führerschein hab ich ebenfalls. Die neuen Papiere (Betriebserlaubnis) sind beantragt, aber das dauert noch ein paar Wochen.

Jetzt die Frage: Darf ich damit schon fahren oder nicht?

Mir geht’s nicht um "könnte gehen" oder "hat bei mir niemand kontrolliert", sondern um die klare gesetzliche Lage, wenn es hart auf hart kommt – also z. B. Polizeikontrolle, bei der alles genau geprüft wird.

Bitte nur antworten, wenn ihr es wirklich sicher wisst – am besten mit Bezug auf die Rechtslage oder eigenen Erfahrungen mit der Polizei in so einer Situation. Danke.

Hallo,

kann mir jemand mal bitte die Grenzen der Meinungsfreiheit ein wenig erklären?

Deutschland hat am meisten Mensvheb mit ürkischem Migrationshintergrund. Jedes Jahr werden etwa 20.000 türkische Staatsbürger in Deutschland eingebürgert - Tendenz steigend.

Die Dunkelziffer bzw. Zahl der türkischen Muttersprachler in Deutschland ist noch viel höher.

Derzeit leben etwa 1,5 Mio. Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit in Deutschland.

Wenn der Trend so weitergeht, werden eventuell um 2050 etwa 3 Mio., 2080 ca. 6 Mio. und um 2100 etwa 10. Mio. Menschen mit türkischem Migrationshintergrund in Deutschland leben.

Wie steht ihr zu einer zweiten Amtssprache in Deutschland?

Türkisch ist inzwischen eine sehr wichtige Sprache im deutschsprachigen Raum (vor allem in Österreich und Deutschland).

Deutschland und die Türkei ziehen sich beide gegenseitig an, wie Magnete.

Enthätungen von ,,Pelztieren".. schlechte Umgebung usw.

Quelle:

https://www.google.com/amp/s/www.rnd.de/wissen/nerzzucht-in-daenemark-im-aufwind-tierschuetzer-fordern-verbot-VPBBSELRUNG63FYUCC2KONFYMQ.html%3foutputType=valid_amp

Meint ihr Frauen und Männer sind in Deutschland gleichberechtigt oder nicht?

Wo sind sie nicht gleichberechtigt?

Wenn sich eine Person die Ostgebiete zurück wünscht und öffentlich (zb im Internet) sagt als Beispiel: "das sie zu Deutschland gehören"

Wäre eine solche Aussage rein theoretisch von der Meinungsfreiheit gedeckt ?