Gesetz – die neusten Beiträge

(Bild mit KI erstellt)

Leihmutterschaft als letzte Option?

Hierzulande ist fast jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ungewollt kinderlos. Pro Jahr beauftragen schätzungsweise 15.000 dieser Paare eine Leihmutter im Ausland. Die Leihmutterschaft ist in Deutschland jedoch durch das Embryonenschutzgesetz verboten, insbesondere für Ärzte und Vermittlungsstellen. Die „Wunscheltern“ allerdings machen sich jedoch strafrechtlich nicht schuldig.

Juristisch gilt in Deutschland die gebärende Frau als Mutter, selbst wenn eine andere Frau die Eizelle gespendet hat. In anderen Ländern wie den USA, der Ukraine oder Griechenland ist Leihmutterschaft – je nach Ausgestaltung – teilweise erlaubt und rechtlich geregelt.

Mögliche Reform in Sicht?

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission prüfte die rechtliche Zukunft der Leihmutterschaft und sprach sich im April 2024 gegen eine kommerzielle, aber für eine vorsichtige Legalisierung der Leihmutterschaft aus. Voraussetzungen wären ein persönliches Verhältnis zwischen Leihmutter und Wunscheltern sowie eine nicht-kommerzielle Vermittlung mit angemessener Aufwandsentschädigung.

Pro und Contra der Legalisierung

Befürworter argumentieren, dass Leihmutterschaft bereits Lebensrealität sei und in Deutschland legal, sicher und ethisch geregelt ermöglicht werden sollte. Sie betonen die Wichtigkeit eines Kontakts auf Augenhöhe, fairer Beratung sowie dem Fokus auf das Kindeswohl.

Auch kommerzielle Leihmutterschaft wird nicht grundsätzlich als problematisch gesehen, wenn sie Frauen ökonomische Selbstbestimmung bietet.

Gegner allerdings warnen vor Ausbeutung und einem Machtgefälle zwischen reichen Wunscheltern und sozial benachteiligten Leihmüttern. Zudem wird kritisiert, dass Leihmutterschaft das Recht auf Abstammung verletzen und Kinder zur „Ware“ machen könnte.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte die (nicht-kommerzielle) Leihmutterschaft in Deutschland legalisiert werden?
• Ist das Verbot in Deutschland Eurer Meinung nach noch zeitgemäß oder geht es an der Lebensrealität vieler Paare vorbei?
• Ist die Leihmutterschaft für Euch Ausbeutung von Frauen oder verhilft sie diesen eher, zur (ökonomischen) Selbstbestimmung?
• Unter welchen Voraussetzungen könnte die Leihmutterschaft in Deutschland legalisiert werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Der Volksverhetzungsparagraf wird in letzter Zeit immer weiter ausgedehnt. Äußerungen, für die vor einigen Jahren kein Staatsanwalt ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hätte, reichen inzwischen für Hausdurchsuchungen und Verurteilungen.

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD nun festgelegt den § 130 StGB noch weiter zu verschärfen (siehe hier):

Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. Wir wollen Terrorismus, Antisemitismus, Hass und Hetze noch intensiver bekämpfen und dazu insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen. Wir prüfen, inwiefern eine Strafbarkeit für Amtsträger und Soldaten, die im Zusammenhang mit der Dienstausübung antisemitische und extremistische Hetze in geschlossenen Chatgruppen teilen, eingeführt werden kann.

Soll der Volksverhetzungsparagraf weiter ausgedehnt werden?

Sollten sich Menschen die hier hin kommen an die deutschen Werte und Kultur anpassen ?

Warum bekommen Beamte eine Pension und normale Arbeiter wie Krankenpfleger nicht.

Falls ihr meint, dass ich neidisch sei, ja das bin ich zurecht.

Die Jobs von Beamten wird durch Steuern finanziert und die Pension auch.

Und jetzt erzähl mir nicht, dass Beamte ein stressigeres Leben.

Beamter sein ist nur ein Status. Lehrer die nicht verbeamtet sind, bekommen weniger für gleiche Arbeit wie verbeamtete Lehrer.

Es gibt Männer, die der Meinung sind, dass Frauen in Deutschland bevorzugt und Männer benachteiligt werden. Sie sagen dann, dass es z.B. nur für Frauen geltende Stipendien, Saunen etc. gibt.

Ich persönlich bin der Meinung, dass es diese "Vorteile" für Frauen nur gibt, da Frauen Jahrhunderte lang benachteiligt wurden. Als Ausgleich, Wiedergutmachung und eben, damit Frauen nie wieder benachteiligt werden können.

Ich sehe es nicht als Benachteiligung der Männer, wenn es etwas gibt, was nur für Frauen bestimmt ist. Ich als Mann kann ja trotzdem in die Sauna gehen.

Was haltet ihr davon? Und welcher Meinung seid ihr?

Wenn die Bevölkerung eines Landes stark wächst – sei es durch natürliche Geburten oder durch Migration –, steigt die Nachfrage nach Wohnraum.

Der Wohnungsmarkt reagiert auf Nachfrage in der Regel träge, weil Neubauten Zeit und hohe Investitionen brauchen. Wenn kurzfristig hunderttausende zusätzliche Menschen hinzukommen, wächst die Zahl der verfügbaren Wohnungen nicht im selben Tempo mit. Die Folge daraus ist dass höhere Nachfrage bei gleichem Angebot zu steigenden Miet- und Immobilienpreisen führt. Besonders betroffen sind Ballungsräume, in denen schon vorher Wohnungsknappheit herrschte.

Zusammenhang mit Migration: Masseneinwanderung – etwa durch Flüchtlingsbewegungen oder wirtschaftliche Migration – hat in Deutschland seit 2015 zu einer stark erhöhten Nachfrage nach günstigem Wohnraum geführt. Diese Wohnungen konkurrieren dann mit dem Bestand, der eigentlich für einkommensschwache Einheimische gedacht war. Der Staat reagiert darauf oft mit Wohnungsbauförderungen, was aber wie gesagt Zeit braucht. Zwischenzeitlich entstehen Engpässe, soziale Spannungen und Verdrängungseffekte.

Wenn weniger Menschen im Land leben, sinkt rechnerisch die Nachfrage nach Wohnraum. Abschiebungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht oder befristete Rückführungen würden theoretisch den Druck auf den Wohnungsmarkt verringern, weil weniger Menschen Wohnungen benötigen.

Migration erzeugt zusätzlichen Bedarf an Wohnungen. Wenn Migration über ein gesundes Maß hinausgeht und das Wohnungsangebot nicht mithält, verschärft sich der Wohnungsmangel spürbar. Eine Reduktion der Zahl von Menschen im Land – durch Rückführung oder Abschiebung wird den Wohnraummangel lösen.

Hier bleiben dürfen dann alle die sich integriert haben und nur noch den deutschen Pass haben, den fremdenpass abgegeben haben und sprachniveau Typ b2 erreicht haben und mindestens den MSA bestanden haben.

Die Folge daraus ist dass man alle abschieben muss die keine ausweisdokumente haben und im Zweifelsfall dann einfach nach ethnischer Herkunft gehen und die Leute dorthin abschieben wohin ihre Genetik verweist. Welches Land deren Herkunft dann wirklich ist es deren Problem nicht unseres. Abschieben sollte man auch alle nichtdeutschen mit doppelpass die sich selbst also nicht als deutsche definieren und deren Integration somit deutlich gescheitert ist und denen sollte man einfach den deutschen Pass entziehen und diese Leute dorthin abschieben wo sie herkommen.

https://deutsche-stimme.de/wo-einst-die-scheiterhaufen-loderten-bamberg-und-die-wiederkehr-der-hexenprozesse/

Angenommen, dass du auf der Straße läufst oder langsam mit nem Auto fährst und dabei einen Passanten gesehen hast, der einen Hitlergruß gemacht hat. Wie würdest du reagieren? Eine Anzeige erstatten, ihn mit Arschlo*** ansprechen, oder gar nichts machen? Mich interessiert es, wie Menschen intuitiv auf eine solche Situation reagieren.

Wegen der schon seit Jahren unaufhörlich steigenden Zahl der Flüchtlingskriminalitäten, Führt dies zu einer zunehmend allgemeinen Ablehnung ihrer oder?

Meint ihr es war rassistisch motiviert?

Bitte mit Begründung, danke :)

Die demokratische Ordnung wird zunehmend gefährdet. In einem Rechtstaat muss sich die wehrhafte Demokratie gegen Hass und Hetze wehren .

Ich habe mich das schon seit längerem gefragt und nach Recherche nur wiedersprüchliche quellen gefunden.

Also wenn zb ein Mann sagt er sei eine Frau, darf er dann auf eine Frauen Toilette solange keine neutralen Toiletten da sind ?

Lg

AFD Perspektive :

Die nächste Absurdität aus Berlin: Syrer mit Schutzstatus sollen bald „unter strengen Voraussetzungen“ in ihr Heimatland reisen dürfen. Ja, richtig gelesen – das Land, aus dem sie angeblich fliehen mussten, soll nun legitimes Urlaubsziel werden! Was eigentlich ein klarer Asylgrund sein soll – die Flucht vor Krieg und Verfolgung – wird so zur Eintrittskarte für steuerfinanzierte Heimatferien. Für jeden denkenden Bürger ist klar: Wer ohne Angst zurückkehren kann, war nie in Gefahr.

Diese Entscheidung ist nicht nur ein Hohn gegenüber wirklich Schutzbedürftigen, sondern auch ein verheerendes Signal an alle, die unser Asylsystem ausnutzen. Während viele Deutsche unter der explodierenden Gewaltkriminalität leiden – häufig verübt durch sogenannte „Schutzsuchende“ –, belohnt der Staat diese Gruppen nun auch noch mit Reisezuschüssen in ihre angeblich so gefährliche Heimat. Und die CSU? Die spielt sich plötzlich als Opposition auf, obwohl sie diese Politik seit Jahren mitträgt!

Für die AfD ist klar: Wer Urlaub in Syrien machen kann, gehört dauerhaft dorthin zurück. Wir brauchen eine kompromisslose Rückführungsoffensive, keine absurde Heimaturlaub-Regelung.

Ein 21 jähriger Dunkelhäutiger wurde mehrmals von einem Polizisten erschossen und er starb.

Die Polizei meinte, dass er mit einem Messer auf einen Beamten losging. Die Staatsanwaltschaft bestätigte das Gegenteil.

Ich wollte privat etwas über eBay Kleinanzeigen verkaufen und habe auf ein Angebot von 150 € geantwortet, dass das für mich in Ordnung sei und wir die Übergabe besprechen können. Eine konkrete Adresse oder Uhrzeit wurde aber noch nicht genannt.

Kurz danach habe ich festgestellt, dass der Preis deutlich unter dem eigentlichen Wert liegt (mein Fehler) und habe dem Interessenten innerhalb von ca. 10 Minuten abgesagt.

Er behauptet nun, er sei schon „auf dem Weg gewesen“ (er kannte aber nur die Postleitzahl) und droht mir jetzt mit einem Anwalt.

Meine Frage:

Habe ich mich damit strafbar gemacht oder könnte er wirklich rechtlich gegen mich vorgehen? Oder war das einfach ein klassischer Fall von „kein Vertrag zustande gekommen“?

Die Altersfreigabe (oder Altersempfehlung) irritiert mich etwas. Ist es wirklich bedenklich, wenn ein zehn- oder 11jähriger sich diese Quizsendung anschaut?

Welchen Vorteil hat es für Deutschland, wenn wildfremde Menschen die nie in Deutschland gearbeitet haben Sozialleistungen bekommen können?

Also ich meine vergleichbare Gewalt wie mit Messer oder so.

(Bild mit KI erstellt)

Umstrittenes Urteil in Großbritannien

Der britische Supreme Court entschied jüngst, dass sich das Gleichstellungsgesetz von 2010 ausschließlich auf das biologische Geschlecht bezieht. Damit werden Trans-Frauen rechtlich nicht als Frauen anerkannt, selbst wenn sie ein sogenanntes Gender Recognition Certificate besitzen.

Diese Entscheidung betrifft z.B. Frauenquoten in Führungspositionen sowie den Zugang zu geschützten Räumen wie Toiletten, Krankenstationen oder Sportvereinen. Der Vorsitzende Richter betonte, Trans-Personen seien weiterhin geschützt – Aktivistengruppen sehen das jedoch anders.

Massive Proteste auf den Straßen

Als Reaktion auf das Urteil kam es in zahlreichen Städten zu Protesten. Die Proteste waren laut, bunt und trugen Botschaften wie „Transrechte sind Menschenrechte“ oder „Kein Feminismus ohne Trans-Frauen“. Auch in Deutschland entbrannte daraufhin erneut eine Diskussion über den adäquaten Umgang mit Geschlechtsidentität und Gleichbehandlungsgesetzen.

Reaktionen

Die Klage gegen die ursprüngliche Gesetzesauslegung wurde von der Gruppe „For Women Scotland“ initiiert, unterstützt von der Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling, welche die Organisation auch finanziell unterstützte.

Während die britische Regierung das Urteil als „Klarheit für Frauen“ begrüßte, warnten Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International vor gefährlichen Rückschritten. Die konservative Opposition forderte sogar eine generelle Überprüfung des Gleichstellungsgesetzes.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Gerichtsurteil?
• Sollte das biologische oder das soziale Geschlecht im Gleichstellungsgesetz maßgeblich sein – und warum?
• Wie lässt sich der Schutz von Frauenräumen mit den Rechten von Trans-Frauen vereinbaren?
• Wie sinnvoll ist Eurer Meinung nach eine Frauenquote, wenn Trans-Frauen davon ausgeschlossen werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ich habe echt Garkeine Ahnung wo ich politisch einzuteilen bin, in meinen Augen gibt es kaum eine Partei die zu mir passt. Den Wahl-o-mat hab ich auch schon ausprobiert, da kam aber nichts sinnvolles raus.Ich liste einfach mal ein paar meiner politischen Ansichten auf:

-Ich unterstütze Umweltschutz sehr und liebe es in der Natur zu sein

-Ich mag traditionelle Architektur und das Traditionelle leben, und finde das es nicht aussterben sollte, sondern gefördert werden soll

-Ich finde aber auch, dass alle Menschen gleich sein sollen, egal welches geschlecht, hautfarbe etc.

-Migration sollte begrenzt und in Europa unter den Ländern besser aufgeteilt werden

-Ich bin für eine Aufrüstung der Bundeswehr und der europäischen Streitkräfte

-Ich bin gegen eine Brandmauer, weil in meinen Augen soll jede politische Partei, die gewählt wurde wenigstens versuchen zusammenzuarbeiten

-Ich bin für soziale Gerechtigkeit, heißt der Lohn soll dem Wert der Arbeit entsprechen

-Ich finde die LGBTQ Bewegung inklusive Gendern soll nicht mehr so stark vom Staat gefördert werden.

-Ich bin Patriotisch

-Ich lehne die Theorie des Kommunismus nicht ab, aber finde sie sollte auf demokratischer Basis passieren

-Ich finde der deutsche staat soll mehr in erneuerbare Energien investieren und die Braunkohle abstellen

-Ich finde man sollte die Integration von Ausländern fördern und die Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen (Das sag ich als Jemand, der eine besitzt)

-Der staat soll sich mehr für deutsche Minderheiten im Ausland einsetzen, (z.b. in Elsass, Oberschlesien, Südtirol, Russland, Namibia, Brasilien etc.)

-Unsere Geburtenrate soll durch Sozialeinrichtungen gesteigert werden und somit dem demographischen Wandel entgegen wirken

-Keine Fachkräfte aus dem Ausland aufnehmen, als ausgleich für den demographischen Wandel

-Die meisten Auslandsfördergelder sollen in die Länder gehen, wo die meisten Geflüchteten herkommen

-Deutschland soll weniger Handel mit China und anderen Autoritär regierten Staaten betreiben

-Die Bundeswehr und die Europäischen Streitkräfte, sollen besser zusammenarbeiten und als eine art "Weltpolizei", da wo es möglich ist, in Bürgerkriegsstaaten eingesetzt werden, und sollen dort Demokratische werte, die einhaltung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit fördern.

So! Das war jetzt ganz schön viel, ich hoffe ihr könnt mir helfen mich politisch einzuordnen.

Ich frage mich wie ernährt er sich dann, er kann ja nicht einfach so in den Supermarkt ohne dass ihn jemand erkennt. Wie ernährt er sich dann? Von Brennnesseln, Bärlauch, Blättern usw.

Angenommen ich hatte Streit auf Insta und hab jemand beleidigt (ohne Gewaltandrohung) oder Volksverhetzung betrieben (ohne Gewaltandrohung) und die Person droht mich online anzuzeigen, gibt Insta die Daten weiter??????

Also meine IP und meine Handy-Nr.?

„Fußball? Erst super, dann doof. Karate? Nach zwei Trainings eine Tragödie. Schwimmen? Begeistert gestartet, dann lieber am Beckenrand gechillt. Wir brechen ab. Immer wieder“, schreibt eine Mutter auf LinkedIn. Sie erklärt, dass sie ihren Sohn nicht dazu „zwingen“ würde, ein Hobby durchzuhalten, wenn er keine Lust mehr darauf hat. Ihr Kind würde dadurch lernen, loszulassen, statt an „Unsinn“ festzuhalten. Die Reaktionen, die sie auf ihren Beitrag erhält, sind gemischt.

Einige Nutzer befürworten es, die Kinder zu nichts zu zwingen und sie viel ausprobieren zu lassen: „Ich weiß ganz genau, dass ich als Kind Hobbys verabscheut habe, bei denen ich zum Weitermachen gezwungen wurde“, schreibt eine Userin. Andere sehen das „Quitten“ kritischer: „Kinder handeln viel mehr aus einem Impuls heraus – nur weil er nicht zum Fußball will, heißt nicht, dass er keine Lust mehr auf Fußball hat“, gibt eine andere Nutzerin zu bedenken.

„Das Aufhören-Lassen wird immer verbreiteter. Das gab es früher auch schon, aber inzwischen wird es zunehmend sozial erwünscht und ist sogar positiv konnotiert“, sagt der Generationenforscher Rüdiger Maas BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA. Er hat zu diesem Thema die Bücher „Generation lebensunfähig“ und „Konflikt der Generationen“ veröffentlicht. Durch das wiederholte Abbrechen gerieten Kinder in eine Negativspirale. Gerade im Sport sei Dranbleiben wichtig, um Erfolge zu sehen und stolz auf sich sein zu können. „Wer aber ständig abbricht, wechselt immer ins Nächste und hat das Gefühl, nichts beenden zu müssen. Diese Suche nach der Utopie kann Kinder am Ende sehr unglücklich machen“, sagt Maas.

Heutzutage hätten Kinder immer früher Hobbys. Infolgedessen seien die Eltern dort auch viel stärker involviert. Das kann problematische Konsequenzen haben: „Sie ziehen ihre Kinder um, schauen beim Training zu und machen mit ihrem Smartphone Fotos. So kann der Verein keine zweite Heimat sein“, sagt der Experte. Die Kinder könnten sich bei ihrem Hobby keine zweite Familie in Form von Freundschaften aufbauen, wenn Mutter und Vater immer dabei seien. Die Kinder würden statt den Trainer ihre Eltern fragen: „Wie war ich? Hast du das gesehen? Hast du es aufgenommen?“

Millennial-Eltern würden sich oft nicht darauf besinnen, was ihnen selbst als Kind gutgetan hat. „Es war nicht schlecht, auch mal allein etwas zu machen, einfach mit Freunden auf dem Bolzplatz zu spielen, ohne dass Eltern danebenstehen und Fotos machen“, sagt Maas. Häufig sei es eine Gratwanderung, herauszufinden, was für das Kind wirklich sinnvoll ist. Kinder sollten sich frei entfalten, doch wenn man nie lerne, durchzuhalten, „lernt man auch nicht, sich durchzubeißen. Karriere heißt auch, dranbleiben“, sagt der Experte. Strategien zur Bewältigung gehörten zum Aufwachsen dazu, doch sie würden heute kaum noch gelernt. „Das finde ich fatal“, sagt Maas BuzzFeed News Deutschland.

Bei wechselnden Interessen des Kindes empfiehlt der Experte den Eltern, einen Kompromiss zu finden. Wenn ein Kind Fußball spielt, aber unzufrieden ist und lieber Karate machen will, könne man dem Kind auch anbieten, beides auszuprobieren: „Klar, du kannst Karate machen, aber bleib beim Fußball erstmal dran“. Manchmal müssten die Eltern ihre Kinder etwas motivieren, „und vielleicht einfach mal allein im Training lassen.“

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.demo-mehrheit-steht-zu-menschenrechten.93f7b9ec-0495-4d89-b27b-9029a67b61ef.html

Hi ich bin bereits 16 und bin in der Pause mir und ein paar freunden ein paar Bier holen gegangen wir wurden natürlich beim entleeren dieser Flaschen erwischt dies war jedoch außerhalb des schulgeländes aber eben nicht außerhalb der schulzeit die Frage ist halt ob ich das durfte da es ja nicht auf dem Gelände war und ich es ja legal erworben habe

PS wir dürfen das Gelände in den Pausen verlassen

Jeder wirft den anderen vor die Verbots Partei zu sein

Was schätzt ihr? Es geht nur um das typische assoziale Klientel ohne richtigen Schulabschluss. Mit und ohne Migrationshintergrund. Oft sind sie auch in Gruppen unterwegs und halten sich am Bahnhof auf.

Ich meine, man kann ja genug Bier trinken, dann hat man gleich viel Alkohol im Blut, wie wenn man ein Glas Schnaps trinkt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/asylkriminalitaet-auf-rekordhoch-erwartbar-meint-die-bundesregierung/

Ist es ein Grund in einen Wohnheim zu müssen wenn man ausversehen seinen Schlüssel von innen stecken gelassen hat?

Muss dann der Mensch in einen Wohnheim bzw in eine Heimeinrichtung untergebracht werden?

Ich habe an meinem Motorrad ein Blaulicht befestigt. Bisher ist es nur mit heißkleber fürs foto befestigt. Möchte es aber gerne richitig befestigen. Das Motorrad bekommt eine folierung in polizei Optik (alles legal) und für videoshootings soll da dann ein Blaulicht dran. Es ist offensichtlich das ich nicht zwingend auf einer Rennstrecke oder einem abgesperrten Gelände das Video drehe da sind wir uns alle einig aber darüber geht die Frage ja nicht. Ist alleine die Befestigung schon illegal solange

keine Sicherheitsrelevanten Bauteile beschädigt/ beeinträchtigt werden? Oder macht man sich erst beim anschalten strafbar. Und der Tachowindfang ist meines Wissens auch kein solch relevantes Bauteil. Denke da könnte man auch bohren ohne Probleme zu bekommen. Ich wiederhole, ist alleine die Montage ohne Benutzung des Blaulicht illegal?

Ich habe gerade einen Brief von meinem Vermieter erhalten, in dem steht, dass die Kommunen derzeit darüber entscheiden, den Mietern einen neuen "Telekom Glasfaser"-Anschluss aufzuzwingen. Ich bin seit Jahren Kunde bei Pyur und plane, das auch in absehbarer Zeit zu bleiben. Wenn ich wechseln sollte, dann zu 1&1. Ich nutze auch kein Festnetz.

Muss ich die Mitarbeiter der Telekom für die erzwungenen Bauarbeiten in meine Wohnung lassen, wenn die Kommunen das durchsetzen? Und ist das überhaupt rechtens?

Wieso rasten so viele aus, wenn ich sage, dass ich Schwule nicht akzeptiere und so etwas krank finde, aber die selbst dann wegen Meinungsfreiheit herumheulen?

Woran scheitert so etwas in Deutschland?

Warum würde es, wenn man solche Aufnahmen in Deutschland zeigt, einen riesigen Skandal und Protest geben?

https://youtu.be/IE0UBPhdJ5w?si=XbCaaxakzrbxwQVx

In dem Fall heißt es, dass die meisten Haiptkompetenzen föderal über die föderale EU geregelt. Ergo über das EU Parlament und das EU Rat.

Hi, ich habe von DM Lichtbilder für meinen Ausweis ausdruckt, und jetzt erfahre ich dass es ab dem 01.05 ein Gesetz gibt, dass es nur noch Digital-Bilder akzeptiert werden.

kann ich die Bilder jetzt zurückgeben oder nicht ?

vielen Dank

Die Würde des Menschen, ist unantastbar- , wird überall groß in einen Bilderrahmen aufgehängt

zb in Seniorenheime ect

Aber mit dem Tod , sind Bestattungsgesetze gemacht, die oft kein Mensch haben möchte .

weil bei so manchem , völlig unsinnig , das Geld der Hinterbliebenen und des Verstorbenen ( der es hart in seinem Leben zusammen gespart hatte) ,

im wahrsten Sinne, ins Klo geschmissen . !

Beste Beispiel, die Kremierung .
der günstigste Sarg dafür kostet 600,- ,

warum ,um alles in der Welt , werden keine sehr weit günstigeren Alternativen angeboten ?

weiteres die Urnen , es ist Pflicht eine teure Urne ,vom jeweiligen Bestatter zu Kaufen

Ist es nicht einfach ein Unding , gerade mit dem Tod , erstrecht die Würde des Menschen zu Brechen ?

Ich würde gerne ,nach meinem Ableben ,mit meiner Asche , in einer schönen , selbst gekauften Flasche , im Regal , Zuhause bei meinem Sohn Stehen . ?

Aber NEIN , natürlich nicht in DEUTSCHLAND

Was soll das alles , wann wird sich in diesen ganzen Bestattungsgesetzen etwas ändern?

Oder möchtet ihr alle Klein Beigebend, alles Zulassen, womit sich Institute eine goldene Nase verdienen?

Osterfeuer sind kein Brauchtum, sondern ökologischer Irrsinn! Jedes Jahr werden unter dem Deckmantel der Tradition tonnenweise CO2 in die Luft geblasen, Tiere lebendig verbrannt und Anwohner mit Feinstaub vergiftet – und das im Namen von was? Ein bisschen rumstehen und Bier trinken? Während wir uns sonst mit Öko-Steuern und Tempolimits quälen müssen, wird hier völlig ungestraft die Umwelt verheizt. Igel, Vögel und Insekten krepieren in den Haufen, weil keiner vorher richtig umschichtet. Und die ach so stolzen "Brauchtumspfleger" schauen zu, wie ihr Dorfplatz zur Rauchgas-Zone wird. Schluss damit! Osterfeuer gehören verboten – Punkt. Wer unbedingt was Flackerndes braucht, soll sich ne Kerze hinstellen. Alles andere ist heuchlerischer Umweltterror. Tradition war noch nie eine Ausrede für Dummheit.

Ich kenne ein mädchen mit migrationshintergrund dass zum islam konvertiert ist und sich radikalisiert und ihre jungsfreunde verlassen hat und öffentlich sagt dass musliminnen die es ok finden jungsfreunde zu haben keine musliminnen mehr sind und in der hölle brennen werden.

Ich persönlich finde sowas natürlich schockierend und finde solche leute gehören nicht zu deutschland. Also der fakt, dass sie keine jungsfreunde haben will ist zwar schon radikal und es ist noch tolerierbar aber ich würde sie dafür noch nicht abschieben es ist der fakt, dass sie islamistische sprache benutzt und öffentlich über andere urteilt.

Das problem ist nur, dass sie nen deutschen pass hat und naja meine idee wäre, dass man mit irgendeinem islamischen land einen deal macht vielleicht indem man ein armes islamisches land bezahlt die aufzunehmen und denen den deutschen pass zu entziehen. Finde leute die islamisten sind und islamistisch leben sollten auch in einem islamistischen staat leben und nicht in deutschland. Klar ich weiß, dass pass entziehen nicht geht aber ich finde das sollte man schon tun auch wenn es nicht geht bei bestimmten leuten wie dieses mädchen und raus aus deutschland.

Was denkt ihr über meine meinung?

Warum werden Gefängnisse nicht direkt an gefährlichen Gewässern oder ans offene Meer gebaut? Wer fliehen will, müsste durch kaltes, tiefes Wasser – mit hoher Wahrscheinlichkeit, dabei zu ertrinken. So wäre die Flucht praktisch unmöglich, und man hätte eine natürliche Abschreckung ohne viel Technik.

Wäre das nicht effektiver als jede Überwachung oder Sicherheitsmauer?

Als damals Gil Ofarim ein Hotel und dessen Mitarbeiter verleumdet hat, gab es viele Menschen, die Gil Ofarim blind geglaubt haben, obwohl es Aussage gegen Aussage war. Statt abzuwarten, um zu gucken, was an den Vorwürfen dran sind, wer recht hat und wer nicht, gab es einen Shitstorm gegen diesen Mitarbeiter des Leipziger Hotels, es gab Demos gegen Antisemitismus vor dem Hotel.

Dass der Mitarbeiter sich dabei unwohl fühlte, versteht sich von selbst. Er bekam psychische Probleme, musste seinen Arbeitsplatz wechseln. Wenigstens hielt trotz der Demos sein Arbeitgeber zu ihm.

Meiner Meinung nach fokussieren wir uns dabei viel zu sehr auf Ofarim. Ofarim allein hätte diese psychische Gewalt gegen den Mitarbeiter nicht verüben können. Es war der woke, wütende Mob, der das alles ermöglicht hat, dem es egal wäre, unschuldige Menschen in den Selbstmord zu treiben. Im Kampf gegen angeblichen Antisemitismus war ja jedes Mittel recht, statt den Prozess abzuwarten.

Linksradikale, Rechtsradikale, Islamisten, und alle anderen Extremisten, interessieren sich für das Schicksal unschuldiger Menschen nicht.

Es wird höchste Zeit, dass auch Beamte und Selbstständige nicht länger die Dummen der Nation bleiben. Während sinkende Sozialabgaben ausschließlich das Heer der Durchschnittsangestellten entlastet, schauen diejenigen in die Röhre, die tatsächlich etwas leisten – für den Staat, für die Gesellschaft, für den Fortschritt.

Beamte, die sich mit einem bewusst niedrigen Bruttogehalt begnügen, übernehmen tragende Rollen in der öffentlichen Ordnung – Aufgaben, zu denen der Großteil der privat Beschäftigten weder befähigt noch bereit wäre. Doch ausgerechnet diese tragenden Säulen der Zivilisation sollen bei Steuererleichterungen gleichbehandelt werden mit Menschen, deren Beitrag oft nicht über den eigenen Kontostand hinausreicht? Eine Farce.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dippoldiswalde-sebnitz/dachdecker-anzeige-rassismus-protest-demo-100.html

⚠️Bitte respektvoll bleiben!

Quellen: BKA Statistik 2024!

🔵Bedenken:

Wir haben in Deutschland 80 Millionen Einwohner und davon sind 15 Millionen Migranten.. diese Minderheit machen 42% der Straftaten aus, also sind sie überrepräsentiert.

Warum ist Bayern so Obdachlosenfeindlich?

https://opposition24.com/politik/schweden-im-ausnahmezustand-sechs-bombenanschlaege-an-nur-einem-tag/

Hi bitte erst Text Lesen dann Screenshots anschauen Ich habe mehrere Abos bei gewissen Plattformen aber hier nicht das ich wüsste? kennt jemand die seite bzw ist das ein Betrug?

mfG

Hallo,

ich bin berufstätig, und möchte gerne meinen Realschulabschluss nachholen, ohne dabei eine Ausbildung machen zu müssen. Was und wie kann man das machen?

Ist es Kindesmissbrauch, wenn man den Wünschen der Kinder bezüglich Süßigkeiten immer nachgibt oder ihnen von sich aus die ganze Zeit Süßigkeiten gibt, weil sie keinen Bock haben, sie anständig zu füttern? Man stelle sich vor, da ist ein 4 jähriges Kind, das übergewichtig ist oder schon an Diabetes leidet. Wäre das kein Kindesmissbrauch?

Dieser Screenshot von einem gelöschten Tweet wurde mehrfach geteilt. Rene Springer schrieb zuvor auf das Potsdamer Treffen bereits „Millionenfache Abschiebung ist kein Geheimnis, sondern ein Versprechen.“

Ich bin 16 und die, mit der ich gehen will, ist 15.

https://www.youtube.com/shorts/D7KRbUViMDc

Grad wenn in skandinavischen Ländern vs Deutschland guckt gibt nur zwei theams

skandinavischen kein Bargeld

Deutschland bares ist wahres

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas sorgt unter deutschen Parteien und in Israel für Empörung. Die Kritik richtet sich auch gegen Bundeskanzler Scholz - und sein Schweigen im falschen Moment.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abbas-107.html

Was sind eure Meinungen zu Nancy Faeser?

Liebe Community

Ich und meine Freunde sind im Moment sehr an Recht interessiert und haben gestern diverse Sachen diskutiert. Ich habe mich gestern mit diesen Freunden unterhalten und wir waren uns zu einer Frage nicht ganz sicher, was die richtige Antwort ist: Hat man als Mitfahrer (Beifahrersitz oder auf der Rückbank) Mitschuld, wenn der Fahrer Verkehrsverstösse begeht, wie z.B über eine durchgezogene Linie fährt? Dabei ist zu beachten, dass der Fahrer fahrtauglich, in normalen Zustand ist und diese Entscheidung selbst getroffen hat. Weiss jemand von euch was für eine Antwort dazu zutrifft? Bitte nur Antworten für das Gesetzt in der Schweiz, danke!

Danke für die Antwort und frohe Ostern!

Auch ein möglicher Grund, weshalb wir untergehen. 😉

Gil Ofarim hat vor Gericht zugegeben, einen antisemitischen Vorfall erfunden zu haben. Jetzt versucht er ein Comeback als Musiker. Ausverkauft waren die Tickets nicht.

Der Auftritt war begleitet von erheblichen Sicherheitsmaßnahmen – denn in den sozialen Netzwerken war der jüdische Musiker für seinen Comeback-Versuch angefeindet worden

"Man kann nicht die Zeit zurückdrehen. Man kann Zeiten und Sachen, die geschehen sind, nicht verändern. Man will nur aus diesem Albtraum aufwachen", sagte Ofarim.

https://www.focus.de/kultur/stars/gil-ofarim-bei-konzert-comeback-man-will-nur-aus-diesem-albtraum-aufwachen_57c68bf4-7600-42dc-a3dc-8c6964551f32.html

Wie kommt es das dieser Mann kein Schamgefühl hat? Dieser Mann hat während seiner Lügen bei einem RTL Interview mal gesagt, er würde niemals Antisemitismus instrumentalisieren, er könne sich noch an Großeltern und Verwandte erinnern die eine tätowierte Nr. am Arm gehabt hätten, und er sowas nicht aus Ego Gründen erfinden würde. Hat er aber getan. Er hat Juden insgesamt geschadet, er hat sich selbst geschadet, und in keinem Interview das er seit seinem Skandal gegeben hat, hat dieser Mann sich zu dem Hotelmitarbeiter geäußert dessen Leben er zerstört hat. Haben Menschen wie Gil Ofarim kein Schamgefühl, oder ist es wie ich mittlerweile häufiger gelesen habe, Narzissmus und so Menschen können nicht anders als sich als Opfer sehen?

Hallo zusammen,

ich habe mehrere Briefe an eine Person geschickt, die sich momentan in Untersuchungshaft befindet – ohne Absenderadresse. Ich habe das bewusst so gemacht, weil ich nicht wollte, dass er sich verpflichtet fühlt, mir zu antworten. Ich wollte ihm den Druck nehmen, in irgendeiner Form reagieren zu müssen.

Da er mich kennt, war ich mir sicher, dass er weiß, von wem die Briefe sind. Und ich habe natürlich darauf geachtet nichts im Brief zu schreiben was verboten oder den Empfänger schaden könnte.

Jetzt frage ich mich aber:

Werden Briefe ohne Absenderadresse in der Untersuchungshaft überhaupt ausgehändigt?

Hat jemand damit Erfahrung oder weiß, wie das in der Praxis gehandhabt wird – speziell in der JVA Hamburg?

Vielen Dank schon mal!

Hallo hab Post von der Stadt persönlich erhalten (Siehe Bild (Gelber Brief) Überschrift "Kostenpflichtige Ermahnung wegen wiederholter Verkehrszuwiederhandlung" Naja konkret geht es darum ich habe 8 Punkte imFahreignungsregister. Dann kam dieser Post Bzw Brief aber was ich so lächerlich finde Ermahnung und das 21€ HaHa sorry aber das nehme ich persönlich 0 Ernst 21 Euro Selbst mein Stundenlohn ist sogar mehr Meine Frage an euch würdet ihr das ernst nehmen ?

mfG

Hallo ich bin vor ca 2 Monaten bei einem Architekt gewesen da ich meine Garage als Wohnraum umändern wollte er daraufhin sagte zu mir das man hier und da was anbauen kann und er würde die Skizzen erstellen Ich habe diese Idee als gut gefunden wir sind aber kein Vertrag eingegangen er hat auch nichts von Geld erwähnt ich habe ihn während dessen jedes Mal gefragt was es kosten würde da ich rechnen muss ob ich mir dies leisten kann er daraufhin sagte jedes Mal zu mir er kann mir die Preise noch nicht sagen und irgendwann habe ich ihn dann gesagt wir lasen das Vorhaben und ich möchte nur meine Garage als Wohnraum umändern was darf er preislich verlangen ? Er hat ein paar Skizzen gemacht und mir diese vorgelegt aber nie den Preis erwähnt obwohl ich ihn das jedes Mal gesagt hab das ich einen Preis wissen muss da ich schaue ob ich mir dies leisten kann hat er überhaupt das Recht Geld zu verlangen bitte um hilfreiche Antworten

Habe bald Geburtstag und immer wenn das zur Sprache kommt, macht mein Vater Witze wie "Noch 2 Jahre, dann stehen deine Koffer vor der Tür wenn du nach Hause kommst".

Ich weiß natürlich, dass das nicht ernst gemeint ist. Aber interessiert mich trotzdem: Dürfte er wirklich meine Sachen vor die Tür stellen und sagen "jetzt sieh zu, wie du alleine klarkommst"?

Steuern sind ja im generellen ein witziges und interessantes Thema... Und sie sind ja an sich auch wichtig wenn sie ordentlich genutzt werden... Aber sie können ja auch stören gerade aktuell wenn gefühlt die Hälfte des Brutto an den Staat und Krankenkasse fällt ... Was ist eurer Meinung nach der Richtige Prozentsatz der an den Staat fallen sollte und wie sollte mit dem Geld umgegangen werden!

Hab mal geschaut das zb. Bei eso oder albion oder so die premium mitgliedschaft oder premium Währung deutlich billiger ist als in euro. Bei manchen mmos spart man sich da 50% ein. Machen leute das? Ist es erlaubt oder gibts da risiken und welcher vpn ist für mmos okay oder ist das eher egal.

Trump denkt laut Medienberichten darüber nach künftig auch schwerkriminelle amerikanische Staatsbürger nach El Salvador abschieben zu wollen. Könnte das nicht auch ein Modell für uns sein? Man könnte Verträge mit anderen Ländern z.B. irgendwo in Afrika machen und sich dann so den eigenen problematischen Leuten entledigen. Diese würden dann dort in Haft sitzen. Was meint ihr dazu?

glaubt Ihr das sofort oder zweifelt Ihr das seit Gil Ofarim an? Ich meine nicht einen Fall mit einer Person die in der Öffentlichkeit steht, sondern wenn man so liest, irgendwo in Deutschland wurde ein Jüdischer Bürger antisemitisch beleidigt oder ähnliches. Glaubt Ihr das beim Lesen oder zweifelt Ihr das an?

Ich persönlich zweifle so Fälle an aufgrund der Lügen des Gil Ofarims und der Art und Weise wie die Medien damit umgegangen sind.

Wie ist das bei euch?

Ist es ok Morgen die Deutschlandfahne zu hissen und einen Spaziergang mit der Fahne zu machen