Gesetz – die neusten Beiträge

zb Ungarn kritisiert die EU ständig aber die Gelder nehmen gerne

meiner Meinung nach sollen Russland nach Geld fragen oder die usa orban ist pro Putin und trump

Ich kenne einige Menschen, die mit dem System überfordert sind. Einige haben sogar richtig Angst, wenn sie vor lauter bunten Müllbehältern stehen und nicht wissen wohin sie es entsorgen müssen, dann lassen sie es lieber gleich fallen.

Solange George Bush nicht im Gefängnis sitzt, glaube ich nicht an Gerechtigkeit.

Keine Ahnung wie “problematisch” meine Frage hier für die Richtlinien ist, aber ich habe ein paar Gedanken.

1/4 der Bevölkerung Deutschlands hat einen Migrationshintergrund. Was in meinen Augen viel ist, dafür dass Länder ja irgendwie zum Großteil mit einer “ethnisch homogenen” Bevölkerung in Verbindung gebracht werden. Sehe ich zumindest so. Keine Ahnung, es gibt die Deutschen, die Schweden, die Türken, die Portugieser usw. und jeden würde man im Normalfall seinem entsprechendem Land zuordnen.

Durch die Flüchtlingskrise und überhaupt Globalisierung usw. hat sich natürlich vieles schnell vermischt. Wie es aber auch eigentlich schon in jedem Zeitalter in jeder Kultur der Fall war dass sie natürlich nie 100% homogen war.

Jetzt meine eigentliche Frage: Dennoch “unterscheidet” man in gewisser Weise ja immer noch zwischen Deutschen und Ausländern (auch wenn Individuum X hier geboren wurde aber die Eltern nicht) und in vereinzelten Fällen eben Kinder mit einem Elternteil mit Migrationshintergrund.

Dadurch dass bspw der türkische Anteil deutlich dominanter ist, würdet ihr sagen dass es irgendwann “normal” wird wenn in Deutschland ein Großteil der Deutschen auch bspw. türkische Wurzeln hat?

Ich habe das Gefühl das hat sich bei Russlandsdeutschen schon so in etwa zum gewissen Grad verfestigt. Dass es irgendwie schon relativ oft der Fall ist, dass jemand russische Wurzeln hat. Aber türkische Wurzeln wirken in meinen Augen noch immer recht “frisch” und nicht so verfestigt. Meint ihr das kommt noch?

Versteht man überhaupt meinen Gedanken? :D

Aktuell debattiert die Merz Regierung über ihren Mamuth Projekt - Sozialstaatreform.

Ich würde gerne ein Referendum haben, nachdem die Vorschläge zur Reform beschlossen wurden?

Würdet ihr das auch wollen?

Und nicht vergessen, die Merz will das Modell reformieren, da er langfristig nicht finanzierbar ist. Nun...was heißt ja reformieren? Weniger Schutz, bessere Geldverteilung?

Ich habe vor Kurzem alle meine Dokumente nachbeurkundet, nachdem ich meinen Pass bekam. Ergo meinen Taufschein und meine Geburtsurkunde habe ich durch deutsche Urkunden ersetzen lassen.

Ich möchte noch ein Schritt tun und zwar meinen Familienname von rumänisch zu deutsch wechseln. Wir haben keine deutschen Vorfahren in der Familie Ich möchte aber der Erste sein, der mit einem deutschen Name das Leben seiner zukünfitigen Kinder in Deutschland ermöglicht.

Nun drohte mein Vater mich zu verleugnen, wenn ich seinen Familiennamen loswerden möchte.

rump fordert in seinem Schreiben: „Jetzt ist der Moment, das sinnlose Töten zu beenden. Die USA unterstützen eine Verhandlungslösung, die zu einem dauerhaften und bleibenden Frieden führt, der das Blutvergießen beendet und die Souveränität und Würde der Ukraine sichert“. Er schließt mit den Worten: „Gott schütze die Ukraine“.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/trump-sendet-eindrucksvolle-botschaft-an-ukraine/ar-AA1L7iKp?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=91473f1424604c46803040d437d33052&ei=23

Solange es keine freien Wahlen der Ukraine gibt wegen Kriegsgeschehen, regiert Selenskyj weiter, obwohl dessen Rückhalt bei der Bevölkerung dahin ist.

Ich meine was kommt als Nächstes von er/ihm? Erst das Selbstbestimmungsgesetz ausgenutzt jetzt noch einen Antrag auf koschere Ernährung gestellt. Als Nächstes behauptet er/sie vielleicht ja noch sie/er wäre Muslima und beantragt ein Kopftuch in der JVA inklusive fünf mal beten am Tag und ein begleiteter Moschee Besuch freitags? Vielleicht sollte ich das nicht zu laut sagen bevor er/sie das noch wirklich umsetzt…. Aber was denkt ihr könnte noch verrücktes von Herr/Frau Liebich folgen?

https://www.n-tv.de/politik/Pistorius-stellt-neues-freiwilliges-Wehrdienstmodell-vor-article25984488.html?
aus dem Artikel:
"Mit Fragebogen, Musterung und einem hohen Sold hofft der Verteidigungsminister auf bis zu 40.000 freiwillige Wehrdienstleistende pro Jahr, um die Vorgaben der NATO zu erfüllen."
Falls sich nicht genug Freiwillige melden, dann wird auch über eine Wehrpflicht nachgedacht. Der Sold soll sich um bis zu 80% steigern.

Herrscht in Amerika (USA) mehr Freiheit und weniger gesetzliche Verbote als in Deutschland?

Amerika ist schließlich einer der ersten Länder, in denen Demokratie, Freiheit und Recht eingeführt wurde.

Da sieht man doch eindeutig, wo die Aggressivität ihren Ursprung hat, woher die Gewalt kommt.

Einfach mal ausprobieren mit einer Palästina-Flagge durch Berlin zu laufen und danach mit einer Israel-Flagge.

Kurz die Bedeutung der jeweiligen Wirtschaftsordnungen:

Libertarismus: Minimalstaat, maximale individuelle Freiheit, fast keine staatlichen Eingriffe.

Neoliberalismus: Moderne Form des Liberalismus, Fokus auf Deregulierung, Privatisierung und Globalisierung.

Liberalismus: Freie Märkte, wenig Staat, individuelle Freiheit.

Monetarismus: Steuerung der Geldmenge zur Sicherung von Preisstabilität, weniger staatliche Eingriffe.

Ordoliberalismus: Freie Märkte, aber Staat setzt Regeln und sorgt für sozialen Ausgleich.

Keynesianismus: Staat greift aktiv ein, um Konjunktur und Beschäftigung zu stabilisieren.

Sozialismus: Staatliche Kontrolle über wichtige Produktionsmittel, Ziel: soziale Gerechtigkeit und Umverteilung.

Kommunismus: Vollständige Abschaffung von Privateigentum, zentrale Planung, Gleichheit für alle.

Mich würde interessieren was ihr davon hält. Danke für die Antworten im Voraus☺️

Zum einen haben wir einen Investitionsstau und (im Vergleich zum BIP) die geringste Schuldenlast der G7 Länder.

Zum anderen haben wir nächstes Jahr eine Zinslast von etwa 62 Milliarden Euro...

Also was sollten wir tun? Mehr Schulden aufnehmen (wie es die Regierung tut) oder Keine Schulden mehr machen?

Ab welchem Alter kann man Teenagers für längere Zeit (2-3 Wochen) in den Ferien alleine zu Hause lassen? Und macht es einen Unterschied, ob dabei ab und zu volljährige Geschwister zu Hause sind und nach dem jüngeren Jugendlichen sehen können?

war letztens so in berlin unterwegs und war geschockt.

und apos, supermärkten, arzt etc arabisches gerede kein deutsch, zeichen arabisch etc,

straßenbild sieht aus wie afghanistan.

leute wollen kalifat, schwimmbäder brauchen polizeischutz, und und und.

Weil es zeigt, dass dieser Unfug schnell auch wieder rückgängig gemacht werden kann.

wird das von den lokalen Bevölkerungen so gewünscht? Oder ist das Bestandteil des Regimes?

Kenne einen amerikaner der es kritisiert, dass bei den Taliban prostituierte exekutiert werden aber selber Knaststrafen in den USA dafür befürwortet.

Glaubt ihr das ist doppelmoral?

Also ich schon irgendwie. Er will es ja auch verbieten somit ist es doppelmoral.

immer wieder posten Leute syier machen Urlaub in syiern und obwohl hier als flüchling gelten

Meine Frage ob den das Reisen einschränken kann die hier Schutz suchen

offenbar ist ein ausetzen das familen Nachzug auch so möglich zbw man muss dafür klagen

Justiz-Aufruhr – Neo-Nazi erklärt sich zur Frau – landet im Frauenknast | Heute.at

https://x.com/eckilepsie/status/1959217625495413119

Merz: "Der Sozialstaat heute ist mit dem was wir volkswirtschaftlich leisten nicht mehr finanzierbar!"

Denjenigen, die der Staat loswerden will, wirft er noch einen Batzen Geld hinterher. „Dass Vergewaltiger und andere Schwerstkriminelle auch noch bei der Rückreise in ihr Heimatland ein Handgeld von 1000 Euro bekommen, ist inakzeptabel!“, polterte zum Beispiel der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß bei X.

https://www.focus.de/politik/1000-euro-fuer-straftaeter-zahlte-faeser-abschiebe-afghanen-zu-viel-asylrechtler-spricht-von-skurrilem-fall_id_260280556.html

Hallo an alle, ich habe vor 4 Monaten einer Frau aus Wut, weil sie mich beleidigt hat, gesagt: 'Frauen sind minderwertige Exemplare. Frauen sind schwach und sollen dem Mann nur dienen und ich sagte alle Frauenrechte abschaffen.' Daraufhin hat sie die Polizei gerufen und war extrem unkooperativ. Sie sagte, das sei Volksverhetzung. Nun wurde das Verfahren eingestellt. Kann ich die Frau oder die Polizist wegen Verleumdung anzeigen?"

(Bild mit KI erstellt)



Gamescom als Spiegel einer wachsenden Branche

Die Gamescom in Köln zeigt eindrücklich, wie sehr Gaming in den letzten Jahren zum Massenphänomen geworden ist. Über 1.500 Aussteller aus 72 Ländern präsentieren Neuheiten, Handheld-Konsolen wie die Nintendo Switch 2 und Microsofts ROG Xbox Ally stehen dabei im Fokus.

Deutschland gilt mittlerweile als fünftgrößter Markt, wobei besonders die Zielgruppe der „Silver Gamer“ stark wächst. Bei "Silver Gamern" handelt es sich um Menschen jenseits der 60. Die Messe verdeutlicht, dass Gaming längst alle Generationen erreicht und international ein Milliardengeschäft bleibt.

Förderungen und politische Unterstützung

Mit Forschungsministerin Dorothee Bär hat die deutsche Games-Branche eine prominente Fürsprecherin. Sie plant ab 2026 jährlich 125 Millionen Euro Förderung, um Entwickler im internationalen Wettbewerb zu stärken. Branchenvertreter sehen darin einen wichtigen Schritt, da deutsche Studios sonst Kostennachteile gegenüber Ländern wie Kanada oder Frankreich haben.

Dennoch bleibt die Sorge, dass am Ende vor allem große internationale Konzerne profitieren, während kleine Studios mehr Unterstützung und steuerliche Vorteile bräuchten.

Herausforderungen und Hoffnungsschimmer

Trotz boomender Messe kämpft die Branche mit Problemen: Nach dem Corona-Hoch sind Umsätze gesunken, Verbraucher halten sich wegen hoher Preise zurück, und weltweit gingen seit 2023 zehntausende Jobs verloren. Auch in Deutschland schrumpft die Zahl der Studios und Beschäftigten, während hohe Entwicklungskosten und Konkurrenz durch Dauerbrenner wie „Fortnite“ den Druck verstärken.

Hoffnung geben jedoch neue Blockbuster-Spiele, steigende Fördergelder und die wachsende Bedeutung mobiler Geräte, die dem Markt wieder Schwung verleihen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Rolle spielen Gaming & Videospiele in Eurem Leben?
• Sollte Gaming Eurer Meinung nach stärker als Kulturgut anerkannt werden – ähnlich wie Film oder Literatur?
• Sollte die heimische Gaming-Industrie durch staatliche Fördermittel gestärkt werden?
• Inwiefern tragen Games sogar dazu bei, Vorurteile zwischen Generationen abzubauen oder neue Brücken zu schlagen?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Im ZDFheute-Artikel wird berichtet, dass SPD-Chef Lars Klingbeil ein Verbotsverfahren gegen die AfD ins Gespräch gebracht hat. Er sieht die Partei als verfassungsfeindlich und meint, man dürfe nicht tatenlos zusehen. Gleichzeitig gibt es Kritik und Zweifel, ob so ein Verfahren der richtige Weg ist. Was denkt ihr darüber?

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/klingbeil-afd-verbotsverfahren-100.html

was waren Sie einst für eine zauberhafte sanfte und feminine Persönlichkeit.

Heutzutage sehe ich Ihnen nur noch Verbissenheit.

Sie scheinen schon sehr lange nicht mehr so richtig frei und glücklich gewesen zu sein !

Von Ihrer untergebenen Frau xyz ganz zu schweigen :-)

Ihre Männerwahl läßt offensichtlich zu wünschen übrig.

Aber gut wer auf übergewichtige, abgearbeitete Männer mit wenig finanziellen Mitteln steht,

mag somit bestens bedient zu sein. Gratuliere !

Sie waren einst eine sehr bezaubernde Peson, ja sogar Prinzessinen gleich.

Das ist nun schon sehr lange her obwohl es zeitlich ja nur 10 Jahre sind.

Ich wünsch Ihnen was, viel Selbstbestätigung bei einer Arbeit welche doch nur sehr wenig

Überraschung und Abwechslung mit sich bringt.

Sie machen das schon, auf weitere 20 muntere Jahre im Gefüge der katholischen Kirche.... 

passen Sie gut auf Ihre Kinder auf ;-)

danke

Genug fahren hier illegal auf Gehwegen und in der Stadt begeht mindestens jeder zweite an Kreuzungen Rotlichtverstöße die niemand andet. Das Geschrei ist dann aber wieder groß wenn es einen erwischt... Dazu kommt, das Fahrradfahrer bei uns in der Stadt sehr häufig Falschfahrer sind, damit meine ich, Radwege die beidseitig von der Straße angebracht werden, werden illegal in beiden Richtungen benutzt. Bei keiner Einbahnstraße muss ich in beiden Richtungen schauen bevor ich diese passieren will, nur bei diesen Radspezialisten kann man sich nie sicher sein...

Rücksicht ist bei dieser Gruppe meistens nicht so gegeben, da ohne Kennzeichen Fahrradfahrer leider sehr anonym unterwegs sind. Ich hätte jedenfalls eine Freude diese Leute zu melden.

Hi zusammen,

ich habe meinen Bachelor dieses Semester abgeschlossen und bin noch bis 31.08.25 immatrikuliert. Mein Wunsch-Master startet aber erst im März 2026.

Gestern habe ich eine Zusage für einen anderen Master (Start 01.10.25) bekommen, allerdings an einer weit entfernten Hochschule, an die ich definitiv nicht ziehen möchte.

Jetzt überlege ich, mich dort nur für ein Semester einzuschreiben, um den Studentenstatus (Krankenversicherung, Praktika etc.) zu behalten, und mich danach wieder zu exmatrikulieren, um den eigentlichen Wunsch-Master zu beginnen.

Fragen:

1. Hat jemand Erfahrung mit so einem „Überbrückungssemester“?
2. Gibt es Probleme bei Versicherung oder späterer Bewerbung?
3. Wird so etwas irgendwo kritisch gesehen?

Danke für jede Rückmeldung! :)

https://youtu.be/ZEuh8unzzN8?si=DPSYSiB3_JSrJdcv

Man muss ja nicht mit Svenja-Marla sympathisieren. Aber wie findet Ihr es, dass diese Frau die Grenzen des Selbstbestimmungsgesetz testet?

Auf X kündigte Liebich an, sie habe bei der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz einen Antrag gestellt, ausschliesslich koschere Verpflegung zu erhalten. Sie bezeichnet sich als gläubige Jüdin und beruft sich in ihrem Antrag auf die Religionsfreiheit.

https://www.tagesanzeiger.ch/soll-nazi-transfrau-marla-svenja-liebich-ins-frauengefaengnis-993468985411

Wenn wir ausm Bußgeldbescheid raus kommen und daraufhin ein Fahrtenbuch führen müssen, MÜSSEN wir dieses dann führen oder können wir auch einfach beim nächsten Vergehen halt dann freiwillig zahlen?

...die Todesstrafe wieder in Deutschland einzuführen?

Gleichstellung ist, dass all das Gleiche machen, haben, können usw.

Gleichberechtigung ist, dass jeder Mensch dieselbe Chance hat, sich selbst zu verwirklichen, sodass er das Leben leben kann, was er möchte.

Hallo, stimmt das, wenn eine deutsche Frau einen amerikanischen Mann/Soldaten heiratet, sie in Deutschland keine MwSt. mehr bezahlen muss? Bzw. Sie zurück erstattet bekommt?

Moin, ich persönlich bin neutral, schon mal vorab... Ich kenne viele Leute, die rechts sind und die AfD scheinbar unterstützen. Wenn wir bei Ausländern vorbeilaufen sagen die immer so "scheiß Ausländer" und hoffen ja somit, dass die AfD diese Leute abschiebt. Die selber sagen auch weg mit dem Pack und so ein Zeug. Aber die AfD will doch nur "illegale" Einwanderer abschieben und nicht alle Ausländer, die hier leben. Sehe das nur ich so oder macht das keinen Sinn?

2015 war die AfD eine Partei, die gerade dabei war, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

2017-2021 war die AfD etwa eine 9-10% Partei.

Später wuchs sie auf 20% an.

Immer wieder hieß es, sie habe ihr maximales Wählerpotenzial erreicht, sie werde das Ergebnis nicht lange halten können und wieder fallen.

Einige haben jetzt die Hoffnung aufgegeben, die AfD mit besserer Politik zu bekämpfen.

Die Gegner der AfD haben die AfD so stark gemacht, weil ihnen Massenmigration wichtiger war als die AfD klein zu halten.

Soll das Selbstbestimmungsgesetz welches Geschlecht man haben möchte auch für Nazis gelten?

Würde es nicht illegale Migranten abschrecken (oder solche die schon dort sind zur freiwilligen Ausreise ermutigen) wenn Abschiebungen öffentlichkeitswirksam und martialisch durchgeführt würden? Es sollte ähnlich wie bei US ICE ablaufen. Martialisches auftreten, militärische Ausrüstung. Aufgreifen im öffentlichen Raum. Stell dir vor das SEK schiebt ab.

https://www.thescottishsun.co.uk/news/15236810/couple-hang-chilling-death-banner-jedburgh/

Im Supermarkt hat mich eine ältere Dame angesprochen und gesagt, dass ich mit meinem Einkaufswagen die Regeln missachtet hätte. Irritiert fragte ich sie was sie damit meint.

Sie sagte mir (und das ist kein Witz!), dass rechts vor links gilt. Mein Argument, dass wir uns nicht auf der Strasse, sondern in einem Supermakt befinden, ließ sie nicht gelten. Laut ihr gelten die deutschen Verkehrsregeln auch im Supermarkt… Ich habe das noch nie gehört und frage euch, ob euch sowas zu Ohren gekommen ist.

In dieser Zeit gab es zb

Grund:

Damals gab es viele junge Deutsche, da es viele Geburten ab 1960 gab.

Jetzt gibt es zu wenige deutsche ohne Migrationshintergrund.

Ich persönlich bin deshalb für BSW.

LG

Es gibt eine Erfindung aus Süd Afrika womit Frauen vor Vergewaltigungen geschützt sind. Diese wird in die Vagina der Frau eingeführt und sobald ein Männliches Glied in diesen Gegenstand eindringt, setzen sich ein paar Kunststoffhaken fest. Dies kann nur Ärztlich entfernt werden.

Hier ein paar Bilder:

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In Deutschland ist die Statistik der Versuchten und vollendeten Ver*ewaltigungen extrem hoch.

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Seid ihr der Meinung dass man das mal in Deutschland testen sollte und dann geschaut werden sollte ob man das ebenfalls in Deutschland einführt dass sich jede Frau freiwillig schützen kann?

Ich bin gespannt auf eure Meinungen. Gerne mit Alter und Geschlecht!

Politische Parteien welche als "Filz", Vetternwirtschaft und Klüngel agieren, ... auf Kosten der Gesellschaft (Öffentlichen und Privaten Hand).

Wenn ein Nachbar meinte man ist ein Eigenbrötler kann man das auch als Beleidigung sehen?

Gibt es Mindestvoraussetzungen, die man erfühlen muss, sodass man eine echte Transfrau ist?

Und hat Marla-Svenja Liebich die nicht erfüllt und wenn, welche hat der Mensch nicht erfüllt?

Offiziell ist es, dass jede Person das Recht hat, seinen Personenstand zu ändern und damit das Geschlecht seiner Wünsche zu wählen.

Das hat Marla-Svenja Liebich auch gemacht.

Der Mensch kleidet sich jetzt auch weiblich.

Ist das überhaupt nötig?

Was soll das sein, was besagt, dass man als Transfrau unbedingt weibliche gekleidet sein soll?

73 Millionen werden im Jahr abgetrieben. Da wirds mir schlecht.

Ich denke, jede einzelne Abtreibung ist ein Verbrechen und sollte Konsequenzen haben.

Abtreibung gehört verboten, weil ich bin dafür dass jeder leben darf.

Warum meinst du, dass Abtreibung okay ist?

Wegen der Größe Afrikas.

Weil nicht überall Akws funktionieren über die Fläche.

Deutschland reichen 3 Akws für Jahrhunderte.

In Afrika haben viele kaum Strom.

(Bild mit KI erstellt)

Ein Vorschlag der Arbeitgeberverbände sorgt für Aufsehen: Sie wollen eine neue Gebühr für Arztbesuche einführen. Hausärzte und Gewerkschaften sind dagegen – und warnen vor gravierenden Folgen...

Kritik von Ärzten und Gewerkschaften

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) schlägt eine sogenannte „Kontaktgebühr“ vor, die bei jedem Arzttermin fällig werden soll. Ziel sei es, das sogenannte „Ärzte-Hopping“ einzudämmen und Kosten im Gesundheitssystem zu senken. Doch der Hausärzteverband, die Gewerkschaft ver.di und die Deutsche Stiftung Patientenschutz lehnen das entschieden ab. Die Gebühr sei unsozial, undurchdacht und könne sogar lebensgefährliche Konsequenzen haben – etwa, wenn chronisch Kranke notwendige Arztbesuche aus Kostengründen vermeiden.

Ganz neu ist die Idee der Praxisgebühr nicht..

Von 2004 bis 2012 gab es bereits eine Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal. Doch diese habe kaum Steuerungswirkung entfaltet, betonen Kritiker. Stattdessen hielt sie viele Patientinnen und Patienten von rechtzeitigen Behandlungen ab und verursachte hohen Verwaltungsaufwand.

Stärkung des Hausarztsystems als Lösung?

Hausärzte fordern stattdessen ein starkes Primärarztsystem: Die Hausarztpraxis soll erste Anlaufstelle sein und Patienten gezielt an Fachärzte überweisen. Das könnte unnötige Kontakte reduzieren, ohne Menschen finanziell von notwendiger Versorgung abzuhalten. Auch Gewerkschaften plädieren für tragfähige Lösungen, insbesondere für die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wäre ein starkes Hausarztsystem eine bessere Lösung und wie könnte das konkret aussehen?
• Wie könnten vor allem ländliche Regionen unterstützt werden?
• Beobachtet ihr selbst auch ein "Ärzte-Hopping"? Wie könnte das erklärt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Man könnte zum Beispiel die Behauptung unter Strafe stellen, es gäbe bei der deutschen Polizei systematische Polizeigewalt oder einen systemimmanenten Rassismus. Auch entsprechende Darstellungen in Krimis und Polizeiserien wären dann nicht mehr erlaubt. (Sofern nicht ausdrücklich betont wird, dass es um Einzelfälle geht.) 

Das Tragen von Kleidungsstücken mit ,,ACAB"-Aufschrift wäre damit ebenfalls unter Strafe gestellt. 

Man könnte prüfen, ob derartige Äußerungen nicht möglicherweise schon durch den Paragraphen 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole) als strafbar anzusehen sind.

Ebenso könnte man diskutieren, ob man nicht einen neuen Paragrafen 90d StGB einführen sollte, der explizit die Verunglimpfung von Polizeiorganen unter Strafe stellt. (Die einzelnen Beamte sind ja schon über den Beleidigungsparagraphen geschützt, nicht aber die Polizei als Institution.)

Vielleicht könnte eine solche Gesetzgebung helfen, das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Sicherheitsorgane wieder zu stärken, bevor es immer weiter zersetzt wird. 

Sachliche Kritik an der Polizei darf natürlich nicht strafbar sein. Nur verunglimpfende und provokative Kritik, die darauf abzielt, die Legitimation von Polizei und Rechtsstaat als Ganzes in Frage zu stellen. (Also genau die Art von Angriffen, wie man sie aus dem links- und rechtsradikalen Lager oft findet.) Dagegen muss sich der Rechtsstaat, muss sich die Gesellschaft schützen dürfen.

Das er/sie trans ist weil er oder sie neonazi ist

Normale Menschen hätten damit moralische Probleme. Bei den Staatsorganen kommt es mir nicht so vor.

Im Paragraphen § 31 Abs. 2 iVM § 36 Abs. 1 Nr. 23 und Abs. 2 VerpackG ist das ja geregelt oder?

Die AfD behauptet von sich selbst "libertär" zu sein.

natürlich werden Altersheime auch gerne Seniorenresidenzen genannt, um die Exklusivität zu unterstreichen und zu suggerieren, aber wenn die öffentlichen Gebäude vom Staat und Steuerzahler bezahlt werden, warum müssen dann die Altersheime von den Schwächsten, also den alten gebrechlichen Bürgern bezahlt werden - hinzu kommt, daß Tilgung und Zinsen mit der Pflege nicht das geringste zu tun haben, oder sind Politiker zB dagegen gefeit, jemals alt zu werden und in ein super teures System entsorgt zu werden?

richtiger Ehrenmann

identifiziert sich als Frau und kommt daher ins Frauengefängnis 😂

(Bild mit KI erstellt)

Die Betrugsmaschen werden immer ausgeklügelter - Urkundenfälschungen, Knopf im Ohr oder ein Doppelgänger bei der Prüfung: Betrug beim Führerschein hat laut TÜV stark zugenommen - und stellt eine Gefahr für andere dar..

Organisierter Betrug in mehreren Bundesländern

In mehreren Bundesländern haben Ermittler Netzwerke auffliegen lassen, die sich auf das „Bestehen“ von Führerscheinprüfungen spezialisiert hatten. Für mehrere tausend Euro sprangen Doppelgänger ein oder es wurden Hightech-Gadgets genutzt, um die Theorieprüfung zu umgehen. 2024 wurden laut Statistik über 4.000 Täuschungsversuche registriert – so viele wie noch nie. Besonders betroffen: die Pkw-Theorieprüfung.

Rekordzahlen bei Betrug

2024 erreichte die Zahl der erkannten Täuschungsversuche bei Führerscheinprüfungen einen Höchststand: 4.198 Fälle, zwölf Prozent mehr als im Vorjahr. Besonders häufig betroffen war die Pkw-Theorieprüfung. 58 % dieser Fälle waren durch professionell organisierte Netzwerke zu erklären. Technische Hilfsmittel wie Mini-Kameras, Funkgeräte oder sogar Masken-basierte Kamera-Technik wurden eingesetzt

Eine Gefahr für alle

Was nach einem Trick klingt, hat ernste Folgen. Wer sich mit Betrug einen Führerschein erschleicht, ist oft gar nicht fit genug für den Straßenverkehr. Das bringt nicht nur ihn selbst, sondern auch völlig Unbeteiligte in Gefahr... Mogeln bei der theoretischen Prüfung gilt im Übrigen häufig nicht als Straftat oder Ordnungswidrigkeit - es drohen demnach oft keine strafrechtlichen Konsequenzen, sondern eine Prüfungssperre.

Unsere Fragen an Euch:

• Was könnte getan werden, um Betrug(sversuche) hier besser zu verhindern?
• Welche Strafen sollte es bei einem solchen Betrug geben?
• Sollten auch Betrugsversuche bereits zur Anzeige gebracht werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Nur gegen eine schriftliche Erlaubnis. Ich hätte die Polizei gerufen. Das ist ja Freiheitsberaubung oder sowas.

243 Millionen Euro kostete Deutschland das Maut-Debakel, das Ex-Verkehrsminister Scheuer maßgeblich zu verantworten hat. Nun könnte er wegen einer möglichen Falschaussage im Kontext davon vor Gericht kommen. Scheuer selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer droht im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut ein Prozess. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat den 50-Jährigen wegen uneidlicher Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags angeklagt.

Zuvor hatte sich der 50-Jährige bereits in der "Bild" zu den Vorwürfen geäußert und die Anklage als "nicht nachvollziehbar" bezeichnet. "Die Motive und der Zeitpunkt für die Anklage sind mir unverständlich und erscheinen mehr politisch motiviert", so Scheuer.

Ehrlich gesagt finde ich den Zeitpunkt auch sehr sehr seltsam. Warum jetzt? Glaubt ihr auch das es politisch motiviert sein könnte? Und Ist die Klage selbst eigentlich gerechtfertigt? Ja er hat Mist gebaut aber das man ihn jetzt angeklagt... Gibt es Kräfte die Scheuer zerstören wollen? Alles sehr seltsam wenn ihr mich fragt.

Wenn man die Verbraucherpreise und die Haushaltseinkommen der vergangenen fünf Jahre betrachtet, zeigt sich allerdings: Die Preise sind in Deutschland von 2020 bis 2024 um 19 Prozent gestiegen, die Einkommen nur um 6 Prozent.

In Talkshows, Kommentaren und Demos ist schnell von „Solidarität“ und „Menschlichkeit“ die Rede.

Viele fordern Hilfe – lautstark, öffentlich und moralisch überlegen.

Doch was, wenn es nicht mehr nur um Worte geht – sondern um eine echte Entscheidung?

Wären Sie persönlich bereit, einen Flüchtling (z. B. aus Syrien oder Afrika) in Ihre eigene Wohnung aufzunehmen – egal ob gemietet oder Eigentum?

Nicht irgendwo in Deutschland. Sondern bei Ihnen. In Ihrem Zuhause. Mit Bad, Küche, Alltag – gemeinsam unter einem Dach.

Klar ist: Nicht alle Flüchtlinge sind gleich.

Es gibt hilfsbedürftige, friedliche Menschen – aber auch Fälle von Kriminalität, die längst bekannt sind.

Diese Umfrage fragt nicht nach politischer Korrektheit.

Sie fragt nach Ihrer echten, persönlichen Bereitschaft.

Denn echte Hilfsbereitschaft beginnt nicht im Internet, sondern an der eigenen Haustür.

Oder kneift man, wenn’s plötzlich ernst wird?

Laut gesetzt darf ich das nicht nur Angehörige warum ist Deutschland so ungerecht

https://www.focus.de/finanzen/news/sozialabgaben-diese-tabelle-zeigt-wer-die-groesste-last-traegt_7f447cf4-6371-4362-ad0b-bbd1f17268f0.html

Was mich interessieren würde: Schweiz ist kein EU-Staat. Aber können trotzdem Menschen aus der EU problemlos einreisen und Urlaub machen?

Und braucht man für die Schweiz ein Visum oder sonst eine Reisegenehmigung?

Mir ist bewusst, dass besonders auf dieser Plattform solche Fragen mit Vorsicht zu genießen sind. Daher bleibt bitte sachlich. Eine Begründung ist nicht zwingend erforderlich.

Derzeit wird in der Politik beraten, ob die Wehrpflicht wieder eingesetzt wird. Es sieht so aus, als wäre das nur noch eine Frage der Zeit.

Transfrauen sind war Frauen, aber dann doch wieder Männer, wenn es um den Dienst an der Waffe geht. Klingt alles andere als konsequent.

Eine Änderung des Geschlechtseintrags, um der Wehrpflicht zu entgehen, ist nicht vorgesehen und gilt als Missbrauch des Selbstbestimmungsgesetzes. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kann der Geschlechtseintrag zwar geändert werden, aber § 9 des Selbstbestimmungsgesetzes regelt, dass Personen, die ihren Geschlechtseintrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit einem solchen Fall ändern, im Fall einer Wehrpflicht dennoch dem männlichen Geschlecht zugeordnet werden können

(RND.de)

Also wenn man schon den Einberufungsbefehl (oder so) bekommt, dann ist es zu spät eine Frau zu werden, weil man dann wieder ein Mann ist. Wenn man dies heute, oder morgen macht, ist man eine Frau und bleibt solange eine, bis man sich entschieden hat wieder ein Mann zu sein. Ist das in etwa so richtig und könnte man damit dem Wehrdienst entgehen?

Ich war gestern in der Stadt Bochum in der Bahn habe ganz normal was getrunken aufeinmal kommt eine Person meinte er sei von dem Bahnunternehmen und ich müsste jetzt einmal mit ihm rauskommen weil ich eine Straftat begangen habe und ich soll 60€ zahlen, habe ihn ausgelacht und bin sitzen geblieben und ihn gefragt was er machen will da ich nichts verbrochen habe er meinte wenn ich nicht mitkomme holt er Polizei ich sagte mach doch juckt mich nicht ( er hat keine gerufen) , er hat mir keinen Ausweis gezeigt daher habe auch nicht gemacht was er wollte.

er zeigte mit seiner Hand auf das durchgestrichene Getränke Symbol in der Bahn, hatte eine Volvic Flasche also kein offenes Getränk was hättet ihr gemacht wenn es bei euch so wäre

sowas sind Betrüger oder und für so einen Schwachsinn holt doch keiner Polizei oder ?