Der rechte Autor Martin Sellner wollte gestern in Neu-Ulm aus seinem Buch "Remigration - ein Vorschlag" lesen. Die Polizei stürmte indes mit vermummten Beamten in Kampfausrüstung den Veranstaltungsort und setzte alle Besucher fest.

Als angebliche Gründe wurden eine fehlende Schankerlaubnis und ein fehlender Fluchtweg genannt (siehe hier). Worum es wirklich ging, machte die Neu-Ulmer Bürgermeisterin Katrin Albsteiger (CSU) indes auf Facebook deutlich: Man habe damit gezeigt ihre Stadt sei "ein unbequemer Ort für derartige Veranstaltungen und wird auch in Zukunft weiter der Spielverderber für die Verbreitung rassistischen Gedankenguts bleiben" (siehe hier).

Es ging also nicht um irgendeine fehlende Schankerlaubnis oder fehlende Fluchtwege, sondern darum, eine migrationskritische Veranstaltung zu verhindern. Und weil man das legal nicht machen kann, schiebt man irgendwelche Gründe vor und schikaniert politische Gegner.

Mich erinnert das frappierend an die "DDR", wo auch jede Opposition unterdrückt wurde. Wobei dies dort immerhin offen und ohne irgendwelche Vorwände geschah. Ich meine - wir reden hier von einer friedlichen Buchvorlesung ohne irgendwelche Straftaten. Und die wird mit behelmten Polizisten gestürmt und aufgelöst?

Verstörend finde ich auch, dass ein Polizist auf Nachfrage überhaupt keine Rechtsgrundlage für das Vorgehen nennen konnte und nur nervös blinzelte. Vor dem Veranstaltungsort versuchte eine Polizistin sogar mit ihrer Hand eine Dokumentation der Stürmung zu behindern - offenbar um unangenehme Bilder zu unterbinden:

https://www.youtube.com/watch?v=P4OW0zFUhts

Was ist Eure Meinung zur Verhinderung der Lesung?

Warum wählen Menschen ohne rechtsextremes Gedankengut die AfD, obwohl erwiesendermaßen mindestens 20% der AfD Polititker laut Verfassungsschutz dem Rechtsextremismus nahstehen?

Beispielsweise gab es schon Fälle, in welchen Politiker offen Ausländer mit rassistischen Beleidigungen anfeinden, Hitler verharmlosen, fordern, Denkmale der 6 Millionen Juden, die im Holocaust getötet wurden abzureißen. Zudem äußerten sich AfD Politiker schon sohingehend, dass sie sich Tod und Bürgerkrieg in Deutschland wünschen. Wie kann man sowas dann trotzdem wählen? Klar, Rechtsextreme wählen eben so, aber es sind überwiegend nicht Rechtsextreme, meist nur konservative Menschen. Also nochmal, wie kann man dahinter stehen?

Hallo, eventuell haben viele von euch schon die Betrügermasche von der 1N Telecom mitbekommen.

Ich habe neulich eine Rechnung von 418€ bekommen und frage mich, woher diese kommt. Ich habe noch nie etwas von der Firma gehört und dementsprechend auch nie etwas unterschrieben. Dann dachte ich mir, dass sie eventuell telefonisch den Vertrag abschließen, was wiederum ebenfalls nicht möglich sein kann, da ich keine unbekannte Nummer annehme.

Ich weiß nicht, was ich jetzt damit anfangen soll. Zahlen werde ich definitiv nicht, da ich keinen Vertrag unterschrieben habe! Zudem wirkt dieser Brief ziemlich unseriös auf mich, da ich als Frau angeredet wurde, obwohl ich männlich bin.
Wie soll ich nun vorgehen? Den Brief einfach getrost ignorieren oder darauf reagieren?

Mit 100 Milliarden Euro im Jahr bezuschusst der Bund die deutsche Rentenversicherung im Jahr. Wie wäre es mit eine Bürgerversicherung wo jeder einzahlt wie in der Schweiz, Österreich oder Luxemburg?

Dann könnte man 100 Milliarden Euro Investitionen tätigen pro Jahr ohne Schulden. Deutschland hat Geld wie verrückt. In 10 Jahren haben 1 Billion Euro Investionen getätigt :).

Auf unseren Palästina Demos kommen immer die Polizisten und wenden Gewalt an gegenüber friedlichen Demonstranten. Wir stehen für Palästina ein nichts geht über Palästina, dann kommen die Polizisten schubsen und schlagen uns mit Pfefferspray Sprüh. Darf man sich wehren? Im Grundgesetz steht man ist in einer Demokratie, also darf man das doch, oder?

War extra Abends, als es gedämmert hat, im Wald masturbieren, normalerweise Leute ich immer die Umgebung ab, aber jetzt war ich Notgeil, dann habe ich, als ich fertig war, eine Wildkamera entdeckt.

Was ich natürlich nicht gemacht habe: Wäre es sinnvoll gewesen, die Wildkamera abzuhängen, die Batterien raus zu nehmen und das speichermedium zu zerstören, die Wildkamera natürlich am Boden da lassen.

Vor einiger Zeit wurde eine 99jährige KZ-Schreibkraft zu 2 Jahren Haft verurteilt - bzw. das Urteil wurde bestätigt. Der Grund war, das man ihr vorwarf, dass sie durch ihre Arbeit an den Morden von Juden mitverantwortlich war.

Klar, diese Vergangenheit ist wahr und sollte nicht vergessen werden.
Doch ich frage mich, ob es richtig ist, wenn eine Schreibkraft - falls sie nicht aktiv beteiligt war - bestraft wird, weil sie ihrer Arbeit nachging.
Man darf nicht vergessen, dass sie kein Eichmann war und eben nur geschrieben, nicht entschieden hat (falls nicht andere Informationen vorlagen). Und wären dann auch die Juden, die in den KZ Aufgaben übernahmen zu bestrafen? Meiner Meinung nach nicht, da sie es aus Angst und Überlebenswillen taten - und wer bitte, täte das nicht? Ich hoffe, dass ihnen nach dem Krieg, falls es bekannt wurde, nichts passiert ist!

Wenige wissen, wie es damals war. Aber es gibt Literatur dazu. Und sogar gute Reportagen.

Was sagt ihr zu diesem komplexen Thema und diesem Fall? Aber bitte sachlich bleiben!

Die Förderung von privaten Organisationen die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer aus Seenot retten führt jetzt zu einem Streit zwischen FDP und Grünen in der Ampelkoalition.

"Es gab aus dem Bundestag die klare Ansage, dass es dafür keine Steuergelder mehr gibt“, sagte der FDP-Fraktionschef der Bild am Sonntag. Dürr forderte Baerbock auf, die staatliche Förderung privater Seenotretter im Mittelmeer nicht länger zu aufrechtzuerhalten: „Ich erwarte, dass der Wille des Parlaments ab sofort respektiert wird“, betonte er. 

Ausgangspunkt der Vorwürfe Dürrs am Vorgehen des Auswärtigen Amtes sind neue Zahlen, die den Umfang von Baerbocks Unterstützung für private Seenotretter zeigen. Im laufenden Jahr wurden demnach Förderungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro für private Seenotretter im Mittelmeer bewilligt und damit so viele wie im Vorjahr. 1,3 Millionen seien davon bis hierhin ausgezahlt worden.

Die Daten stammen aus einem Bericht auf Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gedächens. Gegenüber Bild am Sonntag griff der Haushaltspolitiker das Außenministerium scharf für seine Förderung privater Seenotretter an. „Die illegalen Migranten, die die deutschen Grenzen nicht mehr überqueren sollen, werden vorher mit deutschem Steuergeld übers Mittelmeer gebracht! Noch irrer kann die Politik nicht mehr werden“, kritisierte Gedächens demnach.

Seiner Kritik schloss sich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer an. Die Koalition hatte sich letztes Jahr darauf verständigt, dass das Auswärtige Amt nichts dergleichen finanziert“, erklärte Meyer der Bild-Zeitung. Er forderte: „Robert Habeck als designierter Kanzlerkandidat muss jetzt aufklären, warum seine grüne Ministerin Baerbock gegen die Koalitionsposition handelte.“

Baerbock-Ministerium bekräftigt Unterstützung privater Seenotrettung

Das Auswärtige Amt wird dem ZDF zufolge mit der Antwort zitiert, es sei beim Beschluss des Haushaltsausschusses richtig gewesen, dass Menschen aus Seenot gerettet würden: „Und das ist es auch heute noch“, hieß es demnach im Wortlaut. Der Haushaltsausschuss hatte im Jahr 2022 für 2023 zwei Millionen und für die Jahre 2024 bis 2026 insgesamt sechs Millionen Euro freigegeben.

Bereits im vergangenen Jahr war im Bundestag kontrovers über die Fortführung der finanziellen Unterstützung privater Seenotretter aus Steuermitteln debattiert worden. Im Bundestag führte die staatliche Finanzierung ziviler Seenotrettung im Oktober des Vorjahres (19. Oktober 2023) laut Website des Bundestags zu einer „scharfen Kontroverse“. Ein Ende der Zahlungen war damals unter anderem aus den Reihen der AfD und der Unionsfraktion gefordert worden, während Koalitionsvertreter die Beihilfen verteidigten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) betonten dabei, sich von der Förderung privater Seenotretter distanzieren zu wollen. So hieß es, Lindner wolle dem Auswärtigen Amt für 2024 keine finanziellen Mittel zur privaten Seenotrettung im Mittelmeer bereitstellen, wie unter anderem der Spiegel im Oktober vergangenen Jahres berichtete.

Vehement kritisiert worden war das Vorgehen des Auswärtigen Amtes betreffend ihrer finanziellen Hilfen für die zivile Seenotrettung im Mittelmeer damals mitunter auch von Italiens rechtspopulistisch ausgerichteter Präsidentin Giorgia Meloni. Sie hatte sich in einem wütenden Brief an Bundeskanzler Scholz gewandt, wie die italienische Zeitung La Stampa Ende September des Vorjahres berichtete.

Auf dem Mittelmeer riskieren täglich zahlreiche Geflüchtete ihr Leben. Zivile Seenotretter, wie unter anderem der Verein Sea Watch e.V. oder die Organisation SOS Humanity versuchen, so viele Menschen wie möglich vor dem Ertrinken zu retten. Aktuellen Daten des UN Flüchtlingskommissariats UNHCR zufolge sind seit Anfang 2023 mehr als 57.000 Menschen in Booten über das Mittelmeer nach Europa geflohen. Allein in den ersten Monaten des Jahres sind dabei 983 Menschen ums Leben gekommen oder gelten als vermisst.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/habeck-muss-jetzt-aufklaeren-streit-um-baerbocks-millionen-fuer-seenotretter-entflammt-erneut-zr-93366606.html

Meine Fragen an Euch:

• Wie steht Ihr zur Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten durch private Organisationen?
• Sollten diese Organisationen Steuergelder erhalten oder nicht?
• Habt Ihr mehr Verständnis für die Haltung von CDU und FDP oder steht ihr auf der Seite von Außenministerin Baerbock und der Grünen?

Anarchie funktioniert in meinen Augen nicht. Es muss eine strukturierte Ordnung geben. Die, die in der oberen Ordnung sind dürfen aber keine Vorteile haben oder auf andere herabsehen. Es muss jemanden geben, der andere führt, jedoch nicht auf die anderen herabsieht und nicht groß privilegiert ist im Vergleich zu anderen.

Ich will jetzt keine politische Diskussion anfangen, sondern nur wissen, ob es einen Namen für diese "Einstellung" gibt

Mein Bekannter und ich haben uns jahrelang um zwei alte Frauen gekümmert, die allein in ihrer Wohnung gemeldet waren. Die erste musste ich zum Schluss ins Pflegeheim bringen (ich besaß eine Vorsorgevollmacht von ihr). Dort ist sie auch gestorben. Ihre Wohnung hatte ich schon zuvor gekündigt, und wir hatten überhaupt keine Probleme, diese zu räumen und alle Pflegehilfsmittel abholen zu lassen.

Wir hatten noch eine weitere alte Dame zu versorgen, die ein schwieriger Charakter war und die wir deshalb nicht ins Pflegeheim bringen konnten. Mein Bekannter, der sich dort mehr als zu Hause aufhielt und eine Vorsorgevollmacht besaß, hatte seinen Lebensmittelpunkt quasi in ihre Wohnung verlegt. Er brachte Bilder mit, die er dort aufhängen wollte (dazu ist er leider nicht mehr gekommen), dazu ein paar Möbel aus dem Nachlass der ersten Dame (er hatte sie beerbt) und bestellte sich Euro-Münzsätze, da dies sein Hobby war. Ich selbst, die ich ihm zum Schluss half, ließ mir ebenfalls meine Bestellungen an diese Adresse schicken. Hinzu kam, dass ich manche Arbeiten (auch Briefe) dort verfasste und Bücher und Kleidung bei ihr lagerte, da ich diese nicht ständig hin- und herschleppen wollte. Wir brachten auch einen privaten Staubsauger mit, da wir dort ständig saubermachen mussten und ein privates Klimagerät wegen der sommerlichen Hitze.

Eines Morgens ist die alte Dame friedlich eingeschlafen - wir holten den Rettungswagen und dessen Besatzung die Polizei. Dann wurden wir innerhalb von 15 Minuten aus der Wohnung geworfen und diese versiegelt. Ich konnte schnell noch meine wichtigsten Sachen zusammenpacken, aber meinen Bekannten nahm der Tod seiner "Ersatzmutti" derart mit, dass er sogar sein Notizbuch vergaß. Wir hofften, unsere Sachen bald noch holen zu können, da wir in der kurzen Zeit gar nicht realisieren konnten, was sich alles von uns noch in der Wohnung befand.

Die Wohnung ist 3 Monate später immer noch versiegelt, und das Nachlassgericht rückt nichts heraus (obwohl ich zum Teil die Rechnungen mitgeschickt habe), sondern verweist auf die potentiellen Erben. Wenn ich daran denke, wie unverschämt diese zu Lebzeiten der alten Dame mit dieser umgegangen waren (bis diese sie hinausgeworfen hat), fürchte ich, dass sie alles einkassieren werden. Fast noch schlimmer finde ich es, dass sie in unseren privaten Notizen und Behördenschreiben herumschnüffeln können.

Hat jemand von euch Erfahrung in solchen Dingen und wie man sich gegen diese Behördenwillkür wehren kann? Was haben wir für Gesetze, wenn alles, was sich in der Wohnung eines/einer Verstorbenen befindet, konfisziert werden kann, ganz egal, wem es gehört? Es gibt auch mehrere Sanitätshäuser, die jetzt ihre Pflegehilfsmittel abholen möchten und es nicht dürfen.

Von einer Frau, mit der ich vor einem Jahr ins Gespräch kam, erfuhr ich, dass man die Wohnung ihrer Nachbarin ebenfalls versiegelt hatte und dann, als der Vermieter kündigte, alles auf den Müll geworfen wurde.

Deshalb eine Warnung an alle Jüngeren: Lasst um Himmels Willen nichts in der Wohnung oder im Haus eurer Eltern oder sonstiger Pflegebedürftiger zurück, wenn ihr dort nicht (mehr) gemeldet seid - das wird dann alles beschlagnahmt, falls sie sterben.

Ich habe bei mir im Keller eine Schale Wasser vergessen, ca. 500ml - 1000ml Wasser waren dort drin. Im selben Keller läuft ein Luftentfeuchter mit 10l Leistung am Tag, der Keller ist mittlerweile recht trocken. Die Schale war mehr oder weniger undicht abgedeckt.

Heute habe ich durch Zufall bemerkt, dass die Schale leer war. Entweder ist jemand bei mir eingebrochen oder das Wasser ist verdunstet.

Kann so viel Wasser verdunsten oder ist bei mir wirklich jemand eingebrochen? Der Keller ist nicht so warm das eine Schale wegdampfen oder trocknen würde. Die Schale war bis auf dem letzten Wassertropfen leer.

Ich bin echt besorgt, ob so viel Wasser einfach verschwinden kann?

Immer, wenn ich Merz sehe, wenn ich ihn reden höre oder etwas über ihn höre: Der Name Friedrich Merz ist für mich mit solch einer Lebensfreude von ihm verbunden.

Ich nehme ihn als extrem fröhlich wahr, seine bodenständige Art macht ihn nahbar und sein Humor sorgt immer wieder für Lacher.

Friedrich Merz wäre für mich ein sympathischer Kanzler - endlich wieder.

Wie findet ihr unseren künftigen Kanzler? Sprüht er in euren Augen auch nur so vor Lebensfreude?

Die Preise sind alle in die Höhe geschossen und das Leben in Deutschland ist teuer geworden.
wie lässt es sich in DE leben als Paar ohne Kinder mit 4.100€ Haushaltsnetto?

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Zuletzt hatte ich wieder die Ehre mit dem ÖPNV zu fahren, ich wollte das Auto stehen lassen und einen Regionalzug benutzen.

Nun möchte ich die Fragen, die das immer machen: Wieso? Wieso tut ihr euch das an?
Was sind eure Erfahrungen?

Verspätung, schreiende Menschen, beängstigende junge Menschen mit Migrationshintergrund, die Ärger suchen (habe sie von mir vertrieben) & essende Rentner. Nicht zu vergessen, die jungen Leute, die dann meinen ihre Schuhe ausziehen zu müssen.

In meinen Augen ist das eine reine Katastrophe, eine Zumutung für alle Schüler & eine Gefahr für die Alten und nur bedingt wehrfähigen. Es lauert an jeder Ecke ein Kiffer und potenzielle Diebe, es tümmelt nur so von Kriminellen und Schlägern.

Wieso macht ihr das? Wieso tut ihr euch das an?

Ich fahre zukünftig nur noch ICE oder 1. Klasse. Aber selbst da kann man ja keine Plätze reservieren...

Hii, noch nachtragend zu meinem letzten Beitrag, also die Fortsetzung war eine Diskussion, dass meine Schuhe zu "Freizeitmässig" wären, ich könne geradesogut barfuss arbeiten kommen etc.Es steht in der Geschäftsregeöung nicht, dass man keine Sandalen tragen darf + sie sind sogar geschlossen... Man sähe die Füsse & Tschäppis sehr gut durch das Leder...findet ihr ich bin da im Unrecht?

Würdet ihre lieber die Taliban regime in Deutschland haben oder die spd?

Hallo Leute!

Ich brauche dringend einen rat ich hab neulich eine Freundin mal kennengelernt wir ähneln und in vielen Dingen weshalb wir uns schnell angefreundet haben und vor ca einem Monat hatte sie mir erzählt das eine Gruppe von Jungs sie bedroht,schlägt,vergewaltigt usw.
diese jungs kannte ich auch also zumindest hatte ich mal was von denen gehört es sind 4 jungs manchmal aber auch 6 grundsätzlich aber 4.

Sie hatte mich in dieser ganzen Sache reingezogen selber weiß ich auch nicht genau ich war mal mit ihr unterwegs und hatten diese jungs gesehen aber die haben nichts getan nun sie wird halt auch gemobbt in der schule und so und in ihrer schule wird jetzt irgendwie halt erzählt das diese jungs sie ständig vergewaltigen usw.

Sie hat die ganze schuld auf mich geschoben das ich das alles erzählt hätte obwohl ich das ja garnicht machen könnte da ich ja nicht mal auf ihrer schule gehe Naja aber diese Jungs hatten ihr irgendwie geglaubt und lassen jetzt ihre komplette wut an mich aus! Ich habe bereits Probleme zuhause und habe mit mir selber zu kämpfen und dann sowas? Gestern hatte ich sie abends gesehen auf dem weg nachhause und sie meinten ich solle zu denen kommen und erst hatten sie mit mir geredet was das soll wurden aber immer aggressiver so das der andere mich schlug.

Sie schlugen mich,getreten auf mich,spuckten mich an,würgten mich usw
Das schlimmste war für mich aber das sie mich zum Sex gezwungen haben (Ich hatte nur mit einem sex) Es war alles ungewollt.

Sie haben mich dabei gefilmt und drohen diese zu posten wenn ich nicht zweige deswegen ich habe fürchterliche Angst irgendwas zu machen ich aber ich werde keine Anzeige erstatten ich habe dazu viel zu viel Angst wieso passiert nur mir sowas? Naja habt Ihr Ratschläge was ich machen könnte um mich erstmal selbst zu beruhigen? Ich bin echt verzweifelt

Natürlich ist dies übertrieben geschrieben, aber zu was tendiert ihr persönlich?

Hier berichtet ein Syrier über sein Werdegang! 2 Jahre in DEUTSCHLAND und sein deutsch ist super.

Die Frau.... offensichtlich rechts, schaut wie eine emotional tote und stellt nach Programm ihre komischen FRAGEN.

https://www.youtube.com/watch?v=4MGIqHIQd9Y

Ich habe einen Minecraft Server und jemand möchte, dass ich ihm Sachen gebe die man nur mit Owner-Rechten bekommen kann. Also blöcke und sachen aus dem Kreativ-Modus. Er würde mir für die Gegenstände 20€ geben. Kann mir etwas passieren wenn ich die 20€ in Form von einer Paysafe-Karte annehme und ihm die Sachen gebe?

Die Mehrheit der 447 Millionen EU Bürger erwarten Reformen der Institutionen, mehr direkte Demokratie und ein Initiativrecht für das EU Parlament in Straßburg.

Die Bürger erwarten nicht dass die EU sich auflöst und keine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik einführen in Zeiten des Konflikts in Europa seid Ende WW2, sowie die Demokratisierung der EU Institutionen .

Im Moment herrscht im Land eine pessimistische Stimmung. Aber wieso? Wieso sind die Menschen in Deutschland unglücklich geworden? Wieso war Deutschland besser als jetzt?

Man stößt sofort auf das Thema Migration. Aber was genau stört uns dran? Der hohe Ausländeranteil? Länder wie die Schweiz haben einen deutlich höheren Ausländeranteil… die ganzen Syrer, Afghaner,… wieso? Weil sie sich nicht benehmen? Die Kriminalitätsrate ist im Moment auf dem Stand von z.B. 2010. auch zwischenzeitlich sind wir immer auf den alten Niveaus.. 2021 sogar die geringste Straftatenaufnahme seit 1991.. also daran liegt doch eigentlich auch nicht.. an den ganzen Abgaben? Deutschland war doch schon immer ein Land mit hohen Abgaben… also ich weiß nicht - was ist denn im Moment schlechter als früher?

Wenn Lufthansa Flüge, z.B. von Frankfurt nach Peking, nicht durchführen kann, hat das gravierende Folgen für die gesamte deutsche Wirtschaft. Weniger verkaufte Tickets bedeuten automatisch geringere Steuereinnahmen, wie z.B. aus der Mehrwertsteuer oder Flughafenabgaben. Doch die Auswirkungen gehen weiter: Wird ein Flugzeug weniger genutzt, sinkt auch die Nachfrage nach Ersatzteilen, die bei Zulieferern wie Thales oder Safran bestellt werden. Das gefährdet Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie und auch bei Airbus. Der Dominoeffekt setzt sich fort: Weniger Arbeitsplätze, weniger Einkommen, weniger Konsum und noch weniger Steuereinnahmen.

Es kriselt bereits bei großen deutschen Konzernen wie VW und Bayer – und bald könnten BMW, Daimler, Audi und Porsche betroffen sein. In vielen Betrieben droht eine wirtschaftliche Abwärtsspirale, die durch die Politik der aktuellen Ampel-Koalition noch verstärkt wird. Das Geschäftsumfeld für deutsche Unternehmen verschlechtert sich zusehends.

Wie können wir diese Abwärtsspirale stoppen und die deutsche Wirtschaft wieder stabilisieren? Müssen wir die Politik grundlegend überdenken, um den Industriestandort Deutschland zu sichern, oder härtere Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen ergreifen?

In den Sozialen Medien sieht man viel AfD Propaganda, viel mehr als in 2022. Ist es vielleicht in Mode gekommen, Anhänger der AfD zu sein?

Pro Jahr gibt der Staat 18 Millionen Euro für Subventionen des Schutzes für Wölfe aus rund 600 Tausen für Ausgleichszahlungen gerissener Tiere es gibt um die 184 Rudel

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959470

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959470#:~:text=Die%20Bundesregierung%20verweist%20in%20ihrer,wie%20die%20Ausgaben%20f%C3%BCr%20Ausgleichszahlungen.

Sollte es ein Grundrecht auf Internet geben?

Also von der Infrastruktur, Versorgung usw.

Sollte das Stromnetz vom Staat betrieben werden anstatt von privaten Unternehmen?

Die Sprachbarrieren sind bei Österreichs Migranten besonders hoch. Dies ergibt eine aktuelle Studie des wirtschaftsliberalen Thinktanks Agenda Austria. Die Zahl jener Schüler, die zu Hause nicht Deutsch sprechen, hat bei Migranten der ersten Generation in den letzten Jahren stark zugenommen (siehe Grafik unten).

Befund für Migranten zweiter Generation ernüchternd

Auch der Befund für Migranten zweiter Generation fällt ernüchternd aus. Es gibt keine großen Unterschiede. „Das ist eine traurige österreichische Besonderheit. Im internationalen Vergleich ist Österreich hier sehr schlecht unterwegs“, sagt Ökonomin Carmen Treml von der Agenda Austria.

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.sonneberg-vielfalt-die-sich-als-glueck-offenbart.002112f6-ea83-4e90-b1b0-bcfb676ace89.html

wusste gar nicht dass wenn man alles für deutschland sagt man verhaftet wird (überspitzt)

naja woher soll man das denn wissen ? oder es gibt auhc so palästine sprüche wie ocean to the sea oder son kack keine ahnung darf an auich nicht sagen

warum eigentlich nicht. was ist das denn hier für ne meineungsfreiheit .

ich weiß noch als an der hu eine professorin vortragen wolte as thema war es gibt nur 2 geschlechter und die veranstaltung wiurde wegen sicherheitsbedenken abgesagt.

das darf man ja wohl auch nicht sagen ohne aufs maul zu bekommne

Meiner Meinung nach ist ein großer Teil der Wählerschaft der rechtsextremen AfD sektenartig.

Keine andere Parteien Anhängerschaft ist so penetrant nervig, verbittert und toxisch wie die der rechtsextremen AfD. Dazu gibt es auch eine Studie welche herausfand das AfD Wählen chronisch unglücklich macht.

Kein Wunder wenn man nur im Internet hockt und nichts anderes tut als sich Hetze gegen Migranten und Andersdenkende anschaut, während man in die Kommentare den üblichen langweiligen Mist schreibt wie „nur noch AfD“ oder blaue Herzen.

Hinzu kommt das typisch diffamieren Wähler anderer Parteien, obwohl die rechtsextreme AfD grade mal auf ca 20% der Stimmen kommt reden ihre Anhänger davon sie seien das Volk und sie akzeptieren kein Stück die demokratische Grundordnung.

Wurde eben nach einem FIFA Spiel von einem Nutzer beleidigt. Zuvor hat der Nutzer gegen mich verloren. Er hat sich beschwert, weshalb ich auf Zeit Spiele. Der ging im Chat auf Mutter und alles. Sowas dürfte ja kein rechtsfreier Raum seine

Diese Schwachsinnige Aussage habe ich mal von einem AfD Wähler gehört. Angeblich indem die Regierung gewalttätige Flüchtlinge die Deutsche töten hier rein Holt, mit der Corona Impfung während der Pandemie und wegen Lauterbachs Gesundheitspolitik. Was sagt ihr zu dieser AfD Aussage?

Also wenn wir angegriffen werden würden, von Russland zb. würden dann auch Behinderte und Psychische kranke eingezogen werden?

Hallo, ich fang die Ausbildung zur Pflegefachfrau im Februar an aber habe jetzt schon ein Problem.

Ich hab chronische Krankheiten und weiss nicht ob ich damit Nachtdienste machen könnte.

Ich hab gelesen dass man ein Attest braucht und es dann dem AG gibt damit man nicht mehr Nachtdienst machen braucht. In dem muss drinne stehen weshalb man es nicht kann.

Aber wann sollte ich das machen? Erst nach der Probezeit damit man mich deswegen nicht einfach feuern kann? 

Hat jemand Erfahrung?

Hallo zusammen

Hane über Fansale.ch zwei Tickets gekauft. Diese wurden mir analog zugestellt, habe also kein e-Ticket. Die beiden Tickets habe ich nun, wie auch immer, verloren. Kriege ich von Fansale nun neue Tickets?

Besten Dank!

Moin,

Da ich das ganze Wochenende krank war und wir am Montag einen Test schreiben, war ich nicht in der Lage für diesen zu lernen, da ich nur flach lag. Da es mir nun etwas besser geht und ich nichts versäumen will, wollte ich Fragen, ob das möglich ist, dass man sich vor dem Unterricht mit dem Test krank meldet, dann aber die Fächer danach einfach wieder besucht.

Dankeschön

Ich bin gerade auf ein Video zugestoßen, wo scheinbar ein Welpe tatsächlich 8 Stunden täglich alleine gelassen wird. Bei den Kommentaren darunter war ich etwas schockiert. Für viele Hundehalter scheint es komplett normal zu sein, Hunde mehr als 8 Stunden alleine zu lassen. Die Mehrheit ist der Meinung, dass Hunde im Leben lernen müssen, die Zeit alleine alleine zu verbringen, während Frauchen/Herrchen auf der Arbeit ist. Einige behaupten auch, Hunde seien glücklich und zufrieden wenn sie alleine gelassen werden.

Das Video ist offensichtlich aus Amerika.

Ich als Hundehalterin lasse meinen Hund nie alleine. Wenn ich mal nicht zu Hause bin, hat sie trotzdem jemanden aus der Familie, der auf sie aufpassen kann.

Hier einige Ausschnitte von den Kommentaren:

Was haltet ihr davon? Seid ihr ebenso der Meinung oder findet ihr, dass sowas komplett illegal ist und das schlechte Folgen haben kann?

5:0-Halbzeitstand oder 5:0 -Halbzeitstand? Oder ganz ohne -?

Hi, ich habe mich gerade gefragt wie rechtlich stabil der Länderfinanzausgleich ist. Da mir der Gedanke gekommen ist, wenn er legal ist, könnte man auf EU ebene ebenfalls mal darauf pochen ohne das sich DE und andere Geber Länder dann groß dagegen wehren könnten. Verzeiht mir, wenn es eine Doofe frage, ist ich habe keine Ahnung wie das rechtlich anschaut, das wahr gerade einfach ein Gedanke von mir.

Ich finde die afd eigentlich gut wer sich nicht benehmen kann soll auch raus aus diesem Land

(nur mal angenommen es wäre in einer Schweizer-Modell direkten Demokratie und es gäbe eine Volksabstimmung)

Hallo an alle,

Ich hätte eine Frage: Ich habe bei Otto für 360 Euro per Rechnung bestellt. Leider habe ich die falsche Ware erhalten, die ich noch am selben Tag reklamiert habe. Ich habe die Ware per DHL versichert an Otto zurückgeschickt. Nach zwei Wochen Prüfung kam heraus, dass Otto die richtige Ware angeblich verschickt hätte, und ich wurde beschuldigt, zu lügen, was definitiv nicht stimmt. Ich habe alles dokumentiert. Die Drohungen mit Inkasso und die ständigen Mahnungen bestehen nun seit vier Monaten. Was soll ich tun?

Habe mitbekommen, dass es von der CIA eingeführt wurde, um Personen zu diffamieren, welche zu viel hinterfragen.

Er war immer noch im Besitz seines Probeführerscheins, als der 20-Jährige im April dieses Jahres beschlossen hatte, auf der Sofie-Lazarsfeld-Straße in Simmering heftig aufs Gaspedal zu drücken. 136 km/h (mit Toleranzabzug 131 km/h) wurden von den Beamten in der 50er-Zone gemessen, ganze 86 km/h zu viel. Die Konsequenzen: eine hohe Geldstrafe, Nachschulung – und der Verlust seines geliebten BMWs.

Dieser wird nämlich jetzt versteigert – das wurde am Mittwoch auf dem Wiener Verwaltungsgericht beschlossen. „Wäre ich 1 km/h langsamer gefahren, dürfte ich mein Auto behalten“, ärgert sich der Wiener im Gespräch mit der „Krone“.

Damit hatte sich der 20-Jährige einen hohen Berg an Schulden zugezogen. Denn das Fahrzeug hat einen Wert von etwa 30.000 Euro und wurde zunächst vom Vater des Fahrers bezahlt. Im Kaufvertrag stehe aber er selbst, erklärt der Raser. „Es gibt sogar eine Schuldenvereinbarung.“

Doch auch diese Tatsache verschaffte dem Wiener keine mildere Strafe. Sieben Monate durfte er nicht Autofahren. Neben einer Geldstrafe von rund 1600 Euro musste er auch einen Anwalt zahlen. Für die Nachschulung griff er erneut ins Geldbörsel: 650 Euro. Seit dem Vorfall befand sich das Auto auf der Verwahrstelle in Simmering, wo zusätzliche Kosten von 11 Euro pro Tag anfielen. „Ich habe auch von alleine vor der Polizei angehalten und mir wurde vor Ort gesagt, es wird milder bestraft und mein Auto kommt nicht weg", echauffiert sich der junge Mann.

Trotz dieser Argumente ist eine Strafmilderung für den 20-Jährigen unwahrscheinlich. Bereits am 1. März wurden die Konsequenzen des Handelns für Raser unmissverständlich dargelegt.

bei mir ist vor 3 tagen eine tastatur von amazon angekommen. ich habe festgestellt das sie nichts für mich ist und würde gerne wissen ob ich diese wieder zurückschicken kann. sie hatt keine mängel. in den 3 tagen sind ein paar staubkörner zwischen die tzasten gelangt das ist aber alles

Bin Student und nicht so ganz bereit, mein ganzes verfügbares Geld (600€) nur zum Wohnen auszugeben und dann wäre das nur eine hässliche WG.

Also ist mir die Grandiose Idee, weil ich das in einem Kommentar gelesen habe, das man ja stattdessen auch eine Garage mieten könnte (zumindest für ein paar Nächte pro Woche). WC und lernen in der Schule, duschen im Fitnessstudio, Essen in den Mensa, ... das geht tatsächlich.

Aber wie sieht das rechtlich aus und erlauben die Vermieter das?

Hi,

ich habs zwar schon letze woche mitbekommen abr ich finds echt krass

wie kaputt + degeneriert das land Deutschland gemacht wurde + ist und durch die ampelregierung vor allen den grünen die kein plan von wirtschaft + geld anteiln haben kommt jetzt die nächste Schock Nachricht für alle die gepflegt werdn müssn + das land vor 40-60-jahren in 1960 bis 2000 mit aufgebaut haben

die pflegeversicherung ist pleite + nicht zahlungsfähig

https://www.bild.de/politik/inland/medienbericht-pflege-versicherung-steht-vor-der-pleite-6703705bdd4668399e3bcd4f

https://www.bild.de/politik/inland/milliarden-der-pflegeversicherung-csu-droht-mit-klage-gegen-bundesregierung-66fa817e3fe25e160dfe42a8

Meine frage is

wie man es soweit kommen lassen kann

+ warum das wie alle andern sachen komplett verpennt wurde weil ja ukrainehilfen das wichtigste sind

erst vor nen paar tagn

hat der kanzler wiedr mal milliarden für den krieg versprochen

geld das jetzt wahrscheinlich in der pflegeversicherung fehlt und vllt auch zweckentfremdet wurde weil es geld für die pflegeversicherung und net für die kriegsbegeisterte ampel ist das man der ukraine schenkt

Hallo,

angenommen ich und meine Freunde m16 kaufen uns Tickets für einen Film Fsk12 und anstatt dann in den Kinosaal einzutreten, gehen wir in den, in dem Terrifier 3 (fsk18) läuft.

wenn wir erwischt werden, was kann das für konsequenzen mit sich bringen?

Nur ein Beispiel...!

Guten Tag, was mir so einfällt, würde das Kennzeichen vom Auto in den ich Trampe und kurze Personenbeschreibung in eine WhatsApp Gruppe schreiben meiner Familie und mit Live Standpunkt.

Darf man Trampen in Deutschland und wie verhindert man, dass die dann doch Geld wollen?

Hallo,

ich arbeite als Bauingenieur B.Eng. in Bayern in einem Planungsbüro für Tiefbau. Statiken zu erstellen gehört allerdings nicht zu meinen täglichen Aufgaben, dies habe ich aber im Studium gelernt.

Außerdem bin ich nebenberuflich selbstständig, jetzt zu meiner Frage:

Darf ich für genehmigungsfreie bauliche Anlagen, für die nach BayBO auch keine Statik gefordert wird, z.B. für Kleingaragen o. Stützmauern bis 2m Höhe, eine Statik erstellen und verkaufen?

gem BayBO wäre ich ja bauvorlageberechtigt und nach Art 62 (2) grundsätzlich berechtigt zur Erstellung bautechnischer Nachweise.

Art 62a schränkt jedoch für sonstige bauliche Anlagen und Gebäudekl. 1-3 ein, dass die Statik von Tragwerksplanern mit min. 3-jähriger Berufserfahrung erstellt werden muss …

Darf ich also für Bauwerke die gesetzlich ohnehin keine Statik benötigen, da genehmigungsfrei, diese erstellen und anbieten?

europäische Sozialisten = die Linken

Da gibt es also Menschen, Freunde, die meinen, dass Obleute von Parteien zum Psychiater gehören würden, nur weil deren Parteien monarchistisch wären. Und das obwohl es in Österreich gleich 3 monarchistische Parteien gibt, die dies offen erklären.

Die bekannteste ist hierbei wahrscheinlich die Obdachlosen in der Politik (ODP). Weil diese es auf den Stimmzettel der NR-Wahl 2017 brachte.

Diese findet man sowohl im Parteiregister. Sowohl die Satzungen, als auch die Bewilligung. Den Parteiregisterauszug. Nur nennen sie sich dort:

Die Templer - Internationale Christliche Forschungs-Partei (ICFP)

Satzungen:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Satzungen_501314.pdf?applID=a43a9dbc-a7e0-4909-947b-76262766d80f

Parteiregisterauszug:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Registerauszug_501314.pdf?applID=a43a9dbc-a7e0-4909-947b-76262766d80f

Ebenfalls eingetragen sind die Weissen. Als die demokratisch monarchistischen.

Satzungen:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Satzungen_500834.pdf?applID=8b95b3e9-a1dd-4160-93e7-aef740e22730

Parteiregisterauszug:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Registerauszug_500834.pdf?applID=8b95b3e9-a1dd-4160-93e7-aef740e22730

Und als drittes eine Liste. Die Monarchisten - Die Schwarz-Gelbe Allianz

https://sga.monarchisten.org/

Die auch schon zu Nationalratswahlen antrat:

https://www.derstandard.at/story/1371171598526/monarchisten-partei-es-gibt-uns-wieder

So das vom Gesetzgeber hierbei überhaupt nichts Ungewöhnliches ist. Ungewöhnlich ist daher meist eher das Verhalten der Kritiker, die in solchen Momenten behaupten, diese Parteien wären kriminell, nicht wahlberechtigt oder wenn es besonders übel wird, nicht existierend.

So das wir uns fragen:

Wie geht man eigentlich mit solch undemokratischen Kritikern um?

Was meint Ihr?

Wegen Personalausweis? Dann muss Deutschland ja eigentlich eine Firma sein oder?

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Artikel 28: "Arbeitnehmer und Arbeitgeber oder deren jeweilige Organisationen haben das Recht, auf den Abschluss von Tarifverträgen hinzuwirken und im Falle von Interessenkonflikten kollektive Maßnahmen, einschließlich Streik, zu ergreifen."

Direktiven der EU Kommission

• Richtlinie 2001/23/EG über den Übergang von Unternehmen
• Richtlinie 89/391/EWG über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
• Richtlinie EU 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen

Wie man gegen Rechtsextremisten demonstrieren soll?

Draußen gehen und die Fahne der europäischen Union in der Hand oben Richtung Himmel halten! 🇪🇺💙

Grad jetzt wo die EU stärker und stärker in Richtung föderale Strukturen geht, steigen parallel stärker die Anzahl der Fake Accounts, Bots, Chauvinisten. Der Hetze und Polarisierung der gesamteuropäischen Bevölkerung.

Unsere Union muss von eine lockerere Konföderation, eine Föderation werden! Eine Verfassung und eine starkes Parlament für die Bürger der EU!

Eure Meinung ich hab Angst das ich von der schuzflieg habt ihr irg welche Paragraphen die mir helfen können das da im Bild ist meine Geschichte

Ich musste nachsitzen. Zu diesem Nachsitzen bin ich auch erschienen. Es war das erste Mal, dass ich nachsitzen musste. Ich habe ein Aufgabenblatt erhalten, das ich nicht allein bearbeiten konnte. Das habe ich auch der Lehrerin, die das Nachsitzen leitete, angemerkt (sie konnte selbst kein Englisch, was schon mal fragwürdig ist). Daraufhin hat sie im Lehrerzimmer nach Hilfe gefragt, damit mir jemand helfen kann. Nach einiger Zeit kam dann, meiner Meinung nach, eine völlig unsympathische, grimmige Frau herein und schaute sich die Situation an. Sie sagte daraufhin: „Es ist nicht mein Problem, dass Sie die Aufgaben nicht bewältigen können, und ich musste meine Klassenlehrerin fragen. Die war allerdings nicht da.“

Ich habe ihr in einem relativ gemäßigten, aufmüpfigen Ton gesagt, was das hier sei, dass ich Aufgaben bekomme, die ich nicht selbstständig machen kann. Da sie wahrscheinlich keine Argumente mehr hatte, sagte sie, ich solle mich gerade hinsetzen, weil ich etwas breiter saß. Darauf antwortete ich: „Ich setze mich so hin, wie es mir passt. Es steht nicht in der Schulordnung, dass ich mich so hinsetzen muss, wie Sie es möchten.“

Danach hat sie gesagt: „Du bist hier nicht in ...“ (hab ich leider vergessen, was sie gesagt hat), „du bist hier beim Nachsitzen und musst dich gerade hinsetzen.“ Daraufhin antwortete ich: „Nennen Sie mir ein Gesetz, das ich das nicht darf.“ Ich habe dann gesagt: „Wir sind hier nicht im Nazi-Deutschland. Ich habe das Recht, mich so hinzusetzen, wie ich will, solange ich andere nicht behindere oder störe.“

Dann wurde sie noch wütender, drohte mir mit dem Zeigefinger und schrie mich an. Was genau sie gesagt hat, weiß ich leider nicht mehr. Ich fühlte mich in dieser Situation unwohl und bedroht. Dann sagte sie: „Ich bin Lehrerin, und Sie müssen auf mich hören.“ Tatsache war, dass sie ja nicht die Lehrerin war, die das Nachsitzen leitete, und uns die Hilfe verweigert hat. Daraufhin sagte ich genau: „SIE SIND HIER GAR NICHT. SIE LEITEN NICHT DAS NACHsitzen, und somit habe ich auch nicht auf Sie zu hören, da Sie nicht unsere Lehrerin sind.“

Danach hat sie gesagt, ich bekäme einen Eintrag dafür, und sie spricht mit meiner Klassenlehrerin.

Was habe ich zu erwarten?

Würdet ihr mir in dieser Situation recht geben?

Und wie könnte ich mich aus der Situation rechtlich befreien?

Ich bin kein Mensch, der aggressiv ist, aber diese Frau hat mich zum Kochen gebracht.

Ich bräuchte Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen.

Bitte beachte, dass solche Situationen sensibel behandelt werden sollten und es immer empfehlenswert ist, sich an eine Vertrauensperson oder rechtliche Beratung zu wenden, wenn man sich ungerecht behandelt fühlt.

Hier mit dem Schreiben beginnen...

TalkAI.info verwendet die offizielle ChatGPT-API, ist aber nicht Teil von OpenAI.

Einstellungen für Datenschutz und Cookies

Von Google verwaltet. Ent

Kann es vorkommen dass wenn man mit einem Deutschland Ticket kontrolliert wird, dass der Kontrolleur ein Bild von dem Inhaber des Tickets hat oder möglicherweise auch nach einem Ausweis fragt? Ich möchte nämlich das Ticket von einem Kollegen benutzen weil ich geizig bin.

Bürokratie, Steuern, Versicherungen usw...

Will der Staat es nicht oder woran liegt es?

Nach der Wahl?

haben die jede neuste Version immer bei sich? Wie viele Versionen kommen da all die Jahre zusammen lol

TL;DR: Der von mir vorgestellte Staat kennt nur ein Grundgesetz, das grundlegende Richtlinien der Staatlichkeit und des Zusammenlebens definiert. Alle anderen Gesetze werden nicht von einem Parlament beschlossen, sondern gehen implizit aus vergangenen Gerichtsurteilen (Präzedenzfällen) hervor.

---

Ein "Gesetz" wird vorgeschlagen, indem eine Anzeige gegen einen Sachverhalt erstattet wird. Daraufhin fällt ein Richter ein Urteil, das sich am Grundgesetz orientiert. Es gilt auch für alle folgenden Fälle der Art und wirkt somit wie ein Gesetz.

Das Gericht darf in späteren Fällen der selben Art nur in begründeten Ausnahmen ein neues Urteil fällen. Das neue Urteil wirkt dabei wie eine Gesetzesänderung. Es muss begründet werden, inwiefern das neue Urteil eine bessere Verwirklichung des Grundgesetzes darstellt.

Um sicherzustellen, dass auch für noch nicht eingetretene Sachverhalte Präzedenzfälle geschaffen werden können, wird die Möglichkeit hinzugefügt, einen potenziell auftretenden Fall anzuziegen. Die Anzeige richtet sich dann nicht gegen eine Person / Unternehmen, sondern zielt auf die Schärfung der (aus den vergangenen Urteilen hervorgehenden) Rechtslage ab.

Es gibt in meinem Staat keine Legislative, sondern nur eine Judikative. Zur möglichst demokratischen Gestaltung des Systems schlage ich allerdings vor, dass die Richter vom Volk direkt gewählt werden. Die (durch Präzedenzfälle erfolgende) "Gesetzgebung" orientiert sich somit am Willen des Volkes, ähnlich wie bei einer repräsentativen Demokratie.

Ein solcher Staat hätte einige Vorteile:

1. Viel flexibler
2. Praxisorientierte Rechtsprechung: Dies sorgt dafür, dass es anders als in einem klassischen Staat keine theoretischen, abstrakten Regelungen gibt, die die Lebensrealität verfehlen.
3. Demokratisierung der Justiz durch direkte Wahl der Richter: Dies erschwert eine Machtergreifung über die Justiz
4. Weniger Bürokratie durch Verschmelzung von Legislative und Judikative bei gleichzeitiger Wahrung demokratischer Legitimation
5. Die Illusion einer gegenseitigen Kontrolle von Legislative und Judikative wird beendet: Da in einem klassischen Staat die Richter von der Legislative eingesetzt werden, ist die Idee einer Unabhängigkeit dieser beiden Gewalten sowieso Wunschdenken. Wer beißt schon in die fütternde Hand? Durch die Verschmelzung von Legislative und Judikative wird dem Volk wenigstens die vollständige, direkte Kontrolle über den entstehenden Apparat zurückgegeben.
6. Stärkung der Partizipation des Volks: Wenn diese Verschmelzung aus Legis- und Judikative dann grundgesetzfeindlich handelt, dann kann das Volk ganz einfach neue Vertreter wählen! In meinem Staat wird die Legis- bzw. Judikative also vom Volk, von der kollektiven Intelligenz, kontrolliert (und nicht die Legislative von einer - mit eigenen Leuten besetzten - Judikative), was den Staat resilienter machen sollte. Natürlich bedeutet das, dass die Menschen dazu in der Lage sind, den eigenen Staat problemlos abzuschaffen. Dazu muss aber gesagt sein, dass das auch in von einer Judikative überwachten Gesetzgebung so ist: Denn wenn das Volk diese Judikative mehrheitlich ablehnt, dann haben die Beschlüsse der Judikative sowieso keinen Wert mehr. Die wehrhafte Demokratie ist nur so lange wehrhaft, wie es die Mehrheit der Menschen ist. Eine Demokratie rettet man nicht durch Gerichtsbeschlüsse, sondern durch Bildung und Präventionsarbeit - und die funktioniert auch in meinem Staat wunderbar (solange die Mehrheit der Menschen es will).
7. Vermeidung von Lobbyismus durch mehr Transparenz: Da Vertreter direkt vom Volk gewählt (und jederzeit abgewählt) werden können und alle Gesetze in Hinblick auf die Grundgesezkompatibilität begründet werden müssen, kann Lobbyismus besser verhindert werden.
8. Positives Menschenbild der Linken wird auf die Probe gestellt: Kommunisten gehen davon aus, dass der Mensch nicht andere ausnutzen, sondern nur die Grundlagen für ein eigenes, erfüllendes Leben schaffen will. Das ist schließlich die Grundvoraussetzung für das Funktionieren von kommunistischen Zielen. Mein Staat stellt dieses Menschenbild auf die Probe, indem er die Gefahr einer Dikatur der Mehrheit birgt.

also ich will eine Handynummer die nicht auf meinen echten Namen zurückverfolgt werden kann, um Sexarbeiterinnen/Escorts zu kontaktieren. Ich mache damit nichts illegales, aber es wäre mir dennoch peinlich, wenn das jemand erfährt. Wie bekomme ich eine anonyme Handynummer?

Fährt er Deutschland komplett an die Wand?

Weiß jemand genauer, wie die Stimmung zur US-Wahl wirklich aussieht? Es ist nahezu unmöglich, wirklich unabhängige und unvoreingenommene Informationen dazu zu finden.

Bisher habe ich gelesen, dass Harris zwar vorne liegt aber dieser "Hype" langsam abflacht, da sie anfänglich nur den Bonus der neuen Kandidatin und der jüngeren Frau hatte, die als erste Frau US-Präsidentin wird, jedoch soll sie sich im Wahlkampf angeblich nicht durchsetzen können.

Für mich klingt das einigermaßen plausibel, denn besonders in Deutschland und sogar in den USA kannte sie vor dem Rücktritt von Joe Biden als Kandidat so ziemlich niemand, sie kam mehr oder weniger aus dem nichts.

Ich habe auch gelesen, dass in Wahrheit Donald Trump um Längen vorne liegt.

Die Wahl ist undurchsichtig, hat jemand neutrale Informationen und kann abschätzen, wie die Stimmung der US-Amerikaner wirklich ist?

Hallo zusammen,

ich schreibe für einen Verwandten, der aktuell ein ernstes Problem hat und nicht weiß, wie er damit umgehen soll. Er arbeitet als Hausmeister in einem Mehrfamilienhaus. Vor zwei Jahren musste ein Mieter aufgrund einer Kündigung und Klage ausziehen. Es gab damals einen heftigen Streit zwischen dem Mieter und dem Vermieter. Der Mieter hat daraufhin heimlich Sachbeschädigungen am Haus vorgenommen und seine Miete nicht gezahlt. Mein Verwandter hat diese Vorfälle dokumentiert und dem Vermieter gemeldet. Seitdem sieht der Ex-Mieter meinen Verwandten als seinen Feind.

Der Ex-Mieter wohnt inzwischen woanders, aber er hat es sich offenbar zum Ziel gesetzt, meinem Verwandten das Leben schwer zu machen. Seit zwei Jahren fährt er immer wieder um das Haus herum und beleidigt und bedroht meinen Verwandten, wenn er ihn sieht.

Vor etwa acht Monaten kam es ebenfalls zu Beleidigungen. Der Ex-Mieter hielt damals mit dem Auto vor der Eingangstür und beschimpfte meinen Verwandten, seine Frau und Kinder aufs Übelste. Glücklicherweise wurde diese Szene von der Überwachungskamera des Hauses aufgenommen. Mein Verwandter hatte jedoch zu dieser Zeit andere persönliche Probleme und konnte deswegen nicht sofort zur Polizei gehen, um eine Anzeige zu erstatten. Leider hat er dadurch die Frist von drei Monaten zur Stellung eines Strafantrags verpasst.

Vor ein paar Tagen wiederholte sich der Vorfall: Der Ex-Mieter hielt erneut mit dem Auto vor dem Haus und beleidigte meinen Verwandten. Dieses Mal gibt es jedoch keine Zeugen und keine Videoaufnahmen, nur die Aussage meines Verwandten.

Nun ist die Frage: Wie kann ich meinem Verwandten helfen? Was kann er in dieser Situation tun, um sich zu wehren?

Nachdem der NDR wiederholt Lügen aus der "Correctiv Recherche" in Potsdam über ein ominöses Geheimtreffen verbreitet hatte wurde es nun durch das Landgericht Hamburg verboten weitere solche Lügen zu verbreiten.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-siegt-vor-olg-hamburg

https://jungefreiheit.de/politik/2024/correctiv-bericht-tagesschau-kassiert-naechste-pleite-vor-gericht/

Wie steht ihr dazu? Findet ihr es gut dass nun dem ÖRR verboten wurde die Menschen durch unser Steuergeld mit Falschaussagen zu versorgen, oder fändet ihr es besser wenn sich Gerichte da nicht einmischen?

Die jetzige Probleme basieren auf das Versagen der Ratifizierung einer europäischen Verfassung 20 Jahre zurück.

• Migration aus den Süden und Osten der EU
• Krieg an der Ostflanke
• Handelskrieg mit China
• Gefahr dass USA ihren Fokus auf dem südasiatischen Raum umdreht
• Die interne Unterbietung der 27 Staaten
• Wirtschafts-, Fiskal und Industriepolitik
• Kapitalinvestionen im Binenmarkt

Die USA sind schneller als wir weil die 50 Staaten eine föderale Verfassung haben. Bestimmte Kompetenzen behält Washington DC und der Rest wie Sozial und Bildungspolitik ist Staaten Sache.

Wir brauchen diese Verfassung. Wir haben so viele einzelnen Verträge unterzeichnet, dass die Rechtsextremen Recht haben, wenn sie meinen die EU sei mega bürokratisch.

Die USA hat alles in einen Dokument gebracht und können effektiver antworten gegen externe Faktoren wie Russland, Iran oder China.

Die EU hat 2 Varianten. Eine Verfassung und tiefere Integration oder EWG und jeder kämpft alleine mit den riesen Supermächte.

In alle 27 Staaten herrscht über 50% pro europäisches Geist und dass muss genutzt werden um die Bürger zu erreichen.

Eine Frage es wurde mir sexuelle Belästigung vorgeworfen es ging darum ich M/20 damals 18 habe eimer Frau ca/30 Jahre in ihren arsch Eine geklatscht war eigentlich Spaß soe hat es nicht als Spaß empfunden!!! Die polizei hat sie angerufen und die kamen auch sehr schnell Und haben uns 100/300 Meter Gefunden nun verstehe ich ehrlichgesagt nicht was da steht Brief kam heute ?

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article254067796/Staatsanwaltschaft-gibt-auf-Arafat-Abou-Chaker-setzt-sich-vor-Gericht-durch.html