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Das Bürgergeld einfach abschaffen?

| Bild: Gegen-Hartz.de

Guten Tag liebe GF-Community.

Der Sozialstaat ist ein Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Doch in den teilweise politischen Diskussionen um das Bürgergeld und andere Sozialleistungen werden häufig verkürzte Narrative und populistische Ansätze laut. Ein Debattenvorschlag in schwierigen Zeiten.

Was kostet den Staat wirklich das Bürgergeld?

Die öffentliche Wahrnehmung wird häufig von der Annahme dominiert, dass Sozialleistungen, insbesondere das Bürgergeld, die größten Kostenfaktoren im Haushalt darstellen.

Doch diese Einschätzung greift zu kurz. Neben Sozialausgaben gibt es zahlreiche andere Ausgabeposten, wie etwa Verteidigung, Infrastruktur oder Subventionen für die Wirtschaft. Dennoch sind Sozialleistungen ein bedeutender Faktor. Wie hoch sind diese Ausgaben tatsächlich, und wie werden sie finanziert?

Gesamtkosten und Finanzierung des Bürgergeldes

Für das Jahr 2025 wurden ursprünglich Ausgaben von etwa 36 Milliarden Euro veranschlagt. Allerdings gibt es Berichte, die auf höhere tatsächliche Kosten hindeuten. Laut internen Unterlagen des Bundesarbeitsministeriums könnten die Ausgaben bei rund 45,6 Milliarden Euro liegen, was eine Differenz von 9,6 Milliarden Euro gegenüber den offiziellen Angaben bedeuten würde.

Diese Diskrepanz wird unter anderem durch methodische Annahmen und erwartetes Wirtschaftswachstum erklärt, das zu einer Reduzierung der Empfängerzahlen führen soll. Kritiker, darunter der Bundesrechnungshof, zweifeln jedoch an der Realisierbarkeit dieser Prognosen und fordern eine transparente Darstellung der tatsächlichen Kosten.

Also ja, die Kosten sind hoch, wobei die Kosten für den bürokratischen Apparat seit Jahren steigt.

Die Verwaltungskosten der Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind ein bedeutender Bestandteil der Gesamtausgaben im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Für das Haushaltsjahr 2025 sind für den Bundesanteil an den Verwaltungskosten 5,25 Milliarden Euro veranschlagt, was eine Erhöhung um 200 Millionen Euro gegenüber den 5,05 Milliarden Euro im Jahr 2024 darstellt. Allerdings liegt dieser Betrag um 1,068 Milliarden Euro unter den tatsächlichen Ausgaben des Jahres 2023. (Quelle)

Im Jahr 2023 beliefen sich die Verwaltungskosten auf 6,3 Milliarden Euro, was etwa 12,9 % der Gesamtausgaben von 48,9 Milliarden Euro für das Bürgergeld ausmacht.

Das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum

Ein immer wieder angesprochener Punkt in der Debatte ist das durch das Grundgesetz geschützte Existenzminimum. Sozialleistungen wie das Bürgergeld können nicht einfach abgeschafft werden, ohne gegen Menschenrechte und nationale sowie internationale Gesetze zu verstoßen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach bestätigt, dass diese Mindeststandards einzuhalten sind. Politiker, die Forderungen nach einer drastischen Kürzung oder Abschaffung des Bürgergelds stellen, ignorieren oft diesen rechtlichen Rahmen.

Sind Arbeitslose wirklich das Problem?

Die Diskussion um das Bürgergeld ist emotional oft aufgeladen. Häufig wird gesagt, dass Millionen Menschen arbeitsfähig, aber angeblich „arbeitsunwillig“ seien. Doch diese Darstellung blendet komplexe Realitäten aus: Viele Menschen, die Bürgergeld beziehen, sind nicht nur arbeitsfähig, sondern auch arbeitswillig – sie scheitern jedoch an den Bedingungen des Arbeitsmarktes.

  1. Qualifikationslücken: Die Anforderungen an moderne Arbeitsplätze steigen. Gleichzeitig gibt es Berufe, die nicht ausreichend attraktiv sind, um Menschen langfristig zu binden.
  2. Fehlende Angebote: Viele Regionen leiden unter einem Mangel an geeigneten Arbeitsplätzen.
  3. Demografische Herausforderungen: Altersstruktur, gesundheitliche Probleme oder familiäre Verpflichtungen erschweren die Rückkehr in den Arbeitsmarkt.

Zwang zur Arbeit

Es gibt rechtliche Grenzen, Menschen zur Arbeit zu zwingen. Der Staat kann Sanktionen verhängen, doch er darf niemanden in Arbeitslager schicken oder zwingen, unter jeglichen Bedingungen zu arbeiten. Vielmehr sind Angebote gefragt, die Menschen unterstützen und motivieren, sich beruflich zu integrieren.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer – ein schwieriges Match

Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben oft unterschiedliche Erwartungen. Während Unternehmen zunehmend spezialisierte Fachkräfte suchen, fehlen vielen Bürgergeld-Empfängern die entsprechenden Qualifikationen. Gleichzeitig reduzieren Konzerne Stellen, um Kosten zu sparen – ein Paradox in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit.

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Hohe Sozialabgaben und Mindestlöhne gelten oft als Belastung für den Standort Deutschland. Doch niedrige Löhne und fehlende Kaufkraft sind ebenso schädlich, da sie den Konsum und damit die gesamte Wirtschaft schwächen.

| Artikel:

Das Bürgergeld einfach abschaffen?

| Frage:

Sollte man das Bürgergeld einfach abschaffen?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Ja. Das Bürgergeld abschaffen. 45%
| Nein. Das Bürgergeld nicht abschaffen. 42%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 13%
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Mein Ex-Freund weigert sich nach der Trennung mir die gemeinsamen Katzen zu überlassen. Was kann ich tun?

Ich hatte vor ca. 2 Wochen mit meinem (jetzt) Exfreund Schluss gemacht. Letztes Jahr Mitte August kauften wir die beiden Katzen von einem Bekannten der Familie meines Ex. Ich zahlte den kompletten Betrag in bar selbst, aber hab leider keine konkreten Belege/Kaufvertrag etc. da es ja ein Privatkauf war. Mit meinem Ex war mündlich vereinbart, dass er dafür im nächsten Monat unsere ganzen Wocheneinkäufe komplett übernimmt.

Beim Tierarzt laufen beide Katzen auf meinen Namen und ich hab auch jedes mal die Termine gemacht und war bei jeder Behandlung unseres Katers dabei gewesen. Die Kosten hatten wir uns in etwa 50/50 geteilt. Hab da auch die ganzen Rechnungen als Nachweise.

Futter und Katzenstreu hatte ich auch komplett alleine gezahlt für die beiden. Hab da auch für alles entsprechende Nachweise.

Mein wichtigster Punkt ist aber, dass es mein Ex nicht schafft sich angemessen um den Haushalt zu kümmern. Ich war nach der Trennung eine Woche später nochmal in der Wohnung und die Zustände waren schlimm. An seinem Schreibtisch standen mehrere leere Bierflaschen, im Bad lag überall Katzenstreu auf dem Boden, es liegen an mehreren Stellen Lebensmittel frei zugänglich für die Katzen einfach in der Wohnung rum, der Müll wurde seit mindestens einer Woche nicht rausgebracht und generell liegt überall sehr viel Zeug rum und es wirkt unhygienisch.

Noch während der Beziehung vergaß er auch öfters mal die beiden zu füttern oder ihr Katzenklo zu machen, was ich dann gemacht hatte. Deswegen mache ich mir auch Sorgen um ihr Wohlergehen dort.

Ab Mitte des Monats kann ich meine neue Wohnung ziehen. Ich muss dazu sagen, dass ich leider weniger Einkommen habe als mein Ex und mir deswegen auch entsprechend nur eine ehr kleinere Wohnung leisten kann.

Ein gemeinsames Gespräch war letztens komplett gescheitert. Er hat da null Einsicht und bot mir Geld an für die ganzen Anschaffungskosten, was ich allerdings ablehnte.

Haustiere, Katze, Recht, Trennung, Besitz, Ex

Ein Siebtklässler soll von dutzenden Jugendlichen mit Messern gejagt worden sein. „Wir stechen dich ab“. Neue Dimension von Gewalt?

Auch wenn es gerne heißt, dass es solche Zustände schon seit Sokrates geben soll, hat m.E. die Gewalt und Respektlosigkeit in den Schulen massiv zugenommen.

Heute ereignete sich eine Hetzjagd, bei der 50 - 90 bewaffnete Jugendliche einen Siebtklässler offensichtlich verletzen wollten.

An der Friedrich-Bergius-Schule in Berlin ist es am Mittwoch zu einem neuerlichen Gewaltexzess gekommen. Ein Siebtklässler habe in einen Supermarkt flüchten müssen, weil er von 50 bis 90 überwiegend männlichen Jugendlichen auch aus einer anderen Schule mit Messern, Baseballschlägern und Schlagringen „gejagt“ worden sei, heißt es in einem Schreiben der Schule.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/friedrich-bergius-schule-in-berlin-siebtklaessler-flieht-vor-jugendlichen-110235282.html

Die Polizei sei dann mit einer Hundertschaft angerückt, weil die vier zuvor erschienenen Beamten nicht ausgereicht hätten, sagte ein Polizeisprecher. Er sprach von 80 bis 120 an der Auseinandersetzung beteiligten Personen und Schaulustigen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/verfolgungsjagd-mit-messern-baseballschlagern-und-schlagringen-schuler-der-bergius-schule-muss-vor-angreifern-in-supermarkt-fliehen-13026751.html

Ja, das sind völlig neue Zustände 82%
Nein, gabs schon immer 18%
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Darf der mich so verarschen?

Ich bin auf einem riesigen amerikanischen Server bei discord gebannt worden, weil ich mit dem Betreiber persönlich in Streit geriet (behauptete plötzlich, ich hätte gespamt, was ich gar nicht getan hatte, ich habe ihn nur gefragt wie man Admin wird und als er sagte, dafür müsste ich pro Woche 20.000 Nachrichten öffentlich schreiben sagte ich ihm, dass das fast unmöglich sei, schon fingen die Behauptungen an). Irgendwann schrieb ich öffentlich F U C K [username des Betreibers, Leerzeichen zur Badwordfilterumgehung]. Schon war ich gebannt (in diesem Server waren Bans immer direkt Permanent) und auf einem Entschuldigungsserver. Dort musste ich erst mehrere Tage warten bevor ich einen entsperr Antrag stellen durfte. In diesem musste ich mich ausführlich entschuldigen und ausführen, warum mein Verhalten falsch war usw, so eine Art Aufsatz mit Ner mindestzeichenzahl. Werde ich auch in diesem Gebannt (Entschuldigung abgelehnt), hat man überhaupt keine Chance mehr, wieder rein zu kommen. Habe ich alles korrekt getan. Als Antwort kam dann, dass meine Entschuldigung angenommen sei. Allerdings wäre ich gesperrt worden weil ich den Betreiber persönlich beleidigt hätte und bei diesem Vergehen würde man grundsätzlich nicht entsperren. Außerdem sei die Sperre durch den Betreiber selbst erfolgt. Ich fühlte mich verarscht.

Ist sowas üblich auf discord und ist das zulässig von TOS und vom Gesetz her?

Internet, Account, App, IT, Recht, Gesetz, Social Media, Support, Discord, Discord Server

Lüge oder die Wahrheit?

Unsere humanoide Gesellschaft hat ein systematisches Problem, unabhängig davon ob jemand reich oder arm ist.

Geldmenge (Schulden + Guthaben) ist zeitlich variabel, aber begrenzt.

In der Historik der Geldgeschichte und Entwicklung kam es dazu, dass sich Geld durch Schuldenmachen bzw. Kreditvergabe vermehrt hat.

Die Menge des Guthabens und der Systemschulden stieg permanent an.

Pump auf Pump.

Wir sind in einen Geldkreislauf hinein geboren, der aus einer ähnlich hohen Menge an Guthaben und Schulden besteht.

Das bedeutet, dass beispielsweise grob 100 Menschen sich 3.000.000 + Guthaben und 3.000.000 - Schulden teilen müssen.

Wenn alle Menschen ihr Guthaben zusammen packen würden, die Schulden bezahlen würden, dann würden die Banken die Schulden tilgen, somit die Guthaben vernichten/tilgen und es würde kaum mehr Geld übrig bleiben.

Wichtig ist, dass Geld nicht automatisch Guthaben, sondern auch Schulden sind.

Geld = Schulden + Guthaben, nicht nur Guthaben

Warum sollte es beispielsweise ansonsten so sein, dass Staatsschulden nie vollständig begleichen werden?

Das bedeutet, dass alles was wir tun, egal ob es nun gut gemeint ist oder nicht, theoretisch absolut unlogischer Blödsinn ist.

Das ist genau der Wahnsinn, den die meisten Menschen nicht wissen und nicht verstehen.

Es ist doch logisch, was passiert, wenn 10 Leute sich einen Kuchen teilen müssen, der zur Hälfte vergammelt ist und jeder braucht unbedingt das positive Stückchen.

Irgendeiner muss immer in den sauren Apfel beißen, solange man selbst nicht hinein beißen muss, fällt es nicht auf und alles ist gut.

Hass gegen "Reiche" beispielsweise ändert nix an der systematischen Grundproblematik.

Das würde nur den Gelkreislauf innerhalb der gleichen Systematik verändern.

Solange nicht über 50% der Menschen verstehen, wie es läuft, kann sich auch nix ändern.

Lüge. 50%
Ich weiß es nicht. 38%
Wahrheit. 13%
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Einspruch gegen Mündliche Abiturnote?

Hey Ihr lieben, ich habe nächste Woche ein Gespräch mit meinem schulleiter und meiner Prüferin über meine Mündliche Abiturprüfung, aufgrund meiner geforderten Akteneinsicht. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich noch keinen Grund erhalten, wie die Note zustande gekommen ist. Dennoch ist eines sicher: Sie hat einen deutlichen Abstand zu meiner vor und anderen Prüfungs outen im Fach Englisch. So schlecht wie in dieser Prüfung war ich noch nie weshalb ich auch gerne Einspruch einlegen würde. Dies ist allerdings nicht der einzige Grund, denn ich habe auch das Gefühl es lief einiges schief, weshalb ich auch ein Gedächtnis Protokoll geschrieben habe habe:

Zunächst wurde ich in den Prüfungsraum gebracht um die Aufgabenstellung zu lesen und meine Sachen abzulegen. Nachdem jenes geschah wurde ich in den Prüfungsraum gebracht, wo ich eine halbe Stunde Zeit hatte um den Text zu bearbeiten. Er handelte über social Media und daraus resultierende fake news. Als ich dann folglich zur Prüfung abgeholt wurde begann ich über den test zu sprechen. Im ersten Aufgaben Teil gab ich den Inhalt des Textes wieder den ich dann im Anschluss mit Aufgabe zwei fortsetzt indem ich die Analyse durchfuhr. Ich gab die struktur des Textes wieder, sowie die rhetorischen Stylmittel. Der Autor verwendete beispielsweise eine Aufzählung und mehrere Quotations. Im letzten Teil sollte diskutiert werden, inwiefern social Media einen Einfluss auf die heutige Gesellschaft hat. Dabei folgte ab Mitte des zweiten teils eine Unterbrechung meiner Lehrkraft, welche mich kurzzeitig aus dem Konzept warf und zurückblickend auch einige Sachen vergessen ließ. Im zweiten Prüfungstril wurden mir insgesamt vier Fragen gestellt. Dabei handelte es sich zunächst um den American Dream und seine Definition. Hier gab ich an, dass es zunächst keine genaue Definition gibt, da der American Dream für jede Person individuell ist. Dennoch bedeutet er im allgemein das jeder die Möglichkeit hat alles zu erreichen wenn er dafür arbeitet. Gleichzeitig zeigte ich auch, dass der American Dream viel mit Geld und Freiheit assoziiert wird, da dies oft die individualvorstellung der Menschen ist. Im folgenden Vergleich mit dem Nigerian Dream bezog ich mich vor allem auf den Punkt des Geldes. Hier erläuterte ich das der Nigerian Dream auch als "nightmare" betitelt werden kann, da die Menschen eher darum kämpfen müssen ihr Geld zu behalten. Denn sie haben aufgrund von schlechten Lebensbedingungen nicht die Möglichkeit sie viel Geld wie in bsw. America zu verdienen und/oder zu halten. Darauffolgend wurde die Frage gestellt, warum poilitker den American Dream in ihrer reden verwenden. Jene Frage war nur indirekt im schulischen Stoff wiederzufinden, da wir nur reden analysiert aber nicht auf die Verbindung mit der fragen warum eingegangen sind. Dennoch hatte ich auf diese Frage eine Antwort die auch als richtig bewertet werden muss. Denn hierbei erläuterte ich, dass Politiker diese Verbindung setzen um Vertrauen und Hoffnung bei den Menschen zu generieren. Da er bezeichnete ich den American Dream als polítical dream, der meinst mit Freiheit in Verbindung gebracht wird. Im folgenden sollte ich Bezug auf Trups heutige Regierung nehmen, was ich ebenfalls nicht konkret im Lehrplan finden konnte und nur durch meine Nachrichten Quellen beantworten konnte. Hierbei bezog ich mich auf fehlende krankenversichungen und freie Bestimmungen der Menschen. Denn Trup schuf mit seiner Regierung einen positiven "Traum" für die reichen und keinen möglichen American Dream für die armen. Als nächstes Thema wurde Dystopie und Hunger games erwähnt. Hierbei gab ich zunächst die Definition für eine Dystopie bei welcher es sich und eine zukunftsorientierte eher schlechte Welt handelt, wo viel unterdrückung, Armut, Überwachung und Diskriminierung herrscht. Dabei nahm ich vor allem Bezug auf Präsident snow und die von ihm auferlegten Regeln für Tribute und Menschen. Weiterhin erläuterte ich die ständegesellschaft anhand der Distrikte und des capitols, die verschieden Stufen eon Armut und Reichtum zeigen. Deshalb ist die Tribute von Panem auch eine Dystopie. Den Punkt der Überwachung sollte ich abschließend nochmal auf die heutige Welt beziehen. Dabei ging ich vor allem auf die Rechtslage in Deutschland ein. Menschen haben sich hier ebenfalls an Gesetze zu halten und wenn sie ihnen nicht folgen bekommen sie Konsequenzen. Dies wird durch diese Überwachung an einigen Stellen sicher gestellt. "So humans can feel more safely". Deshalb nahm ich auch kurz eine Verbindung zur Gun Control auf. Dazwischen erläuterte ich allerdings auch, dass eine Überwachung auch in Deutschland mit Diskriminierung in bsw. der Politik in Verbindung gebracht werden kann. Dies Verband ich außerdem auch mit dem American Dream. Bei all meinen Erläuterungen in der Prüfung nickte und lächelte meine Lehrerin ebenfalls weshalb ich nicht von solch einem Ergebnis ausging.

Was davon kann ich nun anklagen? Anbei sind die Abi Vorgaben und einen Teil des Curriculum

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Lernen, Schule, Prüfung, Angst, Noten, Unterricht, Recht, Abitur, Abschlussprüfung, Gymnasium, Klausur, Lehrer, mündliche Prüfung, Oberstufe, Widerspruch

Meinung des Tages: Sollte es (strengere) rechtliche Regelungen geben, ob/welche Bilder Eltern von ihren Kindern im Netz veröffentlichen dürfen?

(Bild mit KI erstellt)

Mal hier ein nettes Bild des eigenen Nachwuchses auf Instagram, mal dort auf Facebook - auf den ersten Blick nichts ungewöhnliches. Das sogenannte „Sharenting“ ist schon lange im Trend. Aber sollten Eltern überhaupt Bilder ihrer Kinder im Netz posten dürfen?

Gefahren beim "Sharenting"

Viele Kritiker sehen große Gefahren darin, wenn Eltern ihre Kinder posten - dazu gehört etwa die Verletzung der Privatsphäre: Betroffene Kinder können nicht (mit)entscheiden, ob und was von ihnen veröffentlicht wird - und genau diese Inhalte bleiben oft für immer im Netz.

Derartige Bilder können später auch verwendet werden, wenn es um Cyber-Mobbing geht. Sie könnten den betroffenen Kindern peinlich sein und gegen sie verwendet werden.

Ein besonders großes Augenmerk liegt auf dem Punkt, der für viele der größte in der Kritik ist: Missbrauch der Inhalte - Täter könnten Bilder in sexualisierten Kontexten weiterverbreiten.

Auch Cyber-Grooming ist ein riskanter Faktor: Fremde können gezielt Kontakt mit Kindern aufnehmen, wenn noch weitere Infos über diese verbreitet werden.

Verteidigende Argumente

Die dagegen sprechenden Argumente sind vielfältig und überzeugend. Da stellt sich natürlich die Frage, weshalb so viele Eltern weiterhin ihre Kinder ins Netz stellen. Die Antwort - Fotos sind für viele Familien ein Weg, schöne Momente festzuhalten und mit Familie & Freunden zu teilen – gerade wenn sie weit entfernt wohnen. Durch das Teilen entsteht eine emotionale Nähe und Verbundenheit. Manche gehen so weit, den digitalen Abdruck als Teil ihres Familienalltags zu sehen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Worauf sollten Eltern/worauf würdet Ihr als Elternteil achten, wenn es um das Posten des Kindes im Internet geht?
  • Sollte es hier konkrete rechtliche Vorschriften geben, die das untersagen/erlauben, bzw. eingrenzen?
  • Wie hoch schätzt Ihr die Tragweite der Zweckentfremdung von Kinderbildern im Netz ein?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Bitte achtet auch bei einen so kontroversen und sensiblen Thema auf unsere Netiquette.

Viele Grüße!

Euer gutefrage Team

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Eltern sollten generell keine derartigen Bilder posten dürfen 56%
Eltern sollten nur teils derartige Bilder posten dürfen 17%
Eltern sollten derartige Bilder immer posten dürfen 14%
Ich habe eine andere Meinung 13%
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Darf mein Chef uns versetzen?

Tach,

folgendes Szernario.

Man arbeitet in einer führenden Etage einer mittelgroßen Firma, das Team besteht aus 4 Mann. Der Chef möchte eine Quotenregelung einführen und es sollen Frauen eingesetzt werden, in den Positionen wird mit ca. 60tsd bis 75tsd vergütet, plus Zuschlag, plus betriebliche Ärzteversorgung - Volles Programm und Abfahrt.

Der Inhaber möchte nun eine Quote einführen und so sehr man auch dagegen sein kann, man braucht die leider. Gen Z ist schon länger am kommen und Gen Alpha wird bald schon 16 und eine Ausbildung beginnen, die stehen auf die Quoten.

Wenn unser Team die Ausbildungen in unserem
Unternehmen damit bewerben kann das jede Abteilung zu 50% von Weibern geführt wird gibt es eine Abfahrt - Auf sowas stehen die neuen Generationen und so ködert man heute die Fachkräfte von morgen.

Das unser Inhaber den Köder legen will verstehe ich, doch nun stellt uns die Frage ob unser Chef uns in einer schlechtere Position versetzen kann um die Quote zu erfüllen?

Ihr habe die Zahlen und wisst wie ein Leiterteam pro Abteilung vergütet wird. Wenn wir mit 50% Quote werben möchten bräuchten wir entweder 8 Personen pro Leiterteam oder eine man kegelt 2 Männer und rückt 2 Frauen nach.

Eine Erhöhung auf 8 Personen ist wirtschaftlich wahrscheinlich uninteressant, dürfen nun 2 Teamler in eine schlechter bezahlte Position versetzt werden?

Diverse, Dunkelhäutige, Behinderte und andere Randgruppen sind noch nicht in der Rechnung inbegriffen.

Anmerkung: Man kann sich regulär nicht auf unsere Führungspositionen bewerben. Man muss vorher in einer Abteilung arbeiten und darf sich später für die Wahl aufstellen. Die Arbeiter wählen ihre Führungskräfte selbst. Bisher musste jede neue Führungskraft aus der Arbeitergruppe abstammen.

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