Brauchen wir Totalitarismus?

Brauchen wir den totalen Staat zur Überwindung der Herausforderungen des 21. Jh.

Answer 1

[Ignatius1]

Nein,aber er wird dennoch gerade freudig instaliert . Plantier deren Freund und Helfer .

➡️Das tun die Offiziellen Staatsorgane nämlich indem dass als Verfassungswidrig vom Verfasssungsgericht erklärte KI Systeme Überwachung installiert wurden und wwiter werden.

Trotz Rechtliche Entscheidungen & Einschränkungen durch das BVerffGericht .

➡️Bundesweite Nutzung & PilotprojekteDatenschutz & Datenschutzbedenken Technische & regulatorische Anpassungen

Was ist belegt?

⚠️Einsatz von KI Palantir-Systemen in DE bestätigt:

• (Bayern,
• NRW, Hessen) 

➡️Verfassungsgerichtliche Einschränkung Ja, Gesetzesanpassung nötig Bundesratsbeschluss für Bundes-VeRA Ja, März 2025

Datenschutz- & US-Rechtsrisiken anerkannt = umfangreich dokumentiert Anpassungen an PolG & Datenschutzniveau laufende Gesetzesanpassungen

⚠️Genau So unterwandert der Staat (bizzare Minderheit ) "automatisch den Rechtstaat .

⚠️Der Staat führt erst Technologien oder Praktiken ein, auch wenn deren rechtliche Grundlage noch unklar oder problematisch ist, und passt dann hinterher die Gesetze so an, dass das Vorgehen legitimiert wird – quasi eine gesetzliche Nachholung der Legitimität.

„Technologie zuerst, Recht erst danach“ Die problematische aber praktische Dynamik:

Fakten schaffen:

1. Behörden implementieren zunächst Überwachungs- oder KI-Systeme (z. B. Palantir), um sich Vorteile bei Kriminalitätsbekämpfung oder Sicherheit zu verschaffen – oft unter hohem Zeitdruck.

Rechtliche Grauzonen:

1. Dabei werden bestehende Gesetze oft dehnbar ausgelegt oder schlicht ignoriert, weil es für neue Technologien noch keine klare, passende gesetzliche Regelung gibt.
2. Gesetzliche Nachjustierung:
3. Wenn das Vorgehen öffentlich wird oder gerichtlich angefochten wird (z. B. durch Verfassungsbeschwerden), reagiert der Gesetzgeber meist mit der Anpassung oder Schaffung neuer Gesetze, um den Einsatz der Technologie im Nachhinein zu legitimieren.

Folgen:

1. So entstehen Gesetze, die den ursprünglichen Einsatz von Überwachungssoftware im Grunde erst möglich machen , oft mit weitreichenden Befugnissen und weniger Kontrolle als vorher.

Es unterläuft den demokratischen Gesetzgebungsprozess, der eigentlich vor einer solchen Maßnahme stattfinden sollte.

• Die Bürger und Parlamente werden vor vollendete Tatsachen gestellt.
• Das Risiko von rechtsstaatlichen Verstößen steigt, weil die rechtliche Kontrolle nachgelagert und oft zu lasch ist.
• Die öffentliche Debatte wird erschwert, weil der „technische Betrieb“ schon läuft.

Beispiele in Deutschland

• Palantir-Einsatz in Hessen, Hamburg, NRW, Bayern mit unterschiedlichen Gesetzesanpassungen nach oder während der Nutzung.
• Das Bundesverfassungsgericht zwingt zu Nachbesserungen, doch der Druck zum Einsatz bleibt hoch.
• Bundesratsinitiative für flächendeckenden Einsatz trotz offener Datenschutzbedenken.

Leute Leute ..wacht endlich auf dort in Deutschland " Nachtigal ick hör dir trapsen.."

Answer 2

[Holzbiene2024]

Brauchen wir Totalitarismus?

Diese geschlossene Frage macht keinen Sinn.

Mit einem gebremsten Interesse vergleiche ich unsere Staatsform mit denen, die uns von unseren Medien in abschreckender Absicht vorgesetzt werden.

Interessant wäre die Sicht der betroffenen Bürger, nicht die der voreingenommen und „genehmigten“ Korrespondenten.

Die angebliche Überwachung und Konto mit Bonus- und Maluspunkten scheint den meisten Chinesen zu gefallen.

Hier in D ist es so, dass Behörden sich verständigen zum Schaden des Bürgers, z.B. Info an das Finanzamt und die IHK bei Gewerbeanmeldung. Aber nicht bei Gewerbeabmeldung.

Answer 3

[Hamburger02]

Der Totalitarismus könnte nur dann erfolgreich Probleme lösen, wenn ein kompetenter Problemlöser an der Spitze wäre, der seine eigenen Egoismen hinten anstellt und durch und durch altruistisch denkt.

Nun ist es aber so, und das lehrt die Praxis durch alle geschichtlichen Epochen weltweit, dass es immr die Personen an die Spitze einer Diktatur schaffen, die entweder besonders gut lügen können (wie Trump) oder die besonders skrupellos sind (wie Putin), nie aber die vom Charalter her erforderlichen Personen. Die haben sich aus Ekel vor dem Hauen und Stechen im Kampf um die Macht längst zurückgezogen.

Nur in einer Demokratie haben die Leute eine Chance an die Macht zu kommen, die tatsächlich in erste Linie ans Volk und ans Wohlergehen des Landes denken und nicht nur an ihr eigenes Wohlergehen und die eigene Befriedigung irgendwelcher psychopathischen Gelüste.

Answer 4

[Kessie1]

Brauchen wir definitiv nicht!

Da sollten wir doch schon weiter sein die Probleme anders zu lösen.

Answer 5

[SpezialAntwort]

Nein. Auch wenn bizarre Minderheiten davon träumen. Es gibt hilflose totalitäre Romantiker, die sich nach Kontrolle sehnen, weil sie selbst unter Kontrollverlust leiden.

Comments

[Ignatius1]

Bizzare Minderheiten ?

⚠️Sind eigentlich jene die gerade Produkte wie Palantir und längst installierten.

⚠️Das tun die Offiziellen Staatsorgane nämlich ,Trotzdem das alles als Verfassungswifrig vom Verfasssungsgericht erklärt wurde. ..meinst du dass die diese diese "Bizzren Minderheit" wären.???

➡️Rechtliche Entscheidungen & Einschränkungen➡️Bundesweite Nutzung & PilotprojekteDatenschutz & Datenschutzbedenken Technische & regulatorische AnpassungenFazitWas ist belegt?

⚠️Einsatz von Palantir-Systemen in DE bestätigt (Bayern, NRW, Hessen) Verfassungsgerichtliche Einschränkung Ja, Gesetzesanpassung nötig Bundesratsbeschluss für Bundes-VeRA Ja, März 2025

Datenschutz- & US-Rechtsrisiken anerkannt = umfangreich dokumentiert Anpassungen an PolG &

Datenschutzniveau laufende Gesetzesanpassungen

So unterwandert der Staat ("bizarre Minderheit ) "automatisch den Rechtstaat .

Der Staat führt erst Technologien oder Praktiken ein, auch wenn deren rechtliche Grundlage noch unklar oder problematisch ist, und passt dann hinterher die Gesetze so an, dass das Vorgehen legitimiert wird – quasi eine gesetzliche Nachholung der Legitimität.

„Technologie zuerst, Recht erst danach“ Die problematische Dynamik

1. Fakten schaffen:
2. Behörden implementieren zunächst Überwachungs- oder KI-Systeme (z. B. Palantir), um sich Vorteile bei Kriminalitätsbekämpfung oder Sicherheit zu verschaffen – oft unter hohem Zeitdruck.
3. Rechtliche Grauzonen:
4. Dabei werden bestehende Gesetze oft dehnbar ausgelegt oder schlicht ignoriert, weil es für neue Technologien noch keine klare, passende gesetzliche Regelung gibt.
5. Gesetzliche Nachjustierung:
6. Wenn das Vorgehen öffentlich wird oder gerichtlich angefochten wird (z. B. durch Verfassungsbeschwerden), reagiert der Gesetzgeber meist mit der Anpassung oder Schaffung neuer Gesetze, um den Einsatz der Technologie im Nachhinein zu legitimieren.
7. Folgen:
8. So entstehen Gesetze, die den ursprünglichen Einsatz von Überwachungssoftware im Grunde erst möglich machen , oft mit weitreichenden Befugnissen und weniger Kontrolle als vorher.

Es unterläuft den demokratischen Gesetzgebungsprozess, der eigentlich vor einer solchen Maßnahme stattfinden sollte.

• Die Bürger und Parlamente werden vor vollendete Tatsachen gestellt.
• Das Risiko von rechtsstaatlichen Verstößen steigt, weil die rechtliche Kontrolle nachgelagert und oft zu lasch ist.
• Die öffentliche Debatte wird erschwert, weil der „technische Betrieb“ schon läuft.

Beispiele in Deutschland

• Palantir-Einsatz in Hessen, Hamburg, NRW, Bayern mit unterschiedlichen Gesetzesanpassungen nach oder während der Nutzung.
• Das Bundesverfassungsgericht zwingt zu Nachbesserungen, doch der Druck zum Einsatz bleibt hoch.
• Bundesratsinitiative für flächendeckenden Einsatz trotz offener Datenschutzbedenken.

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