Linksextreme ins Verfassungsgericht?
Ist das ok bzw. nichts Schlimmes?
6 Antworten
Du versuchst hier zu suggerieren, Brosius wäre "linksextrem". Dem ist nicht so und es wird auch nie Extremisten im Bundesverfassungsgericht geben, solange dort niemand aus der AfD reingewählt wird ...
Es gibt keine Extremisten beim Verfassungsgericht, weder links noch rechts. Und das ist auch nicht geplant.
Auf die Hetze von Nius und Compact sollte man nicht reinfallen.
<Ironie on> Aber ... aber in der Bildzeitung stand das doch auch ... <Ironie off>
Extremisten haben da nichts verloren. Glücklicherweise gibt es keinen aktuellen Anlass, das zu befürchten. Schlimmer finde ich Rechtsextreme, die den Verfassungsschutz nicht anerkennen und sich somit klar gegen unser schönes Deutschland richten.
Das ist nicht OK und ja, das ist was "Schlimmes".
Linksradikale gehören vor dem Verfassungsgericht. Und die Linken sind zur Zeit radikal. Allein das man die Afd verboten soll. Wer so mit politischen Feinden umgeht ist eindeutig radikal. Durch ihre bisherige Multikultipolitik unterwandern sie die Sicherheit der BRD. Aber was schrieben sie in der Geschichte noch auf ihren Fahnen: Hoch die internationale Solidarität. Das hat sich in der Migrationspolitik auch schädlich niedergeschlagen. Und das wird sich in der Zukunft auch nicht ändern. Es sei denn, die Mehrheit der Deutschen denken politisch um. Denn das sollte man nie vergessen; im Vordergrund sollte immer das deutsche Volk stehen und ihre Sicherheit. Das ist nach meiner Meinung der richtige Weg in der Politik.
Die Linken sind radikal. Lars Klingbeil bezeichnet die AfD als Nazis. Radikales Gedankengut. Und wer in der Partei ist nicht der selben Meinung.
Und mit Linksradikalen geht man so um wie mit Linksradikalen. Also angemessen.
Weder "Die Linken" noch die Linken sind alle radikal.
Bei so viel Höcke in der Partei liegt der Vergleich zu Nazis ja nicht so fern. Warum plötzlich so sensibel? Wenn manch AfD-ler doch massenweise Lügen über die demokratischen Parteien verbreitet.
Also ich weiß ja nicht. Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Und in dem zurück gezogenen Gutachten wird die AfD als gesichert rechtsextrem bezeichnet. Könnte es vielleicht sein, dass da der eine oder andere Nazi darunter ist?
Mir fallen da Namen ein wie:
Björn Höcke (Gerichte haben entschieden, dass er als „Faschist“ bezeichnet werden darf.) Da fehlt nicht viel zum Nazi.
Matthias Helferich (hat sich selbst in einem Chat als „freundliches Gesicht des NS“ bezeichnet) Den können wir damit wohl ungestraft als Nazi bezeichnen, oder?
Maximilian Krah (Er hat sich und seine Haltung, mit seinen Aussagen zur SS, wohl genügend präsentiert)
Alexander Gauland (Verharmlosung des Dritten Reichs als „Vogelschiss“)
Joa eher weniger. Wenn du das BVerfG meinst, dann kommt davor niemand außer das Ergebnis staatlichen Handels wie Gesetze und andere Maßnahmen.
Nee du, das stimmt ja so auch nicht. Es gibt da nicht eine Grenze, an der gleichzeitig links und radikal anfängt. Links beginnt viel früher. Links kann man sein (bin ich nicht). Radikalität im Sinne von hingegen darf nicht umgesetzt werden. Also alle Linken sind nicht radikal.
Nee nee nee neee, nicht mit politischen Feinden, mit Rechtsradikalen geht man so um wie mit Rechtsradikalen. Also angemessen.
Der radikale Schutz vor Verfassungsfeinden ist ja obligatorisch.