Warum seid ihr für ein AFD-Verbot?
53 Stimmen
10 Antworten
Aus reiner Schadenfreude.
Eigentlich bin ich gegen ein Parteienverbot, selbst bei rechtspopulistischen Fake-News-Verbreitern, aber die Blau-Braunen weinen immer so schön.
weil ich glaube, das das die einzige Partei ist, die uns am schnellsten in einen Bürgerkrieg befördern wird, Aufgrund ihrer Permanenten Hetze, gegen Flüchtlinge, Ausländer usw. viele ihrer Anhänger und Wähler werden sich gestärkt fühlen, wenn sie an der Macht ist, und würden sich erlauben, andersdenkende und Ausländer, zu Jagen, weil sie ja Staatlich dann auch befördert, und legitimiert wären=)
De facto sowohl wegen des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger (aber auch der sonstigen Einwohner des Landes), als auch der Verfassung.
Die AfD gefährdet in meinen Augen beides, da beides aufeinander bezogen ist. Ohne vernünftige Verfassung kein rechtlicher Schutz für die Bevölkerung vor Willkür einer Regierung und ohne effektiven Schutz für die Einwohner des Landes zu leisten verliert eine Verfassung ihre Legitimität.
Das internationale Ansehen Deutschlands (auch wenn ein AfD-Verbot diesem in den zivilisierten Teilen der Welt wohl zugute kommen würde) wäre allein kein hinreichender Grund dafür eine Partei zu verbieten.
Ich bin gegen ein Verbot (und das sage ich als jemand, der sich eher links einordnet, und z.B. die Grünen oder die SPD wählen würde).
Dafür müsste man der Partei nachweisen, dass sie verfassungswidrige Ziele anstrebt - und dass sie das tut, da bin ich mir nicht sicher.
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und diese sollte erst bei wirklich stichhaltigen Gründen, wie z.B. verfassungswidrige Bestrebungen, eingeschränkt werden.
Ich bin nur dafür, das Bundesverfassungsgericht es entscheidet ob sie verboten wird oder nicht.
Weil ich Rechtsstaatlichkeit gut finde.