Die AfD ist für Volksentscheid! Wären AfD-Anhänger für einen Volksentscheid darüber, ob die Afd verboten wird??
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
6 Antworten
Ich bin grundsätzlich dagegen. Eine solche Entscheidung wäre nicht mehr über rechtsstaatliche Prinzipen zu legitimieren, sie wäre alleine Ausdruck des Willens einer relativen Mehrheit. Missliebige Parteien nach freiem Ermessen der Mehrheit zu verbieten ist grundsätzlich undemokratisch, jedenfalls wenn man unsere deutsches Demokratieverständnis als Maßstab nimmt.
Sollte man sich (rein hypothetisch) dennoch dafür entscheiden, eine solche Entscheidung dem Volk zu übertragen, müsste eine solche Möglichkeit für alle Parteien gleichermaßen bestehen. Das könnte für die Ampel ziemlich ungünstig ausgehen...
Ich bin mir ohnehin ziemlich sicher, dass ein solcher Volksentscheid sehr klar gegen ein Verbot ausfallen würde, schon alleine aus den o.g. grundsätzlichen Erwägungen heraus.
Volksentscheide dürfen nicht dazu missbraucht werden die politische Landschaft zu säubern, daher sind Volksentscheide über das Existenzrecht legaler Parteien nicht denkbar. Man könnte damit wenn taktisch opportun jede unbeliebte Partei zerschlagen.
Ein Volksentscheid kann ja nur für ein demokratisches Gesetz angesetzt werden.
Wenn eine Partei aber per Gesetz legitim ist, kann ein Volksentscheid nicht über deren Existenz herbeigeführt werden. Das wäre Willkür.
Über Parteiverbote kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Eine Entscheidung über Volksentscheid ist da genauso wenig möglich wie bei jeder anderen Gerichtsentscheidung auch.
Ich find Volksentscheide super.
Gerechteweise könnte man das bei jeder Partei machen.
Mit etwas Glück wird dann nicht nur die AFD, sondern auch die Grünen verboten, die beiden Parteien, die ich am meisten ablehne.
LG
Das ist ja das tolle an Volksentscheiden. Es geht nicht darum was du oder ich will, es geht darum, was die Mehrheit der Bevölkerung will.
Nett, deine Meinung - aber 85% wählen deutschlandweit nicht die Grünen, wollen die also nicht...
Und ein Volksentscheid spiegelt ja nicht nur deine Einzelmeinung wieder..
Zwischen "nicht wählen" und "verbieten" gibt es einen riesigen Unterschied!
Komisch - tagelang muss man sich hier anhören dass 70- 75 % der Wähler keine AfD wollen.
Und wenn man den Spieß nun umdreht und sagt dass 86% die Grünen nicht wählen dann ist das plötzlich was Anderes..
Was man nicht will, wird "abgewählt" bei einem Volksentscheid, die persönlichen Gründe des jeweiligen Wähler spie,en keine Rolle!
Die AfD wird aber aus anderen Gründen verboten als es die Grpnen würden, und damit deutlich legitimer.
Man verbietet Parteien nicht, weil sie einem nicht passen, sondern, weil sie der Demokratie schaden. Das ist bei der AfD der Fall, bei dem Grünen nicht.
Kleiee Unterschied.
weil sie der Demokratie schaden. Das ist bei der AfD der Fall, bei dem Grünen nicht.
Das sei jetzt mal dahin gestellt. Mit der autoritären Schiene, die die Grünen fahren, sind sie in meinen Augen auch eher grün braun.
😂 danke, da hab ich mein tägliches Lachen schon morgens um 1 abgehackt!
Nicht jede Partei, die ich nicht wählen würde, würden ich gleich verbieten wollen. Ich hoffe und glaube, dass das auch den meisten anderen Demokraten so geht!