Wann wird die AfD verboten?
Hab gehört man arbeitet an einem AfD Verbot. Wann ist das endlich so weit?
4 Antworten
Für den Verfassungsschutz gibt es leider noch zu wenige Beweise.
Aber selbst wenn man die AfD verbietet. In 10-15 Jahren gibt es dann wieder AfD 2.0 und die Gefühle von damals werden sich dann weiterübertragen. Auch von den ehemaligen AfD-Wähler/innen, die auf GF siehst.
Ein Parteienverbot kann nur das Bundesverfassungsgericht beschließen und ein Verbotsverfahren kann nur von einem anderen Verfassungsorgan (Bundesregierung, -tag oder -rat) eingeleitet werden.
So ein Verfahren will gut vorbereitet sein, denn bei de NPD ist es zwei mal gescheitert.
Andere Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus sind wahrscheinlich vielversprechender.
Denke eher nicht, dass die AFD verboten wird, zumindest noch nicht. Vielleicht wenn sich die Russlandthematik zuspitzt, aber vorher wäre das kontraprotukltiv.
Die AFD ist ein Sammelbecken dessen innnere Strukltur bekannt ist, ebenso kennt man hier die Dynamiken, würde man die AFD verbieten, würde sich wieder etwas neues bilden, wass dann wieder eine ganz andere, neue Dynamik hätte.
Was ich eher denken, die AFD wird als Oposition zugelassen. Denn so wählen die unzufriedenen die AFD und haben das Gefühl etwas getan zu haben, wobei darauf geachtet wird, dass die AFD nicht zuuu groß wird.
Aber mal abwarten wie sich das alles noch entwickelt, es bleibt spannend!
Das wäre mir neu. Außerdem ist es zumutbar, dass die anderen Parteien ordentliche Politik machen, damit die AfD von selbst verschwindet.
