Wann wird die AfD endlich verboten?
Der Verfassungsschutz beobachtet die AfD selber. Man sollte mal sich ein Beispiel nehmen, wie die Lage in Israel ist, die Likud Partei ist eine wiederwärtige ekelhafte rassistisch Partei die nun auch an der Macht ist und man sieht ja die Politik gegenüber den Palästinensern. Wollen wir das in Deutschland auch so haben?
6 Antworten
Zunächst mal ist die Partei zugelassen und nur weil sie vom Verfassungschutz beobachtet ist, ist sie nicht automatisch verfassungsfeindlich.
Ob sie verboten wird oder nicht, entscheidet weder der Verfassungsschutz, noch Politiker oder Medien. Dafür haben wir eine Gewaltenteilung.
Der Verfassungsschutz beobachtet und gibt seine Informationen weiter.
Daraus kann man ein Verbotsverfahren eröffnen und am Ende steht nach Prüfung der Informationen evtl. ein Verbot.
Sehr wahrscheinlich wurde das Verfahren noch nicht eröffnet, weil befürchtet wird, dass die gesammelten Beweise nicht ausreichen und das ganze dann nach hinten losgehen kann, weil die AfD dann offiziell noch einmal bestätigt bekommen hat, dass sie auf der Basis des Grundgesetzes handelt.
WIR (also Du und ich) wollen das nicht so haben, aber anscheinend wollen das mehr als ein Fünftel der Deutschen so. Die kann man nicht einfach verbieten, aber man kann versuchen ihnen das Denken beizubringen. Leider ist Denken und Bildung heute kein hoch angesehenes Gut mehr.
Verbotsverfahrungen dauern viele Jahre lange.
Macht doch keinen Sinn, dann meldet sie sich wieder neu an
Meinungsfreiheit gilt auch für die AFD
Weil es für ein Parteienverbot hohe Hürden gibt.
Ich finde diese Faschoversammlung auch nur ekelhAFD, aber das alleine entscheidet eben nicht.