Afd verbot ja nein?
52 Stimmen
2 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik & Gesellschaft
Ja
Afd verbot ja nein?
Ich würde es gerne sehen. Aber ob ein Verbotsverfahren angestrengt werden sollte, sollen kompetentere Menschen als ich entscheiden.
Alex
Wäre allein eine rein juristische Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Eine andere Frage wäre, ob man einen Antrag zur Prüfung auf Verfassungsfeindlichkeit, der AfD, politisch initiieren sollte? Da bin ich sehr ambivalent. Mal ja, mal nein, ich weiß es nicht. Ich bin da hin und her gerissen.
Da hat mal jemand eine differenzierte Meinung. Ich muss fragen: was könnte denn aus Deiner Sicht gegen ein Verbotsverfahren sprechen?