Was wird passieren, wenn die AfD verboten ist?
Was wird passieren, wenn die AfD verboten ist? Wird dann alles besser?
6 Antworten
Es gibt kein Verbotsverfahren. Ich sehe auch nicht, dass absehbar eines eingeleitet wird. Selbst wenn es eins gäbe, würde ein entsprechendes Verfahren einige Jahre dauern und der Ausgang wäre ungewiss.
Aber wenn die NPD zu klein und unbedeutend war, um sie zu verbieten, könnte eine AfD vielleicht auch zu groß und bedeutend sein. Denn wenn man 15 - 20 % der Wähler, per Gerichtsurteil, ihre politische Vertretung nehmen würde, ist das sicherlich auch für die Demokratie problematisch, denn die politische Einstellung ihrer Anhänger wäre ja nicht weg und man würde sich hier vielleicht noch mehr radikalisieren. Man würde viele Leute für die Demokratie endgültig verlieren.
Von daher, würde ich sagen, ein AfD-Verbot löst keine Probleme. Es würde gesellschaftliche und politische Probleme wohl eher verschärfen.
Vielleicht würde man sogar die Demokratie verlieren.
Warum das nicht gestoppt wird, ist mir ein Rätsel:
Das es zwischen Maaßen und der AfD eine Allianz gab als er noch Chef des Verfassungsschutzes war ist ja belegt.
Immerhin musste er auch deshalb gehen weil er die AfD in Rechtsfragen beraten hat, was immer man darunter verstehen soll.
Bei dem Geheimtreffen waren auch Leute von der Werteunion anwesend.
Warum ist Maaßen eigentlich nicht in die AfD eingetreten, sondern gründet eine Partei, die mit Glück die 5% schaffen könnte, dabei aber der AfD Stimmen abnehmen kann?
Ich habe eine ganz eigene Theorie dazu: Die Werteunion soll der doppelte Boden für die AfD werden.
Das rettende Sprungtuch im Falle eines Verbotes. In dem Fall finden die heimatlosen AfDler dann bereits eine Partei mit arbeitsfähigen Strukturen vor.
Sie können dann nahtlos wechseln und weitermachen.
Oder klingt das zu abwegig?
Eine Verschwörungstheorie ist es natürlich, aber es gibt ja durchaus Verschwörungen. Der Gedanke kam mir gestern.
Aber das klingt doch ganz vernünftig. Die SPD und Teile der CDU sind auch der doppelte Boden der Grünen.
Was ich aber nicht verstehe, warum unterbindet die Regierung nicht solche Aktionen. Denn hier laufen doch schaarenweise die Leuite zu AfD? Ich verstehe es nicht ...
Deren Mitglieder werden woanders zu finden sein, nur dort nicht, wo man sie gerne hätte.
Das ist dann eine vorbeugende Handlung um den Aufwärtstrend dieser Partei zu stoppen, die ja mit einem guten Wahlausgang dann auch an Einfluss gewinnen würde, wenn sie nicht vorher kalt gestellt wird? Höcke und Krah sind ja schon die Vorstufen von dieser Entwicklung
Vorbeugende Handlung?
Kalt gestellt?
Höcke und Krah als Vorstufe einer Entwicklung?
Wenn selbst die Nationalisten Frankreichs sowie Post-Faschisten Italiens die Zusammenarbeit mit der in Teilen rechtsradikalen AFD auf EU Ebene verweigern sollte selbst dir mal auffallen was für einen Nonsens du hier regelmäßig zum Thema von dir gibst.
Experte.....
Deine Anmache mit Nonsens und Experte, haben ja nur das Ziel, hier diskreditieren zu wollen, mumm andere User damit abzuschrecken. Wer die Wahrheiten schreibt, welches nicht ins Konzept passen, der wird angegangen und alles nach Recht und Gesetz.
Vielleicht hilft es ja der Regierung, solche Aktionen zu unterbinden:
https://www.youtube.com/watch?v=dEgzlKVI8SA
Das sind übrigens keine Nazis.
Es wäre das aktuell dümmste, was man tun kann. Es würde nur dazu führen, dass die AfD laut sagen kann: "Guck, so gehen diese Demokraten mit ihrer Opposition um, sobald sie zu mächtig ist."
Eine neue Partei ist schon druckreif, davon bin ich überzeugt. Es wäre halt ein Armutszeugnis, eine Partei zu verbieten, die solch hohe Umfragewerte hat. Dafür müsste noch so einiges geschehen, damit man die AfD verbieten kann.
Wie ihr wisst, bin ich ein sehr kritischer Grünwähler, aber ich halte für ein AfD Verbot für sehr gefährlich. Statt zu verbieten, sollten die anderen Parteien ernsthaft überlegen, wie es überhaupt zu so einer politischen Bewegung kommen konnte.
Eine verbotene AfD drängt die Anhänger in den radikalen Untergrund und im Ergebnis wird eine braun blaue "RAF" entstehen, was nicht im Sinne des Erfinders sein kann.
"...sollten die anderen Parteien ernsthaft überlegen, wie es überhaupt zu so einer politischen Bewegung kommen konnte."
Sehr richtig, aber daran wird offensichtlich kein Gedanke verschwendet, ausser, alles bekämpfen, egal mit welchen Mitteln, was die warmen und gut bezahlten Parlamentssitze gefährden könnte.
Silvester 2024 wird die Wählerstimmen der Afd enorm steigen. Warum? Ampel möchte den Kurs beibehalten sieht nicht ein Polizei und Bevölkerung zu schützen.
Zurecht sollen grüne, Spd weiter ins Minus gehen. 🤝 Wer die Sorgen und nöte der Menschen nicht wahrnimmt wird vom volk abgewählt. "ich scheiße auf meine Deutschen Wähler" ~Bearbock
Zwischen Massen und AfD? Hast Du da einen Link?