Was passiert wenn die AfD verboten wird?
Hi, was denkt Ihr passiert, wenn man im Falle eines AfD-Verbots ¼ der deutschen Wähler ihre politische Repräsentation entzieht ?
Bin auf eure Thesen und Meinungen gespannt.
13 Antworten
Laut der AgD-Wähler bricht dann ein Bürgerkrieg aus. Die Realität würde so aussehen, dass die üblichen stadtbekannten Neonazis Hand in Hand mit den Plattenbaubewohnern und Rentnern für ein paar Wochen demonstrieren würden und es sich (wie immer) in der Opferrolle bequem machen würden. Irgendwann finden sie dann ein anderes Thema über das sie sich schrecklich aufregen können und stellen sich dafür an die Straßen mit Reichsflaggen und schreien dass sie keine Nazis sind. Ein paar gelangweilte laute Bildungsallergiker bilden sicher nicht die Stimme des Volkes und werden bis zu ihrem Tod verbitterte Menschen von vorgestern bleiben.
Dann kann sie nicht mehr gewählt werden. Die schon gewählten Abgeordneten dürften ihre Mandate wohl behalten, wenn sie sich von der AfD distanzieren und versichern, nicht angenommen zu haben, dass sie verfassungswidrig ist.
Die Mitgliedschaften dürften wohl mit dem Urteil beendet sein, aber darüber wird das Bundesverfassungsgericht dann sicher etwas in den Urteilsgründen ausführen.
Nahezu nichts passiert dann. Und bei GF überwiegen nach einigen Wochen wieder die Pimmelfragen. Das müsste ich dann ertragen.
Die Ex-AfDler sowie ihre ganzen treuen Wähler würden sehr wahrscheinlich erst einmal symbolisch Amok laufen und ordentlich Krawall/Hetze veranstalten.
Einige Zeit nach dem Verbot, würden sich viele von ihnen wieder zusammenraufen und eine neue rechts ausgerichtete Partei gründen, welche quasi als Nachfolgerin der verbotenen AfD genau da weitermacht, wo diese zuvor aufgehört hatte....
welche quasi als Nachfolgerin der verbotenen AfD genau da weitermacht, wo diese zuvor aufgehört hatte....
Das ist nicht so ganz einfach, denn die Nachfolgepartei ist automatisch mit verboten. Da bräuchte man gar kein Gerichtsverfahren mehr. Da könnte das Innenministerium selber die Bundespolizei losschicken und erneut sämtliche Unterlagen und Gelder beschlagnahmen und die Funktionäre inhaftieren. Das spiel kann sich beliebig oft wiederholen und ich wette, das Innenministerium hat den längeren Atem.
Warum sollte man die Nachfolge-Partei dann nicht auch einfach verbieten ?
Nicht nötig, Nachfolgeparteien sind bei einem Parteiverbot automatisch mit eingeschlossen.
Dann wird der Wahlzettel kürzer und Höcke muss wieder unterrichten, was mir für die Schüler echt leidtun würde.
Das ließe sich verhindern, sobald die AfD auch vom Gericht als "gesichert rechtsextrem" bestätigt wird. Dann ist Schluss mit Lustig! ;-)
Warum sollte man die Nachfolge-Partei dann nicht auch einfach verbieten ?
Mit einem Parteiverbot würde man die AfD um 3-4 Jahre zurück werfen und dann kann im Anschluss das gleiche wieder von vorne gestartet werden.