Eine berechtigte Frage. Nachfolgend ein Bericht der NZZ dazu, der das ganze einigermaßen gut beleuchtet.
"Um zu verstehen, was passiert ist, muss man in das Jahr 2022 zurückgehen. Auf einer Reise ins Baltikum hatte Bundeskanzler Olaf Scholz im August bemerkt, er könnte sich die Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen vorstellen. Erst im Anschluss dürfte ihm klargeworden sein, was er da gesagt hatte. Für die Bundeswehr, erklärten ihm die Militärs, wäre eine solche Stationierung ein Kraftakt, zu dem sie kaum in der Lage sei. Seitdem hat Scholz seine Aussage nicht wiederholt. Doch die Idee war in der Welt. Die litauische Regierung fordert seitdem bei jeder Gelegenheit, das «Versprechen» schnellstens einzulösen.
Die Erzählung geht nun so, dass der deutsche Verteidigungsminister am Montag während des Fluges von Berlin nach Vilnius mit seinem politischen Direktor, Jasper Wieck, und dem Generalinspekteur Carsten Breuer einen Vorstoss ausheckte, um die Litauer einstweilen ruhigzustellen. «Das war spontan, da gab es keinen Plan», sagt jemand, der sich im Verteidigungsministerium und in der Bundeswehr sehr gut auskennt.
Für diese Vermutung spricht zweierlei. Zum einen zeigte sich die litauische Regierung nach den Ereignissen vom Wochenende in Russland alarmiert. Sie sieht die Ausweisung von Jewgeni Prigoschin und einem Grossteil seiner Wagner-Söldner nach Weissrussland als unmittelbare Bedrohung an. Litauen hat eine 700 Kilometer lange Grenze mit diesem Land und forderte umgehend, die deutsche Brigade schneller zu stationieren. Die Angst vor einem russischen Angriff ist gross.
Zum anderen steht der Nato-Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli bevor. Deutschland befindet sich im Bündnis unter Druck, weil es schon wieder Zweifel an seinem Willen gibt, das Zwei-Prozent-Ziel zu erfüllen. Dabei handelt es sich um eine Zusage aller Nato-Länder, spätestens ab 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung, so ein Insider, brauchte ein «politisches Signal», das vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Litauen Druck aus dem Kessel nehme.
Eine gute Gelegenheit, um Pluspunkte zu sammeln
Der Zeitpunkt für einen solchen Vorstoss war günstig. In Vilnius tagte am Montag der Nato-Rat, Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der Allianz, befand sich vor Ort. Eine gute Gelegenheit, um viele Pluspunkte bei den Verbündeten zu sammeln. «Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren», sagte Pistorius also im Anschluss an ein Gespräch mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas an einer Pressekonferenz.
In Berlin, so ist zu hören, schüttelten viele ranghohe Soldaten daraufhin ungläubig den Kopf. Denn die Basis für eine weitreichende Entscheidung wie diese ist nicht vorhanden. Das beginnt bei den Truppen. Pistorius kündigte an, 4000 Soldaten einschliesslich ihrer Partner und Kinder fest in Litauen zu stationieren. Das hat es in der Bundeswehr-Geschichte noch nicht gegeben."
https://www.nzz.ch/international/kampfbrigade-litauen-pistorius-loest-irritation-und-verwunderung-aus-ld.1744557
Alles am Parlament vorbei und von Pistorius auf scheinbar erratische Weise auf den Weg gebracht, dem Bundestag bleibt nur die Rolle des Abnicken, passend zur Ampelregierung, die sich dem Krieg verschrieben hat und Diplomatie nicht zu kennen scheint. Auf die Einwände die jetzt kommen, aber die Russen...verweise ich nur auf die zahlreichen Hinweise der Russen auf Ihre "Rote Linien", verlangt war die Neutralität der Ukraine. Die Provokationen des Westen haben zu den jetzigen Zuständen geführt, hunderttausende Menschen haben bisher ihr Leben gelassen, soviel kann ich gar nicht essen, wie ich k.....n könnte.
