AfD verbot?
Hallo Leute wird dir AfD verboten aufgrund der Einstufung des Verfassungsschutzes??? (Was ich nicht hoffe.)
5 Antworten
Das ist noch nicht ganz klar.
Allerdings wäre es eigentlich in meinen Augen logisch, eine gesichert rechtsextreme Partei auch zu verbieten
Da sehe ich aktuell keine Partei, die im Bundestag Relevanz hat
Die Linke ist eine links-demokratische Partei, die die ärmere Bevölkerung stärker entlasten möchte
Jaja wie oft wurdest du geimpft? 6-7? Lies es dir doch durch ich bitte dich und guck dir an was diese Terroristen alles sagen.
Was sagen die denn? Und was ist daran schlimmer als an den Aussagen der Afd?
Reiche Leute abknallen und denen das Geld wegnehmen! Sowie rechte Menschen umzubringen!
Hast doch schon gesehen wie es in der DDR war oder ?
Telegram,Youtube,Twitter und denke auchmal tiktok hab ich aber nicht deswegen musst du selber schauen
Ja möchtest du wieder eine Mauer? Dann wähl dir linke
Das sind keine Quellen! Du musst mir schon einen link schicken, um zu beweisen, was da so alles gesagt wird
Die Linke möchte ganz sicher keine reichen oder rechte Menschen umbringen. Für so eine krasse Anschuldigung musst du Quellen vorlegen.
Ich mag die Linke politisch gesehen auch nicht, aber sowas kannst du nicht einfach so behaupten.
Nein 😱
Ein paar (wenn überhaupt) unfassbar nebensächliche Parteimitglieder sagen sowas, während der Parteichef anwesend ist, der sich nicht aussuchen kann, was er da hört und was nicht.
Das bedeutet natürlich, dass die ganze Partei vollumfassend davon überzeugt ist, dass man Reiche erschießen soll!
Zum jetzigen Zeitpunkt sind Aussagen dazu nicht mit Sicherheit möglich.
Ein möglicher Ablauf könnte wie folgt aussehen.
- Die Gerichte überprüfen die Einschätzung der Verfassungsschützer, genau wie damals bei der Überwachung durch den Verfassungsschutz
- AfD als Verdachtsfall beobachten? Was ein Gericht nun prüft
- AfD zu Recht Verdachtsfall: Was das bedeutet | tagesschau.de
- Ganze AfD Verdachtsfall Ein Urteil und seine möglichen Folgen
- Der Partei werden parallel oder in Folge der gerichtlichen Prüfung die staatlichen Mittel entzogen, wogegen die Partei auch wieder klagen wird.
- Was die Gerichte dazu entscheiden ist heute nicht sicher.
- Sollte es bei der Einschätzung der Verfassungsschützer bleiben und der Partei gerichtlich bestätigt die staatlichen Mittel entzogen werden ohne gravierende Änderungen bei der Einstufung der Partei ist ein Verbotsverfahren nicht auszuschließen, wobei man vermuten kann auch dieses würde ein Thema für die Gerichte.
Nein. Da gibt es keinen Automatismus hinter. Die Situation ist die selbe, wie vorher: Der Bundestag muss sich mehrheitlich für einen Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht entscheiden. Ob dieses dann für ein Verbot entscheidet, ist auch nicht gewiss, da die Hürden höher sind, als die des Verfassungsschutzes.
Das kann hier noch niemand mit Sicherheit voraussagen. Das entscheidet ein zuständiges Gericht in nicht mehr allzu ferner Zukunft.
Möglich, auch gar nicht mal so unwahrscheinlich. Muss aber noch geklärt werden
Auch eine linksextreme die reiche abknallen will?