Verfassungsschutz stuft die AFD Bundesweit als gesichert Rechtsextremistisch ein! findet ihr das Urteil richtig oder falsch?
Hier die Rede von den AFD Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla: Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AFD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt. Der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sog. ,Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen. Die AFD werde kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei erkennbar politisch motiviert. Weidel und Chrupalla kündigen an: Die AFD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen. Was Sagt ihr zu dem ganzen !!!
8 Antworten
Anstatt rumzujammern sollte die AFD vielleicht doch mal drüber nachdenken sich von einem Teil ihrer Mitglieder zu verabschieden. Höcke und Co kommt mir da z.b. in den Sinn. Aber da Leute wie er mehr als geduldet werden und selbst die Aussagen von der Frau weidel wie z.b. das Hitler doch eigentlich links gewesen ist. Nicht ganz koscher sind. Legt das den Schluss nahe das ein Herr höcke sich vielleicht in seinen Ansichten doch nicht so ganz von ihren unterscheidet.
Wobei ich bei der Gehirngymnastik die sie an den Tag legen muss es auch durchaus für plausibel halte das sie dafür wirklich schlichtweg blind ist.
Naja, das Gutachten des Verfassungsschutzes soll ja einen Umfang von 1.200 Seiten haben… Ich gehe daher davon aus, dass dort auch mehr oder wenig viele Belege, die die Einschätzung stützen, zu finden sind.
Insofern liegt keine demokratiegefährdende Diskriminierung vor.
Ob freilich ein möglicherweise sich anschließendes Verbotsverfahren der richtige Schritt ist, ist schwer zu sagen…
Das ist kein Urteil. Das ist ein Meinung🤷🏻♂️
Bisher gibt es auch keine Nachweise diesbezüglich seitens des Verfassungsschutzes. Die tun sich echt schwer mit der AfD.
Hinzu kommt noch, ob, wann und mit welchem Ergebnis ein Gericht darüber entscheidet.
Falsch: Bisher gibt es auch keine Nachweise
Zutreffend: Es wurden keine offen gelegt.
Weil sie bisher eben noch kein Gutachten vorlegt haben. Hast du es schon gesehen? Nein, also, ...
Die Einstufung ist nachvollziehbar und verständlich.
Die AfD würde gut daran tun daraus spürbare Konsequenzen anstatt einem Haufen Jammerlappen alle Ehre zu machen.
Aber vielleicht ist die Jammerkultur einfach nur ein tragendes Element von Nationalstolz.
: Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie:
Falsch
Nicht diese Entscheidung, die AfD ist der schwere Schlag gegen die Demokratie.
Der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten
Da hast Du etwas nicht verstanden
- es nicht nicht darum ob mit Präsidenten oder ohne (was für ein Blödsinn)
- es geht um die AfD
. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei erkennbar politisch motiviert
Selbstverständlich, es geht bei Verfassungsfeindlichkeit (auch) um Politik. In diesem Bereich agier die AfD doch.
Was Sagt ihr zu dem ganzen !!!
Kein Grund zum herumheulen.
- Noch ist kein Verbotsantrag gestellt
- noch gibt es kein Verbot
Hast Du das Gutachten gelesen oder woher weißt Du, dass das Bundesamt keine Nachweise vorgelegt hat?