Sollte die AfD verboten werden?
Sollte die AfD verboten werden?
4 Antworten
Man kann nicht alles was einem nicht gefällt verbieten lassen. Und das ist auch gut so. Wo soll man anfangen und wo aufhören? Heute sollen unbequeme Oppositionsparteien verboten werden, morgen maßen es sich ältere Menschen an den Sender Pro 7 darauf zu verklagen die aus den USA importierten Siikom wie "The Big Bang Theorie" und Co. wegen Geschmacklosigkeit nicht mehr ausstrahlen zu dürfen.
Wo soll man anfangen und wo aufhören?
An der Grenze der Verfassungsfeindlichkeit.
Heute sollen unbequeme Oppositionsparteien verboten werden,
Nein. Keine einzige Oppositionspartei soll verboten werden, bloß weil sie "unbequem" ist.
morgen maßen es sich ältere Menschen an den Sender Pro 7 darauf zu verklagen die aus den USA importierten Siikom wie "The Big Bang Theorie" und Co. wegen Geschmacklosigkeit nicht mehr ausstrahlen zu dürfen.
So ein Unsinn!
Wer TBBT nicht sehen will, kann halt einfach um- oder ausschalten.
Ich habe schon viele hinkende Vergleiche gehört. Aber dieser hier... 🤦♂️
Nein. Die AfD lässt uns immer noch die Wahl, andere Parteien zu wählen, wenn wir wollen. Sie ist nicht wie die NSDAP, die auf den Tisch haut und sagt: jetzt folgt ihr alle uns.
Schwierig, das alles. Man sucht mit der AfD natürlich eine Partei, die man für alles schlechte verantwortlich machen kann. Die Sache ist nur: die AfD ist nicht mal an der Macht und es passiert bereits Ärger.
Das gerade nicht. Die AfD hat auf Länder- und Bundesebene bisher nur Opposition gemacht. Für politische Entscheidungen der Vergangenheit kann man die folglich überhaupt nicht verantwortlich machen. Das wäre noch bekloppter, als die Grünen für die Folgen von 16 Jahre Regierungsverfehlungen aus der Ära Merkel verantwortlich zu machen. Womit ich nicht mal behaupten will, dass die Ampel Koalition ständig und immer gute Arbeit geleistet hätte.
Jedoch kann man der AfD zurecht 3 Dinge vorwerfen:
- Gerade AfD Politiker haben seit Jahren mit ihrer zunehmend aggressiven und teils gewaltverharmlosenden oder sogar - verherrlichenden Rhethorik eine zunehmende Verrohung des Tonfall in den öffentlichen Debatten verursacht.
- Die AfD versucht, rechtsextremes Gedankengut, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus gesellschaftsfähig zu machen. Wenn Leute aus der AfD Spitze öffentlich Nazi Parolen ins Mikrofon rufen, dann kann man das als Volksverhetzung im strafrechtlich definierten Sinne auslegen. Und das sind keine Ausrutscher oder Einzelfälle, das hat System.
- Zuletzt untergräbt die AfD durch plumpe Lügen auch das Verständnis vieler Bürger für die Funktionsweise unserer Demokratie und die Grundprinzipien unserer Gesellschaft. Zum Beispiel wird dann ein rechtliches Vorgehen gegen Volksverhetzung oder einfach nur das Äußern eines Widerspruches als Angriff auf die Meinungs- und Redefreiheit stilisiert und es gibt Leute, die das allen Ernstes glauben. Der Schaden, der damit in den Köpfen vieler Bürger angerichtet wird, ist enorm.
Nein sollte sie nicht. Erstens, dann gründet man schnell das Bündnis Alice Weidel und da der Wähler nicht ganz so doof ist,wie es uns die Regierung glauben machen will, wird das erfolgreicher sein als die AfD. Zweitens ist das eine Kindergartenmentalität. Ich muß auch mit den kollegen vorlieb nehmen, ob er mir passt oder nicht. Die AfD ist ja nicht eine Gruppe Hobbypolitiker, sie repräsentieren einen größeren Teil der Menschen,als zB. Die Grünen, oder SPD. Drittens in der Summe zum Scheitern verurteilt. Nicht mal bei der NPD hat das geklappt, weil die Hürden richtigerweise in einer Demokratie sehr hoch sind. Aber es wäre ein neuer zusätzlicher Beweis für die Verzweiflung der Altparteien. Die zur Zeit nur durch Inkompetenz auffallen.
D.h. Man darf überhaupt keine Parteien mehr verbieten und du wärst gegen ein NSDAP-Verbot gewesen? Weil „‚imitiert denen muss man sich abfinden“?
Wenn die Kriterien für ein Verbot gegeben sind, darf sie auch verboten werden. Alles andere ist verfassungsfeindlich. Ich bezweifle nur daß das bei der AfD der Fall sein wird. Was heißt ich bezweifle? Das wird nicht passieren. Weil es ein schlecht vorbereiteter von Panik getriebener Schnellschuss wäre.
Ich bin kein Fan von ihr und würde sie nie wählen. Aber wenn die anderen Parteien nur mehr Stimmen bekommen. Wenn sie die AFD verbieten. Zeigt es nur, wie unfähig sie sind.
... weil sie zum Glück nicht in der Position ist, so etwas auch nur ansatzweise zu versuchen.
Ich übernehme mal eine Formulierung, die Herr Merz kürzlich zu den Grünen verwendet hat:
"Die AfD in ihrem jetztigen Zustand sollte verboten werden."