Wird die AfD endlich verboten bis zu den nächsten Bundestagswahlen?
Und noch etwas!
DIE MEINUNG DER AfDler HIER AUF GUTEFRAGE IST MIR UNWICHTIG!!!!!!!!
25 Stimmen
Warum sollte eine der größten Parteien verboten werden
Größten (Fake)Partei aus Protest, nicht aus geschichtlicher und organischer Wachstum
7 Antworten
Kann ich mir ehrlich gesagt nicht mehr vorstellen. Dazu ist sie zu groß geworden. Das würde einen Aufstand geben. Einen Bitterbösen. Die Chance hat man meiner Meinung nach verkackt.
Ich kann's auch nicht verstehen, das damals die NPD nicht verboten wurde, weil die Partei zu klein war. Gerade bei den kleinen Parteien muss man zeigen, was zu heftig ist.
Also quasi das selbe was die AFD will, nur n bissl anders.
Fakt ist, das wenn du so etwas machen würdest, du nur das rechte Gedankengut steigern würdest. Es würde auf Dauer das Gegenteil bewirken.
Natürlich gehören die Neonazis Verboten!
Aktuell kann man nicht davon ausgehen. Parteimitglieder und Anhänger verhalten sich bei weitem nicht mehr so auffällig wie vor 2 Jahren. Entweder haben sie gelernt wie man besser die Klappe hält oder wie man es besser vertuscht.
Die haben einige Punkte geändert, die sie nicht ganz so schlimm da stehen lässt. Deswegen gehe ich nicht von einem Verbot aus.
Zeitlich unmachbar, selbst wenn das Prüfverfahren käme. Was aber aktuell vom Tisch ist. Denn die Mehrheit des Bundestages lehnt den Antrag inzwischen ab. Weshalb man von einer erneuten offiziellen Abstimmung absieht; macht keinen Sinn.
Im Großen und Ganzen gilt das Thema als vorerst beendet und begraben.
Damit ist nicht zu rechnen. Durch die vorgezogene Bundestagswahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse geändert und der Hauptinitiator des Verbotsantrags hat sich aus dem Bundestag zurückgezogen.
Darüber hinaus ist weder bei der Bundesregierung noch beim Bundesrat ein solches Vorhaben erkennbar.
Nein, man wird mit der AfD wohl leben müssen.
Dann den Rechtsstaat stärken und Kontrollen/Integrationen starten