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JoachimDatko

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JoachimDatko
14.07.2025, 15:26

Ist die SPD eine antidemokratische Partei?

1) Die SPD hat auf einem Parteitag beschlossen, ein AfD-Verbot anzustreben.

2) Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote.

3) Diktaturen erlangen und festigen ihre Macht durch Parteiverbote. So hatte z. B. die sozialistische DDR eine Einheitspartei, die SED.

4) Würde man die AfD verbieten, hätten wir als Staatsform eine Parteiendiktatur.

5) Ist die SPD aus ihrer Sicht antidemokratisch?

Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Partei, SPD, Verfassung, AfD
9 Antworten
JoachimDatko
14.07.2025, 07:44

Vorschlag zur Richterwahl für das BVerfG lieber von der AfD!

Die Wähler haben der AfD bei der Bundestagswahl 24 % der Sitze anvertraut. Ich wünsche mir Richterkandidaten von der AfD. Die SPD hat im aktuellen Bundestag nur 19 % der Sitze.

+ Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler +

Politik, CDU, Demokratie, Die Grünen, Flüchtlinge, SPD, AfD, Rechtspopulismus
6 Antworten
JoachimDatko
07.07.2025, 09:36

Die SPD ist auf dem Pfad der Diktaturen

1) Wir hatten in Deutschland in der jüngeren Vergangenheit zwei Diktaturen. Um ihre Macht zu stabilisieren, versuchen Diktaturen, andere Parteien zu verbieten. So hatte z. B. die sozialistische DDR die Einheitspartei SED.

2) Bei einem Parteitag hat sich die SPD für ein Parteiverbot der AfD ausgesprochen. Mit Willy Brandt hätte es so etwas nicht gegeben. Er hat sich klar zur Demokratie bekannt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“

+ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +

Demokratie, AfD
7 Antworten
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