Die SPD ist auf dem Pfad der Diktaturen
1) Wir hatten in Deutschland in der jüngeren Vergangenheit zwei Diktaturen. Um ihre Macht zu stabilisieren, versuchen Diktaturen, andere Parteien zu verbieten. So hatte z. B. die sozialistische DDR die Einheitspartei SED.
2) Bei einem Parteitag hat sich die SPD für ein Parteiverbot der AfD ausgesprochen. Mit Willy Brandt hätte es so etwas nicht gegeben. Er hat sich klar zur Demokratie bekannt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“
+ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +
7 Antworten
Brandt hätte sich garantiert nicht so geäußert, da er aus eigener Erfahrung wusste, wohin solch eine Partei Deutschland schon mal geführt hat. Insofern hätte er sicher das Verbot einer Partei, die die Abschaffung der Demokratie zum Ziel hat, unterstützt
„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“
Blödsinn deluxe! Dieser Ausspruch Brandts bezog sich nicht darauf, dass wieder eine rechtsradikale, misogyne, homophobe, Putler-verehrende Partei von Landesverräter*innen versucht die Demokratie von Innen zu zerstören!
Die KPD und die SRP wurden auch verboten und unsere Demokratie ist noch da. Extremistische Parteien zu Verbieten ist also kein Kennzeichen von Diktatur.
Die SPD kann die AfD nicht verbieten. Sie kann sich vor dem Verfassungsgericht lediglich dafür einsetzen, dass sie verboten wird. Kommt die Justiz zu dem Schluss, die Partei verfolge verfassungsfeindliche Ziele, kann, gemäß GG, ein Verbot ausgesprochen werden.
Die SPD muss auf Dauer aufpassen das Sie nicht in der Versenkung landet...