Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote!
Wer das Verbot von einzelnen Parteien fordert oder darüber auch nur schwadroniert, ist antidemokratisch. Staaten, in denen einzelne Parteien verboten sind, sind keine repräsentativen Demokratien.
Joachim Datko - Physiker, Philosoph
13 Antworten
Also diesen "Philosophen" musste ich erstmal googeln und siehe da: Man findet kaum was zu ihm, außer seine AFD-Nähe.
Der Philosoph ist hier wohl selbsternannt und dann wundert mich so eine Aussage auch nicht.
Eine Demokratie muss sich verteidigen können und damit muss auch ein Parteiverbot möglich sein.
Das ist Blödsinn. Jede Demokratie muss sich auch schützen und dazu gehören auch Parteiverbote.
Nein, eine Demokratie muss auch ihre eigenen Grundlagen schützen. Es sollte zwar nur in Ausnahmefällen angewandt werden, doch wenn eine Partei eine extremistische Bedrohung für die demokratische Grundordnung darstellt, kann ein Parteiverbot begründet sein, indem man argumentiert, dass das Verbot nicht antidemokratisch ist, sondern vielmehr die Demokratie selbst schützen soll.
Das Grundgesetz kennt sie in Artikel 21 Absatz 3.
Nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) sind Parteien verfassungswidrig, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Sie können durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden.
Es hat auch schon zwei gegeben, die SRP wurde 1952 und die KPD 1956 verboten.
Das ist Absatz 2 und gilt auch nur bei Parteien wie da auch steht die FDGO beseitigen wollen.
Sicher, nicht nur die AFD sondern jede Partei und ist ja auch schon mal vorgekommen. Dafür müsste eine Partei wie die AFD natürlich auch erstmal dagegen verstoßen. Einfach so verbieten geht nicht und hätte auch nichts mehr mit Demokratie zu tun.
Falsch bei eine Nazi Partei wie die AfD muss man gnadenlos durchgreifen. Die Demokratie bekämpft Gegner der Demokratie
Das war nicht meine Frage, davon abgesehen habe ich niemals die AfD gewählt. Kannst Du Deine Antwort auch intelligenter formulieren?
Falls du tatsächlich noch nie die AfD gewählt hast entschuldige ich mich natürlich aber die Frage von dir klang nach einem AfD Wähler und was nazis sind ok ich verbessere mich Neo Nazi Partei
Das kommt ganz darauf an wen Du fragst - für die Linken ist jeder der nicht links ist ein Nazi.
Meine Verlobte ist schwarz mit Migrationshintergrund, die AfD würde ich schon deshalb nicht wählen
Deine Freunde von der AfD
Wie Abgrundtief widerlich linke Hetze sein kann.
Ein Nazi will den Holocaust und eine nazifizierung Europas und/oder gleich der ganzen Welt und den widerlichen Führer-Kult zurück.
Viele Menschen haben genug von den Ereignissen am Berliner Breitscheidplatz, Mannheim, Solingen, jetzt Magdeburg, der immer schlechter werdenden Wirtschaftskraft (siehe Stellenabbau und abwandernde Unternehmen + Arbeitskräfte), eine gescheiterte Energiepolitik unter Habeck etc
Darum wundert es auch nicht, wenn schon jeder 5. die AfD wählt.
Finde dich damit ab: viele Leute haben ab einer gewissen Zeit genug.
Und ja, wie in jeder Partei, gibt's auch in der AfD ein paar Spinner, aber ein paar wurden schon angegangen, sie die Antisemiten und wirklich Rechtsextremen.
Wenn überhaupt, dann müsste man Demokratien vor Regierungsparteien schützen. Sie versuchen manchmal, mit unlauteren Mitteln gegen den Wählerwillen an der Macht zu bleiben.