Warum sagen alle immer die afd sei antidemokratisch wenn sie als einzige Partei direkte Demokratie will?
Also volksabstimmungen
11 Antworten
Warum sagen alle immer die afd sei antidemokratisch wenn sie als einzige Partei direkte Demokratie will? Also volksabstimmungen
Die AfD plädiert für "direkte Demokratie" des deutschen Volkes nur, um für sich Wählerstimmen einzuwerben. Dass das deutsche Volk über "Volksabstimmungen" wesentliche politische Entscheidungen treffen dürfe, ist allenfalls als propagandistisches Lockmittel gedacht. Zum einen verschweigt die AfD-Propaganda, dass in Deutschland direkte Demokratie schon viele Jahre praktiziert wird, nämlich in Bundesländern und Kommunen. Zum anderen würde eine AfD-Regierung nur solche Fragen für Volksentscheide formulieren, die ihrem Eigeninteresse entgegenkämen. Nach den bisherigen Erfahrungen mit Volksentscheiden würden nur ganz selten darüber hinausgehende Fragen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt, wenn die AfD sicher wäre, dass sie ihre Klientel in ihrem Sinne mobilisieren könnte.
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes
Demokratie bedeutet tatsächlich "Herrschaft des Volkes". Und in Deutschland herrscht ja das Volk, denn alle Regierungen und politischen Parteien müssen sich regelmäßigen in Wahlen der Beurteilung des Volkes stellen und seine Entscheidungen akzeptieren. Die AfD hat mit dieser Akzeptanz große Schwierigkeiten.
Demokratie bedeutet aber nicht "Regierung des Volkes"! Denn diese Aufgabe kann das Volk eines modernen Großstaates wie Deutschland mit über 80 Mio. Menschen nicht bewältigen! Das zeigen die Versuche direkter Demokratie in den Bundesländern und den Kommunen, wo solche direktdemokratischen Möglichkeiten fast immer zu einer Minderheit als Entscheider führten. In Ländern und Kommunen mag das wegen der regionalen Beschränkung noch angehen, auf Bundesebene und mit Auswirkungen auf Gesamtdeutschland wäre das unverantwortlich! Eine Diktatur der AfD-Anhänger ist abzulehnen!
Die AfD will gar keine direkte Demokratie. Das behauptet sie nur.
Beispiel: Das "Rettet die Bienen"-Volksbegehren von 2019 war von der Zahl der Unterstützer das bisher erfolgreichste Volksbegehren in Bayern. Die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzte es zusammen mit einem sogenannten Versöhnungsgesetz um. Gegen dieses Gesetz hat die AfD geklagt.
Das bezieht sich meist darauf, dass man in der AfD gerne demokratische Prozesse, demokratische Institutionen und demokratische Errungenschaften verächtlich macht. Und natürlich auch besonders auf AfD-Mitglieder und Politiker, die sich antidemokratisch äußern, wie beispielsweise der AfD-Landtagsabgeordnete, der kürzlich verlautbaren ließ, dass man, wenn man an der Regierungsmacht ist, selbstverständlich diesen Parteienstaat abschaffen müsste.
Im übrigen sind wir laut Grundgesetz eine parlamentarische Demokratie und direkte Demokratie bedeutet nicht automatisch mehr Demokratie und eine solche Forderung ist sicherlich nicht per se demokratisch. Insbesondere in einer Welt, wo es für die Bürger immer schwerer wird, die Wahrheit von der Lüge zu trennen und viele politische Player mit Fakenews das Netz überschwemmen.
Das war der Brandenburger AfD-Abgeordnete Hünich. Das Video war überall zu sehen. Kannst du eigentlich auch selbst googeln.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-brandenburg-parteienstaat-abschaffen-100.html
Hier habe ich zwei Links zu diesem Thema herausgesucht:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-brandenburg-parteienstaat-abschaffen-100.html
https://www.fr.de/politik/afd-brandenburg-huenich-parteienstaat-abschaffen-verfassungsschutz-zr-92808786.html
Nur weil einer das sagt kannst du das nicht auf die ganze Partei beziehen
Entschuldigung, aber das ist nur ein Beispiel von ganz vielen. Der Verfassungsschutz hat da eine ganze Sammlung. Ansonsten hast du ja danach gefragt, warum so viele Menschen die AfD für undemokratisch halten? Ich hab versucht, die gängigsten Argumente von Menschen hier einfach darzulegen, um dir deine Frage zu beantworten.
Ich habe hier nicht den Anspruch, dich davon zu überzeugen, dass die AfD undemokratisch, bzw. demokratiefeindlich ist. Aus meiner Sicht, ist sowieso jeder verloren, der das bis jetzt noch nicht selbst bemerkt hat.
Ich bin selber kein Demokrat insofern juckt es mich nicht die Bohne ob die demokratisch ist.die Sache ist nur das sie die Demokratie nicht abschaffen kann wie soll sie das denn anstellen?
Die Demokratie stirbt nicht mit einem lauten Knall. Wenn sie stirbt, dann ganz leise und von vielen unbemerkt.
Es gibt aber eh zu viele Demokraten in Deutschland heißt die Bürger würden das ja nicht einfach so akzeptieren wenn die Demokratie abgeschafft wird
Endlich mal einer, der seine Meinung, dass die AfD demokratiefeindlich ist, vernünftig begründen kann
Schaue Dir das ganze aus der Vogelperspektive an!
Schau Dir das Parteiprogramm der AfD an! Das ist schon ein guter Anfang!
Danach schaust Du Dir die Programme der anderen Parteien an!
Und zum Schluss gehst Du einfach mal vor Ort (wo Du wohnst) zu einem AfD-Stammtischtreffen, wo sich Dein Ortsverband trifft! Und dort stellst Du einfach mal alle Fragen die Du hast! Konfrontiere die AfD mit kritischen Fragen, auch zum Thema rechtsextrem!
Das habe ich auch so gemacht! Und Du wirst verblüfft sein, wie Dein Kenntnisstand danach sein wird!
Nachdem ich das gemacht hatte, habe ich nur noch geheult, weil mir die Augen geöffnet wurden und mir klar geworden ist, was Demokratie eigentlich bedeutet und wer bzw. welche Partei sich für die Menschen in unserem Land (egal welche Hautfarbe, egal welche Nation, egal welche Sexualität) tatsächlich einsetzt.
Schau mal wer Serge Menga ist und wie er über die AfD spricht.
Und welche Partei ist gegen Waffenlieferungen in fremde Diktaturen?
Die Idee der Demokratie ist großartig! Das Volk bestimmt einige Volksvertreter, die auf Zeit die Dinge umsetzen, die sie dem Volk vor einer demokratischen Wahl versprochen haben.
Die vom Souverän gewählten Volksvertreter arbeiten für das Volk - ihre Arbeitgeber- sowie zum Wohle und im Interesse des Volkes, welches sie gewählt hat.
In einer tatsächlichen Demokratie geht alle Macht vom Volk aus und die gewählten Regierungspolitiker sind sich bei all ihrem Tun und Lassen darüber im Klaren, dass sie einzig "ihrem" Volk, ihren Wählern verpflichtet sind.
Wenn wir das Wort Demokratie und den Wert, der sich dahinter verbirgt, ernst nehmen wollen, dann sind wir verpflichtet, als Volk die Volksvertreter an diesem Wert zu messen, sie daran zu erinnern und sie mit aller Kraft haftbar dafür zu machen, wenn sie diesen Wert nicht gerecht werden, in verraten.
Ein Verrat an der Demokratie ist auch, wenn Parteien, die vom Volk gewählt wurden, politisch und medial ausgegrenzt werden und nicht an der politischen Gestaltung teilnehmen dürfen, weil die politische Konkurrenz entschieden hat, sich so ihrer Mitbewerber zu entledigen. Wer sich so verhält, grenzt nicht oberflächlich ein paar Volksvertreter aus. Tatsächlich verhält er sich undemokratisch, geradezu faschistoid, weil der die Teile der Bevölkerung, die die politische Konkurrenz gewählt haben, durch das Ausgrenzen ihrer Volksvertreter aus dem politischen Diskurs ausschließt.
Der Begriff Volksverräter trifft auf jeden Staatsdiener zu, der nicht im Interesse der Demokratie - im tatsächlichen und ursprünglichen Sinn des Wortes - arbeitet, sondern gegen die Volksinteressen, das Wohl des Volkes und Staates agiert.
In einem Land, das sich demokratisch nennt, welches aber bei jeder sich bietenden Gelegenheit, die Kritiker der Regierung als Demokratie-Feinde bezeichnet, muss an die Definition von Demokratie erinnert werden. Selbstverständlich beinhaltet Demokratie auch das Recht eines jeden Menschen in diesem System die gewählten Volksvertreter zu kritisieren, auch negativ. Jeder hat das Recht und auch die Pflicht, auf Missstände im Land und bei der Regierung hinzuweisen.
Weil den anderen Parteien die guten Argumente langsam ausgehen.
Deshalb versucht man es nun mit Allgemeinplätzen. Ich muss auch noch sagen, dass ich die Idee der AfD für mehr Direktdemokratie gut finde, dass ich es aber für wenig wahrscheinlich halte, dass dies in Deutschland in absehbarer Zeit möglich sein wird. Das bestehende System nicht zu ändern ist bequem, ausserdem hilft es vielleicht auch gewissen Parteien, Entscheidungen an der Bevölkerung vorbei zu treffen, wie es das schon in der Vergangenheit gegeben hat. Direktdemokratische Elemente führen insgesamt zu besseren Resultaten, aber der Nachteil ist, dass sie die Prozesse im Staat verlangsamen, weil überall jeder auch noch reinreden kann.
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes also doch mehr Demokratie.und Beleg mir bitte das der das tatsächlich gesagt haben soll das glaub ich nämlich nicht