AfD - ist dafür das IS und RAF Parteien in Deutschland gründen dürfen?
Zitat:
Partei Verbote sind undemokratisch
Und
Eine Demokratie muss auch mal andere Meinungen aushalten können
Dazu gehören dann auch demnach Anarchisten, Pädophilie Gruppierungen, radikale Aktivisten, Sekten und Islamisten.
Das Gegenargument ist ja, das eine Demokratie eben nicht alles wehrlos hinnehmen muss. Im Gegenteil, der Grundpfeiler einer Demokratie ist ja das sie sich selbst schützen muss.
Wer freiheitlich demokratische Grundrechte nutzt, um die Demokratie abzuschaffen oder zu gefährden, verliert diese Grundrechte.
Das ist auch der Grund, warum der IS oder pädo kriminelle Organisationen in Deutschland keine Partei günden durften und warum die AfD verboten werden soll.
Wofür seid ihr?
Alle Parteien zulassen, auch wenn sie Deutschland oder dem deutschen Volk schaden, oder Parteiverbote um die Demokratie zu schützen?
15 Stimmen
10 Antworten
Das Prinzip der Wehrhaften Demokratie, um Destabilisierung und Demokratiefeindlichkeit abzuwenden, ist ein hart erkämpftes Gut, an dem wir keinesfalls rütteln sollten - erst recht nicht in der gegenwärtigen Zeit.
Natürlich sind Parteienverbote richtig. Es ist auch richtig, dass da hohe Hürden bestehen.
Manchmal muss man die Wähler vor sich selbst schützen.
Viele rallen gar nicht, wem sie da eigentlich ihre Stimme geben.
Aber viele andere sind klüger als du, auch wenn's elitär klingt.
sondern weil die Ziele der Partei "aufgeklärt" sind und im Wiederspruch zu unserer Verfassung stehen
Schon wieder Spruch? 🙃
Und welche Ziele wären das?
Ich würde sogar noch weiter gehen. Das so Parteien wie beispielsweise die Partei für Verjüngungsforschung zu Wahlen antreten können Check ich nicht. Diese Partei sagt ja selbst, das sie nicht in die Politik will, sondern nur Geld für die Verjüngungsforschung.
Das ist für mich Thema Verfehlung und sollte nicht den Wahlzettel zu müllen.
Btw. Parteien die unser Grundgesetz gefährden haben meiner Meinung nach auch nichts auf dem Wahlzettel zu suchen.
Wobei zur Wahrheit gehört, dass sie dafür Prozente bräuchten... Bei der BT-Wahl haben sie weniger Stimmen als Mitglieder gehabt
Wir leben in einem Rechtsstaat. Wer unserer Verfassung abschaffen möchte, der hat kein Recht, eine Partei zu bilden. Weder eine religiös-fundamentalistische noch eine extremistisch linke Partei oder faschistische Parteien sollten deshalb kandidieren dürfen. Toleranz endet bei denen, die Toleranz abschaffen und Diktatur und Rassismus einführen wollen.
Weil man klüger ist als "die Wähler"?