Sollte die AFD verboten werden?
Die AfD polarisiert die politische Landschaft in Deutschland wie kaum eine andere Partei - zeigt sich v.a. auch durch die aktuellen Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen.
Während einige sie als legitime Stimme des Protests sehen, werfen Kritiker ihr vor, demokratische Grundwerte zu untergraben und Extremismus zu fördern. Immer wieder kommt die Frage auf: Sollte die AfD verboten werden? Ist ein Parteiverbot der richtige Weg, um die Demokratie zu schützen, oder wäre das ein gefährlicher Eingriff in die politische Freiheit? Was meint ihr?
19 Stimmen
8 Antworten
Wenn ich höre die Demokratie ist in Gefahr geht mir schon der Hut hoch. Mit Angst schüren hat man das Volk. Schon immer klein gehalten. Demokratie ist Meinungsfreiheit, was heutzutage schon schwer ist seine Meinung kundzutun ohne gleich in die rechte Ecke geschoben zu werden. Demokratie sollte auch sein die Meinung des Volkes zu respektieren und mit ihnen Bündnisse in Regierungen zu vertreten. Was bei drei Parteinen Bündnissen nur um seine Ideologie zu vertreten raus kommt sieht man an unseren Ampel Regierung
Für Parteiverbote gibt es zu Recht hohe Voraussetzungen, die bei der AfD nicht erfüllt sind. In einer Demokratie entscheiden Wähler, nur in absoluten Ausnahmefällen kann man in diese Entscheidung des Souverän eingreifen.
Es gibt nicht die geringste Grundlage für ein Verbot. Und mit einem scheiternden Verbot, würde man die Partei zusätzlich legitimieren.
Das weiß auch jeder, der über ausreichend politische Bildung verfügt. Aus genau diesem Grund, hat das bisher auch noch niemand angestoßen.
Natürlich streben die Kartellparteien das an,
irgendwann werden sie es auch schaffen, aber
man sollte es m. E. nicht.
Noch reicht es einfach nicht.