Was haltet Ihr vom Parteiverbot der AfD?
Es wurde Antrag auf ein Verbotsverfahren der AfD gestellt. Nun versucht man auf AfD-Verbot.de die Partei zu zerschlagen.
Wäre ein Verbot eurer Meinung nach berechtigt oder nicht?
Warum?
5 Antworten
Nein die AfD zu verbieten in der jetzigen politischen Situation,wäre die beste Wahlwerbung für siee ha ha ha.
Sie ist ja "nur" in Teilen gesichert rechsextrem und das reicht nicht für ein Verbot,zumal sie ja nicht die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung fordert und kämpferische Mittel ergreift zu konkreten Umsetzung davon!!
DIE HÜRDEN FÜR EIN PARTEIVERBOT IN DEUTSCHLAND SIND EXTREM HOCH, ZUM GLÜCK!!!!
Hört sich nach dreckigem Wahlkampf an.
Wenn ein Antrag gestellt wurde und nichts weiter passiert war es wirklich nur stumpfsinniger Wahlkampf von den Antragsstellern.
Wenn es mit dem Antrag ernst wird wird man sehen ob die würdig ist verboten zu werden oder ein Zertifikat erhält das die demokratisch ist und deswegen bleibt.
Beim letzteren Fall werden ihre Gegner beim diskreditieren die Glaubwürdigkeit endgültig verlieren wenn die es nicht schohn längst durch die NAZI-Vergleiche taten.
Die AFD ist eine demokratische Partei, da gibt es keine Begründung für ein Parteiverbot. Alle die derzeit ein Verbot der AFD fordern machen dies nur weil sie einer anderen Partei angehören, die jetzt viele Wählerstimmen an die AFD aufgrund schlechter Politik verloren hat.
Parteiverbote von Opositionsparteien hat es 1933 unter Hitler gegeben und das sollte sich nun wirklich nicht wiederholen!
Ich fände das gut, aber bezweifle den Nutzen. Eine Partei kann man verbieten, aber die rechte Gesinnung in großen Teilen der Bevölkerung eben nicht. Und allzu demokratisch wäre ein solcher Schritt auch nicht, weil die AfD sich rasant zur Volkspartei entwickelt.
Meiner Meinung nach ist die AfD in ihrem jetztigen Zustand rechtsextrem und sollte verboten werden.
So ein Verfahren dauert aber lange und in der Zeit kann viel passieren. Wenn die Partei es schafft, sich zu entradikalisieren, habe ich kein Problem damit, wenn das Verbot gekippt wird.
Nein, nein, nein, und falls du es überlesen hast: Nein.
Die AfD ist keine demokratische Partei, sie rüttelt am Parteiensystem, stellt jedesmal die Wahlen infrage (insbesondere die Briefwahl), möchte den Verfassungsschutz auflösen, verhöhnt das Parlament und das Amt des Bundespräsidenten und zweifelt an der Rechtmäßigkeit des Bundesverfassungsgerichts. Sie spricht deutschen Staatsbürgern das Recht auf die Staatsbürgerschaft ab und würde diese sogar ggf. abschieben (was zwar nicht geht, aber das Bestreben ist da).
Und wenn du schon den Hitlervergleich bemühst: Die NSDAP wurde auch demokratisch gewählt.