Sollte die AfD verboten werden (warum)?
Für alle nochmal die Information: Die AfD gilt offiziell (auf Bundesebene) nicht als Rechtsextrem.
37 Stimmen
7 Antworten
Gibt keinen Grund und keine wirkliche Handhabe dafür. Die Hürden für Verbote sind hoch.
Und sowas spielt grundsätzlich nur wirklichen Extremisten dort in die Hände.
Für ein Verbot müsste eine aktive, kämpferische Haltung geben die Grundstruktur der Verfassung bestehen. Und die fehlt gänzlich. Sofern man das ganze nicht im Kontext heutiger ,, Zivilgesellschaft" 🤭 und modern-days narratives auslegt. 🤷
Wenn es gerechtfertigt ist, ja, ansonsten nein. Kann ich nicht im Detail beurteilen. Die sicheren Informationen über öffentliche Äußerungen und öffentlichen Verhaltens genügen auch so, dass die Partei unwählbar ist.
Eine Demokratie hat das auszuhalten, egal wie Hart diese Partei ist oder meint zu scheinen, wo bei mir der Spaß aber aufhört, wo ich ein Verbot befürworten würde, wenn durch das Auftreten dieser Partei, mit hetze ETC. Diese Partei, uns wirklich dazu bringen würde, jeden Tag aufeinander Los zu gehen, also wenn sich im großen Stile, wegen der Hetze der AfD, "Bürgerkriege" zeigen würden, oder die AfD gezielt dazu aufrufen würde jetzt wirklich Menschen zu "Jagen", da hört bei mir auch der Spaß auf wo ich sage, jetzt muss wirklich diese Partei verboten werden., weil wenn eine Partei aufruft, Menschen Gewalt anzutun, um ihren Politischen Ziele durchzusetzen, ist sie für mich lange nicht mehr Demokratisch, sondern hat sich Automatisch von der Demokratie verabschiedet und gehört wirklich verboten!!!
Nein, sollte sie nicht, weil es dafür keine sachlichen Gründe gibt.
Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht läuft doch noch. Dann wird man sehen, inwieweit die Politik aktiv wird.