Sollte die AFD verboten werden wenn sie 95% der stimmen hätte?
26 Stimmen
11 Antworten
Wenn sie verboten wird dann aus rechtlichen Gründen, und nicht weil sie demokratisch gewählt werden. Ich sehe keinen wirklichen Ansatz die AFD zu verbieten und jede scheindiskussion hilft ihr mehr als irgend etwas anderes... denn insb. zeigen andere dann dass sie auch nicht so wirklich demokratisch sind.
Die AfD sollte wegen ihres Rechtsextremismusses verboten werden, egal wie viele Stimmen sie bekommt oder nicht bekommt.
Sollte die AFD verboten werden wenn sie 95% der stimmen hätte?
Sie sollte dann verboten werden, wenn es das Bundesverfassungsgericht festlegt. Egal ob sie 95 % oder 0,95 % Stimmenanteil hat.
Alex
Also wenn das BVG sagt sie soll verboten werden
dann ist sie verfassungswidrig und sollte verboten werden. Ja.
Sollte die AFD verboten werden wenn sie 95% der stimmen hätte?
Ich verstehe die Frage und den Zusammenhang nicht.
Was bedeutet 95%? Doch wohl nicht das Ergebnis von Umfragen oder Wahlen.
Das wäre absolut utopisch, was selbsterklärend ist.
Zudem wird in einer demokratischen Staatsform keine Partei verboten, weil sie einen hohen Stimmenanteil auf sich vereint.
Wer daran glaubt, der glaubt auch, dass der Osterhase an Ostern die Eier selber legt.
Für ein Parteiverbot müssen triftige Gründe vorliegen, was unterm Strich diese überflüssige Frage wohl hinlänglich beantwortet.
Ich beziehe mich ja auch nur auf ein was wäre wenn scenario und das darf utopisch sein.
Meine Antwort bezieht den Stimmenanteil ein, ein etwaiges Verbot hat nichts mit dem Stimmenanteil zu tun.
Wenn alle was wollen?
Es müssen Gründe für ein Verbot vorliegen, ansonsten würde es nicht dazu kommen!
Das Recht ist nicht davon abhängig was populär ist, von daher ist es nicht relevant ob es 25%, 35% oder 95% sind.
Also wenn das BVG sagt sie soll verboten werden ist es egal das 95% genau das wollen was sie AFD will ?